Seit dem Jahr 2005 befindet sich die Türkei offiziell in den Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union (EU). Diese Verhandlungen dauern seit neun Jahren an, ohne ein erfolgreiches Ende absehen zu können.
Der sogenannte innertürkische Kurdenkonflikt spielt dabei eine entscheidende Rolle. Besondere Hürden auf dem Weg der Türkei in die EU, stellen in diesem Konflikt der Minderheitenschutz und die Nichtbeachtung von Menschenrechten dar. sind zwei Punkte, die in diesem Konflikt eine besondere Hürde für die Türkei auf dem Weg in die EU darstellen.
Die vergangenen Beitritte zur EU, so im Rahmen der EU-Osterweiterung, haben gezeigt, dass ein solcher Beitritt mit grundlegenden Veränderungen verbunden ist. Möglicherweise bietet sich durch einen Beitritt der Türkei daher auch eine Chance, den Konflikt einer Lösung näher zu bringen.
Diese Veränderungen müssen jedoch nicht notwendigerweise durch einen vollständigen Beitritt bedingt sein. Dies könnte der Fall sein, weil der Aufnahmeprozess mit der Türkei als offiziellem Beitrittskandidat, immerhin schon fast ein Jahrzehnt andauert und es während dieser Zeit zum sogenannten „Heranführungsprozess“ der Türkei an die EU kam. Dieser Prozess bereitet die Türkei auf den Beitritt vor und hat als Ziel, dass die Türkei zum Beitrittszeitpunkt alle „Kopenhagener Kriterien“ erfüllt und auf politischer und wirtschaftlicher Ebene vorbereitet ist ein Teil der EU zu sein. Alleine durch diesen Prozess, kann es bereits zu Veränderungen in der Türkei gekommen sein, die sich positiv auf den türkisch-kurdischen Konflikt ausgewirkt haben. Auch solche Auswirkungen wären bei der Feststellung des Beitrittseffektes der Türkei zur EU zu berücksichtigen (wenn die Auswirkungen des Beitrittes auf den Konflikt insgesamt festgestellt werden soll.)
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Material & Methode
I. Methode
II. Material
C. Der Kurdenkonflikt in der Türkei
I. Geschichte
II. Rechtliche Probleme
1. Definition der Minderheit
2. Minderheitenschutz in der Verfassung
3. Internationale Verträge und Abkommen
4. Weitere Rechtsgebiete
5. Zwischenergebnis
III. Ökonomische Probleme
1. Erweiterung des GAP Action Plans
2. Industrie- und Handelspolitik
3. Tourismus
4. Grenzüberschreitende Handel
5. Landwirtschaft und Viehzucht
6. Zusammenfassung
IV. Außenpolitische Probleme
1. Syrien
2. Irak
3. Iran
4. Zusammenfassung
V. Zwischenergebnis
D. Auswirkungen eines EU-Beitritts im Allgemeinen
I. Kopenhagener Kriterien
1. Politische Kriterien
2. Wirtschaftliche Kriterien
3. Acquis Kriterien
4. Zusammenfassung
II. Außen,- Sicherheits,- und Verteidigungspolitik
III. Wirtschaftsförderung durch die EU
1. Strukturfonds
2. Europa 2020 – die Ausrichtung der Förderperiode 2014-2020
3. Zusammenfassung
IV. Europäischer Binnenmarkt
1. Freiheit des Warenverkehrs
2. Freizügigkeit der Arbeitnehmer
3. Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit
4. Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs
5. Zusammenfassung
V. Zwischenergebnis
E. Auswirkungen eines EU-Beitritts der Türkei auf die Kurdenfrage
I. Erfüllung der Kopenhagener Kriterien
1. Politische Kriterien
2. Wirtschaftliche Kriterien
3. Zwischenergebnis
II. Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik
III. Wirtschaftliche Förderung durch die EU
IV. Zugang zum Binnenmarkt
V. Zwischenergebnis
F. Gesamtzusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Masterarbeit untersucht, inwiefern der Beitrittsprozess sowie ein vollzogener EU-Beitritt der Türkei zur Lösung des türkisch-kurdischen Konflikts beitragen können. Dabei wird analysiert, ob die mit einem EU-Beitritt verbundenen Reformen in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Recht positive Auswirkungen auf die Situation der Kurden in der Türkei haben.
- Analyse der historischen Entwicklung und der Ursachen des Kurdenkonflikts in der Türkei.
- Untersuchung der rechtlichen Situation, insbesondere in Bezug auf Minderheitenschutz und internationale Verträge.
- Bewertung wirtschaftlicher Faktoren und potenzieller Fördermaßnahmen der EU für kurdisch geprägte Regionen.
- Einfluss der EU-Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf die regionalen Beziehungen der Türkei.
- Folgenabschätzung einer EU-Integration hinsichtlich der politischen Reformvorgaben und ökonomischen Stabilität.
Auszug aus dem Buch
I. Geschichte
Kurdistan war, soweit es sich zurückverfolgen lässt, nie ein geeinter, zentral regierter Staat. Vielmehr war es immer schon von pluralistischen Strukturen der einzelnen Clans und Fürstentümer geprägt (Kesen 2009: S.138). Diese Strukturen erleichterten es fremden Mächten die kurdischen Gebiete zu erobern und sie unter ihre Herrschaft zu stellen (Kesen 2009: S.138).
