Friedensprozesse in Liberia. Die Rolle der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS im Bürgerkrieg von 1989–2003


Seminararbeit, 2015

23 Seiten, Note: 2,0


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Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Theoretische Grundlage

3. Bürgerkrieg und Friedensprozesse
3.1 Prä-Konflikt Ära
3.2 ECOMOG-Einsatz und erster Friedensprozess
3.3 ECOMIL-Einsatz und zweiter Friedensprozess

4. Resümee

5. Literaturverzeichnis

6. Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung:

In der vorliegenden empirischen Arbeit soll die Rolle der von der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) geführten Streitkräfte „ECOWAS Monitoring Group“ und „ECOWAS Mission in Liberia“ (ECOMOG/ECOMIL)“ im Rahmen ihrer Einsätze im liberianischen Bürgerkrieg untersucht werden. Der Einsatz der „peacekeeping forces“ in den Jahren 1990 beziehungsweise 2003 als intervenierender und vermeintlich friedenssichernder Akteur in dem insgesamt 14 Jahre andauernden Bürgerkrieg im westafrikanischen Liberia ist bis heute in der wissenschaftlichen Fachwelt in vielerlei Hinsicht höchst Umstritten. Einerseits markierte der ECOMOG-Militäreinsatz den ersten Versuch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, einen regionalen Konflikt durch einen regionalen Sicherheitsmechanismus beizulegen. Es soll untersucht werden ob die Militäraktion, trotzt aller Kritik, vom jetzigen Standpunkt aus als erfolgreich betrachtet werden kann, oder ob die Lösung einer regionalen militärischen Krise wiederum ohne externe Akteure nicht bewältigt hätte werden können. Hier geht es auch um die Frage ob zukünftige innerstaatliche Konflikte erfolgreicher beigelegt werden können, wenn regionale Kräfte intervenieren oder wenn, objektiv betrachtet, neutrale externe Kräfte versuchen einen Frieden herbeizuführen. Hilfreich dabei wird die Theorie des „political settlements“ sein, mithilfe derer die Akteure in den Friedensprozessen, deren Legitimität und deren Repräsentation beleuchten werden können. Welche Rolle spielten also die verschiedensten Akteure in dem Konflikt und auch in den Friedensprozessen in Bezug auf die beiden Militärmissionen? Andererseits sollen das Scheitern der ersten ECOMOG Mission in Liberia beleuchtet und dessen Hintergründe analysiert werden. Warum musste die ECOMOG Mission nach ihrem Einsatz in den frühen 1990er Jahren im Jahre 2003 unter dem Namen ECOMIL erneut in Liberia intervenieren und welche Faktoren waren ausschlaggebend für das Scheitern beim ersten Versuch in dem Bürgerkriegsland Frieden zu sichern.

Die ECOMOG Mission selbst wird in der spärlichen Literatur zu diesem Thema sehr umstritten gesehen. Viele Autoren sehen in der nigerianischen Dominanz und in der Konkurrenz zwischen anglophonen und frankophonen Staaten innerhalb der ECOWAS, das Scheitern der Militäraktion in Liberia begründet. Dadurch dass die ECOMOG Mission von Beginn an nicht neutral im liberianischen Konflikt agierte, konnte sie nur zum Scheitern verurteilt sein und musste schließlich durch ausländische Streitkräfte unterstützt werden, so gängige Erklärungsansätze. Es wird daher von meiner Seite versucht, primär auf die Rolle Nigerias in diesem Konflikt und innerhalb der ECOMOG einzugehen und dessen Interessen zu beleuchten. Darüber hinaus soll auch aufgezeigt werden das die ECOMOG Mission einige Erfolge vorweisen konnte, vor allem in Bezug auf militärische Ausmaße und Dimensionen innerhalb des Bürgerkrieges. Da sich die westliche Welt insbesondere zu Beginn des Bürgerkrieges in Liberia heraushielt, musste die ECOWAS, mit ihren zu dieser Zeit sehr bescheidenen Finanzmitteln und schlecht ausgebildeten Interventionstruppen, relativ schnell eine sogenannte „Peacekeepingmission“ in den westafrikanischen Staat entsenden. Hier soll auch untersucht werden inwiefern die ECOMOG Mission tatsächlich einer Peacekeepingmission entsprach, da in der Literatur oft behauptet wird, es gab keinen Frieden zu sichern sondern nur einen zu erzwingen. Trotz dieser umstrittenen Einsätze in Liberia in Bezug auf Legitimität, Parteiigkeit, Menschenrechtsverletzungen, fehlender Koordination und logistischer Mängel, konnten die Truppen oftmals Orte der Sicherheit für die Bevölkerung schaffen und schlussendlich einen relativ stabilen Frieden Zustandebringen. Die Ersetzung der zweiten ECOWAS Mission ECOMIL im Jahre 2003 durch die UNMIL-Mission der Vereinten Nationen, sicherte einen endgültigen und bis heute andauernden Frieden in Liberia. Erst die zweite Intervention der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft 2003 ebnete sozusagen den Weg für einen dauerhaften Frieden, so meine Hypothese. Ob sich diese Hypothese bestätigen lässt, oder ob dieser Frieden doch nur durch die schlussendliche Hilfe externer Akteure herbeigeführt wurde, soll in der folgenden Arbeit eingehend untersucht werden.

