Wie wirkt sich das direktdemokratische System der Schweiz auf den Umgang mit Ausländern aus? Ist eine erhöhte Ausländerfeindlichkeit festzustellen oder stehen die Schweizer der Einwanderung und Integration von Ausländern eher positiv gegenüber?
Um diese Frage zu klären, wird in den ersten Kapiteln dieser Arbeit zunächst das politische System erläutert werden. Es wird zunächst eine theoretische Einordnung in einen politischen Rahmen geben, dann werden die wichtigsten politischen Institutionen und Akteure in ihrem Aufbau und ihren Funktionen näher erläutert. Das umfasst die Regierung, das Parlament, die Parteien, die Verbände und das System der direkten Demokratie.
Des Weiteren wird das schweizerische Verhältnis zur Europäischen Union beschrieben, welches durch bilaterale Verträge und Abkommen geregelt ist, allerdings durch die aktuellste Volksabstimmung zur Einwanderungsbegrenzung eventuell gefährdet werden kann. Die Volksabstimmung zum „Einwanderungsgesetz“, ebenso wie zwei weitere Volksinitiativen, die „Ausschaffungsinitiative“ und das „Minarettenverbot“ werden in Kapitel 10 näher erläutert.
Inhaltsverzeichnis
1.Einleitung
2.Einordnung des politischen Systems
3.Die Exekutive
4.Die Legislative
5. Die Parteien
6.DieVerbände
7.Direkte Demokratie
8.Die Bilateralen Verträge mit der EU
9.Volksinitiativen
10.Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das politische System der Schweiz im Kontext der direkten Demokratie und analysiert, wie sich dieses System auf den Umgang mit Ausländern auswirkt. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob die beobachteten Volksentscheide auf eine verstärkte Ausländerfeindlichkeit in der Bevölkerung hindeuten oder ob die Stimmung differenzierter zu betrachten ist.
- Theoretische Einordnung des schweizerischen Regierungssystems (parlamentarische vs. präsidentielle Elemente).
- Funktionsweise der politischen Institutionen wie Bundesrat, Parlament, Parteien und Verbände.
- Analyse der direkten Demokratie und ihrer Vor- und Nachteile für den politischen Prozess.
- Einfluss der bilateralen Verträge mit der Europäischen Union auf die schweizerische Innenpolitik.
- Bewertung von Volksinitiativen am Beispiel konkreter Abstimmungen zur Zuwanderung und Ausländerpolitik.
Auszug aus dem Buch
3.Die Exekutive
Auf Bundesebene stellt der Bundesrat die Exekutive dar. Wie schon erwähnt handelt es sich um ein Kollegialsystem, in dem mehrere Personen beteiligt sind. In diesem Fall besteht der Bundesrat aus sieben gleichberechtigten Mitgliedern, die gemeinsam die Funktion des Staatsoberhauptes und Regierungschefs ausüben. (Vatter 2014: 203)
Der Bundesrat wird vom Parlament für eine Legislaturperiode von vier Jahren gewählt. Die Wahlen jedes Mitgliedes erfolgen einzeln und nacheinander.
Das Kollegialsystem ist in der Verfassung mit dem Satz „Der Bundesrat entscheidet als Kollegium“ verankert (Bundesverfassung Art. 177, Abs. 1) Das gibt zum Ausdruck, dass die Bundesräte ihre Entscheidungen gemeinsam fällen, indem sie sich im Vorfeld beraten und einen Konsens finden. Jedes Mitglied der Exekutive hat das gleiche Stimmgewicht und alle müssen geschlossen zu einer getroffenen Entscheidung stehen und diese vertreten. (Vatter 2014: 225)
Die Aufgaben der Regierung bestehen hauptsächlich aus Planung und Koordination der staatlichen Tätigkeiten, Information der Öffentlichkeit, Repräsentation der Schweiz im In und Ausland (Bundesverfassung Art. 180ff.), Vorbereitung der Beschlüsse für das Parlament, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der inneren und äußeren Sicherheit, der Aufsicht der Finanzen, der Wahl der Angestellten der Bundesverwaltung und der Armeespitze und der Geschäftsführung sowie der Vollzug der Bundesgerichtsurteile. (Vatter 2014: 230)
Zusammenfassung der Kapitel
1.Einleitung: Die Einleitung führt in das schweizerische System der direkten Demokratie ein und stellt die Forschungsfrage nach der Auswirkung dieser politischen Struktur auf den Umgang mit Ausländern.
