Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, umfassend über das Konzept der internationalen Schutzverantwortung als aufstrebende Norm zu informieren und den aktuellen Stand der Diskussion um die wichtigsten Detailfragen einer möglichen Normierung des Prinzips abzubilden.
Die vorliegende Arbeit ist inhaltlich zweigliedrig aufgebaut.
Zuerst soll das Konzept der internationalen Schutzverantwortung bei massenhaften Menschenrechtsverletzungen unter Bezugnahme auf Entstehung, Entwicklung und dogmatische Grundlagen erläutert werden. Dabei wird zunächst darauf eingegangen, von welchen Menschenrechten in diesem Zusammenhang gesprochen wird, wie diese umgesetzt werden und inwiefern die Regierungen für deren Nichteinhaltung verantwortlich sind. Anschließend wird der Begriff der Staatensouveränität in seiner neueren Definition ausgehend vom Gewalt- und Interventionsverbot der UN-Charta dargestellt. Danach erfolgt eine Zusammenfassung der Entwicklung des Konzepts von der humanitären Intervention bis hin zur heutigen „responsibility to protect“.
In einem zweiten Schritt werden dann die mit der Normierung der Schutzverantwortung verbundenen Fragen beleuchtet: Soll die Schutzverantwortung eine völkerrechtlich verpflichtende Norm werden? Welche Konsequenzen ergeben sich? Und wie könnte man das Konzept als Norm etablieren? Zum Abschluss werden die herausgearbeiteten Erkenntnisse zusammengefasst und wertende Folgerungen angeboten.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Das Konzept der internationalen Schutzverantwortung
II.1. Ausgangspunkt der Debatte: Massenhafte Menschenrechtsverletzungen
II.1.1. Umsetzung und Einhaltung von Menschenrechten
II.1.2. Nichteinhaltung und Staatenverantwortlichkeit
II.2. Souveräne Staatengleichheit: Neudefinition des Begriffs
II.2.1. Hintergrund: Die humanitäre Intervention
II.2.2. Die responsibility to protect
II.2.2.1. Souveränität mit Verantwortung
II.2.2.2. Die weitere Entwicklung des Konzepts
III. Die internationale Schutzverantwortung als völkerrechtliche Norm
III.1. Normsetzung
III.1.1. Pflicht zur Intervention?
III.1.2. Gestaltung der Norm
IV. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Konzept der internationalen Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) als aufstrebende Völkerrechtsnorm, die darauf abzielt, das Spannungsfeld zwischen Staatensouveränität und dem Schutz von Individuen vor massenhaften Menschenrechtsverletzungen zu lösen.
- Dogmatische Grundlagen und Entstehung der Schutzverantwortung
- Neudefinition von Souveränität als Verantwortung gegenüber der Bevölkerung
- Entwicklung von der humanitären Intervention hin zur responsibility to protect
- Rechtliche Herausforderungen und Normierungsmöglichkeiten im Völkerrecht
- Rolle des UN-Sicherheitsrates und die Problematik der Legitimation
Auszug aus dem Buch
II.2.2.1. Souveränität mit Verantwortung
Das darin begründete Konzept der „Responsibility to Protect“ (Schutzverantwortung) stützt sich auf eine Neudefinition der Staatensouveränität, die Souveränität als Verantwortung versteht.75 Die staatliche Dispositionsbefugnis ist nach dieser Neudefinition von einer Schutzpflicht gegenüber der eigenen Bevölkerung zur Vermeidung äußerster Menschenrechtsverletzungen begrenzt.76 Dieses Verständnis von Souveränität war keinesfalls neu.77 Indem die ICISS sich dieser Definition bediente, löste sie den Konflikt zwischen Interventionsverbot und Menschenrechtsschutz auf. Die Intervention bei massenhaften Menschenrechtsverletzungen wäre nach dieser Ansicht sogar ein Mittel, die Souveränität des betreffenden Staates zu erhalten bzw. wiederherzustellen.78 Andererseits führte sie bei anhaltender Duldung oder Ausführung von massenhaften Menschenrechtsverletzungen schließlich dazu, dass dem jeweiligen Staat seine Souveränität aberkannt werden kann und dann kein Verstoß gegen das Interventionsverbot mehr vorliegt.79 Außerdem kann aus dieser Souveränitätsdefinition bei konsequentem Fortführen des Gedankens auch eine Pflicht der Staatengemeinschaft zur Intervention abgeleitet werden.80 Inhaltlich besteht die Schutzverantwortung aus 3 Säulen: Prävention, Reaktion und Wiederaufbau. Die wichtigste Säule ist hierbei die Prävention81, die zwei Strategien unterscheidet. Einmal die Prävention von Konfliktursachen mittels Entwicklungshilfe, Unterstützung von guter Regierungsführung und Einhaltung von Menschenrechten und zum anderen die Prävention von Gewaltauslösern mittels Streitschlichtungsverfahren, Vermittlungsverfahren, Anreizmechanismen und
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Zunahme massenhafter Menschenrechtsverletzungen in den 1990er Jahren und stellt das Ziel vor, die Schutzverantwortung als aufstrebende Norm und den aktuellen Diskussionsstand darzulegen.
