Mediokratie. Inwiefern können Medien eine Gefahr für die Demokratie darstellen?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Forschungsstand

3. Demokratie
3.1. Wandel der Demokratie
3.2. Bestandteile heutiger Demokratien
3.3. Das intermediäre System

4. Massenmedien
4.1. Funktionen der Medien in der Demokratie

5. Mediokratische Grundlagen
5.1. Die Eigenarten von Politik und Medien
5.2. Logik der Politik
5.3. Zeit der Politik
5.4. Logik und Ökonomie der Medien
5.5. Zeit der Medien
5.6. Formen der Mediatisierung

6. Beispiele aus Deutschland
6.1. Der Fall Heide Simonis
6.2. Christian Wulff und die Medien
6.3. Karl Theodor zu Guttenberg

7. Auswirkungen auf die Demokratie
7.1. Folgen für die Politik
7.2. Folgen für die Gesellschaft

8. Hoffnung Internet?

9. Schlussbetrachtung

I. Literaturverzeichnis

II. Anhang

Anhang 1. Intermediäres System (Traditionelles Modell)

Anhang 2. Intermediäres System (Mediatisiertes Modell)

Anhang 3. Annahmen zum politischen Medieneinfluss nach Winfried Schulz

1. Einleitung

In kritischen Zeitungsartikeln, Berichten oder wissenschaftlichen Arbeiten ist gelegentlich die Rede, dass es neben den drei klassischen Ausprägungen der Gewaltenteilungslehre (Exekutive, Legislative und Judikative) noch eine weitere, moderne und vierte Gewalt gäbe, die einen zunehmend stärkeren Einfluss auf das politische und gesellschaftliche Leben nimmt – die Medien. Die Beziehungen zwischen Politik und Medien haben sich in den letzten Jahrzehnten verändert. Insbesondere das Fernsehen ist zu einem wichtigen Leitmedium geworden, ohne das Politiker heutzutage weniger Wähler erreichen würden. Auch die Öffnung des Fernseh- und Rundfunkmarkts für private (z.B. SAT.1, RTL, Prosieben, u.a.) und somit nicht-staatliche (ARD, ZDF) Anbieter in Deutschland brachte langfristig eine Veränderung in der Wahrnehmung vieler Zuschauer mit sich. Das Fernsehen wurde bunter und der Schwerpunkt lag bei den Privaten von nun an vermehrt auf Unterhaltungselementen.

Jedoch stehen sich mit dem politischen Geschehen und den Medien zwei Systeme gegenüber, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Dabei benötigt die Politik die Massenmedien, um einerseits an Informationen zu gelangen und andererseits um selbst welche zu verbreiten, damit sie die Wähler von ihren Argumenten bzw. Ansichten überzeugen kann. Ebenso sind die Medien auf die Politik als Informationslieferant angewiesen (vgl. Donsbach 1995, S. 17). Infolge der großen Unterschiede zwischen Medienlogik und Politik nähert sich die Politik ersterer an, um weiterhin Aufmerksamkeit zu erlangen oder instrumentalisiert die Medien für die eigenen Zwecke. Es verwundert hierbei nicht, dass die Mediokratieproblematik häufig in Verbindung mit postdemokratischen Konzepten gebracht wird, da wichtige demokratische Grundprinzipien durch Massenmedien scheinbar beeinflusst werden können (vgl. Martinsen 2009, S. 39). Ein Paradebeispiel, welche undemokratischen Auswirkungen und Folgen eine stärkere Verschmelzung von Politik und Massenmedien haben können, ist der ehemalige Ministerpräsident Italiens, Silvio Berlusconi. Berlusconi war ein ranghoher Politiker und andererseits Inhaber einer der größten Mediengruppen seines Landes zugleich. Darunter besaß er mehrere Fernsehsender und Zeitungen, mit deren Hilfe er sich einen Wettbewerbsvorteil gegenüber seinen Gegnern aufbauen konnte, da er in einem viel größeren Umfang für sich und seine Partei werben und positiv berichten lassen konnte (vgl. Pfetsch/Marcinowski 2009, S. 12).

