Der Zypern-Konflikt. Eine konstruktivistische Analyse der griechischen Zypernpolitik in der Zeit vor und nach dem EU-Beitritt der Insel 2004

I.Einleitung

II.Überblick

III.Der sozialkonstruktivistische Ansatz in der Außenpolitikanalyse

IV.Das Analysemodell

V.Arbeitshypothese

1.Der griechisch – türkische Gegensatz und die historischen Hintergründe zum Ausbruch des Zypernkonflikts

2.Die erste Phase bis 1974:„Enosis“und„nationales Zentrum“
2.1.Der Beginn des Zypernkonflikts
2.2.Zwischenbewertung.
2.3.Die türkische Militäroffensive und ihre Folgen.
2.4.Ausdruck der dominanten Norm eines antagonistischen Verhaltens.

3.Die zweite Phase von 1974 – 1996
3.1.Fortbestehende Ideen
3.2.Ideen im Wandel
3.3.Die Internationalisierung des Zypernkonflikts
3.4.Die Nationalisierung des Zypernkonflikts: Die Raketenkrise
3.5.Die Europäisierung des Zypernkonflikts als Teil der Internationalisierungsstrategie
3.6.Der Beitrittsantrag der Republik Zypern als „indirekte türkeipolitische Maßnahme“
3.7.Zwischenbewertung der Phase von 1974 – 1996.

4.Die dritte Phase von 1996 – Anfang 2004: Wandel durch Annäherung?
4.1.„Low politics“
4.2.Die europäische Ebene: „Zivilisierung“
4.3.Erste Erfolge
4.4.Zwischenbewertung der Phase von 1996 – Anfang 2004.

5.Die vierte Phase: Die Ereignisse des Jahres 2004 bis zum EU – Beitritt Zyperns.
5.1.Das gescheiterte Referendum
5.2.Die Analyse des einseitigen EU – Beitritts infolge des Negativ – Votums.
5.3.Zwischenbewertung.

6.Die fünfte Phase: 2004 (nach dem EU – Beitritt Zyperns) – 2015
6.1.Zwischenbewertung
6.2.Die griechische Zypernpolitik im Lichte der Aktualität
6.3.Zwischenbewertung

7.Schluss

8.Ausblick

Literaturverzeichnis

Bibliographie

Internetquellen

Anhang: Abbildungen und dazugehörige Erläuterungen

I. Einleitung

Für die konfliktiven Beziehungen zwischen Griechenland und der Türkei spielen spätestens seit den 1950er – Jahren die Ereignisse auf der unscheinbar wirkenden Mittelmeerinsel Zypern eine ganz entscheidende Rolle. Wenn von Zypern die Rede ist, so assoziiert man damit in der Regel den seit mehr als vierzig Jahren bestehenden Zypernkonflikt¹sowie die anhaltende Teilung der Insel. Neben anderen Differenzen und Streitfragen handelt es sich um einen der elementarsten und zugleich auch einen der ältesten noch bestehenden Konflikte zwischen Griechenland und der Türkei. Der Zypernkonflikt ist aber auch hinsichtlich seiner Komplexität beachtenswert, da es sich um einen Zwei – Ebenen Konflikt handelt: zum einen zwischen griechischen und türkischen Zyprioten, zum anderen zwischen den Mutterländern Griechenland und der Türkei. Man unterscheidet infolgedessen konkret zwischen dem Konflikt auf Zypern und dem Konflikt um Zypern². Neben den Konfliktbeteiligten ist aber auch die Konfliktentwicklung zu beachten. Aus einem„einfachen Konflikt“zwischen zwei Volksgruppen hat sich ein Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland herausgebildet³. Der Zypernkonflikt wurde somit Teil des grundsätzlichen Konflikts zwischen den beiden Staaten⁴.

