Die schweigende Mehrheit?! Ein empirischer Vergleich zwischen Nichtwählern in Westeuropa

Inhalt

1. Einleitung

2. Theoretischer Teil
2.1. Definitionen der Begriffe
2.1.1. Politikverdrossenheit
2.1.2. Typologie der Nichtwähler
2.1.3. Normalisierungs- und Krisenthese

3. Empirischer Teil
3.1. Begründung der Fallauswahl
3.3. Empirische Befunde
3.3.1. Die Wahlbeteiligung im westeuropäischen Vergleich
3.3.2. Demokratie- und Politikverdrossenheit im westeuropäischen Vergleich

4. Schlussfolgerungen

Literatur

Anhang

1. Einleitung

Die politische Wahl stellt eine vergleichsweise wenig Engagement erfordernde Legitimation des politischen Systems seitens der Bevölkerung dar. Dennoch wächst der Anteil derjenigen Westeuropäer, die sich ihrer Wahlstimme enthalten. Der Anstieg des Nichtwähleranteils in Westeuropa bietet Anlass zu gezielten Untersuchungen und kritischen Fragen: Befindet sich Westeuropa in einem Stadium der Politikverdrossenheit? Nimmt das Vertrauen der Bürger in das demokratische System an sich ab? Welche Bedeutung wird politischen Institutionen wie dem Parlament in westeuropäischen Demokratien noch beigemessen? Ist die abnehmende Wahlbeteiligung Ausdruck einer allgemeinen Zufriedenheit mit der Funktionsweise des politischen Systems oder das Anzeichen für eine gestörte Beziehung zwischen Wählern und Gewählten?

Zur Beantwortung der vorliegenden Fragen werde ich in folgenden Schritten vorgehen: Im theoretischen Teil dieser Arbeit gilt es zunächst die Begriffe Politikverdrossenheit und Nichtwähler zu definieren. Anschließend werde ich die damit in Verbindung stehende Krisen- und Normalisierungsthese näher erläutern. Nach einer kurzen Analyse der Wahlbeteiligungsentwicklung in elf westeuropäischen Ländern, wird im empirischen Teil dieser Arbeit untersucht, ob Westeuropa sich in einem Stadium der Politikverdrossenheit befindet und welche “Objekte“ den Unmut der Bürger auf sich ziehen. Auf Grundlage des European Value Survey von 1999 werden dabei sowohl die Gemeinsamkeiten als auch Unterschiede zwischen Wählern und Nichtwählern aufgezeigt. Mit den empirisch dargelegten Befunden zum Verhältnis von Demokratie und Nichtwahl, werde ich belegen, dass in Westeuropa von Demokratieverdrossenheit nichts zu verspüren ist und auch keine generelle Politikverdrossenheit vorherrscht, sondern der Unmut der Bürger sich in erster Linie auf Parteien und Politikern bezieht.

Zum Ende dieser Arbeit wird es eine kurze Zusammenfassung geben, mit dem Ziel weitere Perspektiven für die zukünftige Forschung aufzuzeigen.

2. Theoretischer Teil

2.1. Definitionen der Begriffe

2.1.1. Politikverdrossenheit

In der sozialwissenschaftlichen Debatte hat das Wort “Verdrossenheit“ seit Anfang der 90er Jahre eine fast inflationäre Verwendung gefunden. 1992 kürte die Gesellschaft der deutschen Sprache den Ausdruck Politikverdrossenheit sogar zum “Wort des Jahres“. (vgl. Boher 1996: 1) Die Komplexität des Untersuchungsobjektes „Politikverdrossenheit“ ist jedoch Ursache dafür, dass auch heute noch keine allgemein akzeptierte Definition dieses Phänomens existiert. Die Schwierigkeit, den Begriff „politische Verdrossenheit“ eindeutig zu erfassen, lässt sich mit der Vielfalt ihrer Erscheinungsformen begründen. So kann sich Politikverdrossenheit bei jedem Individuum anders äußern, andere Ursachen haben und zu anderen Konsequenzen führen.

