Die Problematik der Aufnahme der Türkei in die Europäische Union


Masterarbeit, 2012
67 Seiten, Note: 1.7

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Beziehungen der Türkei zu Europa
2.1. Die Türkei in wirtschaftlicher, politischer und kultureller Hinsicht
2.1.1 Die wirtschaftliche Lage der Türkei und ihre Beziehungen zur EU
2.1.2 Die politische Situation der Türkei und die politische Bindung an Europa
2.1.3 Die kulturellen Beziehungen der Türkei zu Europa
2.2 Die Gründe für das Interesse der Türkei an einem Beitritt zur EU
2.2.1.Chancen und Vorteile für die EU
2.2.2 Die Bedeutung der EU für die Türkei

3. Der Weg der Türkei in die EU von 1999 bis 2011
3.1 Die Aufnahmekriterien einer EU-Mitgliedschaft
3.2 Die Fortschritte bei den Beitrittsverhandlungen
3.2.1 Der Bericht von 2002
3.2.2 Der Fortschrittsbericht vom 6. Oktober 2004
3.2.3 Der Bericht von 2005
3.2.4 Der Fortschrittsbericht der EU-Kommission von 2006
3.2.5 Der Fortschrittsbericht von 2010
3.2.6 Der Fortschrittsbericht vom 12. Oktober 2011

4. Die Probleme, die eine Vollmitgliedschaft der Türkei erschweren
4.1 Der Konflikt mit Armenien
4.1.1 Der Bergkarabach-Konflikt
4.1.2 Die Deportation der Armenier
4.2 Die Zypernfrage
4.3 Das Kurdenproblem
4.4 Die Macht des Militärs
4.5 Die Auswanderung türkischer Bürgerinnen
4.6 Die kulturellen Unterschiede
4.7 Geographische Hemmnisse
4.8 Die Problematik der Menschenrechte
4.8.1 Mangel an Demonstrationsfreiheit
4.8.2 Frauenrechte
4.9 Terrorismus
4.10 Wirtschaftliche Probleme

5. Die Meinungen der deutschen Parteien zum Beitritt der Türkei zur EU
5.1 Die Oppositionsparteien
5.1.1 Die Grünen/Bündnis 90
5.1.2 Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands
5.1.3 Die Linke
5.2 Die Regierungsparteien
5.2.1 Die CDU-CSU
5.2.2 Die Freie Demokratische Partei

6. Schlussbetrachtung:

7. Literaturverzeichnis
A. Gedruckte Dokumente
B. Webseiten

1. Einleitung

Die Frage des Beitritts der Türkei zur EU ist eine wichtige politische Frage. Sie wurde und wird immer noch in den EU-Staaten unterschiedlich und kontrovers diskutiert. Die Türkei versucht seit über 40 Jahren, die Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union zu erlangen. Am 3. Oktober 2005 sind die Beitrittsverhandlungen begonnen. Die EU-Länder sehen noch heute, dass die Türkei nicht beitrittsfähig ist. Die Frage, ob und unter welchen Bedingungen der Türkei beitreten soll, führt zu vielen Diskussionen auf der politischen Ebene. Es gibt viele Stimmen, die darüber nachdenken, ob die Türkei tatsächlich der EU beitreten soll. Die Türkei ist heutzutage ein demokratischer, laizistischer Staat, der sich bemüht, sich den europäischen Werten anzupassen. Für die Europäer sind die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht leicht. Dieses Land hat viele Defizite im Bereich der Menschenrechte und verfügt über eine unsichere politische, soziale und wirtschaftliche Lage. Die Europäer sind der Meinung, dass die Türkei keine geographische und kulturelle Bindung an die EU hat. Dies könnte die Stabilität und die Sicherheit der Europäischen Union bedrohen. Die Türkei hat bis heute keine klare Antwort auf ihre Frage bekommen, obwohl viele Befürworter des Beitritts die geostrategische Lage des Landes hervorheben. Also wie sind die Beziehungen zwischen der Türkei und Europa? Würde der Beitritt der Türkei ein Vorteil für die EU sein? Würde er zur Unsicherheit der Union führen? Welche Bedeutung hat der EU-Beitritt für die Türkei? Welche Fortschritte sind bei den Beitrittsverhandlungen erreicht worden? Was sind die Probleme und die Schwierigkeiten, die eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei erschweren? Bildet die „privilegierte Partnerschaft“ eine Alternative zu einer Vollmitgliedschaft? Es wird versucht, diese und andere Fragen in meiner Arbeit zu beantworten. Dabei habe ich auch verschiedene Ansichten von Politikern besonders berücksichtigt.

