Es ist fast 20 Jahre her, seit das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dass die Vermögensteuer in Deutschland nicht mehr erhoben werden darf. Der Gesetzgeber hatte Chancen, das Steuergesetz zu reformieren; diese hat er nicht wahrgenommen. Dennoch keimen seit der Aussetzung der Steuer immer wieder Diskussionen um eine Wiedereinführung auf. Doch es bringen nicht nur die Befürworter der Steuer plausible Argumente an, sondern auch ihre Gegner.
Um Licht in das Dunkel dieser Diskussionen zu bringen, beschäftigt sich die Autorin im Rahmen dieser Arbeit mit der Frage, ob eine Wiedereinführung der Vermögensteuer sinnvoll ist oder nicht. Dies ist vor allem vor dem Hintergrund der Vermögensverteilung in Deutschland sowohl bedeutsam als auch heikel.
Sind die Vermögen „gerecht“ verteilt oder sollten sie durch eine Vermögensteuer abgeschöpft werden?
Sollte den „Reicheren“ mehr weggenommen werden?
Und kann eine solche Steuer das überhaupt erreichen?
Können durch eine Besteuerung des Vermögens überhaupt mehr Einnahmen für den Fiskus generiert werden?
Um all diese Fragen hinreichend zu beantworten, werden in dieser Arbeit die wichtigsten Aspekte erklärt und in Zusammenhang gebracht. Eine solche Fragestellung lässt sich jedoch nicht alleine durch finanzpolitische Sichtweisen erklären. Vielmehr spielen sowohl gesellschaftliche Gesichtspunkte als auch Effizienzaspekte eine Rolle.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die Deutsche Vermögensteuer
2.1 Allgemeines
2.2 Steuerliche Einteilungskriterien der Vermögensteuer
2.3 Gesetzgebungs-, Ertrags- und Verwaltungshoheit
2.4 Die Vermögensteuer in der Deutschen Geschichte
3 Das Vermögensteuergesetz und seine Verfassungswidrigkeit
3.1 Das Vermögensteuergesetz
3.2 Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1995
3.2.1 Ungleichbehandlung Verfassungswidrigkeit des §10 Nr.1 VStG mit Art. 3, Abs. 1 GG
3.2.2 Grundlegende Betrachtungen des Bundesverfassungsgerichts zur Vermögensteuer
4 Aktuelle Diskussion um die Wiedereinführung
4.1 Aktuelle Diskussion
4.2 Theoretische Überlegungen
4.2.1 Konkretisierungen des Leistungsfähigkeitsprinzips
4.2.2 Äquivalenzprinzip und Funktionen der Vermögensteuer
4.3 Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland
4.4 Fiskalische Ergiebigkeit und Probleme bei der Bewertung von Vermögen
4.5 Problem der Mehrfach- und Doppelbesteuerung und Steuerüberwälzung
4.6 Vermögensteuer im internationalen Vergleich
5 Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Sinnhaftigkeit einer Wiedereinführung der Vermögensteuer in Deutschland unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen, ökonomischer Effizienzgesichtspunkte und aktueller gesellschaftlicher Gerechtigkeitsvorstellungen.
- Historische Einordnung und verfassungsrechtliche Grundlagen der Vermögensteuer.
- Analyse des Leistungsfähigkeitsprinzips und theoretische Rechtfertigungsansätze für eine Vermögensbesteuerung.
- Untersuchung der aktuellen Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland.
- Bewertung der fiskalischen Ergiebigkeit sowie praktischer Herausforderungen wie Bewertungsproblemen und Steuerüberwälzung.
Auszug aus dem Buch
Die Deutsche Vermögensteuer
Damit das moderne, deutsche Staatswesen seinen Aufgaben wie den Ausbau des Gemeinwesens nachkommen kann, benötigt es u.a. monetäre Einnahmen. Dazu dienen als Haupteinnahmequelle die Steuern.
Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein. (Wichtige Steuergesetze, 2012, S.9)
Die Vermögensteuer stellte nur eine der sogenannten „Geldleistungen“ dar. Sie wurde – wie ihr Name bereits vermuten lässt – bis zuletzt auf das Vermögen von natürlichen und juristischen Personen erhoben. Im Jahre 1995 hat das Bundesverfassungsgericht die Erhebung der Steuer verboten. Das Vermögensteuergesetz ist formal noch in Kraft und es keimen immer wieder Diskussionen um eine Wiederbelebung dieser Steuer auf. Derzeit werden nur noch die Grund-, Erbschaft- und Schenkungssteuer, sowie die Grunderwerbsteuer und die Bankenabgabe als vermögensbezogene Steuern erhoben (vgl. Unger, 2014, S. 4).