Die Forschung beschäftigt sich zumeist mit den Ursachen, dem Verlauf, aber auch mit den Krisenpotentialen des Zypernkonflikts, zum Teil werden auch die auf Zypern entstandenen Identitäten⁵für eine Erklärung der Genese des Konflikts herangezogen.

Vor dem Hintergrund der Relevanz des Zypernkonflikts für die griechisch – türkischen Beziehungen intendiert diese Hausarbeit zu ergründen, wie sich aufgrund eines konstruktivistischen Erklärungsmodells die griechische Zypernpolitik gegenüber der Türkei im Zeitraum vor und nach dem EU – Beitritt der Insel 2004 erklären lässt.

Die griechisch – türkischen Beziehungen sind, wie es dem Wesen sozialer Beziehungen entspricht, konstruiert⁶, weshalb es für die folgende Untersuchung naheliegt, mit einem konstruktivistischen Erklärungsmodell zu arbeiten. Der Analysefokus (siehe Analysemodell) liegt auf den Ursachen für die Herausbildung einer bestimmten griechischen Verhaltensnorm sowie auf den konkreten Verhaltensausprägungen auf Grundlage dieser Norm und der Entwicklung des griechischen Verhaltens über Zeit gegenüber der Türkei im Hinblick auf Zypern. In der Forschungsfrage wird der EU – Beitritt als markanter Vergleichszeitpunkt gewählt, weil der griechische Teil Zyperns trotz des ungelösten Volksgruppenkonflikts Mitglied der Europäischen Union wurde⁷. Damit ist die Konfliktproblematik quasi in die EU importiert worden⁸. Ein weiteres Novum in der Geschichte der EU stellt allerdings auch der„einseitige“EU – Beitritt des griechischen Teils Zyperns dar⁹. In diesem Zusammenhang soll in der vorliegenden Arbeit festgestellt werden, inwiefern sich der EU – Beitritt Zyperns auf das griechische Verhalten gegenüber der Türkei ausgewirkt hat.

II. Überblick

Zuerst wird die Theorie des Konstruktivismus vorgestellt, um daraus ein entsprechendes Analysemodell zu formen und die Hypothese der Arbeit aufzustellen. Nach einer kurzen Betrachtung des historischen Gegensatzes zwischen Griechenland und der Türkei sowie der für das Verständnis der Analyse relevanten Hintergründe des Zypernkonflikts erfolgt im Analyseteil eine Einteilung der griechischen Zypernpolitik in fünf Phasen. Anhand der im Anhang angefügten Modelle wird die Analyse veranschaulicht und somit verständlicher. Nach einer zusammenfassenden Betrachtung der Ergebnisse werden im Schlussteil, auf Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse aus den fünf Phasen, die Forschungsfrage konzise beantwortet und die Arbeitshypothese überprüft.

III. Der sozialkonstruktivistische Ansatz in der Außenpolitikanalyse

Rationalistische Theorien gehen davon aus, dass die Eigenschaften eines Akteurs vor allem durch seine Position im internationalen System, durch seine Ausstattung mit Ressourcen und Macht bestimmt sind und so dem Einfluss des Akteurs selbst und anderer Akteure entzogen bleiben. Der Konstruktivismus unterscheidet sich von den rationalistischen Theorien darin, dass er nicht – materiellen, ideellen oder intersubjektiven Strukturen primäre Relevanz zuschreibt. Zu diesen intersubjektiven Strukturen zählen Werte, Normen und Identitäten, welche das Verhalten der Akteure regulieren und ihre Ziele prägen, indem diese Strukturen einen Rahmen vorgeben, innerhalb dessen Akteure angemessen handeln können. Hierbei spricht man von der„Logik der Angemessenheit“– die Akteure ergründen, ob das, was sie tun, den sozialen Erwartungen an ihr Verhalten in einer bestimmten Situation entspricht¹⁰. Die Realität ist demnach sozial strukturiert/konstruiert. Das heißt, dass auch die Außenpolitik sozial konstruiert ist, durch Werte, Normen und Identitäten¹¹. Die Eigenschaften von Akteuren, ihre Interessen und Präferenzen sind im Konstruktivismus endogen generiert: Akteure bilden ihre Identitäten, schaffen Normen und geben sich Rollen immer in der sozialen Interaktion mit anderen Akteuren¹². Die Identitäten, Normen und Rollen der Akteure sind jedoch weder objektiv noch statisch. Sie sind vielmehr Wandlungen unterworfen, wie der Interaktionsprozess selbst¹³. Diese Wandelbarkeit von Akteursidentitäten und – eigenschaften hat gleichzeitig Rückwirkungen auf das Akteursverhalten (Ko – Konstitution).

