Schon immer bedeutend für Wirtschaft und Gesellschaft war der Markt für Verkehrsdienstleistungen im ÖPNV, früher sehr stark reguliert und überwiegend von staatlichen Unternehmen besetzt, selbst in Ländern wie den USA. Mit Ende des zwanzigsten bzw. Anfang des 21. Jahrhunderts begann ein Umdenken und es wurde damit begonnen, den Markt stärker zu öffnen, eine Phase der Liberalisierung hatte begonnen. Auch wenn andere Netzsektoren meist vorangingen bei der Marktöffnung, so kam jedoch auch der ÖPNV schnell unter Liberalisierungsdruck. Hierfür wurde es nötig, eine ganz neue Form der Regulierung zu etablieren und um genau diese soll es in dieser Arbeit gehen.
Es gibt drei grundlegende Fragestellungen, denen es sich hierbei zu widmen gilt. Als erstes soll geklärt werden, warum im Bereich des ÖPNV reguliert wird, d.h. ökonomische und gesellschaftliche Gründe für einen staatlichen Eingriff werden dargelegt. Im nächsten Abschnitt soll näher beschrieben werden, wie genau der Staat reguliert. In welchem Rechtsrahmen bewegt er sich und wie genau greift er planerisch und organisatorisch in den ÖPNV ein, sind hierbei die wichtigsten Aspekte. Ebenso erfolgt in diesem Abschnitt der Blick über den deutschen Tellerrand hinaus ins EU Ausland, um die eigenen Praktiken mit den europäischen abzugleichen. Schlussendlich ergibt sich dann zwangsläufig die Frage: wie sollte der Staat regulieren. Dieser durchaus nicht ganz trivialen Frage widmet sich der letzte Abschnitt dieser Arbeit, um dann aus einer ganzheitlichen Sicht heraus die Ergebnisse zusammenfassen zu können.
Inwieweit es gelingt, mehr Wettbewerb im Sektor des ÖPNV zu schaffen, aber auch in welchem Maße der öffentliche Personennahverkehr dadurch im intermodalen Wettbewerb zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern gestärkt wird, sind Fragestellungen, die ebenfalls während dieser Arbeit immer wieder mit anklingen und in gewissem Umfang am Ende beantwortet werden können.
Auf einen Blick
- Note: 1,3
- Ländervergleich mit Großbritannien, Frankreich und Schweden
- Gegenüberstellung von freiem und kontrolliertem Wettbewerb am Beispiel Londons
- 13 Quellen im Literaturverzeichnis
- 3 Abbildungen
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Warum wird reguliert?
2.1 Organisation des ÖPNV
2.2 Daseinsvorsorge des ÖPNV
2.3 Netzökomische Analyse des ÖPNV
2.4 Zwischenfazit
3 Wie wird reguliert?
3.1 Europäischer Rechtsrahmen
3.2 Nahverkehrspläne als Grundlage
3.3 Regulierung im Straßenpersonennahverkehr
3.4 Regulierung im Schienenpersonennahverkehr
3.5 Europäischer Ländervergleich
3.5.1 Großbritannien
3.5.2 Frankreich
3.5.3 Schweden
3.6 Zwischenfazit
4 Wie sollte reguliert werden?
4.1 Wettbewerbsmodelle
4.2 Verbundangebote und Doppelrolle
4.3 Änderungsvorschläge im ÖPNV
4.4 Sozioökonomische Kritiken
4.5 Zwischenfazit
5 Zusammenfassung der Ergebnisse
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, warum der öffentliche Personennahverkehr staatlich reguliert wird, wie diese Regulierung ausgestaltet ist und wie sie künftig aussehen sollte. Dabei fragt sie insbesondere, wie sich Wettbewerb ermöglichen und zugleich die öffentliche Daseinsvorsorge sowie ein integriertes Verkehrsangebot sichern lassen.
