Kurzarbeit. Ein geeignetes Instrument für den Weg aus der Krise?


Seminararbeit, 2011

15 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

2. Problemstellung

3. Charakteristika von Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld sowie deren Auswirkungen
3.1. Allgemeine Inhalte
3.1.1. Definition und Zweck
3.1.2. Entwicklung der Kurzarbeit und Neuerungen
3.1.3. Einführung von Kurzarbeit sowie Voraussetzungen und Maßnahmen zum Bezug von Kurzarbeitergeld
3.1.4. Formen der Kurzarbeit
3.2. Bewertung von Kurzarbeit aus der Sicht der Stakeholder
3.3. Allgemeine Bewertung von Kurzarbeit

4. Fazit

Literaturverzeichnis

Einleitung

Die „Subprime-Krise“ auf den US-amerikanischen Finanzmärkten 2007 hat zu einer weltweiten Finanzkrise geführt, die sich sukzessive auch auf die Realwirtschaft ausgewirkt hat. Insbesondere waren hiervon Industrienationen mit hoher Exporttätigkeit wie Deutschland betroffen.[1] Die vorliegende Arbeit soll einen Überblick über die Wirkungsweise des Arbeitsmarktinstruments Kurzarbeit in Deutschland geben und einstufen, inwieweit es die Unternehmen unterstützen kann, konjunkturelle Krisen zu überstehen und den darauf folgenden Aufschwung zu bewältigen. Im Verlauf dieser Arbeit wird nach einem Überblick über die gegebenen Problematiken zunächst die Begrifflichkeit Kurzarbeit erläutert und kurz erklärt, welche grundsätzlichen Ziele mit der Einführung von Kurzarbeit aus mikro- und makroökonomischer Sicht erreicht werden sollen. Daraufhin werden die gesetzlichen Veränderungen der Kurzarbeitsregelungen seit ihrer Einführung sowie speziell im Zuge der aktuellen Krise und die damit einhergehende Position der Bundesregierung dargestellt. Anschließend wird die Funktionsweise und Bedeutung des Kurzarbeitergeldes charakterisiert und dargelegt, welche Voraussetzungen für den Bezug des Kurzarbeitergeldes und die Einführung von Kurzarbeit vorliegen müssen. An einen Überblick über verschiedene Formen der Kurzarbeit schließen Bewertungen sowohl aus spezifischer Sicht der unmittelbar betroffenen Akteure als auch aus objektiver Perspektive an. Abgeschlossen wird die Arbeit mit einem Fazit, das der Auswertung der Ergebnisse und der Beantwortung der Eingangsfrage dienen soll.

2. Problemstellung

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat ab 2008 in vielen Unternehmen für sinkende Absätze und Auftragsrückgänge gesorgt. Als von der Krise betroffene Branchen sind etwa die Stahl-, Chemie- und Automobilbranche zu nennen. Das Verhältnis zwischen Arbeitsaufkommen und Arbeitskräften ist in ein Ungleichgewicht geraten. Diese Situation veranlasst Arbeitgeber vielfach zu betriebsbedingten Kündigungen. Kündigungen ziehen jedoch weitere Probleme nach sich. Für die Arbeitnehmer bedeutensie den Verlust des Arbeitsplatzes. Für die Bundesagentur für Arbeit erhöhen sich die Kosten sowohl für das Arbeitslosengeld als auch für die Bereitstellung von Wieder-eingliederungsmaßnahmen. Die Arbeitgeber verlieren qualifizierte Mitarbeiter, die nach Beendigung der Krise in u. U. zeit- und kostenaufwendigen Einstellungsprozessen ersetzt werden müssen. Insbesondere bei unzuverlässigen Prognosen über den Verlauf solcher gesamtwirtschaftlicher Krisen gilt es, nicht vorschnell zu handeln.[2]

3. Charakteristika von Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld sowie deren Auswirkungen

Nachfolgend soll die Handlungsalternative der Kurzarbeit als „milderes Mittel“ näher beleuchtet werden.