Der Sozialkonstruktivismus geht nicht davon aus, dass die internationalen Beziehungen stets friedlich und zivilisiert sind. Welche Normen ein Akteur für angemessen hält, ist kontextabhängig und von Akteur zu Akteur unterschiedlich. So können staatliche und nicht – staatliche Akteure unterschiedliche und sogar gegensätzliche Normen vertreten, so dass keinesfalls immer ein Klima der Kooperation vorhanden ist¹⁴.

IV. Das Analysemodell

Die unabhängige Variable des Analysemodells ist die Identität des griechischen Volkes. Die Identität gibt Antworten auf die Fragen„Wer sind wir? Was eint uns? Wer gehört zu uns? Was wollen wir?“¹⁵. Per definitionem handelt es sich bei der Identität um Ideen über die Natur und Ziele eines Gemeinwesens im Verhältnis zu seiner Umwelt¹⁶. Die Identität des griechischen Volkes bilden vornehmlich Ideen und Weltbilder aus.„Ideen“sind die individuellen Vorstellungen der Akteure über die Identität eines Kollektivs und damit der „standard of appropriate behaviour for actors with a given identity”¹⁷. Demnach bilden Ideen die Vorgaben für das angemessene Verhalten der Akteure in einer bestimmten Situation, im Sinne eines„Verhaltensmaßstabes“¹⁸. Weltbilder sind – Keohane und Goldstein zufolge – im Allgemeinen Anschauungen, Meinungen und Ansichten und werden unter dem Oberbegriff Ideen subsumiert¹⁹. Zusammen schaffen Ideen und Weltbilder die„sozialen Strukturen, vor deren Hintergrund die Akteure Situationen und Ereignissen Bedeutung zuschreiben, (...) ihre Intentionen kommunizieren, und Entscheidungen rechtfertigen“²⁰. Man kann, summa summarum, Ideen und Weltbilder auch als„Rahmen“(frame) für bestimmte Interessen, Strategien und Handlungsmöglichkeiten sehen²¹. In diesem Sinne ist dann die nationale griechische Identität als das„image“zu bezeichnen, das die griechischen Politeliten schaffen, wobei das„image“selbst die Basis ihres Denkens über die griechische Außenpolitik im Hinblick auf Zypern bildet²². All dem übergeordnet und elementar ist – im Sinne des Konstruktivismus – der Vorgang der Rezeption, Diskussion und Interpretation von Situationen und Ereignissen durch die Akteure. Die Identität geht jedoch auch, neben Ideen und Weltbildern, aus historischen Ereignissen, Erfahrungen und Begebenheiten hervor, die ebenfalls rezipiert, diskutiert und interpretiert werden. Aus der sozial konstruierten Identität heraus wird die dominante Norm für das angemessene außenpolitische Verhalten Griechenlands gegenüber der Türkei abgeleitet. Auf der Basis gemeinsamer positiver Ideen und Identitäten kann eine„Kultur der Freundschaft“²³und Kooperation entstehen. Sind die Ideen und Identitäten jedoch negativ, gegensätzlich, oder unvereinbar, so folgt daraus eine Kultur der„Antipathie“und es herrscht„Antagonismus“²⁴. Die Norm eines antagonistischen Verhaltens gibt als eine allgemeine, verbindlich geltende Regel den Rahmen vor, innerhalb dessen die Akteure angemessen handeln können²⁵, und hat somit„bedeutungsstiftende Wirkung (..)[bei der] Bearbeitung politischer Probleme“²⁶. Ergo kommt die Norm eines antagonistischen Verhaltens in konkreten Handlungen und Aktionen zum Ausdruck.(Siehe Anhang, Abbildung 1: Das Analysemodell (allgemein))