Da das diffuse Unwohlsein hinsichtlich des politischen Geschehens unterschiedliche Wurzeln hat, wird deutlich, dass Politikverdrossenheit nur ein Oberbegriff für eine Reihe spezifischer Verdrossenheitsformen sein kann. (vgl. zu den folgenden Ausführungen ausführlicher Maier 2000: 23-110) Ihre wichtigsten Dimensionen sind Parteien-, Politiker- und Staats- oder Demokratieverdrossenheit. Manfred G. Schmidt ergänzt diese Unterscheidung mit dem Hinweis einer „zunehmenden Unzufriedenheit der Bürger nicht nur mit den Parteien, sondern auch mit einer Vielzahl von Institutionen und den Ergebnissen der Politik im Allgemeinen.“ (Schmidt 1995: 733) Eine konsensfähige Abgrenzung der oben aufgeführten Begriffe gibt es bisher nicht, weshalb sie im alltäglichen Sprachgebrauch teilweise synonym verwendet werden^[1]. Diese mangelnde begriffliche Sorgfalt erschwert den Vergleich von Veröffentlichungen zu diesem Thema, da die Begriffe nicht nur unscharf sind sondern oftmals auch unterschiedliche Sachverhalte zu Grunde legen.

Eine andere Möglichkeit der Begriffsbestimmung bietet Andreas Schedler. Er unterscheidet den Begriff Politikverdrossenheit nach zwei Dimensionen und bezieht sich dabei vor allem auf die Gefühlsebene der Bürger. So identifiziert er neben einer „(pauschalen) Negativbewertung der Politik seitens der Staatsbürger“, die sich in Unzufriedenheit, Misstrauen, Kritik, Enttäuschung etc. äußert, auch eine „Entfernung von der Politik“. (vgl. Maier 2000: S.20-21) Dabei kann die Entfernung als Zustand sowie als Bewegung, als Distanzierung und dynamischer Prozess aufgefasst werden. Auf dieser Dimension ordnet Schedler die Eigenschaften Privatismus, Desinteresse, Gleichgültigkeit, Langeweile, Überdruss und Entfremdung ein.

Während die erste Unterteilung in verschiedene Dimensionen die konkrete Fokussierung einzelner politischer Institutionen mit einschließt, geht die zweite Unterteilung von einer generellen, umfassenden Unzufriedenheit mit der Politik aus und schränkt diese auch nicht auf eine bestimmte Staatsform ein. Schedler’s Definition beschränkt sich somit in erster Linie auf die Determinanten politischer Unzufriedenheit, die der Politikverdrossenheit kausal vorgelagert sind. Diese lassen sich nach strukturellen und rationalen Determinanten^[2] sowie nach Faktoren, die mit dem Auftreten der politischen Parteien und ihrer Vertretern in der Öffentlichkeit zu tun haben ("akteursbezogene Determinanten"), unterscheiden (vgl. Rattinger 1993: 24-36; Maier 2000).

Wie wichtig die differenzierte Betrachtung der einzelnen Dimensionen ist, wird insbesondere bei dem Begriff Parteienverdrossenheit, der häufig als passiver Tatbestand definiert wird, deutlich. Wilhelm Bürklin verweist nämlich darauf, dass Parteienverdrossenheit eben nicht nur ein „Zustand des Leidens an der Politik (…) als Ergebnis einer Störung des feedback zwischen Wählern und Parteien“ ist, sondern sich auch in aktive Handlungsformen äußern kann – nämlich in der bewussten Nichtwahl und damit dem Rückgang der Wahlbeteiligung oder dem Abstrafen der regierenden Partei(en) durch die Wahl einer anderen (radikalen) Partei (“Denkzettelwahl“). (Bürklin 1995: 102) Parteienverdrossenheit ist also nicht allein mit der Unzufriedenheit der Bürger mit dem „Spektrum der etablierten Parteien, deren Vertretern sowie deren Unvermögen politisches Handeln als orientiertes Handeln zu vermitteln“ (Boher 1996: 15) gleichzusetzen, sondern beinhaltet darüber hinaus auch ein eklatantes Unlustgefühl der Bevölkerung gegenüber der festen Organisationsform Partei an sich. Dies wird insbesondere in der schwindenden und immer älter werdenden Mitgliedschaft der Parteien deutlich.