Der erste Abschnitt konzentriert sich auf die Beschreibung der Türkei in wirtschaftlicher, politischer und kultureller Hinsicht und ihre Bindung an Europa bzw. an die EU. Die vorwiegend freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Türkei und der EU sind vor vielen Jahrhunderten begonnen. Es sind historische Beziehungen. Die Türkei ist u.a. Mitglied der Zollunion, deshalb unterhält sie intensive Handelsbeziehungen zu Europa. Sie ist auch ein wichtiger Partner der NATO. Dieses Kapitel stellt auch die Gründe für das Interesse der Türkei an einem EU-Beitritt dar. Eine eventuelle Mitgliedschaft würde der Türkei sowie der EU viele Vorteile mit sich bringen. Ein Überblick über die Auswirkungen des Beitritts auf die EU und ihrer Politik wird dabei gegeben.

Das zweite Kapitel analysiert den Weg der Türkei in die EU von 1999 bis 2011.

Die Türkei erhielt den Beitrittsstatus im Jahr 1999. Die Verhandlungen sind im Oktober 2005 offiziell mit diesem Land eröffnet worden, weil sie die Aufnahmekriterien erfüllt hat. In diesem Zusammenhang wurden die sogenannten Kopenhagener Kriterien klar dargestellt. Diese Kriterien sind die zu erfüllende Voraussetzung, damit die Türkei ein vollwertiges Mitglied der Europäischen Union werden kann. Hierbei erfolgt eine Analyse der wichtigen Streitpunkte bei den Türkei-Debatten.

Der Schwerpunkt des drittens Kapitels liegt auf politischen und einigen sozialen Problemen, die die Türkei daran hindern, eine Vollmitgliedschaft in der EU zu erlangen. Das Zypernproblem ist z.B. eines der Hindernisse auf dem Weg der Türkei in die EU. Viele andere Probleme werden ebenfalls erläutert, wie das Kurdenproblem und der Konflikt mit Armenien. Die kulturellen Unterschiede werden auch erwähnt, weil sie auch keine Integration der Türken in die EU ermöglichen. Ich habe in diesem Kapitel auch die mangelnde Demokratie, die politische Unsicherheit, die Missachtung der Menschen- und Minderheitsrechte und die gefährliche politische Situation in den Nachbarländern der Türkei sowie die geographischen Hemmnisse behandelt.

In dem vierten Kapitel geht es um die Untersuchung der Haltung der deutschen politischen Parteien zum EU-Beitritt der Türkei. In diesem Rahmen wird einen klarer Standpunkt der Regierungsparteien CDU-CSU/FDP sowie der Oppositionsparteien dargestellt. Die CDU und die CSU plädieren nur für eine „privilegierte Partnerschaft“ Was ist also damit gemeint? Dieser Frage wird ebenfalls in meiner Arbeit nachgegangen. Auf andere wichtige politische Fragen habe ich auch ausführlich einzugehen versucht.

2. Die Beziehungen der Türkei zu Europa

Die Türkei und Europa erleben einen kontinuierlichen historischen Annährungsprozess. Dieser dauert seit mehr als 60 Jahren[1]. Seit 1959 versucht die Türkei, Mitglied in der EU zu werden, aber bis jetzt hat sie keine Antwort auf ihren Antrag erhalten.