Im Folgenden soll der Frage nachgegangen werden, welche Auswirkungen eine starke und bestimmende Rolle der Medien in einer Demokratie haben kann, wenn die Politik vermehrt „der Logik der Massenmedien“(Meyer 2001, S. 45) folgt. Am Anfang wird auf die Demokratie im Allgemeinen eingegangen. Sowohl der Wandel des Demokratiekonzepts als auch die heutigen Bestandteile, die ein politisches System zu einer Demokratie machen, insbesondere das intermediäre System, sollen kurz dargestellt werden. Danach wird der Medienbegriff näher definiert und die Rolle der Medien im demokratischen System herausgearbeitet. Der nächste Abschnitt befasst sich mit dem Konzept der Mediokratie bzw. Mediendemokratie^[1]. Hier werden vor allem die theoretischen Grundlagen nach Thomas Meyer (2001) differenziert, näher dargelegt und am Ende mit den verschiedenen Erscheinungsformen verbunden. Darauf folgen konkrete Beispiele aus der Bundesrepublik Deutschland, die einige Erscheinungsformen sichtbar machen sollen. Der nächste Abschnitt beschäftigt sich mit den Auswirkungen, die eine Mediokratie auf eine demokratische Gesellschaft und deren Politik haben kann. Daran anknüpfend wird der Hoffnungsträger Internet dargestellt, ehe abschließend das Fazit gezogen wird.

2. Forschungsstand

Anders, als man es zunächst vermuten mag, ist die Beschäftigung mit der Mediendemokratie, aber vor allem die Beschäftigung mit dem Einfluss der Medien auf die Politik und umgekehrt, kein allzu neues wissenschaftliches Forschungsfeld. Bereits Ende der 1980er haben sich einige Wissenschaftler dieser Thematik angenommen und in Arbeiten wie „Medienmacht und Politik“ (Böckelmann 1989), „Wer mediatisiert wen?“ (Fehrenbach 1989) oder „Tagesschau oder Tagesshow“ (Mast 1989) die Beziehungen zwischen Medien und Politik unter wissenschaftlichen Aspekten betrachtet. Im Zuge des steigenden Bedeutungszuwachses der Medien haben sich einige Jahre später zunächst die Kommunikationswissenschaften und etwas später auch die Politikwissenschaften der Thematik ausgiebiger angenommen und dazu viel Literatur vorgelegt.

Das Forschungsfeld lässt sich grob in drei Bereiche untergliedern:

1. Beschreibung von Phänomenen der Mediokratie
2. Ursachenforschung für Systemveränderung
3. Folgen für die Zukunft (vgl. Dornsbach/Jandura 2003, S.13).

Vor allem die Phänomene nehmen viel Platz in der Forschung ein. So sind die am häufigsten betrachteten Phänomene aus dem Forschungsfeld: politische public relations, Themenmanagement, Inszenierungen, Wahlkampf als Produktwerbung, Auswahl der Politiker nach Telegenität und Talkshow-Tauglichkeit sowie der Einfluss von Umfrageergebnissen auf die jeweilige Wahlkampfstrategie. All diese Phänomene konnten auch bereits empirisch nachgewiesen werden (vgl. ebd.). Des Weiteren bezieht sich ein Großteil der Forschung zu diesem Thema häufig auf die Medienwirkung (vgl. Schulz 2009, S. 106). Doch die Forscher stehen auch vor einigen Problemen, da die Beziehung zwischen Medien und Politik immer schwieriger zu durchschauen und zu trennen ist.

„Zwischen Politik und Medien gedeiht eine Symbiose, die für die Forschung zunehmend undurchschaubar geworden ist […] Im Mittelpunkt stehen die Effekte der Medienberichterstattung auf die Bevölkerung. Der umgekehrte Weg wird kaum begangen (Raupp 2003, S.97).“

Dennoch wird zum Thema Mediendemokratie und ihr Umfeld weiter geforscht. Denn in einem Punkt sind sich die meisten wissenschaftlichen Autoren einig: Eine Medialisierung^[2] der Politik ist empirisch nachweisbar und festzustellen. Nur über die langfristigen Folgen, den Umfang und die Reichweite ist man sich uneins und es wird kontrovers diskutiert (vgl. Jun 2009, S. 271).

