Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs endete der Ost-West-Konflikt. Der Kampf der Ideologien wurde vom „Kampf der Kulturen“ abgelöst, welcher seinen Schauplatz unter anderem im Mittelmeerraum haben sollte – so zumindest die umstrittene Prophezeiung von Samuel P. Huntington.
Tatsächlich wurde von den südlichen EU-Ländern mit Blick auf Nordafrika schon damals ein Bedrohungsszenario skizziert, welches letztlich den Anlass dafür gab, auf eine gemeinsam koordinierte Mittelmeerpolitik hinzuwirken. Als Ergebnis der Konferenz von Barcelona entstand im Jahre 1995 unter Einbindung der Mittelmeerdrittländer zunächst die „Euro-Mediterrane Partnerschaft“, 13 Jahre später folgte die „Union für den Mittelmeerraum“.
Beide Projekte gelten mittlerweile als weitgehend gescheitert. So sei etwa die Mittelmeerunion „[heute] nahezu von der politischen Bildfläche verschwunden“. Doch wie konnte es dazu kommen?
Das Anliegen dieser Arbeit ist es, die Entwicklung der institutionalisierten EU-Mittelmeerpolitik von ihren Anfängen zu Beginn der 1990er Jahre bis in die Gegenwart nachzuzeichnen, die offensichtlichen Diskrepanzen zwischen Anspruch und Wirklichkeit herauszuarbeiten und mögliche Perspektiven für die Zukunft aufzuzeigen. In diesem Kontext gilt es, die Frage zu klären, inwiefern Chancen und Risiken der Institutionalisierung miteinander korrelieren und in welchen Bereichen bzw. unter welchen Bedingungen sich der einst viel beachtete Ansatz doch noch zu einem Erfolgsmodell entwickeln kann.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Aufbau und Methodik
1.3 Forschungsstand
2 Die „Euro-Mediterrane Partnerschaft“ (EMP)
2.1 Entstehung, Ziele und Intentionen
2.2 Institutionen und Instrumente
2.3 Praxis
3 Die „Union für die Mittelmeerregion“ (UfM)
3.1 Entstehung, Ziele und Intentionen
3.2 Institutionen und Instrumente
3.3 Praxis
4 Südliche Partnerschaft am Scheideweg? Gegenwart und Zukunft der UfM
4.1 Bilanz der bisherigen EU-Mittelmeerpolitik
4.2 Aktuelle Probleme und Herausforderungen
4.3 Zukunftsszenarien
5 Schlussbetrachtung
5.1 Fazit
5.2 Ausblick
Zielsetzung & Themen
Das Ziel der Arbeit ist es, die Entwicklung der institutionalisierten EU-Mittelmeerpolitik von den 1990er Jahren bis zur Gegenwart kritisch nachzuzeichnen und die Diskrepanz zwischen politischem Anspruch und der tatsächlichen Wirksamkeit aufzuarbeiten.
- Historische Entwicklung des Barcelona-Prozesses (EMP).
- Strukturelle Analyse der Union für die Mittelmeerregion (UfM).
- Identifikation des Spannungsfeldes zwischen Demokratieförderung und Stabilisierung.
- Einfluss des Arabischen Frühlings auf die europäische Außenpolitik.
- Bewertung von Zukunftsszenarien und Herausforderungen für die EU.
Auszug aus dem Buch
2.3 Praxis
In der EMP-Praxis zeigte sich recht schnell, dass die „Demokratieförderung im südlichen Mittelmeerraum [...] in erster Linie auf rhetorischer Ebene statt[fand]“, während politisch eher Zurückhaltung angesagt war. In keinem der drei bzw. vier Körbe konnten grundlegende Erfolge vorgewiesen werden bzw. hielten sich diese arg in Grenzen: Die Politische und Sicherheitspartnerschaft krankte zum Beispiel an Formelkompromissen, für die Wirtschafts- und Finanzpartnerschaft fehlte es an politisch und wirtschaftlich stabilen Rahmenbedingungen in den MDL, die sozio-kulturelle Zusammenarbeit schloss als Elitenprojekt andere, gesellschaftlich relevante Gruppen aus und der Bereich der Migration war ohnehin ambivalenter Natur.