“Bereits im Jahr 1959 stellte die Türkei einen Antrag auf Aufnahme in die europäische Union und wartet damit länger als jedes andere Land auf eine Entscheidung”[2].

Die Frage eines Türkei-Beitritts bildet jetzt ein Problem der europäischen Politik. Die türkische Regierung strebt immer noch nach einer Integration in Europa. Wegen seiner langjährigen Beziehung zu Europa, will das Land ein Bestandteil der europäischen Union werden. Die Türkei hat seit Jahren Kontakte zu Europa, deshalb ist die Rede von einer militärischen, wirtschaftlichen, politischen und auch kulturellen Verbindung.

2.1. Die Türkei in wirtschaftlicher, politischer und kultureller Hinsicht

2.1.1 Die wirtschaftliche Lage der Türkei und ihre Beziehungen zur EU

Die Türkei hat eine besondere außenwirtschaftliche Beziehung zur europäischen Union. Die EU ist der wichtigste Handelspartner der Türkei. Die Türkei treibt mehr als 50% ihres Außenhandels mit der EU.

Rund 55% aller Exporte der Türkei gehen nach Europa und etwa 45 % aller Importe kommen aus Europa[3]. 2008 hatte Europa einen „Handelsbilanzüberschuss“ von 8 Mrd. Euro. Außerdem leistet die EU etwa drei Viertel aller in die Türkei fließenden Direktinvestitionen: „etwa 65% aller ausländischen Direktinvestitionen kommen aus der EU“[4].

Die Türkei profitierte daraus und öffnete ihre Gütermärkte gegenüber Europa.

Als die AKP (Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei) im November 2002 die Wahlen gewann und an die Macht kam,[5] gab es neue wirtschaftliche Zielsetzungen. Die neue Regierung von ERDOGAN wollte eine ökonomische Stabilität, ökonomische Liberalisierung und eine Öffnung nach außen etablieren. Mit diesen wirtschaftlichen Reformen hoffte die türkische Regierung, die wirtschaftliche Lage der Türkei zu verbessern.

Eine Umfrage der türkischen Zentralbank unter rund 500 türkischen Firmen hat ergeben, dass die Firmen eine merkliche Verbesserung der Inlands- und Auslandsnachfrage nach Gütern bestätigten.[6] Diese neue Regierung strebte danach, die wirtschaftlichen Strukturprobleme so schnell wie möglich zu lösen.

Es gab eine Wirtschaftsentwicklung in den städtischen Gebieten der West-Türkei. Der Südosten erlebte jedoch keine Entwicklung[7], deshalb versuchte die Regierung ERDOGEANS, die südöstlichen Gebiete in den wirtschaftlichen Kreislauf des Landes zu integrieren, um sie besser zu entwickeln.

Die Türkei hatte auch manchmal keine stabile und dauerhafte wirtschaftliche Entwicklung wegen der zahlreichen politischen Krisen und der militärischen Interventionen. Ein Beispiel dafür ist der Zusammenbruch des Banksystems im Jahr 2001. Dieser verursachte eine schwere wirtschaftliche Krise mit circa 1500 Milliarden Lira Verlust.[8] Die Türkei überwand diese schwere Wirtschafts- und Finanzkrise durch die Kredithilfe des Internationalen Währungsfonds. Seitdem herrschte eine gute und stabile wirtschaftliche Entwicklung. Der türkische Staat bemühte sich, das Banksystem neu zu ordnen. Neue strenge Anordnungen wurden auch von den Bankenkontrollbehörden geschaffen. Somit wurden alle Banken kontrolliert. Die türkische Lira gewann mit der Zeit an Wert gegenüber dem Euro und dem US-Dollar. Seit der Regierungsübernahme von ERDOGAN erlebte die Türkei einen raschen wirtschaftlichen Aufschwung: Die wirtschaftlichen Beziehungen der Türkei zur EU sind von historischer Dimension. Die Türkei hatte am 31.07.1959 den Antrag auf Mitgliedschaft in der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gestellt. Mitglied ist sie aber nicht geworden.[9]

Der Präsident der EWG- Kommission Walter HALLSTEIN erklärte:

Die Türkei soll vollberechtigtes Mitglied der Gemeinschaft sein. Dieser Wunsch und die Tatsache, dass wir in ihr mit unseren türkischen Freunden einig sind, sind der stärkste Ausdruck unserer Gemeinschaft”[10].