2.Einordnung des politischen Systems: Dieses Kapitel erläutert die hybride Regierungsform der Schweiz, die Merkmale parlamentarischer und präsidentieller Systeme miteinander verbindet.
3.Die Exekutive: Es wird die Rolle des Bundesrates als Kollegialorgan beschrieben, dessen Mitglieder gemeinsam als Staatsoberhaupt agieren und nach dem Departementalprinzip arbeiten.
4.Die Legislative: Das Kapitel behandelt den Aufbau des Parlaments, bestehend aus Nationalrat und Ständerat, sowie die Rolle der ständigen Kommissionen im Gesetzgebungsprozess.
5. Die Parteien: Hier wird die Rolle der politischen Parteien in der Schweiz beleuchtet, denen aufgrund der kulturellen Heterogenität und des Milizsystems ein eher schwacher Einfluss zugeschrieben wird.
6.DieVerbände: Das Kapitel analysiert die starke Stellung der Verbände als Interessenvertreter, die oft als "achter Bundesrat" bezeichnet werden und großen Einfluss auf die Politik ausüben.
7.Direkte Demokratie: Es werden die verschiedenen direktdemokratischen Instrumente wie das Referendum und die Volksinitiative sowie deren Vor- und Nachteile für das politische System erläutert.
8.Die Bilateralen Verträge mit der EU: Das Kapitel beschreibt das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU, das durch bilaterale Verträge geregelt ist und durch Volksabstimmungen zur Zuwanderung vor Herausforderungen steht.
9.Volksinitiativen: Anhand konkreter Beispiele wie der Ausschaffungsinitiative oder dem Minarettenverbot wird die Anwendung direktdemokratischer Instrumente in der Ausländerpolitik untersucht.
10.Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass trotz der Annahme ausländerkritischer Initiativen nicht von einer extremen Feindlichkeit der gesamten Bevölkerung gesprochen werden kann.
Schlüsselwörter
Schweiz, politische Systeme, direkte Demokratie, Volksinitiative, Referendum, Bundesrat, Parlament, Parteien, Verbände, Ausländerfeindlichkeit, Migration, bilaterale Verträge, Integration, Interessenpolitik, Abstimmungen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht das politische System der Schweiz und dessen direktdemokratische Ausrichtung in Bezug auf die gesellschaftliche Stimmung gegenüber Ausländern.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf den Institutionen der Exekutive und Legislative, der Rolle der Parteien und Verbände sowie den direktdemokratischen Instrumenten und deren Einfluss auf aktuelle politische Debatten zur Einwanderung.
Was ist die primäre Forschungsfrage des Autors?
Die Forschungsfrage lautet, inwiefern sich das direktdemokratische System der Schweiz auf den Umgang mit Ausländern auswirkt und ob die dortigen Volksentscheide auf eine breite Ausländerfeindlichkeit hindeuten.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewandt?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Analyse des politischen Systems unter Einbezug relevanter Literatur sowie der Auswertung von Ergebnissen aus vier durchgeführten Interviews.
Welche Aspekte werden im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Einordnung des Systems, die Beschreibung der politischen Akteure und Institutionen, die Analyse der bilateralen Beziehungen zur EU sowie die Untersuchung spezifischer Volksinitiativen zur Ausländerpolitik.
Welche Begriffe charakterisieren diese Arbeit am besten?
Die wichtigsten Schlagworte sind direkte Demokratie, Volksinitiative, politisches System der Schweiz, Interessenverbände und gesellschaftliche Integration.
Wie bewertet der Autor die Rolle der Interessensverbände im Vergleich zu den Parteien?
Die Arbeit stellt fest, dass Verbände in der Schweiz eine deutlich stärkere politische Stellung einnehmen als Parteien, was sich unter anderem durch deren informelle Macht und Einflussnahme auf den Gesetzgebungsprozess zeigt.
Welches Fazit zieht der Autor bezüglich der Ausländerfeindlichkeit in der Schweiz?
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass es zwar nationalistische Strömungen gibt, die sich in Volksabstimmungen niederschlagen, dies jedoch nicht zwangsläufig als Ausdruck einer extremen Feindlichkeit der gesamten Bevölkerung zu werten ist.
- Citation du texte
- Anna Schwabe (Auteur), 2015, Auswirkungen des direktdemokratischen Systems auf den Umgang mit Ausländern in der Schweiz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/307403
