Am 20.11.2003 explodierten in der türkischen Stadt Istanbul mehrere Bomben. Bei diesem terroristischen Anschlag kamen 25 Menschen ums Leben und die Zahl der Verletzten stieg auf 400. Daraufhin spekulierte die Wochenzeitung „die Zeit“ in ihrer Ausgabe vom 27.11.03 über eine etwaige Absetzung der Regierung des Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan (AKP) durch das türkische Militär. 1
Die Anschläge haben eine allgemeine Verunsicherung in der Bevölkerung hervorgerufen. Der Ruf nach einer militärischen Sicherheitslösung wird lauter, jedoch könnte dies eine konkrete Gefahr für die gewählte Regierung darstellen. Auch in der Vergangenheit waren Sicherheitsprobleme Anlass für militärische Interventionen, wie es bei der letzten Absetzung der Regierung von 1980 geschehen ist.
An diesem Ereignis wird das Ansehen und der Einfluss des türkischen Militärs sichtbar. Aber nicht nur das Militär, sondern auch andere Gruppen spielen mit beim Kampf um die Macht in der Türkei. Die politische Elite d.h. die etablierten Parteien, die erstarkende religiöse Bewegung und die Eliten der Wirtschaft finden sich bei diesem Spiel ein, wobei jede Gruppe auf der Seite des Militärs oder gegen sie steht. Diese Hausarbeit soll nun die demokratischen Strukturen und die jeweiligen Gruppen erörtern, die entweder für eine weitere Öffnung des Systems zu einer liberaleren Gesellschaft hin kämpfen oder für den Status quo sich einsetzen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das SKOG – Konzept
3. Das Militär
3.1. Der Weg zur Staatsgründung
3.2. Die Einführung des Mehrparteiensystems
3.3. Der Militärputsch von 1980 und die politische Rolle des Militärs in der heutigen Türkei
3.4. Das türkische Militär unter ziviler Kontrolle ?
4. Die Parteien
4.1. Linke und rechte Parteien
4.2. Die gesellschaftlichen Probleme
4.3. Die Gründe für die Krise des Parteiensystems
5. Die religiöse Bewegung
5.1. Das Wählerpotenzial der religiösen Parteien
6. Die Wirtschaft
6.1. Die Staatsunternehmen
6.2. Die privaten Betriebe
7. Zusammenfassung und Ausblicke
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die demokratischen Strukturen in der Türkei vor dem Hintergrund des Spannungsfeldes zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen, wie dem Militär, den Parteien, der religiösen Bewegung und den Wirtschaftseliten, um zu klären, inwieweit das politische System eine Öffnung hin zu einer liberalen Gesellschaft vollzieht oder am Status quo festhält.
- Analyse des Einflusses des türkischen Militärs auf die Politik und das Staatsgefüge
- Untersuchung der Krise und der Rolle der etablierten Parteien im türkischen Parteiensystem
- Evaluierung der Bedeutung der religiösen Bewegung und deren politisches Wählerpotenzial
- Betrachtung der wirtschaftlichen Entwicklung und der Rolle von Staatsbetrieben gegenüber dem privaten Sektor
- Diskussion der Perspektiven einer weiteren Demokratisierung im Kontext der EU-Beitrittsverhandlungen
Auszug aus dem Buch
3.4. Das türkische Militär unter ziviler Kontrolle ?
Abschließend ist noch an Hand der vier Kriterien von Huntington zu klären, in wie weit sich das Militär einer zivilen Kontrolle unterordnet und somit „das sozioökonomische Entwicklungsniveau einer Gesellschaft reflektiert“. Wenn alle vier Punkte erfüllt sind kann von einer Zivilisierung des Militärs gesprochen werden.
a) Ein hohes Niveau an militärischer Professionalität sowie die Anerkennung der Grenzen ihrer beruflichen Kompetenz durch die Offiziere; - Bei der Absetzung des Ministerpräsidenten Mendes 1960 waren es Offiziere, die die kemalistische Ordnung in Gefahr sahen und sich somit nicht an ihre Grenzen gehalten haben.
b) Die wirksame Unterordnung des Militärs unter zivile politische Führer, die die grundlegenden Entscheidungen in der Außen- und Verteidigungspolitik treffen; - das Militär stellt sich nicht unter die Kontrolle ziviler Führer, im Gegenteil sie nimmt an der Politik aktiv teil.
