Das Ende des Schweizer Bankgeheimnisses. Vom Angriff der OECD, dem Streit mit den USA und der Schweiz auf der Blacklist

Inhaltsangabe oder Einleitung

Der rasante Fall des Schweizer Bankgeheimnisses wurde durch das Zusammenspiel von verschiedenen Akteuren mit strukturellen und institutionellen Faktoren erreicht.

In einem ersten Teil werde ich die Entstehung sowie verschiedene wichtige Entwicklungen rund um das Bankgeheimnis und dessen rasanten Fall erklären. Ziel dieses Teils ist, eine chronologische Darstellung der relevanten Geschehnisse zu bilden, um einen allgemeinen Überblick zu gewährleisten. In einer zweiten Phase werden die verschiedenen Akteure präsentiert, ihre Position beschrieben, und andere Faktoren erläutert.

Dabei werde ich mich auf drei grosse Ereignisse beschränken: Das OECD Projekt gegen schädlichen Steuerwettbewerb welches 1998 lanciert wurde, der Streit mit den USA welcher zur Ratifizierung des FATCA Abkommens führte, und der zweite Angriff der OECD auf das Schweizer Bankgeheimnis, welches die Schweizer Regierung schliesslich zum Einlenken brachte. Zum Schluss werde ich die Ergebnisse zusammenfassen, um eine konkrete Antwort auf die Fragestellung zu ermöglichen, und neueste Entwicklungen sowie zukünftige Probleme ansprechen.

Finanzkrise konnte die Schweiz den Schutz als Mitglied der OECD erfolgreich ausnützen und musste den Gegnern finanzieller Intransparenz nur oberflächliche Zugeständnisse machen. Die OECD kam deshalb in Verruf und verlor die rhetorische Legitimität ihrer Forderungen an andere betroffene Finanzplätze. Anschliessend nahm sie eine weniger konfrontative Haltung an.

Die Finanzkrise veränderte die Ausgangslage. Der Druck auf die Schweiz wuchs, die UBSAffäre im Streit mit den USA verschlimmerte den Ruf der Schweiz und verschlechterte ihre Verhandlungsposition dramatisch. Die OECD, deren Legitimierung durch die Gründung der G20 verstärkt wurde, profitierte von dieser Situation und setzte die Schweiz unter Druck, was schlussendlich den Bundesrat dazu brachte, sich bereit zu erklären, dem automatischen Informationsaustausch auf globaler Ebene zuzustimmen.