V. Arbeitshypothese

Die Hypothese der Arbeit lautet, dass die Norm eines antagonistischen Verhaltens Griechenlands gegenüber der Türkei sowohl vor als auch nach dem EU – Beitritt Zyperns konstant dominant ist.

1. Der griechisch – türkische Gegensatz und die historischen Hintergründe zum Ausbruch des Zypernkonflikts

Der griechisch – türkische Gegensatz ist sozial konstruiert, weshalb die Berücksichtigung der konfliktbehafteten historischen Begebenheiten und Erfahrungen mit der Türkei unentbehrlich für die griechische Identitätsstiftung ist. Die„Konstruktion der Türkei als Feind mit barbarischen Eigenschaften“²⁷erklärt sich aus gravierenden Erfahrungen mit Gewalt und Unterdrückung während der etwa vierhundertjährigen Okkupation Griechenlands durch das Osmanische Reich, aus dem leidvollen„Prozess ethnischer Homogenisierung“infolge der Okkupation, aber auch aus der„sozialen Mobilisierung“im Rahmen der Kleinasiatischen Katastrophe²⁸. Die Existenz eines türkischen Feindbildes ist im Mutterland Griechenland also nachweisbar, bevor der Zypernkonflikt überhaupt ausbrach. Die britische Kolonialherrschaft über Zypern ab 1878²⁹förderte, unter Zugrundelegung der„divide et impera“– Politik, einen Prozess der Identitätsfindung, welcher darauf ausgerichtet war, die Gemeinsamkeiten der friedlich koexistierenden griechischen und türkischen Volksgruppe zu beseitigen und stattdessen die ethnischen und religiösen Unterschiede hervorzuheben³⁰. Im Ergebnis konnte sich auf Zypern kein gesamtzyprischer Nationalismus herausbilden:„In our view there is no Cypriot nation – only two ethnic communities“, so Glen Camp³¹. Die orthodoxe Kirche instrumentalisierte das nach Religionszugehörigkeit getrennte Erziehungswesen, um den griechischen Nationalismus in alle Gesellschaftsschichten zu tragen und auf diese Weise die prioritäre Forderung nach der so genannten„Enosis“³²zu legitimieren³³. Damit war sowohl der Grundstein für das historisch – politische Bewusstsein der Zyperngriechen als Teil der griechischen Nation³⁴als auch für den nun aufkeimenden rivalisierenden Nationalismus zwischen der griechischen und türkischen Volksgruppe³⁵gelegt.

2. Die erste Phase bis 1974:„Enosis“ und „nationales Zentrum“

Die griechisch – zypriotische Idee der Enosis wurde innerhalb kürzester Zeit vom griechischen Volk rezipiert, diskutiert, als gesamtgriechische Idee interpretiert und somit als griechische Idee übernommen. Die Auffassung, dass das griechisch – zypriotische Volk als„Brudervolk“dem griechischen Sprach und Kulturraum angehöre und Griechenland angeschlossen werden müsse, manifestierte sich sowie der Schutz des„Bruders“vor türkischem Einfluss³⁶.

(Siehe Anhang, Abbildung 2: Modell zur Veranschaulichung der Ideenübernahme)

Die Idee des„nationalen Zentrums“³⁷, die außenpolitische Richtlinienkompetenz³⁸für alle Griechen innehabend, resultierte aus„an inflated and messianic role that the Greeks state had historically exhibited towards the Hellenes living outside the confines of Greek sovereignty“³⁹. In der Perzeption der meisten Griechen galt Zypern fortan als griechische Insel, weswegen alle Zypern betreffenden Angelegenheiten als„nationale Angelegenheiten“angesehen wurden⁴⁰, die von Athen gesteuert werden mussten.

