Das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 führte zum großen Erfolg der politischen Extreme und der Europaskeptiker, die stärkste politische Kraft in Frankreich und dem Vereinigten Königreich geworden sind. Obgleich Protestwahlverhalten häufig stärker bei Wahlen auf regionaler als auf nationaler Ebene ausgeprägt ist, so sind die Europawahlen geradezu berühmt für innenpolitische Protestvoten in einigen Mitgliedsstaaten. Doch ist das supranationale Parlament, das die Bürgerinnen und Bürger der Völker Europas repräsentieren soll, deshalb wirklich ein schwaches Parlament? Ist es heute weniger schwach als im Vergleich zum Jahr der Direktwahl 1979? Und was wird normativ mit der Konnotation „Schwäche“ eigentlich verbunden?
Mit dieser Frage nach Schwäche resp. Stärke des Europäischen Parlamentes wird sich die Arbeit beschäftigen. Zunächst wird die Rolle dieses parlamentarischen Organs im Transformationsprozess der Verträge bis zum vorerst finalen Vertrag, dem Vertrag von Lissabon, untersucht. In einer zweiten Achse werden die Legitimität und Repräsentativität sowie die Kontrollfunktionen und Kandidaten (Abgeordneten) der europäischen Bürgerkammer untersucht.
Insofern beschäftigt sich folgende Untersuchung mit einer horizontalen und einer vertikalen Dimension: Die Nachzeichnung der Änderung der Europäischen Verträge wird als horizontale Achse und eine Analyse der oben aufgeführten Aspekte als vertikale Dimension.
Inhaltsverzeichnis
- Vorbemerkungen
- Die Verträge und das EP
- Die Einheitliche Europäische Akte
- Verträge von Maastricht & Amsterdam
- Der Vertrag von Nizza
- Verfassungsentwurf & Vertrag von Lissabon
- Die zweite Achse der Untersuchung
- Legitimität und Repräsentativität
- Kontrollfunktion
- Abgeordneten Rekrutierung
- Fallbeispiele
- Rücktritt der Santer Kommission
- Der Disput über den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR)
- Schlussbetrachtungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Rolle des Europäischen Parlaments im Transformationsprozess der Verträge bis zum Vertrag von Lissabon und analysiert dessen Legitimität, Repräsentativität, Kontrollfunktion und die Rekrutierung von Abgeordneten.
- Entwicklung des Europäischen Parlaments im Kontext der europäischen Integration
- Legitimität und Repräsentativität des Europäischen Parlaments
- Kontrollfunktion des Europäischen Parlaments gegenüber der Europäischen Kommission
- Rekrutierung von Abgeordneten und deren Einfluss auf die parlamentarische Arbeit
- Die Bedeutung des Europäischen Parlaments im Entscheidungsprozess der Europäischen Union
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den historischen Kontext der ersten Direktwahl zum Europäischen Parlament im Jahr 1979 beleuchtet und die Entwicklung des Parlaments bis zum Jahr 2014 skizziert.
Das erste Kapitel befasst sich mit der Entwicklung des Europäischen Parlaments im Kontext der europäischen Integration. Es analysiert die wichtigsten Vertragsänderungen, die die Rolle des Parlaments im Entscheidungsprozess der Europäischen Union beeinflusst haben.
Das zweite Kapitel untersucht die Legitimität und Repräsentativität des Europäischen Parlaments. Es beleuchtet die Frage, inwiefern das Parlament die Interessen der europäischen Bürgerinnen und Bürger repräsentiert und welche Faktoren die Legitimität des Parlaments beeinflussen.
Das dritte Kapitel analysiert die Kontrollfunktion des Europäischen Parlaments gegenüber der Europäischen Kommission. Es betrachtet die Möglichkeiten des Parlaments, die Arbeit der Kommission zu kontrollieren und deren Entscheidungen zu beeinflussen.
Das vierte Kapitel befasst sich mit der Rekrutierung von Abgeordneten und deren Einfluss auf die parlamentarische Arbeit. Es untersucht die verschiedenen Wege, auf denen Abgeordnete ins Europäische Parlament gelangen und welche Auswirkungen dies auf die Zusammensetzung und die Arbeit des Parlaments hat.
Die Arbeit schließt mit einem Kapitel über die Bedeutung des Europäischen Parlaments im Entscheidungsprozess der Europäischen Union. Es zieht ein Fazit über die Rolle des Parlaments als demokratisches Kontrollorgan und seine Bedeutung für die Zukunft der europäischen Integration.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Europäische Integration, Verträge, Legitimität, Repräsentativität, Kontrollfunktion, Abgeordnetenrekrutierung, europäische Bürgerinnen und Bürger, Entscheidungsprozess, Europäische Union.
- Citation du texte
- Oliver Märtin (Auteur), 2014, Untersuchungen zur Legitimität und Stärke des Europäischen Parlaments, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/300656