c) die Anerkennung eines Gebietes der professionellen Kompetenz und Autonomie des Militärs durch die politische Führung; - es gibt keine Hinweise darauf, dass sich die Regierung in die Autonomie des Militärs einmischt.
d) als Ergebnis all dessen, eine Minimalisierung der Militärintervention in die Politik und der politischen Intervention in das Militär. - das Militär wie oben schon gezeigt übt einen relativ großen Einfluss auf die Politik aus. Die Regierungen versuchen ihrerseits den Einfluss des Militärs so gering wie möglich zu halten, besonders den Machtbereich des Sicherheitsrates zu beschränken.
Das Ergebnis ist, dass das Militär sich nicht in die Gesellschaft eingliedert, sondern ein Staat im Staat ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Darstellung der aktuellen politischen Instabilität und der Rolle der verschiedenen Machtgruppen in der Türkei.
2. Das SKOG – Konzept: Einordnung der türkischen politischen Verhältnisse in das theoretische Konzept der strategischen und konfliktfähigen Gruppen.
3. Das Militär: Historische Herleitung und Analyse des prägenden Einflusses des Militärs auf den türkischen Staat sowie die Prüfung ziviler Kontrolle.
4. Die Parteien: Untersuchung der Parteienlandschaft, der ideologischen Blockaden und der Ursachen für die Krise des parlamentarischen Systems.
5. Die religiöse Bewegung: Analyse des wiedererstarkenden Islams und der sozioökonomischen Faktoren hinter dem Wählerpotenzial religiöser Parteien.
6. Die Wirtschaft: Erörterung der Entwicklung der staatlichen und privaten Wirtschaftszweige sowie deren Abhängigkeit von politischen Akteuren.
7. Zusammenfassung und Ausblicke: Resümee über die Blockade der Demokratie durch das Militär und Aufzeigen von Perspektiven für einen politischen Wandel.
Schlüsselwörter
Türkei, Demokratisierung, Militär, Kemalismus, Parteiensystem, Religiöse Bewegung, Islamismus, Wirtschaft, Etatismus, Zivile Kontrolle, Europäische Union, Politischer Wandel, Staatsapparat, Wahlverhalten, Reformen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Probleme und Perspektiven der Demokratisierung in der Türkei im Zeitraum um 2003, insbesondere unter der Berücksichtigung der machtpolitischen Rollen von Militär, Parteien und religiösen Gruppen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen umfassen die Rolle des Militärs als Wächter der kemalistischen Ordnung, die strukturelle Krise des Parteiensystems, der Aufstieg religiös geprägter Parteien sowie die Rolle der Wirtschaft im türkischen Transformationsprozess.
Welches ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, ob das türkische System sich durch eine Öffnung zur liberalen Gesellschaft demokratisiert oder ob es durch die Einflussnahme bestimmter Gruppen beim Status quo verharrt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf das Konzept der "strategischen und konfliktfähigen Gruppen" von Gunter Schubert, um die Akteurskonstellationen und den politischen Wandel zu analysieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in Analysen zum Einfluss des Militärs, der Krise der politischen Elite, dem Wählerpotenzial der religiösen Bewegung und den wirtschaftlichen Strukturen, inklusive der Auswirkungen von Staatsbetrieben.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Demokratisierung, Kemalismus, Zivile Kontrolle, Militärintervention, Parteienkrise, Islamismus und EU-Beitrittsperspektive.
Wie bewertet der Autor die Rolle des Nationalen Sicherheitsrates?
Der Autor sieht im Nationalen Sicherheitsrat ein zentrales Instrument, durch welches sich die militärische Führung informellen und formellen Einfluss sichert, um die Politik im Sinne ihrer eigenen Sicherheitsvorstellungen zu steuern.
Warum sieht der Autor den Islam nicht als primären Grund für die Blockade der Demokratie?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass nicht die Religion selbst, sondern das fehlende Vertrauen in alte Parteistrukturen und die Unfähigkeit der etablierten politischen Eliten, soziale Spannungen zu lösen, die Hauptursachen für die demokratischen Defizite sind.
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- Christian Haase (Author), 2003, Türkei: Demokratie ohne Demokraten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31155