Sowohl die Idee der Enosis als auch die Idee des nationalen Zentrums bildeten die griechische Identität aus, zusammen mit den konfliktträchtigen historischen Erfahrungen Griechenlands mit der Türkei.⁴¹

2.1. Der Beginn des Zypernkonflikts

Ab Mitte der 1950er – Jahre begann der bewaffnete Befreiungskampf der griechischen Zyprer gegen die britische Kolonialherrschaft, dem ersten Hindernis auf dem Weg zur Enosis. Die griechischen Zyprer bzw. Griechenland verfolgten den Anschluss Zyperns an Griechenland (Enosis), während sich die türkischen Zyprer bzw. die Türkei dem widersetzten und eine Teilung Zyperns forderten (Taksim)⁴². Die Türkei sah nämlich in einem Anschluss den Beginn einer griechischen Vorherrschaft über Zypern und verband damit unmittelbar die Befürchtung, die zypriotischen Türken könnten Vertreibung und Diskriminierung ausgesetzt sein⁴³. Damit standen sich zwei völlig gegensätzliche Forderungen zweier Volksgruppen gegenüber.

[...]

¹Neben dem Begriff „Zypernkonflikt“ wird in dieser Arbeit auch der synonyme Begriff der „Zypernfrage“ verwendet. Zypernfrage meint „die Teilung Zyperns in einen griechischen Süd – und einen türkischen Nordteil und die Frage nach der Zukunft der Insel“. (aus: Chardon, M. 2013: Zypernfrage, in: Hüttmann, Martin Große/ Wehling, Hans – Georg (Hg.): Das Europalexikon, Bonn). (Internetquelle, siehe Literaturverzeichnis).

²Gromes, Thorsten/Gremmels, Timon 2000: A brief analysis of the Cyprus conflict, S. 149.

³Marinos, Dimosthenis 2012: Griechenland, S. 107.

⁴Vgl. Gromes, Thorsten/Gremmels, Timon, FN 2, S. 15.

⁵Axt, Heinz – Jürgen/Schwarz, Oliver/Wiegand, Simon 2008: Konfliktbeilegung durch Europäisierung?,S.73.

⁶Dembinski, Matthias 2006: Schaffen internationale Organisationen Frieden?, S. 26.

⁷Karatas, Engin 2010: Die Europäische Union und Zypern, S. 464.

⁸Vgl. Karatas, FN 7, S. 490.

⁹Vgl. Karatas, FN 7, S. 465.

¹⁰Fischer, Sabine 2003: Russlands Westpolitik in der Krise 1992 – 2000, S. 37.

¹¹Vgl. Fischer, FN 10 S. 36.

¹²Harnisch, Sebastian 2013: Vergleichende Außen- und Sicherheitspolitik, S. 429.

¹³Fischer, Sabine 2003: Russlands Westpolitik in der Krise 1992 – 2000, S. 36.

¹⁴Harnisch, Sebastian 2013: Vergleichende Außen- und Sicherheitspolitik, S. 430.

¹⁵Vgl. Fischer, FN 13, S. 37.

¹⁶Vgl. Harnisch, FN 14, S. 429.

¹⁷Vgl. Katzenstein, Peter (Hrsg.)1996: The Culture of National Security: Norms and Identity in World Politics, New York, S. 5, in: Kissolewski, Janine 2005: Weltbilder und Ideen, S. 26.

¹⁸Vgl. Kissolewski, FN 17, S. 25.

¹⁹Keohane, Robert/Goldstein, Judith 1993: Ideas and Foreign Policy. Beliefs, Institutions and Political Change, Ithaca, S. 8ff., in: Kissolewski, FN 17, S. 26.

