Die Proteste gegen den Umbau des Stuttgarter Bahnhofs gingen soweit, dass der Begriff „Wutbürger“ zum Wort des Jahres 2010 gewählt wurde. Dieser Begriff beschreibt die Empörung der Bürger darüber, im Prozess der politischen Entscheidungsfindung nicht genügend berücksichtigt zu werden und lässt darauf schließen, dass die Politikverdrossenheit der Deutschen allmählich in Unmut umschlägt. Der Ruf nach mehr Direkter Demokratie, auch auf Bundesebene, wurde laut und man befand sich in Mitten einer Debatte, die seit Bestehen der BRD immer wieder geführt wird.
Direkte Demokratie ist in Deutschland so alt, wie die parlamentarische Demokratie auf deutschem Boden. Die Weimarer Republik kannte die Volksgesetzgebung in ihrer Verfassung auch der Nationalsozialismus benutzte sie zur Legitimation seines Handels. Nach der Naziherrschaft entschied sich der Parlamentarische Rat dagegen direktdemokratische Elemente auf Bundesebene in die Verfassung der BRD aufzunehmen. In den Verfassungen der Bundesländer und der Kommunen waren sie allerdings integraler Bestandteil. Seitdem flammt die Debatte im Zuge von Verfassungsrevisionen, beispielsweise zur Wiedervereinigung, immer wieder neu auf. Für die Direktdemokratischen Elemente sprechen der hohe Grad der Legitimation von politischen Entscheidungen durch das Volk und die positiven Erfahrungen in anderen Ländern. Dagegen sprechen der Widerspruch zur Funktionsweise der repräsentativen Demokratie und die negativen Erfahrungen aus der jüngeren deutschen Geschichte.
Die neue Landesregierung in Baden- Württemberg hat sich auf die Fahne geschrieben mehr direkte Demokratie zu ermöglichen und umfassende Verfassungsänderungen in diese Richtung in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Aus historischer Sicht wäre die Realisierung des Vorhabens ein Meilenstein für die Direktdemokratie in Deutschland. Diese Arbeit befasst sich mit den Argumenten, die für und gegen Direkte Demokratie im politischen System Deutschlands sprechen, unterscheidet dabei auch zwischen Bundes- Landes- und Kommunalebene und stellt am konkreten Beispiel Stuttgart 21 dar, welche Einflussfaktoren bestehen können. Zunächst aber wird Direkte Demokratie genauer definiert und der theoretische Hintergrund dargestellt. Hier wird vor allem die Vereinbarkeit der repräsentativen Demokratie mit direktdemokratischen Elementen beleuchtet. Es wird erwartet, dass sich direktdemokratische Elemente durchaus als sinnvolle Ergänzung zum repräsentativen System erweisen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Begriffsdefinition und theoretischer Hintergrund
- Historischer Hintergrund
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die Argumente für und gegen die direkte Demokratie im deutschen politischen System, wobei die Unterschiede zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalebene beleuchtet werden. Am Beispiel von Stuttgart 21 wird gezeigt, welche Einflussfaktoren bestehen können. Zunächst wird die direkte Demokratie definiert und der theoretische Hintergrund dargestellt, wobei die Vereinbarkeit mit der repräsentativen Demokratie im Vordergrund steht. Die Arbeit erwartet, dass sich direktdemokratische Elemente als sinnvolle Ergänzung zum repräsentativen System erweisen.
- Direkte Demokratie als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie
- Unterscheidung zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalebene
- Einflussfaktoren am Beispiel von Stuttgart 21
- Historische Entwicklung der direkten Demokratie in Deutschland
- Theoretische Begründungen für und gegen die direkte Demokratie
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung führt in das Thema der direkten Demokratie in Deutschland ein und beleuchtet die aktuelle Debatte über die Stärkung direktdemokratischer Elemente. Sie stellt die historische Entwicklung und die Argumente für und gegen die direkte Demokratie dar.
Begriffsdefinition und theoretischer Hintergrund
Dieses Kapitel definiert den Begriff der direkten Demokratie und stellt verschiedene theoretische Ansätze zur direkten Demokratie vor. Es untersucht die Vereinbarkeit der direkten Demokratie mit der repräsentativen Demokratie und beleuchtet die Rolle der Opposition in diesem Kontext.
Historischer Hintergrund
Dieser Abschnitt beleuchtet die historische Entwicklung der direkten Demokratie in Deutschland, beginnend mit der Weimarer Republik und dem Nationalsozialismus. Er analysiert die Rolle der direkten Demokratie in der Geschichte und die Gründe für ihre Begrenzung im Grundgesetz.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Repräsentative Demokratie, Volksgesetzgebung, Volksentscheid, Volksbegehren, Stuttgart 21, Bürgerbeteiligung, politische Partizipation, Opposition, parlamentarische Demokratie, Gemeinwohl, Legitimation, politische Entscheidungsfindung, Verfassungsrevision, Baden-Württemberg.
- Quote paper
- Carsten Müller (Author), 2010, Direkte Demokratie im politischen System Deutschlands, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/300448
