Durch diese Arbeit soll eine bessere Grundlage zur Entscheidung über das geplante Freihandelsabkommen TTIP geschaffen werden. Dabei sollen die wichtigsten Punkte erörtert und bewertet werden, um dem Leser einen tieferen Einblick zu geben und ihn dadurch in seiner Meinungsbildung zu unterstützen.
Derzeit verhandeln Vertreter der EU und USA über die Einführung eines Freihandelsabkommens. Mit TTIP würde die derzeit größte Freihandelszone entstehen. Obwohl noch keine Einigung über die Inhalte erzielt wurde, ist dieses Abkommen höchst umstritten. Verschiedene und gegenläufige Meinungen können sowohl in Gesellschaft, Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ausgemacht werden.
Insgesamt kann wohl festgehalten werden, dass die Begründung dieses Freihandelsabkommens zu befürworten ist. Jedoch traten im Rahmen dieser Arbeit teils konsequenzenreiche Inhalte zu Tage, welche in der aktuell geplanten Ausgestaltung keine Akzeptanz in weiten Teilen der Politik und Gesellschaft finden würden. Im schlimmsten Falle wäre eine kontraproduktive Auswirkung – auch im wirtschaftlichen Bereich – denkbar.
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 1: Handel in der globalisierten Welt
1.1 Zustandekommen eines globalen Welthandels
1.2 Die größten Akteure in der Weltwirtschaft
1.3 Notwendigkeit von Freihandelsabkommen
Kapitel 2: Freihandelsabkommen als handelspolitisches Instrument
2.1 Völkerrecht
2.1.1 Völkerrechtssubjekte
2.1.2 Rechtsquellen des Völkerrechts
2.1.3 Innerstaatliche Geltung und Wirkung völkerrechtlicher Verträge
2.2 Abschluss völkerrechtlicher Verträge
2.2.1 Wirksamwerden völkerrechtlicher Verträge
2.2.2 Wirkung völkerrechtlicher Verträge
2.3 Historie zur Entstehung regionaler Zusammenarbeit
Kapitel 3: Bestehende Freihandelsabkommen
3.1 NAFTA
3.1.1 Investitionsschutz
3.1.2 Enteignungen
3.1.3 Meistbegünstigung und Inländerbehandlung
3.1.4 Streitschlichtung
3.2 CETA
3.2.1 Innerstaatliche Regulierung
3.2.2 Staatliches Auftragswesen
3.3 EU-Korea FTA
Kapitel 4: TTIP EU/USA
4.1 Vorgeschichte
4.2 Bekenntnis der EU zur handelspolitischen Liberalisierung
4.3 Wem nutzt TTIP und welche Effekte sind zu erwarten
4.3.1 Abbau von Zöllen und Handelsbeschränkungen
4.3.2 Effekte auf den Arbeitsmarkt
4.3.3 Investitionsschutz und private Schiedsgerichte
4.3.4 Technische Normen und gemeinsame Standards
Kapitel 5 TTIP: Finale Einschätzung
5.1 Investorenschutz i. V. m. einer privaten Schiedsgerichtsbarkeit
5.2 Abbau tarifärer und nicht-tarifärer Handelsbeschränkungen
5.3 Fehlende Transparenz
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit verfolgt das Ziel, eine fundierte Entscheidungsgrundlage hinsichtlich des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP zu schaffen, indem sie dessen potenzielle Chancen und Risiken analysiert. Die Forschungsfrage konzentriert sich darauf, inwiefern die aktuell diskutierten Vertragsinhalte den ökonomischen Nutzen gegen gesellschaftliche und politische Bedenken abwägen können.
- Analyse der handelspolitischen Bedeutung des transatlantischen Raums
- Rechtliche Einordnung von Freihandelsabkommen als Instrument des Völkerrechts
- Bewertung bestehender Abkommen wie NAFTA, CETA und EU-Korea FTA als Vergleichsbasis
- Untersuchung der spezifischen Auswirkungen von TTIP auf Arbeitsmärkte, Standards und Investitionsschutz
Auszug aus dem Buch
Kapitel 4: TTIP EU/USA
Nach der ausführlichen Betrachtung möglicher Inhalte in Freihandelsabkommen, soll nun speziell auf die von TTIP eingegangen werden; jedoch begrenzt auf die in der derzeitigen Diskussion umstrittensten Themen. Zunächst jedoch wird die Historie beleuchtet um einen Eindruck davon zu bekommen, wie lange schon ein solches Abkommen geplant ist und welche strategische Intention dabei die EU und USA haben.
