Jede Gemeinde besitzt nach Art. 28 II Grundgesetz (GG) ihre eigene Gestaltungsmöglichkeit über ihre jeweilige Kommunalverfassung. Diese fast uneingeschränkte Organisationskompetenz steht ihnen jedoch nur begrenzt zur Verfügung, da die Gemeindeordnungen von jedem Bundesland geregelt werden. Dennoch entwickelte sich daraus, auf-grund der föderalistischen Struktur der Bundesrepublik, bis Mitte der 1990er Jahre eine Vielfalt an Kommunalverfassungen heraus. Da diese unterschiedlichen Systeme eine Reihe von Gemeinsamkeiten aufweisen, können verschiedene Kommunalverfassungen zu ganzen Kommunalverfassungssystemen zusammengefasst werden. Diese Arbeit soll die beiden ehemals weit verbreitetsten kommunalen Verfassungssysteme Deutschlands vergleichen. Zum einen die norddeutsche Ratsverfassung am Be ispiel Niedersachsens vor der Reform im Jahre 1996 und zum anderen die süddeutsche Ratsverfassung am Be ispiel Baden-Württembergs.
Zunächst wird in einem kurzen historischen Abriss dargestellt, wie es in Deutschland zu dieser Mannigfaltigkeit an kommunalen Verfassungssystemen kommen konnte. Anschließend werden die wichtigsten Gemeindeorgane, d.h. der Bürgermeister, der Gemeinderat und speziell für Niedersachsen der Gemeindedirektor anhand ihrer Wahl und der ihnen übertragenden Aufgaben zuzüglich ihrer Rechten und Pflichten dargestellt. Dabei sollen sowohl die wichtigsten Ungleichheiten, wie auch einige Gemeinsamkeiten zwischen beiden Kommunalverfassungen vorgestellt werden. Abschließend werden beide Systeme einem kritischen Vergleich unterworfen. Hierbei wird ein besonderes Augenmerk auf die Effizienz der jeweiligen Gemeindeordnungen gelegt.
Ziel dieser Arbeit ist es, darzulegen, ob eine der beiden Ratsverfassungen im Vergleich zur anderen mehr Vorteile für den einzelnen Bürger und für die Gemeinde als Ganzes besitz und somit eine Effektive Kommunalverfassung darstellt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Historische Betrachtung der verschiedenen Kommunalverfassungen in Deutschland
- Kritischer Vergleich am Beispiel Niedersachsens und Baden-Württembergs
- Bürgermeister
- Wahl des Bürgermeisters
- Aufgaben und Befugnisse des Bürgermeisters
- Gemeinderat
- Wahl des Gemeinderates
- Aufgaben und Befugnisse des Gemeinderates
- Ausschüsse des Gemeinderates
- Verwaltungsausschuss in Niedersachsen
- Gemeindedirektor
- Wahl des Gemeindedirektors
- Aufgaben und Befugnisse des Gemeindedirektors
- Bürgermeister
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Unterschiede zwischen der norddeutschen und der süddeutschen Ratsverfassung, indem sie die Kommunalverfassungen von Niedersachsen und Baden-Württemberg vergleicht. Sie analysiert die historischen Entwicklungen, die zu den unterschiedlichen Modellen führten, und beleuchtet die wichtigsten Organe, ihre Wahl und ihre Aufgaben.
- Historische Entwicklung der Kommunalverfassungen in Deutschland
- Vergleich der norddeutschen und süddeutschen Ratsverfassungen
- Aufgaben und Befugnisse der Gemeindeorgane (Bürgermeister, Gemeinderat, Gemeindedirektor)
- Effizienzvergleich beider Systeme
- Vorteile für Bürger und Gemeinde
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Kommunalverfassungen in Deutschland ein und skizziert die Zielsetzung der Arbeit. Im zweiten Kapitel wird die historische Entwicklung der Kommunalverfassungen in Deutschland beleuchtet, wobei die Entstehung der beiden Systeme im Fokus steht. Das dritte Kapitel vertieft den Vergleich der norddeutschen Ratsverfassung (Niedersachsen) und der süddeutschen Ratsverfassung (Baden-Württemberg), indem es die wichtigsten Gemeindeorgane und ihre Funktionsweise analysiert.
Schlüsselwörter
Kommunalverfassung, Ratsverfassung, norddeutsche Ratsverfassung, süddeutsche Ratsverfassung, Gemeindeordnung, Bürgermeister, Gemeinderat, Gemeindedirektor, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Effizienz, Bürgerbeteiligung.
- Citation du texte
- Thomas Hayer (Auteur), 2004, Norddeutsche Ratsverfassung vs. Süddeutsche Ratsverfassung. Ein kritischer Vergleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/30394