- Daseinsvorsorge und netzökonomische Gründe für staatliche Eingriffe
- Europäischer Rechtsrahmen und Nahverkehrsplanung
- Regulierung des Straßen- und Schienenpersonennahverkehrs
- Vergleich mit Großbritannien, Frankreich und Schweden
- Freier und kontrollierter Wettbewerb sowie kommunale Verbundangebote
- Reformvorschläge und sozioökonomische Kritik
Auszug aus dem Buch
3.2 Nahverkehrspläne als Grundlage
Um uns von den supranationalen Rahmenbedingungen der Europäischen Union den konkreten regulatorischen Maßnahmen der einzelnen Staaten zu nähern, wird in diesem Abschnitt ein immer wichtiger werdendes Instrument des ÖPNV betrachtet, der Nahverkehrsplan. Die vom Bund nach der Regionalisierung beauftragten regionalen Stellen sind dafür zuständig, ihn aufzustellen. Die Idee dahinter ist recht simpel: Diese Aufgabenträger legen entsprechend der örtlichen Rahmenbedingungen Zielvorgaben für eine ausreichende Verkehrsbedienung fest und schreiben diese Leistungen aus (Karl 2002, S.13) bzw. vergeben sie intern. Nach der Auftragserteilung kontrollieren sie dann regelmäßig die Leistungserbringung. Diese Kontrolle spielt eine wichtige Rolle, denn andernfalls könnte eine staatliche Finanzierung ohne Überprüfung der Standards als Beihilfe und Wettbewerbsverzerrung gewertet werden, was europarechtlich problematisch ist.
Konkret dienen die Nahverkehrspläne neben der reinen Linienplanung dazu, Mindestanforderungen für die Unternehmen zu stellen, um am Wettbewerb teilnehmen zu können. Dies kann zum Beispiel bedeuten, qualitative Vorgaben zum Zustand der Fahrzeuge zu machen, aber auch tarifliche Obergrenzen für die Erbringung der Transportleistung festzuschreiben. Des Weiteren sind ökologische Mindeststandards immer wichtigere Kriterien in Nahverkehrsplänen sowie ganz besonders auch Standards zur Koordination bzw. Integration der verschiedenen Linien, um den ÖPNV wettbewerbsfähig im intermodalen Markt zu machen (IFMO 2006, S.5). Auch Voraussagen über zukünftige Fahrgastentwicklungen oder Investitionsplanungen z.B. für den Ausbau der Infrastruktur sind häufig Inhalt. Rechtlich vorgeschrieben ist die Berücksichtigung der Interessen von Menschen mit Behinderung, um das ÖPNV-Angebot bis 2022 vollständig barrierefrei zu gestalten (§8 Abs. 3 PBefG).
Bei der Ausgestaltung all dieser Punkte ist auch die Einbindung der beteiligten Akteure vorgesehen. So haben Verkehrsunternehmen sowie lokale Aufgabenträger und weitere berechtigte Personen/Institutionen das Recht, angehört zu werden, um deren Interessen angemessen berücksichtigen zu können. Kahl stellt 2002 (S.27) fest, dass die „erste Generation“ der Nahverkehrspläne teilweise eine große Variation an Regelungstiefe besitzen sowie von unrealistischen Ansprüchen bzw. großer Unverbindlichkeit geprägt sind. Mittlerweile sind die Nahverkehrspläne jedoch in der Regel sorgfältiger und detaillierter ausgestaltet. Als Beispiel galt schon früh das Land Hessen. Dort wird ein Nahverkehrsplan, wie in der Regel auch in anderen Ländern, für fünf Jahre festgelegt. Für das Jahr 2004-2009 enthielt er neben den Standards für das ÖPNV-Angebot ein regionales Maßnahmekonzept, welches 60 Projekte umfasste, die anhand der möglichen Realisierung bzw. Finanzierung gewichtet wurden (IFMO 2006, S.181).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung stellt die drei Leitfragen nach den Gründen, der bestehenden Praxis und der wünschenswerten Gestaltung der ÖPNV-Regulierung vor. Sie ordnet diese in den Zusammenhang von Liberalisierung und Wettbewerb ein.