Um ein Verständnis dafür zu schaffen, ob die Vermögensteuer wieder eingeführt werden soll, müssen zunächst die Eigenschaften und Besonderheiten einer solchen Steuer, wie sie bis 1996 noch erhoben wurde, geklärt werden. Daher sollen die folgenden Abschnitte den Begriff der Vermögensteuer verständlich machen und näher definieren.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Aussetzung der Vermögensteuer ein und skizziert die Fragestellung der Arbeit hinsichtlich der Sinnhaftigkeit einer Reaktivierung vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Gerechtigkeit und finanzpolitischer Notwendigkeiten.
2 Die Deutsche Vermögensteuer: Hier erfolgt eine steuerliche und hoheitliche Einordnung der Vermögensteuer als direkte Personensteuer und eine historische Betrachtung ihrer Entwicklung in Deutschland.
3 Das Vermögensteuergesetz und seine Verfassungswidrigkeit: Das Kapitel erläutert die Bestimmungen des Vermögensteuergesetzes und analysiert das wegweisende Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1995, welches die Erhebung aufgrund der Ungleichbehandlung bei der Bewertung von Vermögenswerten untersagte.
4 Aktuelle Diskussion um die Wiedereinführung: Dieser zentrale Teil untersucht die theoretischen Rechtfertigungen für eine Vermögensbesteuerung, analysiert die Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland sowie fiskalische, ökonomische und praktische Probleme einer möglichen Wiedereinführung.
5 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die Frage nach einer Wiedereinführung nicht eindeutig zu beantworten ist, wobei der Autor alternative Ansätze zur Stärkung der Steuergerechtigkeit wie die Reform der Erbschaftssteuer oder eine Anpassung des Spitzensteuersatzes zur Diskussion stellt.
Schlüsselwörter
Vermögensteuer, Bundesverfassungsgericht, Leistungsfähigkeitsprinzip, Steuergerechtigkeit, Sollertragsteuer, Vermögensverteilung, Fiskalische Ergiebigkeit, Steuerüberwälzung, Doppelbesteuerung, Erbschaftssteuer, Einkommensteuer, Grundgesetz, Bewertungsgesetz, Umverteilung, Finanzpolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die steuerlichen, rechtlichen und ökonomischen Aspekte einer möglichen Wiedereinführung der Vermögensteuer in Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen zählen die verfassungsrechtliche Zulässigkeit, die theoretische Rechtfertigung über das Leistungsfähigkeitsprinzip, die Einkommens- und Vermögensverteilung sowie fiskalische Herausforderungen wie Bewertungsprobleme.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, auf Basis einer fundierten Analyse der Pro- und Contra-Argumente sowie der verfassungsrechtlichen Hürden zu bewerten, ob eine Reaktivierung der Vermögensteuer sinnvoll und praktikabel ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine Literaturanalyse sowie die Auswertung von Gesetzestexten, Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und ökonomischen Studien, um die Thematik strukturiert zu beleuchten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil widmet sich der aktuellen politischen Diskussion, der theoretischen Herleitung, der Analyse der Vermögensverteilung, der fiskalischen Ergiebigkeit sowie den Risiken der Mehrfachbesteuerung und Kapitalabwanderung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Vermögensteuer, Leistungsfähigkeitsprinzip, Steuergerechtigkeit, fiskalische Ergiebigkeit und Umverteilung.
Warum wurde die Vermögensteuer 1995 verboten?
Das Bundesverfassungsgericht erklärte das Vermögensteuergesetz für verfassungswidrig, da die damalige Bewertung von Vermögenswerten, basierend auf veralteten Einheitswerten, zu einer Ungleichbehandlung führte und nicht mit dem Gleichheitssatz vereinbar war.
Welche Alternativen zur Vermögensteuer schlägt der Autor vor?
Aufgrund der diametralen Meinungen und praktischen Schwierigkeiten einer Reaktivierung diskutiert der Autor eine Reform der Erbschafts- und Schenkungssteuer oder eine Erhöhung der Spitzensteuersätze als alternative Möglichkeiten der Vermögensbesteuerung.
- Quote paper
- Anna Maria Melcher (Author), 2014, (K)eine Wiedereinführung der Vermögensteuer? Die Möglichkeiten der deutschen Finanzpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/303739
