Besti flokkurinn. Der Erfolg einer Satirepartei

Explorative Studie zur Suche nach Gründen und Ursachen


Hausarbeit, 2014

17 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Rahmenbedingungen Islands im Jahre 2010
2.1 Soziale und wirtschaftliche Situation
2.2 Politische Situation
2.2.1 Institutionelle Dimension
2.2.2 Politische Realität

3. Werdegang und Methodik der Besti flokkurinn
3.1 Entstehungsumfeld
3.2 Wahlprogramm
3.3 Selbstverständnis
3.4 Wahlkampf

4. Explorative Analyse
4.1 Politische Stimmung und Effektivität von Satire
4.2 Demokratische Werte und Struktur

5. Kongruenzanalyse
5.1 Mikrosoziologischer Ansatz
5.2 Cleavage-Theorie
5.3 Sozialpsychologischer Ansatz
5.4 Rationalistischer Ansatz

6. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Als Satireparteien werden üblicherweise solche Parteien bezeichnet, die bewusst ein satirisches Auftreten präsentieren und sich sowohl inhaltlich als auch methodisch nicht professionalisiert, sondern möglichst parodistisch ausrichten. Gerade durch diese angestrebte Loslösung von Konventionen lassen sie sich oft nicht mit klassischen Erklärungsmodellen der Parteienforschung erfassen. Da Satireparteien eine lange Zeit nur ein Randphänomen gewesen sind, das keinerlei nennenswerten Einfluss auf die politische Realität genommen hat, wurden diese bei politikwissenschaftlichen Untersuchungen in der Regel ausgespart. Infolgedessen gibt es hinsichtlich dieser Art von Partei weder einen nennenswerten Forschungsstand noch eine geläufige juristische Interpretation, geschweige denn eine einheitliche Begriffsdefinition1, obgleich Satireparteien oftmals die Anforderungen des jeweiligen Parteiengesetzes erfüllen und damit als vollwertige Partei gelten. Der isländischen Satirepartei „Besti flokkurinn“ (dt. Die beste Partei) gelang es im Mai 2010, bei der Gemeindewahl der Hauptstadt Reykjavik 34,7% der Stimmen auf sich zu vereinen, und damit stärkste Fraktion des Kommunalparlamentes zu werden sowie den Bürgermeister zu stellen2. Auch weitere Spottparteien in anderen Nationen haben, insbesondere nach 2010, verschiedene Wahlerfolge verzeichnet3, sodass ihr Typus zunehmend in den Fokus medialer Aufmerksamkeit geraten ist. Unterdessen ist es daher notwendig geworden, sie auch von wissenschaftlicher Seite zu beleuchten und ihre Wirkungsschemata aufzuarbeiten.

Diese Fallstudie beschäftigt sich mit dem oben genannten Einzug der Besti flokkurinn in das Kommunalparlament Reykjaviks. Dabei sollen durch ein exploratives Forschungsdesign unmittelbare Gründe sondiert werden, die den Ausgang jener Wahl begünstigten oder gar verursachten. Wie konnte sich eine selbsterklärte Satirepartei gegen alle „ernsthaften“ Konkurrenten durchsetzen? Im Sinne des Kongruenz-Ansatzes werden auch bereits existierende Modelle der Wahlsoziologie, die Entstehungen und Erfolge von konventionellen Parteien erklären, hinsichtlich der Anwendbarkeit auf den vorliegenden Fall geprüft. Gleichzeitig soll ein Anknüpfungspunkt für weiterführende Forschungen geschaffen werden, um die hier eruierten Umstände auf ihre Verallgemeinerbarkeit zu untersuchen.

2. Die Rahmenbedingungen Islands im Jahre 2010

Die Arbeits- und Wirkungsweise der Besti flokkurinn kann nicht ohne Betrachtung des (partei-)politischen und wirtschaftlichen Bezugssystems erklärt werden, in welches sie Anfang 2010 eingebettet war. Es ist folglich unumgänglich, dieses in Form eines kurzen Abrisses zu rekonstruieren.