Am 12.09.1963 unterzeichnete die Türkei mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ein Assoziationsabkommen, dass „das Ankara-Abkommen“[11] hieß. „Walter HALLSTEIN“[12] hob die Bedeutung der Unterzeichnung dieses Assoziationsabkommens hervor, er sicherte damit dem Land eine Beitrittsperspektive zu und war sehr optimistisch. Nach seiner Ansicht sei die Türkei ein Teil Europas. Sie gehöre dazu. Das Ziel dieser Vereinbarung war, eine verstärkte Koordinierung der Wirtschaftspolitik und eine gemeinsame Zollunion zu schaffen. Dies half der Türkei, ihre Handelsbeziehungen zu verstärken und Westeuropa näher zu kommen. Der

[...]


[1] Claudia Hüppmeier: der Zypernkonflikt und die EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei, betrachtet im Zeitraum 1999 bis 2007,grin Verlag, S.3

[2] Markus Aulbach: EU-Beitritt der Türkei Analyse der Beitrittstreife und ökonomische Implikationen,Hamburg,Diplomica Verlag GmBH,2008 ,s13

[3] http://www.bosch-stiftung.de/content/language1/downloads/TFB_Magazin_2010_07_TA.pdf24.03.2012

[4] Thomas Pankratz , Die Sicherheitspolitische Bedeutung der Türkei in der EU, http://www.scribd.com/Selver_Islamaj/d/30728606-Die-sicherheitspolitische-Bedeutung-der-Turkei-in-der-EU 20.03.2012

[5] Markus Aulbach:Eu-Beitritt der Türkei Analyse der Beitrittstreife und ökonomische Implikationen, Hamburg,Diplomica verlag GmBH,2008,s11

[6] http://www.kas.de/wf/de/33.1997/ 24.03.2012

[7] http://www.cap-lmu.de/themen/tuerkei/wirtschaft/entwicklung.php 08.12.2011

[8] http://www.kas.de/wf/de/33.1997/24.03.2012

[9] http://www.nzz.ch/nachrichten/startseite/die_tuerkei_blickt_weiter_nach_europa_1.7025819.html23.03.2012

[10] Heinz Krammer,Maurus Reinkowski: Die Türkei und Europa: Eine wechselhafte Beziehungsgeschichte ,W,Kohlahammer GmbH,sttutgart 2008,s156

[11] http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+REPORT+A7-2010-0238+0+DOC+XML+V0//DE 08.12.2011

[12] Ruprecht Polenz - die Türkei muss in die EU:http://www.sueddeutsche.de/politik/ruprecht-polenz-plaedoyer-fuer-eu-beitritt-der-tuerkei-gegen-den-strom-in-der-cdu-1.956010 14.09.2012

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Details

Titel
Die Problematik der Aufnahme der Türkei in die Europäische Union
Hochschule
Faculté des Lettres, des Arts et des Humanités de la Manouba  (Fakultät für Literatur, Kunst, und Humanwissenschaft.)
Note
1.7
Autor
Jahr
2012
Seiten
67
Katalognummer
V310050
ISBN (eBook)
9783668094529
ISBN (Buch)
9783668094536
Dateigröße
817 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Die Autorin ist keine Muttersprachlerin des Deutschen. Wir bitten, eventuelle sprachliche Fehler zu verzeihen.
Schlagworte
problematik, aufnahme, türkei, europäische, union
Arbeit zitieren
Tlija Bchira (Autor), 2012, Die Problematik der Aufnahme der Türkei in die Europäische Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/310050

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