„[So ist] die öffentliche Diskussion […] sogar ein wenig polarisiert: auf der einen Seite [sind] die Fortschrittsmissionare und der anderen die Untergangspropheten (Hoffmann-Riem 2003, S. 28).“

3. Demokratie

Auf den ersten Blick stellt die Demokratie eines von vielen politischen Systemen dar. Jedoch ist eine allgemeingültige Definition der Demokratie schwierig, da der Begriff sowohl in der (Politik-)Wissenschaft, als auch in den verschiedenen Gesellschaften umstritten ist und immer wieder aufs Neue diskutiert wird. Auf der einen Seite wird Demokratie mit Hoffnung und Wohlstand gleichgesetzt und auf der anderen Seite symbolisiert sie die Tyrannei der Massen und trifft auf Ablehnung bis Verachtung (vgl. Buchstein 2013, S. 103f; Walter 2009, S. 121).

3.1. Wandel der Demokratie

Auch, wenn die Demokratie heute von einem Großteil der Menschen als eine ideale Regierungsform angesehen wird, die die Grundlage für ein äußerst gerechtes Gesellschaftssystem legt und politische sowie soziale Strukturen fördert, sollte es nicht verwunderlich sein, dass der Demokratiebegriff schon über viele Jahrhunderte in seiner Bedeutung und Ausprägung einen Wandel durchlaufen hat und dieser womöglich auch nie vollkommen beendet werden wird (vgl. Dupré 2013, S. 24).

Der Ursprung des Demokratiebegriffs liegt im Griechischen und heißt so viel wie „Herrschaft durch das Volk“ oder kurz „Volksherrschaft“ (vgl. Buchstein 2013, S. 104). Dabei geht die Herrschaft vom Volk aus, wird durch das Volk ausgeübt und zum Wohle des Volkes benutzt. Somit gliedert sich die Herrschaft in einer Demokratie in drei Dimensionen. Ihre erste Erscheinungsform hatte die Demokratie im antiken Griechenland in den Grenzen der attischen Polis um ca. 500 v. Chr. In Volksversammlungen wurden Entscheidungen durch Abstimmungen über Krieg, Frieden, Gesetze und die Vergabe von Ämtern getroffen. Dadurch war es den Bürgern erstmals möglich, an der Politik ihrer Polis direkt beteiligt zu werden (vgl. Walter 2009, S. 119; Buchstein 2013, S. 104). Es war eine Regierungsform, die die Masse begünstigte anstatt nur einige wenige. Das damalige System der direkten Demokratie gilt auch heute noch als die wahrscheinlich reinste Form (vgl. Dupré 2013, S. 24).

Dennoch fand diese neue Form des Regierens unter den damaligen Gelehrten nicht viel Zustimmung. Platon und dessen Schüler Aristoteles, zwei der bedeutendsten antiken Philosophen, konnten der Demokratie nichts Positives abgewinnen und standen ihr sehr skeptisch gegenüber. Ihrer Ansicht nach war das neue politische System von Grund auf verdorben und nicht stabil genug. Vor allem Aristoteles sah darin eine pervertierte Form seines idealen politischen Systems– der Politie. Das Hauptargument war, dass in einer Demokratie die unteren Gesellschaftsschichten die Durchsetzung ihrer eigenen Interessen vorantrieben, da sie zahlenmäßig der obersten Schicht überlegen wären und letztendlich nach deren Eigentum und Reichtum gieren würden (vgl. Dupré 2013, S. 25).

