Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Umweltpolitik Deutschlands und Dänemarks und einem Vergleich ihrer Umsetzung des europäischen Umweltrechts. Heutzutage ist Umweltpolitik eine der bedeutendsten Herausforderungen der Politik aber auch der Wirtschaft. Doch wird der EU häufig vorgeworfen den Umweltschutz hinter die wirtschaftlichen Erfolge gestellt zu haben. Mit dem Vertrag von Maastricht sollte dem entgegen gewirkt werden. Heute werden häufig Deutschland und Dänemark als Vorreiter der europäischen Umweltpolitik genannt.
Die Arbeit beschäftigt sich eingehend mit dem Europäischen Umweltrecht und der EU-Umweltpolitik. Sie beginnt damit, Umweltpolitik zu definieren. Danach werden die Instrumente der Umweltpolitik vorgestellt. Dann soll gezeigt werden, wie ein Verfahren wegen eines Richtlinienverstoßes abläuft, um anschließend die Geschichte der Umweltpolitik in der EG/ EU darzulegen. Im Anschluss daran beschreibt die Arbeit die Geschichte der Umweltpolitik in Deutschland und die Dänemarks. Danach wird sich der Beantwortung der Forschungsfrage gewidmet: Warum unterscheiden sich die grünen „Vorzeigeländer“ Deutschland und Dänemark erkennbar in ihrer Umsetzung des europäischen Umweltrechts? Diese Frage soll beantwortet werden, in dem an Hand einiger Beispiele gezeigt wird, in wie weit Deutschland und Dänemark das Europäische Umweltrecht umsetzen und wie viele Verfahren wegen nicht Umsetzung auf beide Länder 2011 zukamen. Ein Fazit schließt die Arbeit ab.
Auf einen Blick
- Tabellarische Gegenüberstellung der Umweltverfahren gegen Deutschland und Dänemark für 2011
- Vergleich der Umsetzung europäischer Umweltvorgaben anhand von Verfahren aus dem Jahr 2011
- 27 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Definition Umweltpolitik
3. Instrumente der Umweltpolitik
4. Definition und Verfahren bei Verstößen gegen das EU-Recht
5. Geschichte der Europäischen Umweltpolitik
6. Umweltpolitik und -recht in Deutschland
7. Umweltpolitik und -recht in Dänemark
8. Umsetzung des Europäischen Umweltrechts 2011 und laufende Verfahren gegen Deutschland und Dänemark
9. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht die europäische Umweltpolitik und vergleicht die Umsetzung des europäischen Umweltrechts in Deutschland und Dänemark. Im Mittelpunkt steht die Frage, warum sich die beiden als umweltpolitische Vorreiter geltenden Länder bei dieser Umsetzung erkennbar unterscheiden könnten.
- Grundbegriffe und Prinzipien der Umweltpolitik
- Politische Instrumente und Vertragsverletzungsverfahren
- Entwicklung der europäischen Umweltpolitik und ihrer Aktionsprogramme
- Umweltpolitik und Umweltrecht in Deutschland und Dänemark
- Vergleich von Verfahren im Umweltbereich im Jahr 2011
Auszug aus dem Buch
5. GESCHICHTE DER EUROPÄISCHEN UMWELTPOLITIK
Bei Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) 1957 spielte die Umweltpolitik keine besondere Rolle und wurde somit auch nicht in die Gründungsverträge der EWG aufgenommen. Erst mit den sozialen Bewegungen der 1970er Jahre (68er-Bewegung, Studentenproteste etc.) und durch die deutlich merkbaren Umweltprobleme, nahm man den Schutz der Umwelt als Aufgabe der Politik war. Somit wurde 1972 bei der Pariser Gipfelkonferenz eine Erklärung der Staat- und Regierungschefs zur Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik verabschiedet. Außerdem rief man ein Jahr nach dem Gipfel das erste Umweltaktionsprogramm (UAP) ins Leben, zu dem ich später aber noch einmal kommen möchte.
