Aktuell werden immer wieder Sanktionen von der internationalen Gemeinschaft eingefordert und auch verhängt. So sind derzeit zum Beispiel Sanktionen gegen Russland und Iran in Kraft. Mit der Verhängung von Sanktionen ist die Hoffnung nach einer Verhaltensänderung der Zielstaaten verbunden. Aber man muss die Frage stellen, ob Sanktionen überhaupt ihre Zielsetzungen erfüllen und somit eine sinnvolle Option in der Außenpolitk darstellen. Um die Frage zu beantworten werden in dieser Arbeit die Sanktionen und Wirkungen gegen Südafrika, Irak und Kuba analysiert. Jene Beispiele wurden gewählt, da sie Sanktionen betreffen, welche über einen langen Zeitraum aufrechterhalten wurden und als abgeschlossen betrachtet werden können. Die Ausnahme hierbei bildet das Embargo der USA gegen Kuba. Da es aber seit nun mehr über 40 Jahren aktiv ist, sind die Folgen und Wirkungen dennoch abschätzbar sind.
Um diese Frage zu beantworten, wird in der vorliegenden Arbeit zunächst der Begriff Sanktion erläutert und dessen verschiedene Ausprägungen dargestellt. In einem weiteren Schritt wird die Rolle der Vereinten Nationen beschrieben, welche für eine Großteil der weltweit verhängten Sanktionen verantwortlich ist. Hierauf folgt die Analyse dreier Fallbeispiele. Zunächst werden die Sanktionen gegen Südafrika in den Jahren 1986-94 betrachtet, welche das Apartheidsregime treffen sollten. Im nächsten Beispiel wird das Sanktionsregime gegen den Irak von 1990-2003 dargestellt. Der Irak hatte 1990 die Annexion Kuwaits erklärt, womit er die Reaktion der USA und UN hervorrief. Das letzte Beispiel wird das US-Embargo gegen Kuba sein. Es wurde zunächst als Reaktion auf die Verstaatlichung US-amerikanischen Eigentums verhängt und ist mit einigen Veränderung bis heute gültig.
Auf einen Blick
- Note: 2,0
- Vergleich von Handels- und Finanzsanktionen gegen Südafrika
- Untersuchung des irakischen Oil-for-Food-Programms und seiner Durchführung
- 21 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Sanktionen
3. Die Vereinten Nationen und Multinationale ökonomische Sanktionsregime
4. Die Sanktionen gegen Südafrika 1986-94
5. Das Sanktionsregime gegen den Irak 1990-2003
6. Das US-Embargo gegen Kuba seit 1960
7. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht anhand der Sanktionen gegen Südafrika und den Irak sowie des US-Embargos gegen Kuba, ob Sanktionen ihre politischen Ziele erfüllen und ein sinnvolles außenpolitisches Instrument darstellen. Dazu betrachtet sie die jeweiligen Hintergründe und Maßnahmen sowie deren wirtschaftliche, gesellschaftliche und humanitäre Folgen.
- Begriff, Formen und Ziele von Sanktionen
- Multinationale Sanktionsregime der Vereinten Nationen
- Sanktionen gegen das südafrikanische Apartheidsregime
- UN-Sanktionen gegen den Irak und das Öl-für-Nahrungsmittel-Programm
- Entwicklung und Auswirkungen des US-Embargos gegen Kuba
- Bedingungen und Grenzen der Wirksamkeit von Sanktionen
Auszug aus dem Buch
2. Sanktionen
Da sie in ihrem Ursprung, ihrer Umsetzung, ihrem Umfang, den Interessen und Wirksamkeit sehr unterschiedlich sein können, fällt eine klare Definition des Begriffes "Sanktion" sehr schwer. Grundsätzlich dienen Sanktionen der Einschränkung wirtschaftlicher Gestaltungsfreiheit und der Beeinträchtigung privater Investitionen. Sie werden in aller Regel von Staaten oder internationalen Organisationen ausgesprochen. Somit soll politischer Druck auf die Regierung des sanktionierten Landes erzeugt werden. Sie sind als Erweiterung der klassischen Instrumente der Außen-, Sicherheits- und Handelspolitik zu betrachten. Sie dienen in erster Linie der Durchsetzung nationaler oder internationaler Interessen in einer bestimmten Region oder Land. Allerdings sind sie auch dazu geeignet, nach außen Bündnistreue eines Staates zu präsentieren.
Sanktionen können gegen Staaten, Gruppen aber auch Einzelpersonen ausgesprochen werden und einen oder mehrere Faktoren umfassen. Sanktionen können diplomatische Maßnahmen wie öffentlichen Protest, Kündigung offizieller Besuche, Reduzierung oder Abbruch diplomatischer Beziehungen oder Ausschluss aus internationalen Organisationen bedeuten. Darüber hinaus können kulturelle, Transport- und Kommunikationssanktionen ausgesprochen werden. Diese umfassen beispielsweise Reise- und Visabeschränkungen, Begrenzung von Lande- und Überflugrechten oder die Verweigerung des Zugangs zu Häfen. Sanktionen können desweiteren Maßnahmen im finanziellen Bereich bedeuten. So kann Entwicklungshilfe eingeschränkt oder beendet werden, Kredite gekündigt, der Zugang zum Kapitalmarkt blockiert, Exporterlöse einbehalten oder gar Vermögen konfisziert werden. Auch im Bereich des Handels ist eine Sanktionierung möglich, wie z.B. die Kündigung von Im- und Exportlizenzen, Waffenembargos, Einstellung von Direktinvestitionen oder die Aufkündigung von Handels- und Investitionsabkommen. Diese gerade genannten Maßnahmen sind nur Beispiele einer Vielzahl von möglichen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen. Sie demonstrieren, wie vielfältig solche Maßnahmen sein können. Außerdem können Sanktionen in ihrer Dauer und Intensität stark variieren.