2.1 Soziale und wirtschaftliche Situation

Island befand sich 2010 inmitten der verheerendsten Finanzkrise seiner Wirtschaftsgeschichte, die sich auch schwerwiegend auf Privathaushalte erstreckte4 und die öffentliche Stimmung im Land maßgeblich bestimmte. Nachdem im Jahre 2001 das isländische Bankenwesen liberalisiert worden war, vergaben die großen Kreditinstitute hohe Zinsen an ausländische Anleger, die später jedoch durch die geringe Eigenwirtschaftsleistung Islands nicht gegenfinanziert werden konnten. Die ausländischen Anleger zogen ihre Guthaben zurück, wodurch alle relevanten Banken des Landes zahlungsunfähig wurden5. Zugleich stiegen die Kreditaufnahmen der inländischen Privathaushalte an, was eine Inflation nach sich zog und die Isländische Krone schwächte6. Ende des ersten Quartals 2010 beliefen sich die Auslandsschulden auf etwa 14.661 Milliarden Isländische Kronen7, was das BIP um ein 8,5-Faches überstieg8.

Auch wenn die Regierung Vermögenswerte inländischer Anleger (also auch privater Bankenkunden) zunächst schützen konnte, minderte die Krise Lebensqualität und Wohlstand der isländischen Bevölkerung indirekt; Die Inflation sorgte nämlich für eine Entwertung dieser Ersparnisse.

Wegen der angeschlagenen Wirtschaft schrumpfte zudem das ohnehin schon vergleichsweise niedrige BIP bis 2010 um ca. 25% im Vergleich zu 20089. Seit Krisenbeginn 2008 hatte sich die Arbeitslosenquote bis Anfang 2010 auf 7.5% verdreifacht10.

Auf die finanzielle Schieflage des Staatshaushaltes reagierten breite Kreise der Bevölkerung mit Entrüstung. Teils ausufernde Straßendemonstrationen waren spätestens seit 2009 keine Seltenheit mehr, was der bis dato friedlichen Streitkultur Islands widersprach. Als wesentlicher Auslöser für die Eskalationen wird das Ausbleiben einer Verantwortungsübernahme durch die Politik gewertet: Forderungen der Demonstranten waren unter anderem der Rücktritt der kompletten Volksvertretung sowie die Ablöse des Nationalbankchefs Davíð Oddsson, dem eine Mitschuld an der Krise zugerechnet wurde11.

2.2 Politische Situation

2.2.1 Institutionelle Dimension

Das Wahlrecht Islands kann als personalisiertes Verhältniswahlrecht klassifiziert werden. Dabei wird pro Wähler genau eine Stimme auf eine Liste vergeben; Zusätzlich kann der Wähler einzelne Personen von der Liste streichen oder die Reihenfolge der Spitzenkandidaten ändern, um die personelle Sitzvergabe zu beeinflussen12.

Islands Legislative ist ein Einkammersystem mit dem Althing (dt. Parlament) als Gremium. Die Spitze der Exekutive stellt der direkt gewählte Forseti Íslands (dt. Staatspräsident) dar. Er vertritt das Land völkerrechtlich und repräsentativ13. Das politische Tagesgeschäft führt de facto jedoch der Forsætisráðherra (dt. Premierminister), welcher formal vom Präsidenten ernannt wird14.

Auf kommunaler Ebene erfolgt die Sitzvergabe mittels einer vergleichbaren Listenwahl15. Der Bürgermeister legitimiert sich, im Gegensatz zum Kommunalwahlrecht der Bundesrepublik Deutschland, nicht durch eine separate Wahl; Er wird innerhalb des Stadtrates gewählt und von einem bereits gewählten Stadtrat besetzt. Bürgermeister wird also derjenige Stadtrat, der die meisten Stimmen innerhalb des Gremiums auf sich vereinen kann.16 Die Mehrheit im Gemeinderat zu stellen bedeutet also zwangsweise die Möglichkeit, einen Bürgermeister aus den eigenen Reihen zu bestimmen17.