Die negative Einstellung gegenüber der Demokratie sollte sich bis ins späte 18. Jahrhundert halten. In dieser Zeit kam es im Zuge der Aufklärung zum Diskurs neuer Ideen. Allen voran Thomas Hobbes und John Locke, die die Frage nach der Balance zwischen Macht und Rechten des Individuums erneut aufgriffen und zu beantworten versuchten. Zum Ende des 18. Jahrhunderts kam es in den USA und Frankreich zu Revolutionen, die anschließend ein politisches System etablierten, welches sich an der demokratischen Grundidee der Antike orientierte (vgl. Dupré 2013, S. 25). Diese neuen demokratischen Regierungsformen haben mit der aus der Antike nur noch sehr wenig gemein. Eine direktdemokratische Beteiligung der Bürger ist angesichts der territorialen Größe und hohen Einwohnerzahl der Nationalstaaten nicht mehr möglich. Außerdem hat die Komplexität der Politik gegenüber der Antike enorm zugenommen, weshalb die Bürger nun Vertreter ihres Willens wählen und diese sie im politischen Prozess vertreten – die repräsentative Demokratie entstand (vgl. Walter 2009, S. 119f.). Im Folgenden werden die wichtigsten Merkmale der heutigen demokratischen Systeme aufgezeigt.

3.2. Bestandteile heutiger Demokratien

Wie bereits eingangs erwähnt, wird über die Kriterien ab wann ein politisches System eine Demokratie darstellt teils heftig diskutiert. Dementsprechend gibt es zum Demokratiekonzept sehr enge und weitgefasste Varianten, die alle eine unterschiedliche Anzahl an Kriterien beherbergen. Beispielsweise genügt es für einige Wissenschaftler, dass Wahlen zwischen mindestens zwei Alternativen stattfinden, damit von einer Demokratie gesprochen werden kann. (vgl. Walter 2009, S. 121). Im Folgenden werden mehrere Kriterien genannt, die eher einer weiten Auslegung entsprechen, aber für einen Überblick in dieser Arbeit am besten geeignet sind, da sie alle Demokratien miteinander verbinden. Dabei werden prägnant nur die Aspekte erläutert, die für die Mediokratieproblematik von größerer Bedeutung sind, da die Aufführungen sonst den Rahmen der Arbeit übersteigen würden.

Das grundlegende Kriterium ist das der regelmäßig stattfindenden allgemeinen, freien und fairen Wahlen. Anhand der Wahlen wird in den heutigen gesunden demokratischen Systemen der politische Wettbewerb gewährleistet und den Bürgern die Teilnahme am politischen Geschehen ermöglicht. Das verhindert zum einen, dass eine Partei oder ein Amtsträger die Macht missbraucht, da sie sich in regelmäßigen Abständen immer wieder erneut vom Volk legitimieren lassen müssen. Zum anderen besitzen die Bürger dadurch die Möglichkeit regelmäßig über den eingeschlagenen politischen Kurs zu urteilen und ihn ggf. neu auszurichten.

Ein weiterer Punkt sind die Rede- (insbesondere Meinungs-) und Pressefreiheiten. Das bedeutet, dass der Staat keinerlei Repressionen Andersdenkenden gegenüber veranlassen kann und darf. Jeder darf seine Meinung vertreten und auch Kritik dem Staat gegenüber äußern, ohne Angst haben zu müssen. Zudem wird gewährleistet, dass es mehr als nur eine Informationsquelle für das Volk gibt.

Im Zuge der unterschiedlichen Artikulation von Interessen und Ansichten ist es notwendig, dass der Staat seinen Bürgern ein Vereinigungs- und Versammlungsrechtrecht zugesteht, sodass sich Parteien, Vereine oder Verbände organisieren und Einfluss auf das politische Meinungsbild nehmen können (vgl. Walter 2009, S. 121).

Das Prinzip der Gewaltenteilung stellt ebenfalls ein elementares Kriterium dar. Rechtsprechung (Judikative), gesetzgebende (Legislative) und ausführende Gewalt (Exekutive) sind voneinander getrennt, sodass niemand die Kontrolle über alle drei innehaben kann. Außerdem kontrollieren sie sich gegenseitig, um Missbrauch zu verhindern.

