Osterweiterung - Litauens Vorbereitungen zum EU-Beitritt

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einführung

2. Was ist die EU
2.1 Voraussetzungen für die Erweiterung
2.1.1 Kopenhagener Kriterien
2.2 Warum die EU erweitern?
2.2.1 Durch die Erweiterung gewinnt die EU weltweit an Bedeutung
2.2.2 Vorteile der Erweiterung
2.2.2.1 Wirtschaftliche Vorteile
2.2.1.2 Umweltpolitische Vorteile
2.2.1.3 Vorteile bei der Inneren Sicherheit
2.3 Probleme der Erweiterung

3. Vorbereitungen in Litauen
3.1 Wirtschaftliche Entwicklung
3.2 Übernahme des Besitzstandes
3.2.1 Freier Warenverkehr
3.2.2 Freizügigkeit
3.2.3 Freier Kapitalverkehr
3.3 Schlussfolgerung

4. Nach dem Beitritt

Anhang

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Zusammensetzung Ministerrat u. Parlament 1 (Quelle: http://europa.eu.int/abc/print_index2_de.htm)

Abbildung 2: BIZ: Bank für Internationalen Zahlungsausgleich; WTO: World Trade Organization. Quelle: European Bank for Reconstruction and Development (EBRD), Transiton Report, London 1998 und 2002

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einführung

Kurz vor Ende des 2. Weltkrieges, im Februar 1945, beschlossen Churchill, Stalin und Roosevelt die Aufteilung Europas in Einflusssphären und teilten damit das „Alte Europa“ in zwei Hälften. „Dieser geteilte, chronisch zerstrittene Kontinent soll, so lautet die Vision, durch Abkehr vom Prinzip des Nationalstaats und Ausgleich des Wohlstandsgefälles zu neuer Größe erwachsen…“^[1] Es waren Philosophen und Denker, die diesen Einheitsgedanken vorantrieben. Victor Hugo ahnte einst jenen Tag voraus, „an dem ihr Nationen euch zu einer höheren Einheit innig verschmelzen werdet, die keine anderen Schlachtfelder mehr kennt als die Märkte, die sich dem Handel öffnen.“^[2] Doch der Gedanke der Gemeinschaft ist nicht neu. Griechenland und Rom herrschten in ihrer Blütezeit über die damals bekannte Welt. Auch eine gemeinsame Währung gab es bereits dreimal: die griechische Drachme, die römische Sesterze und den Denar unter Kaiser Karl dem Großen. Doch am Anfang stand fast immer die Gewalt, so dass all diese Imperien untergingen, ebenso wie der erste europäische Wirtschaftsbund, die Hanse.

„So besannen sich die ewigen Konkurrenten nach dem Fiasko des Zweiten Weltkrieges auf den sanften Weg zu gemeinsamer Größe...“^[3]

1949 wurde der Europarat gegründet. Es folgte am 1.Januar 1958 mit den „Römischen Verträgen“ die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Beides bildete 1960 die Freihandelszone Efta und leitete 1985 mit dem Schengener Abkommen die Beseitigung der inneren Grenzen ein. Die Gemeinschaft wuchs stetig weiter.

Am 1.Mai 2004 erfuhr die Europäische Union die aktuellste Vergrößerung.

10 neue Länder wurden in die EU aufgenommen, u.a. Litauen, Lettland, Estland, Polen und Ungarn.

Mit der Osterweiterung wächst zusammen, was – historisch und kulturell – zusammengehört. Mit 450 Mio. Einwohnern leben in der EU mehr Menschen als in den USA und Japan zusammen.^[4]

In dieser Arbeit gehe ich im zweiten Kapitel auf Funktionen (Vor- und Nachteile) der Europäischen Union ein und zeige, warum die Osterweiterung sinnvoll ist.

Im 3. Kapitel geht es speziell um die Vorbereitungen und Veränderungen in Litauen vor dem Beitritt.

Abschließend soll ein kurzer Ausblick zeigen, was nach dem 1. Mai 2004 noch folgt.

2. Was ist die EU

Die EU ist ein Zusammenschluss europäischer, demokratischer Länder zur Wahrung des Friedens und dem Streben nach Wohlstand. Sie ist mehr als sonstige internationale Organisationen, tritt jedoch nicht an die Stelle der einzelnen Staaten.

Es wurden von den Mitgliedstaaten gemeinsame Organe gegründet, denen ein Teil der einzelstaatlichen Souveränität übertragen wurde. So können bei bestimmten Angelegenheiten, die vom gemeinsamen Interesse sind, demokratische Entscheidungen getroffen werden. Diese Zusammenführung nennt man auch „Europäische Integration“.^[5]

Gegründet wurde die EU als Folge des Zweiten Weltkrieges. Der Integrationsgedanke sollte verhindern, dass Europa jemals wieder dem Krieg und der Zerstörung zum Opfer fällt.

Anfangs beschränkte sich die Zusammenarbeit auf Handel und Wirtschaft. Heute ist die EU viel mehr. Es geht um Wahrung der Bürgerrechte, Gewährleistung von Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit, Schaffung von Arbeitplätzen, Regionalentwicklung, Umweltschutz und seine diskrimierungsfreie Globalisierung.

All diese Fragen haben unmittelbare Auswirkung auf unser tägliches Leben.^[6]

2.1 Voraussetzungen für die Erweiterung

Um die EU wirksam erweitern zu können, stehen einige Änderungen an, sowohl in den bisherigen Mitgliedländern, als auch in den Beitrittsländern, die gewisse Voraussetzungen erfüllen müssen.

Der Europäische Rat stellte auf seiner Tagung am 14/15. Dezember 2001 fest, dass die EU mit der Osterweiterung an einem politischen Wendepunkt steht. Es bedarf demnach einer Reformierung der Verfassung, damit all die o.g. Werte weiterhin gewährleistet werden können.

Zum Jahresende 2000 wurde ein Vertrag in Nizza im Rahmen der Regierungskonferenz geschlossen. Dort wurden wichtige Zukunftsfragen diskutiert. Es ging vor allem darum, die Beschlussfassung unter den Mitgliedstaaten wirksam zu verbessern. Künftig kann nun der Ministerrat häufiger mit qualifizierter Mehrheit entscheiden. Die Stimmen der einzelnen Mitgliedsländer wurden neu gewichtet und dabei auch das Stimmgewicht der Beitrittsländer festgelegt. ^[7] Die aktuelle Sitzverteilung im Ministerrat und im Europaparlament wird in der nachfolgenden Tabelle gezeigt.

[...]

^[1] Vgl. Spiegel Nr.18/26.4.04; S. 93

^[2] Vgl. Victor Hugo – Spiegel Nr. 18/26.4.04;S. 93

^[3] Vgl. Spiegel Nr.18/26.4.04; S. 94

^[4] Vgl. Spiegel Nr.18/26.4.04; S.101

^[5] Vgl. http://europa.eu.int/abc/print_index_de.htm Abs.1

^[6] Vgl. http://europa.eu.int/abc/print_index_de.htm Abs.6

^[7] Vgl. REGIERUNGonline www. bundesregierung. de „Voraussetzungen für die Erweiterung“