2. Theoretische Grundlage:

Für die theoretische Einbettung der vorliegenden Seminararbeit werde ich die Theorie des „political settlement“ heranziehen. Diese Theorie, beziehungsweise dieses Framework, eignet sich gut, um Friedensprozesse zwischen in Konflikt geratenen Akteuren abzubilden und zu verstehen. Für den Begriff selbst gibt es zahlreiche Definitionen, im Großen und Ganzen versteht man darunter aber „the balance or distribution of power between contending social groups and social classes, on which any state is based“.[1] Der Theorieansatz versteht sich dabei aber weniger im Sinne eines hobbschen Sozialvertrages zwischen Gesellschaft und Staat, sondern viel mehr als „a bargaining equilibrium or relation amongst relevant political forces“.[2] Durch diese wechselseitigen Beziehungen und Abhängigkeiten zwischen dem Staat und seinen politischen Kräften/Eliten auf der einen Seite und der Zivilgesellschaft auf der anderen Seite erkennt man die Stabilität und die Legitimität dieses gemeinsam getragenen Konstrukts. Als dritter Faktor neben Stabilität und Legitimität tritt auch die Repräsentation der Akteure und Institutionen innerhalb dieses political settlement Begriffes zu Tage, je nachdem wie Inklusiv oder Exklusiv dieser angelegt ist. Die Inklusivität des settlements wird dabei durch die Verteilung von Rechten und Ansprüchen auf die verschiedenen konkurrierende Gruppen innerhalb des Staates und deren „outcomes“ gemessen. Der theoretische Ansatz postuliert, in Anlehnung an Marx, dass es innerhalb des Staates immer bevorzugte und benachteiligte Gruppen gibt, welche um diese drei Faktoren in Konkurrenz zueinander treten. Im Falle Liberias traten dazu auch noch extern intervenierende Akteure in die Konkurrenz um diese drei Faktoren, wie sich später zeigen wird. Somit lässt sich diese Theorie auch auf Konflikte und anschließende Friedensprozesse anwenden, wie ich am Beispiel des Bürgerkrieges in Liberia zeigen möchte. Der political settlement Ansatz kann dabei durchaus, basierend auf der Friedensforschung, auf Beschlüsse nach einem Krieg, sowie auf Vereinbarungen zwischen konkurrierenden Kräften die friedlich anstelle von gewalttätig geschlossen werden, angewandt werden. Hierbei fokussiert sich der Ansatz primär auf die Rollen und wechselseitigen Abhängigkeiten von staatlichen Institutionen, innerstaatlichen Eliten und der generellen staatlichen Verfasstheit.[3] Der Ansatz wird mir zudem helfen meine Hypothese, wonach erst der zweite Einsatz der militärischen ECOWAS Mission einen dauerhaften Frieden für Liberia brachte, stützen, da im Friedensprozess ab 2003 vermehrt Ansätze des political settlements zur Anwendung kamen.

Auf die Anwendung der „failed state“ Theorie habe ich bewusst verzichtet, da es sich bei der vorliegenden empirischen Arbeit nicht primär um eine generelle Analyse des Bürgerkrieges und dessen Auswirkungen auf das gesamtstaatliche Agieren Liberias und dessen Zustand handelt, sondern vielmehr um eine Analyse der Friedensprozesse unter der Schirmherrschaft einer subregionalen Staatengemeinschaft. Natürlich entsprach Liberia lange Zeit der klassischen Definition eines failed states, „a country with a government that cannot or will not deliver essential political goods (public services) to its citizens“, dennoch beziehen sich meine Analysen auf die Akteursebene, sowie deren Intentionen und Interessen in den zwei Friedensprozessen des Bürgerkrieges.[4]