Heese stellte in seiner Analyse anno 2009 vier Problembereiche heraus, die das Funktionieren der Euro-Mediterranen Partnerschaft von Anfang an als fraglich erscheinen ließen: Erstens bestand eine deutliche Asymmetrie zugunsten der EU, die einerseits – und im Gegensatz zu den MDL – als ein großer Akteur auftreten konnte und andererseits weitgehend über die Strukturen und die Mittelvergabe bestimmte. Zweitens gab es vielfältige und sich zum Teil überschneidende Interessendivergenzen auf beiden Seiten des Mittelmeeres sowie zwischen der EU und den MDL. Drittens wurde das Prinzip der Konditionalisierung bis dato nicht angewendet, weil es – genau genommen – im Widerspruch zum ursprünglich formulierten Partnerschaftsanspruch steht. Und viertens existierten im Mittelmeerraum neben der EMP weitere Initiativen (neben anderen EU-Konzepten beispielsweise der NATO-Mittelmeerdialog), was sie der Gefahr aussetzte gegeneinander ausgespielt zu werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Bedeutung des Mittelmeerraums ein und definiert die zentrale Forschungsfrage hinsichtlich der Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit der EU-Mittelmeerpolitik.
2 Die „Euro-Mediterrane Partnerschaft“ (EMP): Das Kapitel analysiert die Ziele, institutionellen Strukturen und die praktische Umsetzung des 1995 gestarteten Barcelona-Prozesses.
3 Die „Union für die Mittelmeerregion“ (UfM): Dieses Kapitel beleuchtet die Entstehung der UfM als Reformversuch der europäischen Mittelmeerpolitik unter dem Fokus der Projektorientierung.
4 Südliche Partnerschaft am Scheideweg? Gegenwart und Zukunft der UfM: Hier erfolgt eine kritische Bilanz der bisherigen Politik sowie eine Diskussion aktueller Herausforderungen und möglicher Szenarien für die Zukunft.
5 Schlussbetrachtung: Das letzte Kapitel fasst die zentralen Ergebnisse der Analyse zusammen und reflektiert die zukünftigen Anforderungen an die EU im Mittelmeerraum.
Schlüsselwörter
EU-Mittelmeerpolitik, Euro-Mediterrane Partnerschaft, Union für die Mittelmeerregion, Demokratieförderung, Stabilisierung, Arabischer Frühling, Konditionalität, Außenpolitik, Nord-Süd-Dialog, Geopolitik, Governance, Projektarbeit, Mittelmeerdrittländer, Institutionalisierung, Europäische Union.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und Wirksamkeit der institutionalisierten Mittelmeerpolitik der Europäischen Union von den 1990er Jahren bis heute.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind der Barcelona-Prozess, die Union für die Mittelmeerregion (UfM), das Spannungsfeld zwischen Demokratieförderung und Stabilisierung sowie die Auswirkungen des Arabischen Frühlings.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die Diskrepanz zwischen dem hohen normativen Anspruch der EU und der realpolitischen Wirklichkeit in ihren Beziehungen zu den südlichen Mittelmeeranrainern aufzudecken.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer systematischen Analyse von Primär- und Sekundärliteratur, um die institutionelle Entwicklung und die Ergebnisse der EU-Politik darzustellen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Entstehung, Strukturen und Praxis sowohl der EMP als auch der UfM und zieht eine Bilanz der bisherigen politischen Bemühungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem EU-Mittelmeerpolitik, Demokratieförderung, Stabilitätsinteresse, Arabischer Frühling und Konditionalität.
Wie bewertet die Autorin den Erfolg der bisherigen Mittelmeerpolitik?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass die bisherigen Initiativen weitgehend hinter ihren Zielen zurückgeblieben sind und die externe Demokratisierungspolitik kaum messbare Erfolge erzielte.
Welche Rolle spielt die UfM im aktuellen Kontext?
Die UfM wird als ein "wackeliger Rohbau" betrachtet, der zwar auf technische und funktionale Projekte setzt, jedoch die tiefergehenden politischen und normativen Herausforderungen der Region nicht lösen konnte.
- Arbeit zitieren
- Frank Bodenschatz (Autor:in), 2013, Europäische Mittelmeerpolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Chancen und Risiken der Institutionalisierung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/304018