Island verfügt über eine de jure unabhängige Zentralbank, die Seðlabanki Íslands. Traditionell ist diese jedoch dem Zuruf des Nationalparlaments gefolgt18. Im Jahre 2001 wurde die Autonomie der Nationalbank allerdings bestärkt, was neben weiteren Faktoren die Bankenkrise Islands ermöglichte. Insbesondere wurde sie bei der Auf- bzw. Abwertung der Isländischen Krone, also der Inflationsregulierung, von äußeren Vorgaben entbunden: „The Central Bank of Iceland is authorised to set rules on credit institutions’ foreign exchange balance.“19

2.2.2 Politische Realität

2010 wurde die politische Konfiguration Islands maßgeblich von der unter 2.1 ausgeführten Finanzkrise dominiert. Die 2007 gewählte Große Koalition aus der konservativen „Unabhängigkeitspartei“ und der sozialdemokratischen Partei „Allianz“ war im Januar 2009 an den Folgen der Finanzkrise gescheitert und gab den Rücktrittsforderungen der Demonstranten nach. Eigenen Angaben zufolge waren gesundheitliche Probleme des konservativen Premierministers Haarde und seiner sozialdemokratischen Koalitionspartnerin Gísladottír Gründe für den Rücktritt. Haarde erkrankte an Krebs, während Gísladottír noch an den Folgen einer Operation am Gehirn litt20. Vorgezogene Neuwahlen im Mai 2009 hatten eine knappe Koalition aus der Allianz und der „Links- Grüne Bewegung“ hervorgebracht. Die Wahlbeteiligung hierbei betrug etwa 85%21. Der ebenfalls verantwortlich gemachte Nationalbankchef Davíð Oddsson weigerte sich jedoch, das Amt niederzulegen. Er wurde von der neugewählten Regierung indirekt seines Amtes enthoben22.

Nichtsdestotrotz war das Vertrauen in die Regierung getrübt, zumal die Auswirkungen der finanziellen Notlage noch immer anhielten (siehe 2.1).

Reykjaviks Bürgermeisteramt wurde zwischen 2005 und 2009 viermal niedergelegt und neu besetzt. Als Ursache für die Rücktritte gab man innerparteiliche Konflikte an23.

[...]

1 In dieser Forschungsarbeit werden aufgrund dieses Umstandes jene Parteien als „Satireparteien“ bezeichnet, die sich entweder selbst als solche klassifizieren oder in hinreichendem Maße von den Medien so rezipiert werden.

2 Vgl. Spaßpartei gewinnt Bürgermeister-Wahl in Reykjavik, in: Die Welt, 31.05.2010, S. 3.

3 Beispielsweise zog die deutsche Satirepartei „Die PARTEI“ 2014 in das Europaparlament ein und hält einige

Stadtratssitze verschiedener Kommunen. Die italienische Partei „MoVimento 5 Stelle“ ist ebenfalls im Europaparlament vertreten und besitzt mehrere Mandate im ital. Senat und Parlament (Stand: 03.09.2014). Sie kann ebenfalls als Satirepartei typisiert werden.

4 Vgl. Unbekannt, 2008: Kreppanomics, in: The Economist 156 (41) (digital edition), S.140 f.

5 Vgl. Budde, A., 2013: Wie Island dem Staatsbankrott entkam. Online unter:

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/island342.html [Stand: 25.03.2013; letzter Zugriff: 03.09.2014].

6 A.a.O., Kreppanomics.

7 Umgerechnet nach damaligem Wechselkurs ca. 75 Mrd. Euro. Vgl. Central Bank of Iceland, 2009: External debt. Online (extern archiviert) unter: http://wayback.vefsafn.is/wayback/20100816215423/http://sedlabanki.is/?pageid=552&itemid=a55be3a0-9943-484e- a8de-46d23f17ba25&nextday=30&nextmonth=8 [Stand: 09.06.2010; letzter Zugriff: 03.09.2014].

8 Vgl. Central Intelligence Agency, 2014: The world factbook. Online unter: https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/ic.html [Stand: 20.05.2014; letzter Zugriff: 03.09.2014].