3. Bürgerkrieg und Friedensprozesse

3.1 Prä-Konflikt Ära:

In Liberia versagte vor Ausbruch des Bürgerkrieges im Jahr 1989 die für den political settlement Ansatz sehr wichtige Komponente der politischen Parteien. Diese sollten im Idealfall eine Brückenfunktion zwischen dem Staat und der Zivilgesellschaft übernehmen, also eine ideologische Rechtfertigung für staatliches Handeln liefern, aber auch gesellschaftliche Forderungen an selbigen adressieren und umsetzen.[5] Auch die Funktion der staatlich legitimierten Institutionen als Anreizgeber und Katalysator für demokratische Prozesse versagte oftmals in der Prä-Konflikt Ära. Zudem war Liberia seit jeher geprägt von einer enormen Pluralität an Volks- und Sprachgruppen. Kaum ein anderer westafrikanischer Staat vereinigte auf einem vergleichsweise kleinen Staatsgebiet derart viele Ethnien. Die Mischung aus einem durch enorme Korruption langsam kollabierenden Staat, einer verschwindenden Zivilgesellschaft und innerstaatlichen, ethnisch-historisch motivierten Konflikten führte schließlich zum Ausbruch von ersten Gewaltwellen im Lande Mitte der 1980er Jahre.[6] Durch den autoritär herrschenden damaligen Präsidenten Samuel Doe, welcher selbst durch einen Militärputsch an die Macht gekommen war, verschlechterte sich die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage in Liberia zusehends. Schon der weggeputschte Vorgänger Does verabsäumte es, tiefgreifende Reformen in dem größtenteils enorm verarmten westafrikanischen Staat anzugehen. Vor allem die endemische Bevölkerung litt unter enormer Armut, sozialer Ausgrenzung und Perspektivlosigkeit, sowie unter politischer Verfolgung. Zudem wurde es verabsäumt einen Demokratisierungsprozess in Liberia in Gang zu setzen, welcher alle Ethnien in einem inklusiven Prozess politisch hätte einbinden sollen.[7] In anderen Staaten der Region kam es Anfang der 1990er Jahre nämlich durchaus zu Demokratisierungsprozessen, etwa in Ghana oder Kamerun. Im Gegenteil. Doe sah eine parlamentarische Opposition und eine aktive Zivilgesellschaft als Gefahren für seine Herrschaft an. Dadurch entzog sich seine Regierung mehr und mehr einer gesellschaftlichen Legitimität, wie sie für ein friedliches innerstaatliches Gefüge eigentlich von Nöten ist.

Ferner versagte die politische Elite auch massiv auf der wirtschaftlichen Ebene, welche natürlich in einer engen Wechselwirkung mit der politischen Ebene bestand. Neben der ausufernden Korruption und der Mittelverwendung für die eigene Klientel, kam es durch eine unkontrollierte Implementierung neoliberaler Wirtschaftsansätze und einer nicht umgesetzten Stabilisierungspolitik zu einem Bruch mit internationalen Geldgebern. Dies führt uns direkt zu den externen Einflüssen. Neben den innerstaatlichen Faktoren spielten auch externe Faktoren beziehungsweise Akteure eine bedeutende Rolle in Liberias Entwicklung hin zu einem Bürgerkrieg. Historisch war Liberia immer eng verwoben mit den USA und den von den USA kontrollierten internationalen Finanzinstitutionen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds. Die Beziehungen waren jedoch sowohl in wirtschaftlicher als auch in politischer Hinsicht immer von Ungleichheit, sowie imperialistischen und hegemonialen Tendenzen geprägt. Als Liberia die Umsetzung von Austeritätsmaßnahmen für erhaltene Kredite verabsäumte, kappten vorhergenannte internationale Finanzinstitutionen kurzerhand ihre Zahlungen an den westafrikanischen Staat.[8] Viele westliche Staaten folgten dem Beispiel und froren ihre Entwicklungshilfegelder für Liberia ein, was zu einem wirtschaftlichen „Supergau“ im Land führte. Liberias Staatshaushalt war zu dieser Zeit gänzlich von Entwicklungshilfegeldern und internationalen Krediten abhängig, was im Übrigen ein weit verbreitetes Phänomen im afrikanischen Raum darstellt. Die USA spielten aber auch in einer anderen Hinsicht eine bedeutende Rolle für das Verständnis des Bürgerkrieges und den darauffolgenden zwei Friedensprozessen in Liberia. Als Samuel Doe seinen Vorgänger im Amt des Präsidenten durch einen Putsch stürzte, dachten viele im Land zunächst an eine militärische Intervention der Vereinigten Staaten in Liberia, um zumindest den politischen Status quo wieder herzustellen. Auch die internationale Gemeinschaft richtete ihre Aufmerksamkeit auf die Reaktion der USA. Diese verfolgten in den 1980er Jahren jedoch eine gänzlich andere außenpolitische Richtung mit dem Hauptfokus auf Lateinamerika. Basierend auf der Monroe-Doktrin und deren Weiterentwicklung, der Truman-Doktrin, konzentrierten sich militärische und außenpolitische Interventionen zu dieser Zeit vor allem auf mittelamerikanische Staaten wie Nicaragua, Honduras oder Panama, wo man versuchte einer Ausbreitung kommunistischer und sozialistischer Regierungen entgegenzutreten.[9] Da es darüber hinaus in Liberia weder ökonomische Risiken oder Interessen für die USA gab und auch die geostrategische Lage des Staates unbedeutend für militärische Überlegungen während des kalten Krieges war, entschied man sich gegen ein direktes militärisches Eingreifen. Diesem Beispiel folgte auch die internationale Gemeinschaft. Schon hier wurde der Grundstein gelegt, um die erste subregional agierende Friedensmission nach Ende des kalten Krieges zu ermöglichen.