3.1. Allgemeine Inhalte

3.1.1. Definition und Zweck

Kurzarbeit stellt gemäß § 169 SGB III eine geplante, vorübergehende Herabsetzung der betriebsüblichen Normalarbeitszeit aufgrund eines mit Entgelteinbußen einhergehenden erheblichen Arbeitsausfalls dar. Die Arbeitsverhältnisse werden nicht beendet, die Arbeitspflicht der Arbeitnehmer wird lediglich für gewisse Zeit suspendiert. Kurzarbeit soll Nachfrageschwankungen durch eine dem Auftragsmangel entsprechende Arbeitsstreckung ausgleichen. Sie entspricht einer Ausnahme von dem Grundsatz nach § 615 BGB, wonach der Arbeitgeber trotz Nicht-Beschäftigung eines Arbeitnehmers zur Fortzahlung dessen Vergütung in voller Höhe verpflichtet ist, wenn dieser seine Arbeitskraft persönlich angeboten hat. Dieser Grundsatz resultiert aus dem Umstand, dass der Arbeitgeber grds. die wirtschaftlichen Risiken (z. B. Geschäftsfortführung ist wegen Absatzmangels gefährdet) sowie die Betriebsrisiken (z. B. Arbeitsleistung kann aufgrund des Ausfalls von Rohstoff- oder Energielieferungen nicht erbracht werden) zu tragen hat,[3] von denen er durch die Durchführung von Kurzarbeit und den Erhalt von Kurzarbeitergeld entbunden wird. Hierdurch wird die Erhaltung von Arbeitsplätzen trotz Auftragsmangels bzw. fehlender Kapazitätsauslastung und somit die Vermeidung von Arbeitslosigkeit angestrebt.[4]

3.1.2. Entwicklung der Kurzarbeit und Neuerungen

Als erster Vorläufer des Kurzarbeitergeldes gilt die „Kurzarbeiterfürsorge“, die aufgrund des Kali-Gesetzes vom 25.05.1910 die wirtschaftlichen Folgen des Kapazitätsabbaus in der Kaliindustrie abfedern sollte. Das heutige Kurzarbeitergeld wurde basierend auf dem Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung vom 23.12.1956 zum 01.01.1957 eingeführt. Das Recht der Arbeitsförderung (AFG) wurde mit den die Kurzarbeit betreffenden §§ 169 bis 179 als drittes Buch in das Sozialgesetzbuch zum 01.01.1998 integriert. Das Strukturkurzarbeitergeld wurde mit Hartz III (Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt) vom 23.12.2003 durch das Transferkurzarbeitergeld ersetzt. Die Politik hat durch eine Fortentwicklung der Rechtsgrundlagen die Regelungen zum Kurzarbeitergeld (Kug) verbessert,[5] um Arbeitgeber und -nehmer in der Krise zu stützen. Etwa wurde das Konjunkturpaket II (Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland) vom 02.03.2009 zum 01.02.2009 rückwirkend in Kraft gesetzt. Hierin wurde bspw. aufgrund einer Verordnungsermächtigung in § 182 (1) Nr. 3 SGB III sowie des § 1 der Verordnung über die Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld die Heraufsetzung der Bezugsfrist für das Kug geregelt. Während in 2009 gestellte Anträge eine Kurzarbeitsregelung von maximal 24 Monaten zur Folge hatten, wurde die Ausnahmeregel zur Bezugsfrist nach Abklingen der Finanzkrise auf 18 Monate in 2010 und 12 Monate in 2011 wieder sukzessive reduziert. Des weiteren erstattet die Bundesagentur für Arbeit entsprechend § 421 t (1) Nr. 2 SGB III befristet bis 31.03.2012 die Hälfte der Beiträge zur Sozialversicherung, die auf die Kurzarbeiter entfallen. Für Arbeitnehmer, die während der Kurzarbeit zu mindestens 50 % der ausgefallenen Zeit an Qualifizierungsmaßnahmen teilnehmen, werden die Sozialversicherungsbeiträge sogar vollständig übernommen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Durchführung der Schulungen nicht gesetzlich bestimmt ist und nicht im überwiegenden Interesse des Arbeitgebers liegt bzw. nicht ohnehin durchgeführt werden würde. Eine weitere Erleichterung besteht in einer Alternative zu dem „Drittelerfordernis“, wonach wenigstens ein Drittel des Personals von mehr als 10 % Entgelteinbußen betroffen sein muss. Bis 31.03.2012 befristet genügt alternativ ein individueller Nachweis von mehr als 10 % Einkommensverlust, um für wenigstens einen Arbeitnehmer Kug zu beantragen. Weitere vereinfachende Anpassungen beinhaltet das „Kurzarbeitergeld plus“. Demnach erfordert eine Unterbrechung der Kurzarbeitbei Wiederaufnahme keinen neuen Antrag, solange der Bewilligungszeitraum gilt. Darüber hinaus werden die Sozialversicherungsbeiträge unabhängig von der Durchführung von Schulungsmaßnahmen vollständig übernommen, sofern mindestens 6 Monate kurzgearbeitet wurde. Diese Neuregelungen zeigen, dass die Bundesregierung das Instrument Kurzarbeit als geeignet ansieht, den Folgen negativer Konjunkturentwicklungen zu begegnen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales warb etwa mit „Mit Kurzarbeit die Krise meistern“.[6]

