Tunesien, Ägypten und nun bald China? Wird der Autoritarismus in China weiter existieren oder besteht die begründete Aussicht auf Demokratisierung?


Hausarbeit, 2011
15 Seiten

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Große Hoffnungen lasten auf der Mittelschicht

3. Menschenrechte und persönliche Freiheit in der Volksrepublik China

4. Ursachen von Protesten und Unzufriedenheit

5. Anpassungs-, Lernfähigkeit und Demokratieverständnis der KPCh

6. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Hu Jintao sagte einmal, dass es keine Modernisierung ohne Demokratie gibt (Vgl. Hu 2009). Dieses Essay befasst sich mit der Frage, ob sich das autoritäre System Chinas in einem Wandel zur Demokratie befindet. Hierzu wird die Mittelschicht beleuchtet, um zu sehen, ob von ihr demokratische Werte und Rechte gefordert werden und somit eine langfristige Demokratisierung zu erwarten ist. Darauffolgend wird die aktuelle Menschenrechtslage betrachtet und in wie fern es persönliche Freiheiten im, von der Kommunistischen Partei beherrschten, China gibt. Aufbauend auf diese zwei Aspekte wenden sich dieses Essay den Ursachen und Potenzialen politischer Proteste zu und beleuchtet anschließend die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Kommunistische Partei Chinas (KPCh). Eingegangen wird hierbei auf die Anpassungsfähigkeit an eine sich verändernde Umgebung, der Fähigkeit, von anderen autoritären und demokratischen Systemen zu lernen und wie die politische Elite versucht, ihr Machtmonopol zu wahren. Das chinesische Verständnis von Demokratie wird beschrieben und ein abschließendes Fazit zur Demokratisierungstendenzen der Volksrepublik Chinas gezogen.

Nun ist in erster Linie zu klären, was unter Autoritarismus und Demokratisierung zu verstehen ist. Nach Dieter Nohlen und Manfred G. Schmidt charakterisiert sich Autoritarismus durch eine Herrschaftsordnung, in der die herrschende Partei Vorrang gegenüber dem Staat besitzt und den Staatsapparat hierarchisch steuert sowie das Fehlen oder die Schwäche einer wirksamen Verfassung und rechtsstaatlicher Sicherungen gegenüber der Exekutive (Vgl. Nohlen/Schmidt 2009, S. 63). Alle Punkte treffen auf die Volksrepublik China zu. Sie wird von der außerhalb des Staates stehenden KPCh überwiegend zentral gesteuert, es gibt keine starre Verfassung und keine unabhängige Rechtsstaatlichkeit. Demokratisierung wird nach Dieter Nohlen als Prozess verstanden, in dem ein autoritäres System zur demokratischen Legitimierung und Ausübung der Macht übergeht und der so zur Errichtung einer Demokratie führt. Gemessen wird das Gelingen oder Scheitern einer Transformation von Autokratie zur Demokratie anhand von offenem politischen Wettbewerb, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit (Nohlen 2009, S. 153). Politische Partizipation wird in diesem Essay nach Brady definiert und ist im Wesentlichen die freiwillige Aktivität der Bevölkerung, um Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen (Vgl. Brady 1999)

2. Große Hoffnungen lasten auf der Mittelschicht

Auf der Mittelschicht Chinas liegt die Hoffnung vieler Beobachter der Demokratisierung. So geht Jacques de Lisle davon aus, dass die wachsende Mittelschicht den legalen Schutz ihrer Rechte einfordern wird (Vgl. de Lisle 2008, S. 196). Etwa im Jahr 2025 meint Bruce Gilley, würden “rising income and education levels will produce a middle class, which, when it reaches critical mass, will push for more political rights, in support of either reform within the CCP […] or a change of regime” (Gilley 2004). China befindet sich nach diesen Meinungen in Richtung Demokratie.

Jedoch ist eine politische Stagnation der Demokratisierung festzustellen und auch in Zukunft zu erwarten (Vgl. dpa 2011). Das ausschlaggebende Argument für die Stagnation ist in diesem Fall die chinesische Mittelschicht, die keine Ambitionen zur Veränderung des Status quo hegt (Vgl. Fewsmith 2008, S. 215). Sie setzt sich vorwiegend aus „Kapitalisten“ - Privateigentümern, Managern, Kleingewerbetreibenden sowie Verwaltungsangestellten und Fachkräften - zusammen (Vgl. Heilmann 2004, S. 208). Der überwiegende Teil der Bourgeoisie lebt und arbeitet in den Städten der Küstengebiete. Ihr Lebensstandard ist, dank der Reformen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), vor allem in wirtschaftlichen Bereich in den letzten Dekaden stark gestiegen (Vgl. McGregor 2011, S. 40). Die „Privilegierung der städtischen Bevölkerung mit staatlichen Dienstleistungen in der Nahrungsmittel- und Wohnraumversorgung sowie im Bildungs- und Gesundheitswesen“ (Heilmann 2004, S. 206) förderte den Aufstieg dieser neuen Schicht. Durch diese Bevorzugung trat eine Diskrepanz zwischen den städtischen und ländlichen Gebieten Chinas mehr als deutlich hervor. Die städtische Bevölkerung ist zu bescheidenem Wohlstand aufgestiegen. Charakteristika der Mittelschicht sind nach Heilmann ein vergleichsweise hohes Bildungsniveau, stabiles Haushaltseinkommen, wachsendes Privatvermögen und dadurch besonders starker internationaler Einfluss z.B. durch viele Reisen, Auslandsaufenthalte (Vgl. Heilmann 2004, S. 209). Die mittleren Klassen sind allgemein zufrieden mit dem politischen System nur nicht immer mit seiner Umsetzung und Ausführung durch lokale Kader und Regierungen. Hieraus wird deutlich das nicht die Mittelschicht sondern die Partei das Monopol auf Demokratisierung besitzt: “The key to China’s future democratization depends on political elites who can promote democratic reform in China” (Kai/Huiyun 2008, S. 159).

