Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um eine eingeständige Analyse des Auslieferungsverfahrens von Deutschland und Brasilien. Behandelt wird wird der Fall von Manfred Küppers, der trotz eines fehlenden Abkommens zwischen beiden Länder ausgeliefert wurde und in Deuschland vor Gericht stand.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Gang der Untersuchung
2 Auslieferung - Deutschland
2.1 Gesetzliche Entwicklung
2.2 Deutsches Auslieferungsgesetz vom 23.12.1929
2.3 Gesetz über die internationale Rechtshilfe (IRG)
2.4 Territorialitätsprinzip
2.5 Personalitätsprinzip
2.6 Weltrechtsprinzip
2.7 Voraussetzungen der Auslieferung
2.7.1 Gegenseitigkeit und Beiderseitiger Strafbarkeit
2.7.2 Eigene Staatsbürger
2.7.3 Militärische und politische Delikte
2.7.4 Prinzip der Spezialität
2.7.5 Drohende Todesstrafe
2.8 Das Auslieferungsverfahren in Deutschland
2.9 Abgrenzung zur Ausweisung und Abschiebung
2.10 Auslieferung in Zahlen – Statistische Werte
3 Europäischer und internationaler Haftbefehl
3.1 Rechtliche Grundlage und Entwicklung
3.2 Eingliederung im nationalen Recht
3.3 EU-Haftbefehl und die deutsche Verfassung
3.4 Das Verfahren beim Europäischen Haftbefehl
3.5 Das internationale Verfahren
3.6 Komplementarität
3.7 Immunitäten
4 Auslieferung - Brasil
4.1 Geschichte der Auslieferung in Brasilien
4.2 Ausländer Statut - Gesetz Nummer 6.815/80
4.3 Die besondere Stellung für Bürger Portugals
4.4 Vorrausetzungen für die Auslieferung
4.5 Nichtauslieferung eigener Staatsbürger
4.6 Das Auslieferungsverfahren in Brasilien
4.7 Supremo Tribunal Federal – Oberster Gerichtshof
4.8 Die Auslieferung und der Mercosul
4.9 Brasilien und die Internationale Strafgerichtsbarkeit
5 Auslieferungsprozess Deutschland – Brasilien
6 Manfred Küppers – der Millionen-Manni
6.1 Manfred Küppers in Brasilien
6.2 Die Auslieferung
6.3 Der Prozess in Deutschland
7 Schlussfolgerung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert das Auslieferungsverfahren zwischen Deutschland und Brasilien unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Rechtssysteme. Das Hauptziel ist die Untersuchung der Voraussetzungen und Abläufe bei der Überstellung von Straftätern, wobei die Forschungsfrage darauf abzielt, ob Brasilien tatsächlich einen bevorzugten Zufluchtsort für Kriminelle darstellt.
- Grundlagen des deutschen Auslieferungsrechts und des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe (IRG).
- Vergleich der Konzepte von Auslieferung, Ausweisung und Abschiebung.
- Analyse des brasilianischen Auslieferungsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Ausländerstatuts und der Rolle des Supremo Tribunal Federal.
- Evaluation internationaler Instrumente wie des Europäischen Haftbefehls und des Internationalen Strafgerichtshofs.
- Fallstudie „Der Fall Manfred Küppers“ als praktische Veranschaulichung des Auslieferungsprozesses zwischen beiden Staaten.
Auszug aus dem Buch
1.1 Problemstellung
Warum wird es häufig in den Medien so dargestellt, dass Gesetzesbrecher grundsätzlich nach Brasilien fliehen? Bietet Brasilien wirklich den erhofften Schutz für den „Gesetzesflüchtling“?
Die Autorin, die seit 1995 in Deutschland lebt und in Brasilien geboren und aufgewachsen ist, wird diesen vermeidlichen Mythos ergründen und für juristische Laien das Thema Auslieferung ausführlich und transparent darstellen. Dies geschieht insbesondere durch eine Abgrenzung zu den Themen Ausweisung und Abschiebung.