²⁰Kratochwil, Friedrich (1989), Rules, Norms and Decisions. On the Conditions of Practical and Legal Reasoning in International Relations and Domestic Affairs, Cambridge, S. 61, in: Kissolewski, FN 17, S. 24.

²¹Vgl. Kissolewski, FN 17, S. 25.

²²Jackson, Nicole J. 2003: Russian Foreign Policy and the CIS - Theories, S. 28.

²³Fischer, Sabine 2003: Russlands Westpolitik in der Krise 1992 – 2000, S. 41.

²⁴Vgl. Fischer, FN 23, S. 41.

²⁵Vgl. Fischer, FN 23, S. 37.

²⁶Kissolewski, Janine 2005: Weltbilder und Ideen, S. 12.

²⁷Axt, Heinz – Jürgen 2013: Die Beziehungen der Türkei zu Griechenland und Zypern, S. 128, sowie Dembinski, Matthias 2006: Schaffen internationale Organisationen Frieden?, S. 26.

²⁸Axt, Heinz – Jürgen, FN 27, S. 128, sowie Dembinski, FN 27, S. 26.

²⁹Richter, Heinz A. 2009: Historische Hintergründe des Zypernkonflikts, S. 3. Zypern gehörte damals zu etwa 4/5 dem griechischen Sprach – und Kulturraum sowie einer autokephalen griechisch – orthodoxen christlichen Kirche und zu etwa 1/5 dem türkischen Sprach – und Kulturkreis an.

³⁰Karatas, Engin 2010: Die Europäische Union und Zypern, S. 85 – 86.

³¹Camp, Glen D 2004: Cyprus and East Mediterranean Security Problems: New Developments – Old Problems, in: The Cyprus Review, 16, (2004) 2, S. 13 – 35, hier S. 21, in: Axt, Heinz – Jürgen/Schwarz, Oliver/Wiegand, Simon 2008: Konfliktbeilegung durch Europäisierung?, S. 73.

³²Enosis bezeichnet die „Vereinigung von mehrheitlich von Griechen bewohnten Gebieten mit dem griechischen Staat und zugleich eine Bewegung, die seit dem 19. Jahrhundert sehr populär war (in: Richter, Heinz A. 2009: Historische Hintergründe des Zypernkonflikts, in: ApuZ 12/2009, S. 4).

³³Vgl. Karatas, FN 30, S. 90, 92.

³⁴Vgl. Karatas, FN 30, S. 94.

³⁵Gürbey, Dr. Gülistan 2014: Der Zypernkonflikt (Internetquelle, siehe Literaturverzeichnis).

³⁶Vgl. Gürbey, Dr. Gülistan, FN 35 (Internetquelle, siehe Literaturverzeichnis).

³⁷Marinos, Dimosthenis 2012: Griechenland, S. 109.

³⁸Demetrio, Kyriako/ Noldin, Jörg 2008: Zypern, S. 385.

³⁹Marios L. Evriviades: Greek Policy and Cyprus: An interpretation, in: The Journal of Hellenic Diaspora, vol XIV, nos. 3 – 4 (Fall 1987), S. 32, in: Riemer, Andrea K. 2000: Griechenland und Türkei im neuen Millennium, S. 65.

⁴⁰Vgl. Riemer, FN 39, S. 84.

⁴¹Näheres zur Genese und dem Verlauf des Zypernkonflikts bis 1974 vgl. Richter, Heinz A. 2009: Historische Hintergründe des Zypernkonflikts, S. 3 – 8, sowie Wolleh, Oliver 2000: Die Teilung überwinden: Eine Fallstudie zur Friedenbildung in Zypern, S. 73 – 113.

⁴²Gürbey, Dr. Gülistan 2014: Der Zypernkonflikt (Internetquelle, siehe Literaturverzeichnis).

⁴³Marinos, Dimosthenis 2008: Griechenland, S. 107.