Nachdem Mindestlohnregelungen nach dem AÜG und dem AEntG nur für einzelne Branchen galten, wurde durch das MiLoG1 ab 1.1.2015 ein gesetzlicher, flächendeckender Mindestlohn eingeführt. Das Gesetz lässt aber eine Reihe von Fragen offen.
Seitdem ist knapp ein Jahr verstrichen, so dass ein erstes Resümee erfolgen kann. Es liegen nunmehr einige Urteile und zahlreiche Stellungnahmen in der Literatur vor, daraus resultierend zeichnen sich erste Grundlinien zu den offenen Fragen ab.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Mindestlohnhöhe
- Grundsatz
- Anrechenbare Entgeltbestandteile
- Entgeltfortzahlung und Mindestlohn
- Fälligkeit des Mindestlohns
- Geltungsbereich des Mindestlohngesetzes
- Dokumentationspflichten
- Folgen von Verstößen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Mindestlohngesetz (MiLoG), das seit dem 1. Januar 2015 einen flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland einführt. Die Arbeit analysiert die Höhe des Mindestlohns, seinen Geltungsbereich, die Anrechnung von Entgeltbestandteilen und die Folgen von Verstößen gegen das Gesetz.
- Die Höhe des Mindestlohns und seine Anpassung
- Der Geltungsbereich des Mindestlohngesetzes und seine Ausnahmen
- Anrechnung von Entgeltbestandteilen auf den Mindestlohn
- Die Folgen von Verstößen gegen das Mindestlohngesetz
- Offene Fragen und rechtliche Streitpunkte
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema des Mindestlohngesetzes ein und beleuchtet die Bedeutung des flächendeckenden Mindestlohns im Vergleich zu branchenbezogenen Regelungen. Außerdem wird ein Überblick über den aktuellen Stand der Rechtsprechung und Literatur zu diesem Thema gegeben.
Mindestlohnhöhe: Dieses Kapitel behandelt die gesetzliche Festlegung des Mindestlohns und seine Anpassungsmöglichkeiten. Es analysiert die Rechtsprechung zu den Folgen einer vereinbarten Vergütung unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns und die Relevanz der tarifüblichen Vergütung.
Anrechenbare Entgeltbestandteile: Dieses Kapitel untersucht die Frage, welche Entgeltbestandteile auf den Mindestlohn angerechnet werden können. Es geht auf die Anrechnung von Aufwandsentschädigungen, vermögenswirksamen Leistungen, Trinkgeldern und Zulagen ein.
Schlüsselwörter
Mindestlohngesetz, Mindestlohn, Flächentarifvertrag, Anrechnung von Entgeltbestandteilen, Arbeitszeit, Bereitschaftszeit, Rufbereitschaft, Tarifliche Vergütung, Sittenwidrigkeit, Lohnwucher, Folgen von Verstößen, Rechtsprechung, Literatur.
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- Dipl.-Kfm., LL.M. Lutz Völker (Author), 2015, Mindestlohngesetz. Gesetzliche Regelung und offene Fragen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/311679
