Frans van Waarden beschreibt in seinem Essay ‚Institutionen zur Zentralisierung und Kontrolle politischer Macht’ das „zentrale ‚Polity- Dilemma’“ in politischen Systemen. Zum einen ergibt sich die Notwendigkeit politische Macht in Institutionen „zu bündeln und zu zentralisieren“ um Handlungsfähigkeit zu erreichen, zum anderen besteht ebenso die Notwenigkeit diese Institutionen zu begrenzen und ihre Macht zu beschränken, da die politische Macht ansonsten von Einzelnen oder einer Elite zur Verfolgung eigennütziger Interessen missbraucht werden kann. Samuel P. Huntington hat 1968 in seinem modernisierungstheoretischem Werk ‚Political Order in Changing Societies’ die historischen Wurzeln des Parlamentarismus und des Präsidentialismus untersucht. Dabei hat er „drei Haupttrends bei der Staatenbildung unterschieden: Zentralisation von Staatsmacht, Differenzierung der Staatsstruktur und Massenbeteiligung“ (van Waarden 2003: 267) In meiner Hausarbeit werde ich anhand dieser drei Haupttrends, der Darstellung durch van Waarden folgend, im kommenden die Institutionen der Europäischen Union untersuchen. Dabei möchte ich herausfinden wie stark die politische Macht der Union durch Institutionen begründet bzw. begrenzt wird. Welche Macht ist den einzelnen Institutionen gegeben? Wie wird diese Macht andererseits durch das Zusammenspiel der Institutionen oder durch rechtliche Normen begrenzt? Wie stark ist die Kontrolle durch die Bürger der EU? Gibt es weitere machthemmende Faktoren? Dazu werde ich zunächst die Entstehungsbedingungen der EU anreißen, um danach die Funktionsweise der wichtigsten Institutionen zu beschreiben und kurz ihr Zusammenspiel zu erklären. Danach werde ich die Differenzierung der Staatsstruktur durch vertikale und horizontale Gewaltenteilung und die Partizipationsmöglichkeiten der Bürger durch Wahlen als Kontrollmechanismen des politischen Systems der EU erörtern. Anschließend möchte ich kurz auf den EU-Verfassungskonvent eingehen, dem die Möglichkeit zur strukturellen Neuordnung der europäischen Institutionen gegeben ist. Im Fazit werde ich abschließend versuchen einzuordnen wie stark die politische Macht der EU durch ihre Institutionen zentralisiert ist bzw. kontrolliert wird.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Huntingtons modernisierungstheoretischer Ansatz zur Entwicklung von Staaten
- 2.1. Zentralisation von politischer Macht
- 2.1.1. Abriss der historischen Entwicklung der wichtigsten Institutionen der Europäischen Union
- 2.1.2. Erklärung zur Funktionsweise von:
- Europäischer Rat
- Ministerrat
- Europäisches Parlament
- Europäische Kommission
- Europäischer Gerichtshof
- 2.1.3. Differenzierung der Staatsstruktur als internes Kontrollsystem
- 2.1.4. Horizontale Differenzierung - Gewaltenteilung
- Unabhängigkeit der Gerichte
- Monopol über Rechtsprechung
- Normenkontrolle
- a) Ex post vs. Ex ante Überprüfung
- b) Konkrete vs. abstrakte Normenkontrolle
- 2.1.5. Vertikale Differenzierung – Föderalismus, Staatenverbund
- 2.2. Massendemokratie als externes Kontrollsystem der politischen Macht
- 2.2.1. Was wird gewählt?
- 2.2.2. Wer wählt?
- 2.2.3. Direkte vs. Indirekte Wahlen
- 2.2.4. Wahlsystem
- 2.2.5. Wie oft wird gewählt?
- 2.2.6. Amtsperioden und Wiederwahl
- 2.2.7. Wann finden Wahlen statt?
- 3. Europas Zukunft - Diskussionen im Verfassungskonvent
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die Zentralisierung und Kontrolle von politischer Macht in der EU anhand von Huntingtons „drei Haupttrends bei der Staatenbildung“ (van Waarden, 2003: 267). Sie analysiert, wie die Macht der EU durch Institutionen begründet und begrenzt wird und wie stark die Kontrolle durch die Bürger der EU ist.
- Zentralisation von politischer Macht durch Institutionen
- Differenzierung der Staatsstruktur als internes Kontrollsystem
- Massendemokratie als externes Kontrollsystem
- Funktionsweise und Zusammenspiel der wichtigsten EU-Institutionen
- Kontrollmechanismen des politischen Systems der EU
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das „Polity-Dilemma“ vor und erläutert Huntingtons Ansatz zur Entwicklung von Staaten. Kapitel 2 beschreibt Huntingtons drei Haupttrends der Staatenbildung - Zentralisierung von politischer Macht, Differenzierung der Staatsstruktur und Massenbeteiligung - und zeigt auf, wie sie sich in der EU ausprägen. Es werden die Entstehungsbedingungen der EU, die Funktionsweise der wichtigsten Institutionen und ihre Interaktion erläutert. Kapitel 3 beleuchtet die Differenzierung der Staatsstruktur durch vertikale und horizontale Gewaltenteilung sowie die Kontrollmechanismen des politischen Systems der EU durch Wahlen. Schließlich wird kurz auf den EU-Verfassungskonvent eingegangen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen Zentralisierung, Kontrolle, politische Macht, Institutionen, Europäische Union, Huntington, Modernisierung, Staatenbildung, Differenzierung, Massendemokratie, Gewaltenteilung, Verfassungskonvent.
- Arbeit zitieren
- Janina Ueschner (Autor:in), 2003, Zur Zentralisierung und Kontrolle von politischer Macht in der EU durch Institutionalisierung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/30347
