Konrad Adenauer, der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, gab 1948 bekannt, dass eine Gründung einer starken Verfassungsgerichtsbarkeit geplant sei. Demzufolge wurde 1951 das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gegründet. Zu diesem Zeitpunkt ahnte er allerdings nicht, welche „beachtlich politische Stellung“ (Piazolo2006: 293) das BVerfG bereits wenige Jahre später einnehmen würde (Stüwe2006: 215). „Hüter der Verfassung und Lenker der Politik“ (ebd.) sind beispielweise Charakterisierungen mit denen das oberste deutsche Gericht beschrieben wird.
Dagegen definieren Kritiker die Institution als „Obergesetzgeber“ (Vorländer 2006: 191) oder bezeichnen die Richter als „Konterkapitäne von Karlsruhe“ (ebd.).Auf Grund dessen liegt die Vermutung nahe, dass das Gericht einen großen Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren besitzen könnte. Inwiefern dies der Realität entspricht, gilt es in dieser Arbeit zu überprüfen. Es soll folglich genauer herausgearbeitet werden, ob die oben formulierte Kritik einer Konter-Position des BVerfG gerechtfertigt ist. Demnach stellt sich die Frage, inwiefern das Bundesverfassungsgericht in Deutschland eine Vetospieler Position einnimmt und damit durch sein Urteil bestimmte Entscheidungen verhindern kann.
Der Aufbau der Arbeit soll im nachfolgenden kurz erläutert werden. Zuerst ist ein theoretisches Fundament zu legen und der Begriff Veto zu definieren (Kapitel 2). Dem schließt sich in Bezug auf die wissenschaftliche Fragestellung eine Grundlage durch geeignete Theorien an. Hierbei wird die Vetospielertheorie nach Tsebelis vorgestellt und zentrale Begriffe erläutert, insbesondere soll der Begriff des Vetospielers näher untersucht werden. Zudem wird die Plausibilität der Theorie anhand einer empirischen Studie aufgezeigt. Kapitel 3 widmet sich dem BVerfG und liefert zunächst eine Beschreibung dieser juristischen Instanz.
Im weiteren Verlauf soll dann der zentralen der Frage nachgegangen werden, ob das Bundesverfassungsgericht Eigenschaften eines Vetospielers aufweist. Anschließend wird angestrebt, diese Tendenzen aus etablierten empirischen Studien herauszufiltern (Kapitel 4). Das abschließende Fazit (Kapitel 5) dient dazu, die in der Einleitung aufgeworfene Problematik nochmals zu beleuchten, indem zentrale Ergebnisse zusammengefasst und reflektiert werden.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- Einleitung
- Theoretische Grundlagen der Vetospielertheorie
- Die Vetospielertheorie nach George Tsebelis
- Die Erklärungskraft der Vetospielertheorie durch Wolfgang Merkel
- Fallstudien der rot-grünen Regierungskoalition
- Kritik und Weiterentwicklung der Vetospielertheorie
- Das Bundesverfassungsgericht als Akteur im Vetospiel
- Kompetenzprofil des Bundesverfassungsgerichts
- Das Bundesverfassungsgericht im Kontext der Vetospielertheorie
- Studien zur möglichen Veto-Position des Bundesverfassungsgerichts
- Eine Empirische Studie nach Sascha Kneip
- Das Bundesverfassungsgericht als Vetospieler in der Familienpolitik nach Regina Ahrens und Sonja Blum
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Diese Arbeit untersucht die Rolle des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) im deutschen Vetospiel und analysiert, ob es eine Vetospielerposition einnimmt.
- Einführung des Begriffs Vetospieler und Darstellung der Vetospielertheorie nach George Tsebelis
- Analyse der Erklärungskraft der Vetospielertheorie im Kontext der deutschen Politik
- Prüfung des Kompetenzprofils des BVerfG und seiner Einordnung in die Vetospielertheorie
- Bewertung empirischer Studien zur Veto-Position des BVerfG
- Zusammenfassende Betrachtung der Erkenntnisse und Schlussfolgerungen
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Kapitel 2 legt das theoretische Fundament der Arbeit und definiert den Begriff Vetospieler. Die Vetospielertheorie nach George Tsebelis wird vorgestellt und zentrale Begriffe wie der des Vetospielers näher untersucht. Kapitel 3 widmet sich dem BVerfG, beschreibt seine Kompetenzen und analysiert seine Rolle im Kontext der Vetospielertheorie. Kapitel 4 präsentiert empirische Studien, die die Veto-Position des BVerfG beleuchten.
Schlüsselwörter (Keywords)
Vetospielertheorie, Bundesverfassungsgericht, Vetospielerposition, Gesetzgebungsverfahren, Politikwandel, Staatsstabilität, Kompetenzprofil, empirische Studien.
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- Madeline Link (Autor), 2014, Das Bundesverfassungsgericht als Vetospieler?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/310876