Obwohl laut Duden Verdrossenheit primär als Unlustgefühl beschrieben wird, bleibt nach meiner Auffassung die genaue Differenzierung zwischen den einzelnen Dimensionen der Politikverdrossenheit unverzichtbar. Unterscheidet man nicht zwischen den verschiedenen Ursachen und Adressaten der Kritik, dann läuft man Gefahr, „Kritik an politischen Sachthemen oder an der wirtschaftlichen Lage empirisch unangemessen als Parteien- oder Politikverdrossenheit zu interpretieren.“ (Bürklin 1995: 104)

2.1.2. Typologie der Nichtwähler

Bei den Nichtwählern handelt es sich um diejenigen Wahlberechtigten, die - wie die Bezeichnung vermuten lässt - an einer oder an mehreren Wahlen nicht teilnehmen. Das Spektrum der Nichtwähler ist jedoch vielfältig. Es reicht vom politisch desinteressierten passiven Bürger bis hin zum politisch informierten Protestnichtwähler. Die eindeutige empirische Erfassung der Wahlverweigerer erweist sich demnach als schwierig, da es sich um nicht-homogene Gruppen handelt. Manfred G. Schmidt unterscheidet nach Ursache der Nichtwahl drei Nichtwahltypen:

1.) Technische Nichtwähler, die aufgrund technischer Bedingungen wie organisatorisch^[3] oder klimatisch bedingter Schwierigkeiten der Wahlbeteiligung oder administrativer Hürden^[4] bei der Eintragung in das Wählerverzeichnis nicht wählen.
2.) Prinzipielle Nichtwähler oder Dauernichtwähler^[5], die aufgrund prinzipieller Ablehnung der Spielregeln des politischen Wettbewerbs und des Wählens sich der Wahl enthalten.
3.) Konjunkturelle oder rationale Nichtwähler^[6], die aufgrund einer Kalkulation der individuellen Kosten und Nutzen der Wahlbeteiligung gelegentlich, regelmäßig oder nie an Wahlen teilnehmen. Zu dieser Gruppe gehören sowohl die Protest-Nichtwähler, die vor allem aufgrund von Unzufriedenheit mit dem zur Wahl stehenden Angebot insgesamt oder mit der Politik der Partei, zu der die geringste politisch-ideologische Distanz besteht, nicht wählen sowie die zufriedenen Nichtwähler, die aufgrund prinzipieller Zufriedenheit mit den gesellschaftlichen und politischen Apathie nicht zur Wahl gehen. (vgl. Schmidt 1995: 654)

Die Gründe für Wahlenthaltung sind im Laufe der gesellschaftlichen Entwicklung immer diffuser geworden. Mit dem Rückgang traditioneller Parteibindungen, insbesondere bei den jungen Generationen, sowie der zunehmenden Individualisierung^[7], dass heißt dem geringer werdenden Einfluss der sozialen Umwelt auf das Individuum, haben kurzfristige Gründe für die politische Partizipation an Bedeutung gewonnen. Bürger, die sich ihrer Stimme enthalten, müssen folglich nicht immer politisch desinteressiert sein, sondern reagieren ganz bewusst auf das politische Versagen der Regierung oder besser der Parteien.

2.1.3. Normalisierungs- und Krisenthese

Die Interpretationen bei der Frage, wie die seit Jahren wachsende Zahl der Nichtwähler in Westeuropa einzuordnen ist, gehen weit auseinander. In der wissenschaftlichen Literatur tauchen zum Thema Wahlenthaltung vor allem zwei theoretische Erklärungsansätze auf: die Normalisierungsthese und die Krisenthese.

Die Normalisierungsthese besagt, dass bei stabilen politischen Verhältnissen über einen längeren Zeitraum, bei Vertrauen in das politische System und seine Institutionen sowie einer allgemeinen Zufriedenheit mit der Funktionsweise des Systems die Bürger zu einer geringeren Wahlbeteiligung neigen. (vgl. Hoffmann-Jaberg/Roth 1994: 137) Der Rückgang der Wahlbeteiligung als längerfristige Normalisierung kann mit der Erosion der Wahlnorm und der rückläufigen Bindungs- und Prägekraft soziokultureller Milieus erklärt werden. Folglich verlieren die Bürger immer mehr das Interesse am politischen Geschehen.

