Der europäische Integrationsprozess habe sich im vergangenen Jahrzehnt aufgrund eines verbreiteten Europaskeptizismus signifikant verlangsamt. Der Europaskeptizismus ersetze spätestens seit der Wirtschafts- und Finanzkrise zunehmend die bisherige stille Zustimmung der Bevölkerung zum europäischen Integrationsprozess, so haben in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei den letzten Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 diejenigen Parteien rasanten Zuspruch erhalten, die europaskeptische Einstellungen vertreten und sich für eine stärkere Renationalisierung Europas aussprechen.
Die europaskeptischen Parteien seien äußerst heterogen und bilden ein breites Spektrum von linksaußen bis hin zu rechtsaußen ab, wobei der Europaskeptizismus vor allem bei Parteien an den politischen Rändern zu finden ist. Das populistische und extreme Agieren von linken und rechten Randparteien sei dabei ein essenzieller Aspekt im Prozess der Ausbreitung des Europaskeptizismus.
Das Aufkommen des Europaskeptizismus wirke sich auch auf das bestehende Parteiensystem aus, weil die harten Forderungen und die Wahlerfolge dieser Randparteien die etablierten Parteien in Bezug auf nationale Politik und Europapolitik massiv unter Druck setzen. In Folge dessen, übernehmen die etablierten Parteien in zunehmendem Maße Teile der europaskeptischen Positionen. Insofern stelle die Ausbreitung des Europaskeptizismus eine bedrohliche Entwicklung für die Europäische Union dar.
Es kann zwischen rechten und linken politischen Kräften und zwischen gemäßigten und harten europaskeptischen Parteien unterschieden werden.
Die nachfolgenden Ausführungen sollen einen Eindruck über die europaskeptischen linken und rechten Parteien bzw. Parteigruppen und deren Gemeinsamkeiten und Unterschiede in Bezug auf ihren formulierten Europaskeptizismus verschaffen.
Hierzu wird zunächst kurz der Begriff „Europaskeptizismus“ erläutert, um anschließend zu erörtern, was unter „linken“ und „rechten“ politischen Parteien und Einstellungen zu verstehen ist, um im Anschluss die Kräfteverhältnisse der entsprechenden linken und rechten europaskeptischen Parteien und Parteigruppen im aktuellen Europäischen Parlament aufzuzeigen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Weicher und harter Europaskeptizismus.
3. Links-Rechts-Schema.
4. Linke und rechte Fraktionen im Europäischen Parlament..
5. Gemeinsamkeiten und Unterschiede des Europaskeptizismus von links und rechts
5.1 Gemeinsamkeiten
5.2 Unterschiede
5.2.1 Linker Europaskeptizismus
5.2.2 Rechter Europaskeptizismus
6. Anhang
Abbildung 1: Links-Rechts-Schema in Hufeisenform
Abbildung 2: Ideologische Konfliktlinien auf EU-Ebene
Abbildung 3: Sitzverteilung im Europäischen Parlament nach Fraktionen
Abbildung 4: Fraktionen im Europaparlament 2009 und 2014
Abbildung 5: Rechte Europaskeptiker im Europäischen Parlament nach Fraktionen und Grad der Ablehnung
Abbildung 6: Linke Europaskeptiker im Europäischen Parlament nach Fraktionen und Grad der Ablehnung
7. Abkürzungsverzeichnis
Literatur- und Quellenverzeichnis
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