Desweiteren ist die Mittelschicht eng verwoben mit einzelnen lokalen Kadern sowie mit der KPCh allgemein. „These middle class elites benefit directly from their party membership and networks with party officials, or belong to the family of high-ranking officials“(Kai/Huiyun 2008, S. 149). Wenn man sich vor Augen hält, dass der Großteil der Mittelschicht in staatlichen oder staatsnahen Organisationen oder Betrieben angestellt ist, wird klar, dass sie defacto abhängig vom Staat und damit von der KPCh sind (Vgl. Heilmann 2004, S. 210). Die Forderung der Mittelschicht ist bescheiden und beschränkt sich lediglich auf ein Minimum an Freiheitsrechten wie Schutz von Privateigentum, vor Staatseingriffen im wirtschaftlichen Bereich oder vor Gewalt an der eigenen Person. Kapitalisten (Mittelschicht) “were primarily interested in establishing liberal forms of rule, not democracy”, (Kai/Huiyun 2008, S. 147). Die KPCh nutzt diese Verflechtung mit der Mittelschicht und baut sie weiter aus, zum einen um Legitimität zu erzeugen und ihre strategische Position zu verbessern, zum anderen um ihre Macht zu festigen und zu erhalten. Expanding party membership to include newly emergent social classes, and reinvigorating local party cells and committees (Shambaugh 2008a, S.297).

Die Kommunistische Partei nutzt offensiv den Verweis auf schlechte Reformen in Sowjetrussland, die zum Systemzusammenbruch geführt haben und schreckt somit die Mittelschicht von allzu großen Forderungen nach Reform ab (Vgl. Nathan 2003, S. 14). Weiter betont die Partei, dass es keine Alternative zum vorherrschenden System gibt und damit Reformforderungen überflüssig und lediglich systemgefährdend wären. „The middle class cannot be the driving force of China’s future democratization because of its inherent limitations of political and civic awareness under the CCP regime” (Xin Wang 2008).

Mit Hilfe der Bedürfnispyramide von Maslow (Vgl. Baßeler u.a Abb. 1.1, S. 14) lässt sich ein Leitfaden für eine mögliche Demokratisierung Chinas aufstellen. Laut Abraham Maslow gibt es fünf Bedürfnisebenen, jeweils die untere muss befriedigt sein, um sich den Bedürfnissen der nächsten zuzuwenden. An der Basis liegen die Grundbedürfnisse (Essen, Trinken, Schlafen), gefolgt von Sicherheitsbedürfnissen (Schutz vor Gewalt, von Rechten, Stabilität, festes Einkommen). Danach stehen soziale Bedürfnisse, wie Freundschaften, Familie und dergleichen. Die vorletzte Stufe bilden Wertschätzungsbedürfnisse wie Status, Prestige, Anerkennung, Wohlstand und Geld. Letztlich stellen Entwicklungsbedürfnisse (Selbstverwirklichungsbedürfnis) die höchste Stufe der menschlichen Bedürfnisse dar. Politische Partizipation ist ein in diese Ebene einzuordnendes Bedürfnis, hier beispielsweise aktives und passives Wahlrecht. Aktuell befindet sich die Mittelsicht auf dem Niveau der Wertschätzungsbedürfnisse. Mit der Maslow‘schen Bedürfnispyramide könnte man davon ausgehen, dass es bei Befriedigung der unteren Ebenen zur Forderung nach Partizipationsrechten durch die Mittelschicht in China kommen muss. Das aufgezeigte Beispiel würde auch die Aussagen von de Lisle und Gilley bestätigen.

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Details

Titel
Tunesien, Ägypten und nun bald China? Wird der Autoritarismus in China weiter existieren oder besteht die begründete Aussicht auf Demokratisierung?
Hochschule
Universität Trier
Veranstaltung
Seminar "Politische Systeme - Einführung in das politische System der Volksrepublik China"
Autor
Jahr
2011
Seiten
15
Katalognummer
V310498
ISBN (eBook)
9783668091719
ISBN (Buch)
9783668091726
Dateigröße
719 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
tunesien, ägypten, china, wird, autoritarismus, aussicht, demokratisierung
Arbeit zitieren
Bachelor of Arts Patrick Krüger (Autor), 2011, Tunesien, Ägypten und nun bald China? Wird der Autoritarismus in China weiter existieren oder besteht die begründete Aussicht auf Demokratisierung?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/310498

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