Nichtwahl wird als stillschweigendes Einverständnis mit dem politischen System gewertet und kann dieser Theorie zufolge nützlich sein, vor allem dann, wenn sie von Menschen ausgeübt wird, die nicht dem Idealbild des mündigen Staatsbürgers^[8] entsprechen. Erst in Krisensituationen steigt die Wahlbeteiligung wieder an, weil die Wähler dann neu entscheiden müssen, wem sie die Lösung der anstehenden Probleme übertragen wollen. Vertreter der Normalisierungskrise betrachten eine hohe Wahlbeteiligung deshalb als kritisch, weil ehemalige Nichtwähler auch zu Wählern radikaler Parteien werden könnten. Selbst ein hoher Stimmenanteil für die Volksparteien ist noch kein eindeutiges Zeichen für die Zufriedenheit der Wähler, da dieses Wahlverhalten auch auf einen Mangel an wahrgenommenen Alternativen, also auf eine Wahl des kleineren Übels zurückgeführt werden kann. (vgl. Wolling 1999: 11)

Vertreter der Krisenthese sehen in der Wahlenthaltung eine Krise des parlamentarisch-repräsentativen Systems. Die Verweigerung der Wahlstimme ist hier Ausdruck von Unzufriedenheit mit den politischen Herrschaftsträgern. Feist beschreibt die Abnahme der Wahlbeteiligung als Ausdruck einer politischen Vertrauenskrise, der gestörten Beziehung zwischen Wählern und Gewählten, zwischen der politischen Klasse und ihrer Verankerung in die Basis. (Feist 1994: 9) Nichtwahl ist laut dieser Theorie ein Instrument, das auch von politisch interessierten ganz bewusst eingesetzt wird.

Die Krisentheorie ist im Gegensatz zur Normalisierungsthese inputorientiert und beurteilt das System nicht nach der Qualität seiner Leistungen (Output), sondern nach den in das politische System eingebrachten Interessens- und Willensäußerungen (Input). Die Wahl ist dabei eine der Möglichkeiten, seine Interessen zu artikulieren. Eine hohe Wahlbeteiligung erhöht der Krisentheorie zufolge die Legitimität und Qualität der gewählten Organe, weil alle Gruppierungen der Gesellschaft in ihnen vertreten sein sollen, um deren Interessen widerzuspiegeln und umzusetzen.

Im empirischen Teil dieser Arbeit wird unter anderem untersucht, welche der beiden vorangegangenen Thesen sich besser empirisch belegen lässt.

[...]

^[1] Wilhelm Bürklin kritisiert beispielsweise die Tatsache, dass der Begriff Parteienverdrossenheit „ubiquitär für alle denkbaren Tatbestände verwendet worden ist – von der Unzufriedenheit über das fortgesetzte Fehlverhalten von Politikern über die Kritik politischer Entscheidungen von Parlament und Regierung bis zur Resignation vor den komplexen Entscheidungsverfahren moderner Demokratie.“ (Bürklin 1995: 101-102)

^[2] In die Kategorie der strukturellen Determinanten fallen Erklärungsvariablen, die die Ansprüche der Bürger an die Politik sowie die mediale Berichterstattung über Politik im Laufe des sozialen Wandels verändert bzw. erhöht haben (z.B. Anstieg des Bildungsniveaus, Veränderung der Wirtschafts- und Berufsstruktur, Erosion von Parteiidentifikationen). Es handelt sich demnach um Variablen die als Ergebnisse des Wertwandels (vgl. Inglehart 1977) charakterisiert werden können.