II. Das Konzept der internationalen Schutzverantwortung: Dieses Kapitel erläutert die dogmatischen Grundlagen, die Neudefinition der Souveränität durch die ICISS sowie die historische Entwicklung von der humanitären Intervention hin zur Schutzverantwortung.
III. Die internationale Schutzverantwortung als völkerrechtliche Norm: Hier wird kritisch diskutiert, unter welchen Bedingungen die Schutzverantwortung als völkerrechtlich verbindliche Norm etabliert werden könnte und welche Konsequenzen dies hätte.
IV. Fazit: Das Fazit fasst die positive Entwicklung im Menschenrechtsschutz zusammen, weist jedoch auf den fehlenden globalen Konsens sowie die ungeklärten Fragen bezüglich der praktischen Umsetzung hin.
Schlüsselwörter
Schutzverantwortung, Responsibility to Protect, Menschenrechte, Staatensouveränität, Völkerrecht, Humanitäre Intervention, UN-Sicherheitsrat, Ius cogens, Intervention, Normsetzung, Völkermord, Kriegsverbrechen, Ethnische Säuberungen, Internationale Gemeinschaft, Menschenrechtsverletzungen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Konzept der „Responsibility to Protect“ (Schutzverantwortung) als Reaktion auf das Spannungsfeld zwischen dem völkerrechtlichen Interventionsverbot und dem notwendigen Schutz der Menschenrechte.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Untersuchung konzentriert sich auf die dogmatische Neudefinition von Souveränität, die historische Entwicklung der humanitären Intervention sowie die Möglichkeiten und Hürden einer völkerrechtlichen Kodifizierung.
Welches primäre Ziel verfolgt die Autorin?
Ziel ist es, umfassend über das Konzept zu informieren und den aktuellen Stand der Diskussion hinsichtlich einer möglichen Normierung des Prinzips abzubilden.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Die Arbeit basiert auf einer rechtlich-theoretischen Analyse, die sich auf Völkerrechtsquellen, UN-Dokumente und einschlägige Fachliteratur stützt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Erläuterung des Konzepts inklusive seiner Entstehungsgeschichte sowie in eine Analyse der rechtlichen Konsequenzen einer verbindlichen Normierung.
Welche Schlüsselbegriffe prägen die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Schutzverantwortung, Staatensouveränität, Völkerrecht, Ius cogens und die drei Säulen der Prävention, Reaktion und des Wiederaufbaus.
Welche Rolle spielt die ICISS bei der Entwicklung dieses Konzepts?
Die ICISS (International Commission on Intervention and State Sovereignty) war maßgeblich an der Definition beteiligt, indem sie Souveränität konsequent als Verantwortung gegenüber der eigenen Bevölkerung interpretierte.
Warum ist eine Kodifizierung als völkerrechtliche Norm derzeit schwierig?
Es fehlt an einem breiten globalen Konsens über die Art und den Umfang grundlegender Menschenrechte sowie über die Durchsetzungsmechanismen bei Versagen eines Staates.
Welche Rolle weist das Konzept dem UN-Sicherheitsrat zu?
Der UN-Sicherheitsrat fungiert als die legitime Autorität für militärische Interventionen, wobei dessen Handlungsunfähigkeit aufgrund des Vetorechts ständiger Mitglieder eines der Hauptprobleme darstellt.
- Quote paper
- Anja Fuchs (Author), 2014, Die Norm der internationalen Schutzverantwortung bei massenhaften Menschenrechtsverletzungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/308149