So unterschiedlich die Mittel von Sanktionen sind, so sind es auch ihre Ursachen und Ziele. So werden sie zum Bespiel genutzt, um militärische Konflikte zu verhindern, zu entschärfen oder einzuhegen. Beispielsweise um den Einsatz chemischer und biologischer Kampfmittel zu verhindern. Außerdem werden solche Maßnahmen eingesetzt, um politische Veränderungen herbeizuführen, Menschenrechtsverletzungen zu ahnden oder zu verhindern, oder aber, besonders in jüngster Zeit, auch um Umweltstandards einzuhalten. Im Gegensatz zu beispielsweise militärischen Einsätzen sollen Sanktionen, besonders im Bereich der Wirtschaft, einen indirekten Effekt hervorrufen. Durch solche Maßnahmen sollen die unmittelbar betroffenen Schichten des Zielstaates Druck auf ihre jeweilige politische Elite ausüben. Besonders durch Reisebeschränkungen und Sanktionen im Finanzbereich, sowie natürlich durch diplomatische Maßnahmen wird die politische Elite eines Landes jedoch häufig direkt getroffen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung formuliert die Frage nach der Wirksamkeit von Sanktionen und stellt die drei Fallbeispiele sowie das Vorgehen der Arbeit vor.
2. Sanktionen: Das Kapitel erläutert unterschiedliche Formen, Ziele und Wirkungsweisen von Sanktionen und beschreibt Faktoren, die ihre Folgen beeinflussen.
3. Die Vereinten Nationen und Multinationale ökonomische Sanktionsregime: Der Abschnitt ordnet UN-Sanktionen in das Konzept kollektiver Sicherheit ein und behandelt ihre Ziele, Umsetzung und Kontrolle. Zudem erörtert er die Schwierigkeiten, ihre Wirksamkeit zu bestimmen.
4. Die Sanktionen gegen Südafrika 1986-94: Das Kapitel beschreibt den Hintergrund der Apartheid und die unterschiedlichen internationalen Sanktionsmaßnahmen. Es untersucht deren wirtschaftliche und gesellschaftliche Folgen und bewertet ihren Beitrag zur Schwächung des Apartheidsregimes.
5. Das Sanktionsregime gegen den Irak 1990-2003: Der Abschnitt zeichnet die UN-Resolutionen nach dem irakischen Einmarsch in Kuwait und das Öl-für-Nahrungsmittel-Programm nach. Anschließend behandelt er wirtschaftliche und humanitäre Folgen der Sanktionen.
6. Das US-Embargo gegen Kuba seit 1960: Das Kapitel schildert die Entstehung und rechtliche Entwicklung des Embargos sowie seine internationalen und gesellschaftlichen Auswirkungen.
7. Fazit: Das Fazit vergleicht die Fälle und bewertet Sanktionen als außenpolitisches Mittel. Es benennt Bedingungen für ihre Wirksamkeit und hebt die Bedeutung ihrer humanitären Folgen hervor.
Schlüsselwörter
Sanktionen, Wirtschaftssanktionen, Außenpolitik, Vereinte Nationen, Sanktionsregime, Südafrika, Apartheid, Irak, Kuwait, Kuba, US-Embargo, Öl-für-Nahrungsmittel-Programm, Menschenrechte, humanitäre Folgen, Wirksamkeit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit untersucht, ob Sanktionen ihre politischen Ziele erreichen und als Mittel der Außenpolitik sinnvoll sind.
Welche Themen stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen Formen und Wirkungsweisen von Sanktionen, die Rolle der Vereinten Nationen sowie wirtschaftliche, gesellschaftliche und humanitäre Folgen in drei Fallbeispielen.
Welche Forschungsfrage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, ob Sanktionen die angestrebten Verhaltensänderungen in Zielstaaten bewirken und damit eine sinnvolle außenpolitische Option darstellen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit analysiert und vergleicht drei Fallbeispiele anhand ihrer Hintergründe, Ziele, Maßnahmen und Folgen. Dabei stützt sie sich auf Literatur, Rechtsdokumente und statistische Quellen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil erläutert zunächst Sanktionen und multinationale Sanktionsregime. Anschließend untersucht er die Maßnahmen gegen Südafrika und den Irak sowie das US-Embargo gegen Kuba.
Welche Schlüsselbegriffe kennzeichnen die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Wirtschaftssanktionen, Vereinte Nationen, Apartheid, Irak, Kuba, Embargo und humanitäre Folgen.
Welche Unterschiede untersucht die Arbeit im Fall Südafrika?
Sie betrachtet unter anderem Handels- und Finanzsanktionen sowie die unterschiedlichen Maßnahmen und Interessen der beteiligten Staaten.
Welche Rolle spielt das Öl-für-Nahrungsmittel-Programm im Irak-Kapitel?
Das Kapitel beschreibt das Programm als Möglichkeit, trotz der Sanktionen irakisches Erdöl gegen Nahrungsmittel und andere humanitäre Güter zu handeln, und erläutert seine Verwaltung und Durchführung.
Wie behandelt die Arbeit die Entwicklung des Kuba-Embargos?
Sie zeichnet die Entstehung des Embargos nach und erläutert wichtige US-amerikanische Gesetze, die seine Maßnahmen erweiterten oder veränderten.
- Quote paper
- Sidney Sauer (Author), 2015, Die Wirksamkeit von Sanktionen anhand der Beispiele Südafrika, Irak und Kuba, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/300991