Immer wieder wird in den Medien darüber berichtet, dass ein Staat einen Auslieferungsantrag gestellt hat oder bedienen soll. Ebenso wird von der Ausweisung und Abschiebung von Menschen gesprochen, ohne dass es klar ist in welcher Form sich die Verfahren unterscheiden. Die Autorin wird anhand einer Analyse die verschiedenen Verfahren sowie die unterschiedlichen Vorgehensweisen je nach beteiligtem Staat darstellen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Einführung in die Thematik der Auslieferung zwischen Deutschland und Brasilien und Darlegung des Untersuchungsziels.
2 Auslieferung - Deutschland: Detaillierte Darstellung der gesetzlichen Grundlagen, Voraussetzungen und Verfahrensweisen des Auslieferungsrechts in Deutschland.
3 Europäischer und internationaler Haftbefehl: Untersuchung der Rolle und Bedeutung des Europäischen Haftbefehls sowie der internationalen Strafgerichtsbarkeit für das Auslieferungsrecht.
4 Auslieferung - Brasil: Analyse des brasilianischen Auslieferungsrechts, seiner historischen Entwicklung und der gesetzlichen Bestimmungen für ausländische Staatsbürger.
5 Auslieferungsprozess Deutschland – Brasilien: Zusammenführung der Erkenntnisse zur praktischen Durchführung von Auslieferungen zwischen beiden Ländern.
6 Manfred Küppers – der Millionen-Manni: Bearbeitung des konkreten Fallbeispiels eines flüchtigen Straftäters, der von Brasilien nach Deutschland ausgeliefert wurde.
7 Schlussfolgerung: Synthese der Ergebnisse und Einordnung der Bedeutung von Menschenrechten und staatlicher Souveränität im internationalen Auslieferungsverkehr.
Schlüsselwörter
Auslieferung, Rechtshilfe, Strafverfolgung, Ausländerstatut, Territorialitätsprinzip, Spezialitätsprinzip, Europäischer Haftbefehl, IStGH, Brasilien, Deutschland, Manfred Küppers, Strafrecht, Ausweisung, Abschiebung, Souveränität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse der Auslieferungsprozesse zwischen Deutschland und Brasilien und untersucht rechtliche Rahmenbedingungen sowie die praktische Anwendung durch Behörden.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen umfassen die deutschen und brasilianischen Auslieferungsgesetze, die Unterscheidung zwischen Auslieferung, Ausweisung und Abschiebung sowie die Auswirkungen supranationaler Abkommen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Ziel ist es zu ergründen, ob Brasilien tatsächlich einen besonderen Schutz für "Gesetzesflüchtlinge" bietet, und die Abläufe der Auslieferung für juristische Laien transparent zu machen.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Autorin?
Die Autorin nutzt eine analytische Rechtsvergleichung, bei der die Gesetzgebungen beider Länder separat analysiert und durch internationale Abkommen in den Gesamtkontext eingebettet werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil behandelt die gesetzliche Entwicklung, Voraussetzungen wie das Territorialitäts- und Spezialitätsprinzip sowie die Verfahrensabläufe in beiden Staaten und auf internationaler Ebene.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Schlüsselwörter sind insbesondere Auslieferung, Rechtshilfe, Strafverfolgung, Souveränität, Brasilien und der spezifische Fall des „Millionen-Manni“.
Welche Rolle spielt der „Fall Manfred Küppers“ für die Argumentation?
Er dient als praxisnahes Fallbeispiel, das zeigt, wie ein Auslieferungsverfahren trotz fehlenden bilateralen Abkommens auf Basis der Gegenseitigkeit erfolgreich abgewickelt wurde.
Wie unterscheidet die Arbeit zwischen einer Auslieferung und einer Abschiebung?
Die Auslieferung ist ein Akt der internationalen Rechtshilfe zwischen zwei Staaten zur Strafverfolgung, während die Abschiebung eine nationale Verwaltungsmaßnahme zur Entfernung unerwünschter Personen darstellt.
Warum wird Brasilien in den Medien oft als „Zufluchtsort“ wahrgenommen?
Die Arbeit analysiert diesen Mythos und kommt anhand der statistischen Daten zu dem Schluss, dass Brasilien kein bevorzugter, sondern ein eher seltener Zufluchtsort für deutsche Straftäter ist.
- Quote paper
- Rutt Schubert (Author), 2010, Analyse des Auslieferungsverfahrens zwischen Deutschland und Brasilien. Der Fall Manfred Küppers, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/310555
