Die konkrete Fragestellung dieser Hausarbeit lautet: „Welchen Einfluss haben direktdemokratische Politikinstrumente auf die parteigebundenen Akteure im politischen Entscheidungsprozess auf Landesebene? Eine Untersuchung am Beispiel Berlin.“
Dieser Frage nachzugehen ist sowohl von gesellschaftlichem als auch von (politik-) wissenschaftlichem Interesse. Von gesellschaftlichem Interesse deshalb, weil betrachtet wird, welchen Einfluss die Bürgerinnen und Bürger mit direktdemokratischen Instrumenten unmittelbar auf programmatische Änderungen und mittelbar auf politische Entscheidungen haben.
Der Grad der Betroffenheit der Gesellschaft ist dabei sehr hoch. Partizipation ist grundlegender Bestandteil der Idee der Demokratie und somit deren institutionelle, wirksame Verankerung, „also die Öffnung des politischen Entscheidungsprozesses zur Gesellschaft auf der Input-Seite der Entstehung und nicht allein in den Ergebnissen auf der Output-Seite des politischen Systems.“ Dies ist unverzichtbar für die Integration der Bevölkerung innerhalb eines demokratischen Systems und insofern für dessen Qualität bzw. Stabilität.
Wissenschaftlich relevant ist diese Fragestellung durch Untersuchung und Testung anhand der Theorien des Strukturfunktionalismus und der Systemtheorie, sowie der Responsivität des politischen Systems im Besonderen. Durch die Ableitung einer Hypothese, die empirisch nach deduktiver Vorgehensweise überprüft wird, kann die zugrunde liegende Theorie im Rahmen der Fallauswahl abschließend bestätigt oder falsifiziert werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Fragestellung
- Ziel und Gegenstand der Arbeit
- Konzeptualisierung
- Untersuchungsdesign
- Fallauswahl und Begründung
- Operationalisierung
- Detaillierte Darstellung der Fälle und Rahmenbedingungen
- Die politischen Institutionen
- Die rechtlichen Grundlagen
- Fall 1: „Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen“
- Fall 2: „Pro-Reli“
- Fall 3: „Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück“
- Vergleich der drei Fälle
- Zur Untersuchung von H1: Themenpräsens als Ergebnis der Schlagwortsuche:
- Zur Untersuchung von H2: Differenz in Monaten und Häufigkeit der Themenpräsens
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert den Einfluss von direktdemokratischen Politikinstrumenten auf parteigebundene Akteure im politischen Entscheidungsprozess auf Landesebene. Die Arbeit untersucht dabei, inwieweit Volksentscheide in Berlin programmatische Änderungen bei den Parteien bewirken. Ziel ist es, die Relevanz direktdemokratischer Instrumente im Kontext der Responsivität des politischen Systems zu beleuchten.
- Einfluss von Volksentscheiden auf die Programmatik von Parteien
- Responsivität des politischen Systems und die Rolle direktdemokratischer Instrumente
- Strukturfunktionalismus und Systemtheorie als theoretische Grundlage
- Analyse von Fallbeispielen aus Berlin
- Vergleichende Untersuchung von Wahlprogrammen
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Fragestellung und das Ziel der Untersuchung dar, die den Einfluss von direktdemokratischen Instrumenten auf parteigebundene Akteure in Berlin erforschen soll. Die Bedeutung der Responsivität des politischen Systems wird im Kontext der direktdemokratischen Teilhabe der Bürger diskutiert. Die theoretische Grundlage der Arbeit wird in der Systemtheorie und dem Strukturfunktionalismus verankert.
- Konzeptualisierung: Dieses Kapitel definiert die zentralen Begriffe der Untersuchung, wie direktdemokratische Politikinstrumente und parteigebundene Akteure. Die Arbeit nimmt eine strukturalistische Perspektive ein und analysiert die Makroebene des politischen Systems. Die verschiedenen Formen direktdemokratischer Instrumente und die Rolle von Parteien als korporative Akteure werden erläutert.
- Untersuchungsdesign: Die Arbeit verfolgt eine deduktive Vorgehensweise und formuliert zwei Hypothesen. Die erste Hypothese besagt, dass Parteien die Thematik von Volksentscheiden in ihre Programmatik aufnehmen. Die zweite Hypothese untersucht den Einfluss der zeitlichen Nähe zu Wahlen auf die Wahrscheinlichkeit, dass Themen aus Volksentscheiden in Wahlprogramme aufgenommen werden. Das Forschungsdesign und die methodischen Ansätze werden dargestellt.
- Fallauswahl und Begründung: Die Arbeit fokussiert auf die Landesebene in Berlin, da hier direkte Einflussmöglichkeiten der Bevölkerung auf den politischen Entscheidungsprozess bestehen. Die Auswahl von drei konkreten Fällen von Volksentscheiden in Berlin wird begründet.
- Operationalisierung: Dieses Kapitel beschreibt die Operationalisierung der Untersuchung, die qualitative und quantitative Daten aus Wahlprogrammen und Zeitangaben verwendet. Die Analysemethoden, einschließlich des most similar system designs, werden erklärt.
- Detaillierte Darstellung der Fälle und Rahmenbedingungen: Dieses Kapitel bietet einen detaillierten Überblick über die politischen Institutionen, rechtlichen Grundlagen und die spezifischen Fallbeispiele von Volksentscheiden in Berlin. Die Darstellung der Fälle beinhaltet eine Analyse der Themen, Argumente und Akteure im Kontext der jeweiligen Volksentscheide.
- Vergleich der drei Fälle: Dieses Kapitel analysiert die drei Fälle von Volksentscheiden in Bezug auf die beiden Hypothesen. Die Ergebnisse der Untersuchung werden präsentiert und diskutiert. Es wird analysiert, inwieweit die Thematiken aus den Volksentscheiden in die Wahlprogramme der Parteien aufgenommen wurden und ob die zeitliche Nähe zu Wahlen einen Einfluss auf diese Aufnahme hat.
Schlüsselwörter
Die zentralen Schlüsselwörter dieser Arbeit sind: direktdemokratische Politikinstrumente, Volksentscheid, Responsivität, politische Institutionen, parteigebundene Akteure, Wahlprogramme, Systemtheorie, Strukturfunktionalismus, Vergleichende Analyse, Berlin.
- Arbeit zitieren
- Maike Fischer (Autor:in), 2012, Der Einfluss von direktdemokratischen Politikinstrumenten auf parteigebundene Akteure im politischen Entscheidungsprozess, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/302493