SICHERHEIT UND ORDNUNG IM STRAFVOLLZUG
I. Einleitung
Der Begriff Sicherheit und Ordnung im Strafvollzug lässt sich in zwei große Bereiche gliedern. So wird dieser Komplex einerseits im Strafvollzugsgesetz [StVollzG] behandelt, anderseits in den allgemeinen Regeln und Vorschriften des Umweltschutzes, der Unfallverhütung, des vorbeugenden Brandschutzes.
Diese Aufzählung ist in keiner Weise vollständig, soll jedoch deutlich machen, dass eine Strafvollzugsanstalt gleichzeitig eine Betriebsstätte darstellt und als solche der einschlägigen Gesetzgebung unterliegt.
Auch der im StVollzG behandelte Begriff der instrumentellen Sicherheit hat seine Entsprechungen in der Freigeländesicherung, Zutrittskontrolle oder Einbruch- und Überfallmeldetechnik in der privaten Wirtschaft. Wie sich aus Gesprächen mit der Anstaltsleitung ergab, hat auch der Begriff der Sicherheit in der Informationstechnik – im Sinne des gleichnamigen Bundesamtes – dergestalt Eingang in die Praxis der Sicherheit im Strafvollzug gefunden, dass den Inhaftierten der Besitz von Personal Computern nicht erlaubt wird. Ausnahmen werden nur zum Zweck der Ausbildung gestattet.
Nachfolgendes Referat wird sich auf die Ausführungen des Strafvollzuggesetztes und seine Umsetzung in der Justizvollzugsanstalt Tegel beschränken.
[...]
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Grundlagen.
- 1. Begriff „Sicherheit und Ordnung“.
- 2. Sicherheitsbegriffe
- a) Instrumentelle Sicherheit
- b) Kooperative Sicherheit
- c) Administrative Sicherheit
- d) Soziale Sicherheit.
- 3. Spannungsverhältnis
- 4. Prinzipien des §81 StVollzG.
- a) Prinzip der Selbstverantwortung, §81 I StVollzG.
- b) Prinzip der Subsidiarität, §81 II StVollzG......
- c) Übermaßverbot, §81 II StVollzG.........
- 5. Generalklausel (sog. Angstklausel), § 4 II 2 StVollzG.
- a) Aufrechterhaltung der Sicherheit
- b) Schwerwiegende Störung der Ordnung der Anstalt .
- c) Fehlende anderweitige gesetzliche Regelung.
- III. Verhaltensvorschriften, §§82, 83 StVollzG.
- A. § 82 StVollzG......
- B. §83 StVollzG..............
- IV. Sicherungsmaßnahmen.........
- A. Allgemeine Sicherungsmaßnahmen.........
- 1. Durchsuchung, §84 StVollzG
- 2. Sichere Unterbringung, §85 StVollzG.
- 3. Erkennungsdienstliche Maßnahmen, §86 StVollzG
- 4. Festnahmerecht, §87 StVollzG...
- B. Besondere Sicherungsmaßnahmen.........
- 1. Arten
- 2. Anordnungsvoraussetzungen.
- 3. Zuständigkeit der Anordnung.
- 4. Besonderheiten der Durchführung.
- A. Allgemeine Sicherungsmaßnahmen.........
- V
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Seminar befasst sich mit der Thematik von Sicherheit und Ordnung im Strafvollzug. Es analysiert die verschiedenen Sicherheitsbegriffe und untersucht die Spannungen zwischen Sicherheitsbedürfnissen und den Prinzipien des Strafvollzugsgesetzes.
- Definition und Abgrenzung verschiedener Sicherheitsbegriffe
- Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und den Prinzipien des Strafvollzugs
- Analyse von Verhaltensvorschriften und Sicherungsmaßnahmen im Strafvollzug
- Untersuchung der Anwendung und Wirksamkeit verschiedener Sicherheitsmaßnahmen
- Regulierung der Sicherheit und Ordnung im Strafvollzug durch das Strafvollzugsgesetz
Zusammenfassung der Kapitel
II. Grundlagen
Dieses Kapitel analysiert den Begriff „Sicherheit und Ordnung“ im Strafvollzug und erläutert die verschiedenen Sicherheitsbegriffe, darunter instrumentelle, kooperative, administrative und soziale Sicherheit. Es beleuchtet außerdem das Spannungsverhältnis zwischen diesen Sicherheitsbegriffen und den Prinzipien des Strafvollzugsgesetzes.
III. Verhaltensvorschriften, §§82, 83 StVollzG.
Dieses Kapitel untersucht die Verhaltensvorschriften des Strafvollzugsgesetzes, die zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in der Anstalt dienen. Es analysiert insbesondere die §§ 82 und 83 StVollzG und ihre Anwendung in der Praxis.
IV. Sicherungsmaßnahmen
Dieses Kapitel behandelt verschiedene Sicherungsmaßnahmen, die im Strafvollzug zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung eingesetzt werden. Es unterscheidet zwischen allgemeinen und besonderen Sicherungsmaßnahmen und analysiert deren Voraussetzungen, Anwendungsmöglichkeiten und Auswirkungen.
Schlüsselwörter
Sicherheit, Ordnung, Strafvollzug, Strafvollzugsgesetz, Sicherheitsbegriffe, Prinzipien, Verhaltensvorschriften, Sicherungsmaßnahmen, Durchsuchung, Unterbringung, Festnahmerecht, besondere Sicherungsmaßnahmen, Vollzugsanstalt.
- Arbeit zitieren
- Charlotte Schwarze (Autor:in), 2000, Sicherheit und Ordnung im Strafvollzug, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/3010