Institutionell konnte sich die Umweltpolitik erst 1981 in der EG festigten, durch die Schaffung der Generaldirektion XI „Umwelt, nukleare Sicherheit und Katastrophenschutz“ Das man Umweltschutz primär behandeln muss, wurde nach der nuklearen Katastrophe von Tschernobyl klar, so wurde Umweltpolitik erst durch die „Einheitliche Europäische Akte“ gestärkt und mit dem Maastrichter Vertrag 1993 als offizielles Handlungsziel in den EG-Vertrag aufgenommen. In Artikel 2 EGV heißt es ab dann beispielsweise: dass es die Aufgabe der EG ist eine „nachhaltige Entwicklung des Wirtschaftslebens“ zu fördern und Artikel 3 EGV verspricht „eine [gemeinsame] Politik auf dem Gebiet der Umwelt“ „Im Vertrag von Amsterdam 1999 wird der Gedanke der Nachhaltigkeit erweitert und zu einem der vorrangigen Ziele der EU. Das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung findet sich nun in der Präambel des EU-Vertrags wieder und wurde zudem in den Zielkatalog des Art. 2 (EU-V) aufgenommen. Ferner ist die sog. Querschnittsklausel, d.h. die Verpflichtung zur Integration von Umweltschutzerfordernissen in die anderen Gemeinschaftspolitiken, nun in Art. 6 des neuen EG-Vertrags festgeschrieben.“
Das europäische Umweltrecht wurde am Anfang stark vom deutschen Umweltrecht beeinflusst. Das Aktuelle allerdings ist stark integrativ, d.h. dass es Sektor übergreifend ist. Genau aus diesem Grund kann man die Gesetzgebung der Umweltpolitik nicht sauber von anderen Politikbereichen abtrennen, es handelt sich um einen Querschnittsbereich. Man verfolgt deshalb verschiedene Herangehensweisen in der Umweltpolitik:
1. Minimierung der Einwirkung auf das Schutzgebiet (z.B. Naturschutzgesetz)
2. Begrenzung der Schädlichen Wirkung bekannter Umweltgefahren (Emissionsregelungen)
3. Regelung zu umweltgefährdenden Stoffen (Abfallgesetz)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung stellt die Forschungsfrage und den Aufbau des Vergleichs vor.
2. Definition Umweltpolitik: Das Kapitel erläutert den Begriff der Umweltpolitik sowie das Vorsorge-, Verursacher- und Kooperationsprinzip.
3. Instrumente der Umweltpolitik: Vorgestellt werden regulative, ökonomische, prozedurale, kooperative und informationelle Steuerungsinstrumente.
4. Definition und Verfahren bei Verstößen gegen das EU-Recht: Das Kapitel beschreibt die Verantwortung der Mitgliedstaaten und die Phasen eines Vertragsverletzungsverfahrens.
5. Geschichte der Europäischen Umweltpolitik: Die Darstellung verfolgt die Entwicklung europäischer Umweltpolitik und ihrer Umweltaktionsprogramme.
6. Umweltpolitik und -recht in Deutschland: Das Kapitel zeichnet wichtige Phasen, Institutionen und politische Maßnahmen der deutschen Umweltpolitik nach.
7. Umweltpolitik und -recht in Dänemark: Behandelt werden unter anderem dänische Nachhaltigkeitsstrategien und umweltpolitische Prioritäten.
8. Umsetzung des Europäischen Umweltrechts 2011 und laufende Verfahren gegen Deutschland und Dänemark: Eine tabellarische Gegenüberstellung dokumentiert ausgewählte Verfahren und ihren jeweiligen Stand.
9. Fazit: Das Schlusskapitel ordnet den Vergleich ein und beantwortet die Forschungsfrage.
Schlüsselwörter
Umweltpolitik, Europäisches Umweltrecht, Deutschland, Dänemark, Vertragsverletzungsverfahren, EU-Richtlinien, Umsetzung, Europäische Kommission, Umweltaktionsprogramme, Nachhaltigkeit, Vorsorgeprinzip, Verursacherprinzip, Klimaschutz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Sie befasst sich mit europäischer Umweltpolitik und der Umsetzung europäischen Umweltrechts in Deutschland und Dänemark.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen umweltpolitische Grundlagen, Steuerungsinstrumente, Vertragsverletzungsverfahren und die Entwicklung der Umweltpolitik auf europäischer und nationaler Ebene.
Welche Forschungsfrage untersucht die Arbeit?
Sie fragt, warum sich Deutschland und Dänemark bei der Umsetzung des europäischen Umweltrechts erkennbar unterscheiden könnten.
Welche wissenschaftliche Vorgehensweise wird verwendet?
Die Arbeit wertet Literatur und Dokumente aus und vergleicht ausgewählte Verfahren gegen die beiden Länder anhand einer tabellarischen Zusammenstellung.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil erläutert Grundlagen und Entwicklung der Umweltpolitik, stellt die beiden Länder vor und untersucht ausgewählte Verfahren aus dem Jahr 2011.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Dazu gehören europäisches Umweltrecht, Umweltpolitik, Deutschland, Dänemark, Vertragsverletzungsverfahren und Nachhaltigkeit.
Welche umweltpolitischen Instrumente werden vorgestellt?
Die Arbeit unterscheidet regulative, ökonomische, prozedurale, kooperative und informationelle Instrumente.
Was zeigt die Gegenüberstellung der Verfahren?
Sie ordnet ausgewählte Verfahren gegen Deutschland und Dänemark nach Monaten und Politikbereichen und nennt die betroffenen Richtlinien sowie den jeweiligen Verfahrensstand.
Welche Rolle spielen die europäischen Umweltaktionsprogramme?
Sie dienen dazu, die Entwicklung der europäischen Umweltpolitik und ihrer wechselnden Schwerpunkte nachzuzeichnen.
- Quote paper
- Sarah Kutscher (Author), 2013, Warum und wie unterscheiden sich die grünen „Vorzeigeländer“ Deutschland und Dänemark in ihrer Umsetzung des europäischen Umweltrechts? Eine Untersuchung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/309339