Unter rationale Determinanten lassen sich vor allem Defizite bezüglich der politischen Repräsentation der Bürger, Performanzdefizite sowie Defizite hinsichtlich der Problemlösungskompetenz von Parteien und Politikern erfassen. In die Kategorie der akteursbezogenen Determinanten fällt schließlich die „Kritik an den Praktiken der Parteienfinanzierung, am System der Rekrutierung des politischen Personals, am Eindringen der Parteien in ehemals vor- oder unpolitische Räume der Gesellschaft usw. Politische Skandale sind ebenfalls in diese Rubrik einzuordnen.“ (Maier 2003: 2)

Neben strukturellen und rationalen Determinanten können aber auch historisch-kulturelle Determinanten als Erklärung für politische Unzufriedenheit dienen. So ist Parteienverdrossenheit beispielsweise keine Neuerscheinung des 20. Jahrhunderts. Die negative Haltung der breiten Öffentlichkeit gegenüber politikunfähigen Parteien und dem Parlamentarismus existiert oftmals seit Beginn des organisierten Parteienwesens.

^[3] Organisatorische Hürden treten auf, wenn zum Beispiel die Wahlbenachrichtigung aufgrund einer nicht ordnungsgemäßen Meldung oder eines Umzugs nicht zugestellt werden kann. Hinzu kommen Wähler, die zwar in den Wählerlisten noch enthalten, aber in der Zwischenzeit verstorben sind. Auch Wähler, die kurzfristig erkranken oder deren Briefwahlunterlagen nicht ordnungsgemäß zugestellt werden, fallen in die Gruppe der technischen Nichtwähler. In Deutschland wird ihre Größe wird auf 4-5% der Wahlberechtigten geschätzt. (vgl. Eilfort 1994: 57) Das Ergebnis einer Wahl wird durch diese Gruppe jedoch nicht beeinflusst, da alle Parteien gleichermaßen von der Nichtwahl dieser Wahlberechtigten betroffen sind.

^[4] Zu den formalen Rahmenbedingungen, die Einfluss auf die Wahlbeteiligung ausüben, gehören die Häufigkeit von Wahlen, Wahlpflicht, Registrationspflicht, Wahlsteuer, Präzision bei der Bestimmung der Wahlbeteiligung und Vorschriften über die Ansässigkeitsdauer im Wahlkreis, ferner die Festlegung des Kreises der Wahlberechtigten (Wahlrecht) und die Bedingungen der Stimmabgabe (Briefwahl, Wahltage an arbeitsfreien Tagen etc.). (vgl. Nohlen 2001: 557)

^[5] Bei den prinzipiellen Nichtwählern handelt es sich um Bürger, die kein politisches Interesse zeigen und gegenüber politischen Institutionen eher distanziert sind. In den meisten Fällen handelt es sich dabei um schlecht integrierte Wahlberechtigte mit eher geringem Bildungs- und Berufsstatus. Auch Angehörige von Randgruppen, Sekten oder religiösen Minderheiten können zu den prinzipiellen Nichtwählern gehören und eine Beteiligung am politischen Prozess ablehnen (z.B. die Zeugen Jehovas). Da diese Gruppe in den meisten Ländern nur einen sehr geringen Anteil der Wahlberechtigten ausmacht, beeinflusst sie das Ergebnis von Wahlen nicht wesentlich.

^[6] Die konjunkturellen Nichtwähler stellen den größten Teil der Nichtwählerschaft dar und können das Ergebnis einer Wahl deutlich beeinflussen. Das politische System wird von dieser Gruppe oft positiv bewertet. Sie sind über besondere politische Ereignisse zu mobilisieren und tendieren, im Gegensatz zur Mehrheit der Wählerschaft, eher zu wechselndem Wahlverhalten.

^[7] Die zunehmende Individualisierung der Bürger, macht es schwer, jedem Wähler ausreichende Identifikationsmöglichkeiten zu liefern. Darüber hinaus kann sie zu einer generellen Ablehnung von Autoritäten führen. Die Parteien bieten dem Wähler Ideologien, um die Ansichten der Wählerschaft mittelfristig zu strukturieren, doch bringt dies ein ,,Repräsentationsdefizit" (Maier 1999: 83) mit sich, da die Wähler sich persönlich nicht mehr in der Politik vertreten fühlen.

^[8] Das Idealbild eines mündigen Staatsbürgers kann aufgrund der subjektiven Einschätzung variieren. Im Allgemeinen handelt es sich dabei um einen politisch interessierten und gebildeten Bürger, der seine Stimme nicht wahllos vergibt, sondern seine Wahlentscheidung aufgrund von gesammelten Informationen und Erfahrungen gewissenhaft trifft.