Des Weiteren gibt es noch andere grundlegende Aspekte wie die Achtung der Menschenrechte, Volkssouveränität, Rechtsstaatlichkeit, ein Mehrparteiensystem, Parlamentarismus, Offenheit für verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung, soziale und wirtschaftliche Gerechtigkeit, weitgehende politische Freiheiten, zivile Kontrolle des Militärs durch die Exekutive, sowie eine möglichst hohe Beteiligung von Bürgern an politischen Entscheidungen. (vgl. Walter 2009: S. 121; Meyer 2001: S. 16f.)

3.3. Das intermediäre System

Die Demokratie ist ein politisches System. Wie viele andere politische Systeme auch funktioniert sie nach bestimmten Strukturen bzw. Mustern, die sich auf unterschiedlichen Ebenen innerhalb des Systems abspielen. Da die Problematik der Mediokratie ihren Schwerpunkt zum Großteil auf das intermediäre System legt, soll auch nur das im Folgenden genauer betrachtet werden.

„Ganz allgemein bezeichnet ein intermediäres Element oder System ein Bindeglied. Damit wird auf zwei weitere Elemente verwiesen, die durch das intermediäre Element verknüpft, also in einen Funktionszusammenhang gebracht werden. Intermediäre Systeme verbinden (mindestens) zwei externe Systeme, zwischen denen Kommunikationsschranken existieren oder die sogar in einem spannungsreichen bzw. widersprüchlichem Verhältnis zueinander stehen (Rucht 1991, S. 5).“

Hier stellt das intermediäre System die Verbindung, insbesondere die Kommunikation, zwischen den Bürgern und politischen Entscheidungsträgern her. Dabei dient der intermediäre Raum zur Interessen- und Entscheidungsvermittlung. Unter ersteres fallen sowohl die Stimulierung als auch Aggregation und Artikulation von Interessen. Die Vermittlung ist stets in beide Richtungen möglich. Auf der einen Seite erfolgt sie von den Bürgern hin zum politischen Prozess (Input). Auf der anderen Seite ist es für politische Akteure notwendig, Entscheidungen, Maßnahmen oder Gesetze (Output) auf gesellschaftlicher Basis zu rechtfertigen oder zu erläutern. Daraus ergeben sich erneut Interessen und Ansprüche seitens der Gesellschaft, die wiederrum wie in einem Kreislauf in den politischen Prozess eingebracht werden (vgl. Jarren/Donges 2011, S. 119f.). Die Akteure des intermediären Systems sind Parteien, Vereine, Verbände, Initiativen und soziale Bewegungen. Sie differenzieren sich vor allem im Umfang der Interessenabdeckung und der Zielgruppe voneinander. So haben Parteien unter anderem die Absicht möglichst viele Interessen aus der Gesellschaft zu bündeln und im Anschluss zu vertreten, um gleichzeitig ihre Wähler zu maximieren. Im Vergleich dazu vertreten Verbände oder soziale Bewegungen nur Partikularinteressen der Bürger (vgl. Jarren/Donges 2011, S.121).

Allerdings gibt es noch einen weiteren Akteur des intermediären Systems – die Massenmedien. Traditionell stehen alle Akteure gleichberechtigt auf einer Stufe^[3]. Doch mit der Zeit und dem parallel verlaufendem technischen Fortschritt, konnten sich die Massenmedien zunehmend von allen anderen Akteuren abheben und eigenständig positionieren. Dadurch kommt es zu einer Bedeutungsverschiebung der Massenmedien, da sie sich nun zwischen die Bürger und die anderen Akteure stellen (Jarren/Donges 2011, S. 125f.).^[4]

[...]

^[1] Im Folgenden werden die Begriffe Mediokratie und Mediendemokratie als Synonyme verwendet.

^[2] Gleichbedeutend mit Mediatisierung.

^[3] Zur Veranschaulichung eines traditionellen Modells siehe Anhang 1.

^[4] Zur Veranschaulichung eines mediatisierten Modells siehe Anhang 2.