9 Ebd.

10 Vgl. Eurostat, 2014: Unemployment rate by sex and age groups. Online unter: http://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page/portal/product_details/dataset?p_product_code=UNE_RT_M [Stand: 03.09.2014; letzter Zugriff: 03.09.2014].

11 Vgl. Unbekannt, 2009: Finanzkrise in Island: Tränengas gegen Demonstranten - Minister tritt zurück. Online unter: http://www.spiegel.de/politik/ausland/finanzkrise-in-island-traenengas-gegen-demonstranten-minister-tritt-zurueck-a- 603389.html [Stand: 25.01.2009; letzter Zugriff: 03.09.2014].

12 Vergleichbar mit dem Kommunalwahlrecht der Bundesrepublik Deutschlands. Vgl. Fehndrich, Martin, 2008: Wahlsysteme im Ausland. Online unter: http://www.wahlrecht.de/ausland/island- parlament.html [Stand: 29.04.2008; letzter Zugriff: 03.09.2014].

13 Entsprechend Kapitel II der Verfassung Islands, insb. Art. 21.

14 Ebd., Kapitel II, Art. 17.

15 Vgl. Local Government Elections Act, No. 5/1998, Kapitel XI. Online unter: http://www.kosning.is/media/erlendir- kjosendur/Local-Government-Elections-Act.pdf.

16 Vgl. Local Government Elections Act, No. 138/2011 (isl.), Art. 13, Abs. 2. Online unter: http://www.kosning.is/media/erlendir-kjosendur/Local-Government-Elections-Act.pdf.

17 Daher ist die Forschungsfrage „Wie konnte Jón Gnarr Bürgermeister werden?“ der Frage „Wie konnte eine Satirepartei die Gemeinderatswahlen gewinnen?“ innewohnend.

18 Vgl. Central Bank of Iceland, Erscheinungsjahr unbekannt: History. Online unter: http://www.cb.is/the-bank/about- the-central-bank/history/ [Stand: unbekannt; letzter Zugiff: 03.09.2014].

19 Act of the Bank of Iceland No. 36, 22 May 2001, Art. 13. Online unter: http://www.cb.is/library/Skr%C3%A1arsafn-- -EN/Rules/Se%C3%B0labankal%C3%B6g%20ENSKA%20LOKALOKA-%C3%93P%C3%93.pdf

20 Vgl. Unbekannt, 2009: Islands Regierung ist zurückgetreten. Online unter: http://www.zeit.de/online/2009/05/island- regierung-ruecktritt [Stand: 24.01.2009; letzter Zugriff: 03.09.2014].

21 Vgl. Beckmann-Dierkes, Norbert / Ridder-Strolis, Katrin / Simmons, Kyle, 2013: Parlamentswahlen in Island führen zu Regierungswechsel. Aus der Reihe: Länderberichte. Lettland: Konrad-Adenauer-Stiftung.

22 Vgl. Unbekannt, 2009: Island sägt Bankchef David Oddsson ab. Online unter: http://www.welt.de/wirtschaft/article3282299/Island-saegt-Bankchef-David-Oddsson-ab.html [Stand: 26.02.2009; letzter Zugriff: 03.09.2014].

23 Vgl. Unbekannt, 2010: Ein Narr für Island. Online unter: http://www.zeit.de/2010/22/WOS-Island-Spasspartei [Stand: 28.05.2010; letzter Zugriff: 03.09.2014].

Ende der Leseprobe aus 17 Seiten

Details

Titel
Besti flokkurinn. Der Erfolg einer Satirepartei
Untertitel
Explorative Studie zur Suche nach Gründen und Ursachen
Hochschule
Universität Trier
Veranstaltung
Politische Systeme
Note
1,0
Autor
Jahr
2014
Seiten
17
Katalognummer
V303086
ISBN (eBook)
9783668014862
ISBN (Buch)
9783668014879
Dateigröße
628 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
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Arbeit zitieren
Deniz Y. Dix (Autor), 2014, Besti flokkurinn. Der Erfolg einer Satirepartei, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/303086

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