4.1 Vorgeschichte
Die Liberalisierung des transatlantischen Handels ist spätestens seit Mitte der 1990er Jahre ein wichtiges Projekt. Den aktuellen Verhandlungen gehen ein langjähriger transatlantischer Dialog und eine Vielzahl von Initiativen voraus. Nach Ende des kalten Krieges vereinbarten die EU und die USA regelmäßige Treffen zwischen der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und Vertretern der US Regierung. Diese Treffen – unter dem Begriff der „Transatlantic Declaration“ – sollten Fragen der sicherheits- und kulturpolitischen Kooperation, sowie das Ziel einer ökonomischen Liberalisierung behandeln. Das Abkommen blieb jedoch wenig substanziell. Weiter regelte das 1991 beschlossene „Competition Policy Agreement“ lediglich wirtschaftspolitische Belange. Die Handels- und Investitionsbeziehungen erhielten mit der 1995 aufgelegten „New Transatlantic Agenda“ neuen Schwung und wurden durch die 1998 eingegangene „Transatlantic Economic Partnership“ bestärkt. Darauf basierend folgten bis ins Jahr 2002 neun weitere formale Abkommen in denen zahlreiche regulative Bereiche thematisiert wurden.
In den Jahren 2002 – 2005 folgten eine Reihe von Dialogforen, trotzdem konnten die vielen Initiativen keinen Erfolg verbuchen. Verschiedene Abkommen wurden zum einen wegen fehlendem Vertrauen und provozierten Disputen auf beiden Seiten nicht umgesetzt. Zum anderen mangelte es an Koordination und einer gewissen politischen Verbindlichkeit.
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Handel in der globalisierten Welt: Dieses Kapitel erläutert die ökonomischen Beweggründe für Freihandelsabkommen durch eine Analyse globaler Handelsströme und der wirtschaftlichen Akteure.
Kapitel 2: Freihandelsabkommen als handelspolitisches Instrument: Hier erfolgt eine rechtliche Einordnung von Staatsverträgen im Kontext des Völkerrechts, um die Basis für das Verständnis von TTIP zu legen.
Kapitel 3: Bestehende Freihandelsabkommen: Anhand von NAFTA, CETA und dem EU-Korea FTA werden bewährte Konzepte und deren Auswirkungen auf Handel und Investitionen praxisnah dargestellt.
Kapitel 4: TTIP EU/USA: Dieses Kapitel widmet sich der historischen Entwicklung von TTIP und analysiert die prognostizierten Auswirkungen auf Arbeitsmärkte, Zölle und Investitionsschutz.
Kapitel 5 TTIP: Finale Einschätzung: Abschließend erfolgt eine kritische Würdigung der umstrittensten Punkte, wie die private Schiedsgerichtsbarkeit und das Transparenzdefizit, um die Meinungsbildung des Lesers zu unterstützen.
Schlüsselwörter
TTIP, Freihandelsabkommen, EU, USA, Welthandel, Investitionsschutz, Völkerrecht, Handelspolitik, Schiedsgerichte, ISDS, Globalisierung, Binnenmarkt, Handelshemmnisse, Arbeitsmarkt, Transparenz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und bewertet dessen mögliche ökonomische und rechtliche Konsequenzen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Kernbereichen gehören das internationale Wirtschaftsrecht, die Auswirkungen von Handelsliberalisierungen auf Arbeitsmärkte und die Problematik von Investitionsschutzklauseln.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, dem Leser eine solide Grundlage für eine fundierte Meinungsbildung zu bieten, ob das Abkommen in seiner geplanten Ausgestaltung befürwortet oder kritisch gesehen werden sollte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literatur- und Dokumentenanalyse, die historische Zusammenhänge sowie empirische Prognosemodelle zu Handels- und Wohlfahrtseffekten einbezieht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische fundierte Einleitung zum Welthandel, eine völkerrechtliche Analyse von Abkommen sowie eine konkrete Untersuchung von TTIP-Spezifika.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere TTIP, Freihandel, Investitionsschutz, ISDS, Transparenz und die regulatorische Kooperation.
Warum ist die private Schiedsgerichtsbarkeit bei TTIP so umstritten?
Kritiker befürchten, dass Konzerne durch ISDS-Klauseln Gesetze untergraben und Staaten zu Entschädigungszahlungen zwingen könnten, ohne dass demokratische Kontrolle besteht.
Welche Bedeutung haben Handelshemmnisse für die deutsche Brauwirtschaft laut der Untersuchung?
Die Brauwirtschaft fordert den Abbau von Handelshemmnissen, weist jedoch darauf hin, dass nationale Regulierungshoheit beim Brauwasser- und Verbraucherschutz gewahrt bleiben muss.
- Citation du texte
- Lisa Langenmair (Auteur), 2015, TTIP. Über die Notwendigkeit eines transatlantischen Freihandelsabkommens, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/307152