3.1.3. Einführung von Kurzarbeit sowie Voraussetzungen und Maßnahmen zum Bezug von Kurzarbeitergeld

Strebt ein Arbeitgeber die Einführung von Kurzarbeit an, so kann er diese nicht einseitig aufgrund seines Direktionsrechts anordnen. Stattdessen kann er Kurzarbeit alternativ auf Basis einzelvertraglicher Vereinbarungen, arbeitgeberseitig ausgesprochener Änderungskündigungen, tarifvertraglicher Vereinbarungen oder, in Betrieben mit implementiertem Betriebsrat, im Rahmen von Betriebsvereinbarungen erwirken. Bei zuletzt genannten Betrieben gilt es zu beachten, dass dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei jeder vorübergehenden Arbeitszeitverkürzung gemäß § 87 (1) Nr. 3 BetrVG zur Verfügung steht und Kurzarbeit ohne dessen Zustimmung nicht rechtswirksam ist. Somit müssen sich Arbeitgeber und Betriebsrat z. B. darüber einigen, ob, für welchen Zeitraum und für welchen Personenkreis Kurzarbeit durchgeführt werden soll.[7] I. d. R. wird Kurzarbeit durch den Arbeitgeber beantragt, allerdings besteht diese Möglichkeit durch sein sog. Initiativrecht auch für den Betriebsrat.

Das in den §§ 3 (1) Nr. 9 (als eine Leistung der Arbeitsförderung) und 116 Nr. 4 SGB III geregelte Kug stellt eine Lohnausfallvergütung bzw. Entgeltersatzleistung dar. Es handelt sich um eine Versicherungsleistung bei Teilarbeitslosigkeit, die von Arbeitnehmern und -gebern beitragsfinanziert wird und nur beitragspflichtigen Arbeitnehmern zugutekommt. Ein Teil des aufgrund der Kurzarbeit entfallenden Entgelts soll kompensiert werden. Die Höhe des Kug bemisst sich nach der Nettoentgeltdifferenz, d. h. dem Unterschiedsbetrag zwischen dem pauschalierten Nettoentgelt aus dem Soll- und jenem aus dem Istentgelt. Das Sollentgelt ist das um Einmalzahlungen (z. B. Urlaubs- oder Weihnachtsgeld) bereinigte Entgelt, welches der Ar-beitnehmer entsprechend der regelmäßigen Arbeitszeit ohne Arbeitsausfall erhalten würde. Das Istentgelt ist das ebenfalls um Einmalzahlungen und etwaige Arbeitgeberzuschüsse zum Kug korrigierte tatsächlich erzielte, beitragspflichtige Arbeitsentgelt. Das tatsächlich erzielte Einkommen aus einer freiwillig gewählten oder von der Bundesagentur für Arbeit zugewiesenen Zweitbeschäftigung erhöht das Istentgelt und mindert entsprechend das Kug. Gemäß § 178 SGB III beträgt das Kug für Arbeitnehmer mit mindestens 0,5 Kinderfreibeträgen 67 %, für Kinderlose 60 % von der Nettoentgeltdifferenz.

[...]


[1] Vgl. http://www.rotary-wiesbaden.de/site/clubs/kochbrunnen/vortraege_ordner/Entwicklung_Bankenlandschaft.pdf, Stand 23.03.2011

[2] Vgl. Hold (2009), S. 13

[3] Vgl. Oppermann (2002), S. 12, vgl. Schaub, Schindele (2005), S. 153, S. 154

[4] Vgl. Hold (2009), S. 15

[5] Vgl. Hold (2009), S. 25

[6] Vgl. http://www.bmas.de/portal/31218/property=pdf/a843__Flyer__kurzarbeit.pdf, Stand 23.03.2011

[7] Vgl. Hold (2009), S. 18

Ende der Leseprobe aus 15 Seiten

Details

Titel
Kurzarbeit. Ein geeignetes Instrument für den Weg aus der Krise?
Hochschule
FOM Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Marl früher Fachhochschule
Note
1,3
Autor
Jahr
2011
Seiten
15
Katalognummer
V300550
ISBN (eBook)
9783656967743
ISBN (Buch)
9783656967750
Dateigröße
761 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Die originäre Arbeit, die während des Studiums bewertet wurde, beinhaltete ein Praxisbeispiel aus dem Unternehmen, für das ich zu der Zeit arbeitete. Aus Gründen des Datenschutzes habe ich dieses nun entfernt und die Arbeit minimal angepasst.
Schlagworte
Human Resources, Human Resource Management, Kurzarbeit, Konjunktur, Krise, Wirtschaftskrise, Nachfrage
Arbeit zitieren
Nils Franke (Autor), 2011, Kurzarbeit. Ein geeignetes Instrument für den Weg aus der Krise?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/300550

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