Der Begriff „Kurdistan“ wurde im Osmanischen Reich benutzt, um sprachlich ein Gebiet zu erfassen, welches als Dotation im Laufe der Geschichte an verschiedene Fürsten vergeben wurde.
Dies war für die Kurden solange eine akzeptable Situation, bis im 19. Jahrhundert sich so etwas ein kurdischer Nationalgedanke entwickelte und es zu ersten Aufständen gegen die Fremdherrschaft kam (Kesen 2009: S.138). Von größerer Bedeutung für den heutigen Konflikt ist aber der Zerfall des osmanischen Reiches nach dem ersten Weltkrieg. Durch die Siegermächte wurde das Bevölkerungsgebiet der Kurden so zerteilt, dass sie auf einmal nicht mehr Mitglied des osmanischen Reichs waren, sondern sich auf die neu entstandenen Staaten Syrien, Irak, Iran und die Türkei verteilt wiederfanden (Deschner 2003: S.13).
Dabei sah es erst so aus, als würden die Kurden vom Zerfall des osmanischen Reiches profitieren. Die Aufteilung der Gebiete des ehemaligen osmanischen Reiches wurde 1920 im Vertrag von Sevres erstmals konkretisiert (Küchler 2011: S. 363). In diesem Vertrag war eine Autonomie der Kurden konkret vorgesehen. Sollten die Kurden sich in einem Referendum für eine vollständige Unabhängigkeit entscheiden, so sollten sie laut Artikel 64 des Vertrages, auch diese erhalten (Küchler 2011: S. 363). Großbritannien hatte als Mandatsmacht nun eigentlich dafür zu sorgen, dass die getroffenen Vereinbarungen eingehalten werden.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Stellt die Problematik des türkisch-kurdischen Konflikts im Kontext des EU-Beitrittsprozesses der Türkei vor und formuliert die Forschungsfrage sowie zentrale Thesen.
B. Material & Methode: Beschreibt den methodischen Ansatz der Folgenabschätzung und erläutert die verwendete Quellenlage für die Untersuchung.
C. Der Kurdenkonflikt in der Türkei: Analysiert die historischen Phasen, rechtliche Benachteiligungen, ökonomische Probleme und außenpolitische Verflechtungen des Konflikts.
D. Auswirkungen eines EU-Beitritts im Allgemeinen: Erläutert die Anforderungen der EU (Kopenhagener Kriterien) sowie die wirtschaftlichen und politischen Folgen einer EU-Mitgliedschaft für einen Staat.
E. Auswirkungen eines EU-Beitritts der Türkei auf die Kurdenfrage: Untersucht konkret, wie die EU-Kriterien und Förderinstrumente auf die kurdische Region und den Konflikt in der Türkei wirken.
F. Gesamtzusammenfassung: Fasst die Erkenntnisse zusammen und evaluiert die zu Beginn aufgestellten Thesen im Hinblick auf eine friedliche Lösung des Konflikts.
Schlüsselwörter
Türkei, Europäische Union, Kurdenkonflikt, Beitrittsverhandlungen, Minderheitenschutz, Kopenhagener Kriterien, Strukturfonds, Binnenmarkt, GAP Action Plan, Außenpolitik, Autonomie, Menschenrechte, Rechtsreformen, Regionalentwicklung, Friedensprozess
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Masterarbeit?
Die Arbeit untersucht die Wechselwirkungen zwischen dem EU-Beitrittsprozess der Türkei und der Lösung des innertürkischen Konflikts mit der kurdischen Bevölkerung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der rechtlichen Situation der Kurden, der wirtschaftlichen Entwicklung kurdischer Regionen sowie den außenpolitischen Auswirkungen einer EU-Integration.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsfrage?
Es soll geklärt werden, inwieweit die Erfüllung der EU-Aufnahmekriterien und die daraus resultierenden Reformen positiv zur Entschärfung und Lösung des türkisch-kurdischen Konflikts beitragen können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine Folgenabschätzung, die historische Analysen mit einer Untersuchung aktueller politischer und ökonomischer Entwicklungen sowie EU-Rechtsvorschriften kombiniert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme des Kurdenkonflikts, eine Analyse der EU-Beitrittsfolgen im Allgemeinen und eine detaillierte Prüfung der Auswirkungen dieser Kriterien auf die spezifische Situation in der Türkei.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Türkei, EU-Beitritt, Kurdenkonflikt, Minderheitenschutz, Kopenhagener Kriterien und Regionalentwicklung.
Inwiefern beeinflussen internationale Verträge wie der Vertrag von Lausanne die Situation?
Der Vertrag von Lausanne wird in der Arbeit als historische Grundlage angeführt, die den kurdischen Minderheitenstatus offiziell nicht anerkennt und somit als rechtliches Hindernis für einen zeitgemäßen Minderheitenschutz identifiziert wird.
Welche Rolle spielen EU-Strukturfonds für die kurdische Region?
Sie werden als potenzielles Instrument bewertet, um durch gezielte regionale Gleichverteilung von Wirtschaftskraft und Infrastrukturmaßnahmen die strukturelle Benachteiligung der kurdischen Gebiete abzubauen und somit das Konfliktpotenzial zu verringern.
- Quote paper
- Sven Ursinus (Author), 2014, Die Auswirkungen eines EU Beitritts der Türkei auf die Kurdenfrage, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/305409