2 Warum wird reguliert?: Das Kapitel erläutert die Organisation des Nahverkehrs und begründet staatliche Eingriffe mit Daseinsvorsorge und netzökonomischen Besonderheiten. Dazu gehören natürliche Monopole, irreversible Kosten und monopolistische Bottlenecks.
3 Wie wird reguliert?: Behandelt werden der europäische Rechtsrahmen, Nahverkehrspläne und die unterschiedlichen Regelungen für Straße und Schiene. Ein Vergleich mit Großbritannien, Frankreich und Schweden ergänzt die Darstellung.
4 Wie sollte reguliert werden?: Der Autor stellt Wettbewerbsmodelle gegenüber und diskutiert Verbundangebote, kommunale Interessenkonflikte und mögliche Änderungen der Regulierung. Auch soziale Auswirkungen, Innovation und Qualität werden angesprochen.
5 Zusammenfassung der Ergebnisse: Das Schlusskapitel bündelt die Antworten auf die drei Leitfragen und erörtert die Rolle von Wettbewerb, Planung und öffentlicher Verantwortung.
Schlüsselwörter
Öffentlicher Personennahverkehr, Regulierung, Daseinsvorsorge, Netzökonomie, natürliches Monopol, monopolistischer Bottleneck, Wettbewerb, Nahverkehrsplan, Bestellerprinzip, Personenbeförderungsgesetz, Schienenpersonennahverkehr, Verbundangebote, Liberalisierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Sie untersucht die staatliche Regulierung des öffentlichen Personennahverkehrs und deren Verhältnis zu Wettbewerb und öffentlicher Versorgung.
Welche Themen stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen Daseinsvorsorge, netzökonomische Marktprobleme, Rechtsrahmen, Nahverkehrsplanung, Wettbewerbsmodelle und Reformmöglichkeiten.
Welche Fragen verfolgt der Autor?
Er fragt, warum und wie der ÖPNV reguliert wird und wie eine künftige Regulierung ausgestaltet werden sollte.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Arbeit wertet Fachliteratur und rechtliche Regelungen aus, nutzt netzökonomische Konzepte und vergleicht die Regulierungspraxis ausgewählter europäischer Länder.
Was behandelt der Hauptteil?
Er erläutert zunächst die Gründe für Regulierung, anschließend die europäische und deutsche Regulierungspraxis und schließlich unterschiedliche Wettbewerbsmodelle und Änderungsvorschläge.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören ÖPNV, Daseinsvorsorge, Netzökonomie, Wettbewerb, Nahverkehrsplanung, Bestellerprinzip und Liberalisierung.
Welche Länder werden miteinander verglichen?
Der Autor ordnet die deutsche Regulierungspraxis anhand von Beispielen aus Großbritannien, Frankreich und Schweden im europäischen Zusammenhang ein.
Welche Rolle spielen Nahverkehrspläne?
Sie dienen den Aufgabenträgern unter anderem dazu, Verkehrsangebote und Qualitätsanforderungen festzulegen und die Erbringung der Leistungen zu kontrollieren.
Was bedeutet die Doppelrolle der Kommunen?
Kommunen können zugleich Verkehrsunternehmen betreiben und den Markt regulieren. Die Arbeit diskutiert die daraus entstehenden möglichen Interessenkonflikte.
Welche Wettbewerbsmodelle werden gegenübergestellt?
Die Arbeit vergleicht freien Wettbewerb mit kontrolliertem Wettbewerb und betrachtet daneben die Praxis kommunaler Unternehmen und Direktvergaben.
- Quote paper
- Jan Bielig (Author), 2015, Der öffentliche Personennahverkehr. Warum wird wie reguliert?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/303567