3.2 ECOMOG-Einsatz und erster Friedensprozess:

Im Jahre 1989 begann der ehemalige liberianische Geheimdienstchef Charles Taylor von der benachbarten Elfenbeinküste aus, militärische Aktivitäten in Liberia zu vollziehen. Finanziell und logistisch unterstützt wurde die von Charles Taylor angeführte Rebellenorganisation NPFL dabei massiv von den afrikanischen Staaten Burkina Faso, Libyen und der Elfenbeinküste. All diese Staaten hatten unterschiedliche wirtschafts- und geopolitische Interessen, welche sie durch Taylor durchzusetzen erhofften. Schon zu Beginn des Bürgerkrieges zeichnete sich also kein rein innerstaatlicher Konflikt ab. Externe Akteure, wie die Nachbarländer Burkina Faso und die Elfenbeinküste, destabilisierten das Land ebenso wie die zahlreich aufkommenden Rebellenorganisationen, welche hier als interne agierende aber von außen gelenkte Akteure gelten sollen.

[...]


[1] Di John, Jonathan/Putzel, James (2009): Political Settlements, Issues Paper, S. 4 vgl. Khan (1995, 2000)

[2] Ders., S. 5

[3] Ders., S. 6-7
Mit staatlicher Verfasstheit sind die Fragilität und Strukturen demokratischer, staatlicher Mechanismen und Institutionen gemeint. Also inwiefern staatliche Entscheidungen auch tatsächlich Einfluss auf innerstaatliche Geschehen haben.

[4] Rotenberg, Robert I. (2013): Failed States, Collapsed States, Weak States: Causes and Indicators, S. 2-3

[5] Di John, Jonathan/Putzel, James (2009): Political Settlements, Issues Paper, S. 5

[6] Mit ethnisch-historisch motivierten Konflikten sind die Auseinandersetzungen zwischen den aus den USA eingewanderten ehemaligen Sklaven und der endemischen Bevölkerung Liberias gemeint. Die ehemaligen Sklaven aus den USA, welche Liberia als Staat gründeten, wollten das politische und gesellschaftliche System der USA in ihrer neuen Heimat implementieren, was zur Ausgrenzung und Diffamierung der ursprünglich ansässigen Bevölkerung führte. Siehe dazu: Jones, Abeodu Bowen (1974). "The Republic of Liberia". In Ade Ajayi, J.F.; Crowder, Michael. History of West Africa II.

[7] Korte, Werner (1996): Prozesse des Staatszerfalls in Liberia, in WeltTrends Nr. 14, S. 64

[8] Korte, Werner (1996): Prozesse des Staatszerfalls in Liberia, in WeltTrends Nr. 14, S. 65

[9] Lea, David/Rowe, Annamarie (2001):A political chronology of Africa. Europa Publications, London 2001, Liberia, S. 228–234

Ende der Leseprobe aus 23 Seiten

Details

Titel
Friedensprozesse in Liberia. Die Rolle der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS im Bürgerkrieg von 1989–2003
Hochschule
Universität Wien  (Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Vertiefungs SE: Friedensprozesse und Political Settlements
Note
2,0
Autor
Jahr
2015
Seiten
23
Katalognummer
V302278
ISBN (eBook)
9783668012776
ISBN (Buch)
9783668012769
Dateigröße
540 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Liberia, Afrika, Bürgerkrieg, Friedensprozesse, Political Settlement, ECOWAS, ECOMOG, ECOMIL, Westafrika, Nigeria, Elfenbeinküste, Charles Taylor, UNMIL, failed state, Sierra Leone
Arbeit zitieren
Eric Hugo Weinhandl (Autor), 2015, Friedensprozesse in Liberia. Die Rolle der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS im Bürgerkrieg von 1989–2003, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/302278

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