Gegenstand der Arbeit ist die Entwicklung und Systematisierung der EuGH-Grundlagenrechtsprechung über die Entstrickungsbesteuerung im binnen-marktlichen Rahmen. Zuletzt erging im Januar das EuGH-Urteil zur Rs. DMC (vom 23.01.2014, C-164/12, n. n. v.), womit die EuGH-Rechtsprechung zur Entstrickungsbesteuerung nach dem wegweisenden EuGH-Urteil zur Rs. National Grid Indus (vom 29.11.2011, C-371/10, Slg. 2011, I-12273) einen vorläufigen Abschluss und eine damit einhergehende klare Rechtspre-chungslinie fand. Die Arbeit basiert auf einem ausführlichen Literaturstudium und einer umfangreichen Untersuchung der einschlägigen EuGH-Urteile und befindet sich mit der Untersuchung der zuletzt ergangenen Rs. DMC auf dem aktuellen Stand der EuGH-Rechtsprechung.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Problemstellung
- II. Gang der Untersuchung
- B. Grundlagen der Entstrickungsbesteuerung
- I. Begriffsklärung
- 1. Entstrickung
- 2. Abgrenzung zu Gewinnrealisationssachverhalten
- a) Das Realisationsprinzip
- b) Ersatzrealisationstatbestände als Ausnahmen vom Realisationsprinzip
- II. Entstrickungsregelung in Deutschland
- 1. Allgemeine Regelungen
- a) EStG und KStG
- aa) Natürliche Personen
- bb) Juristische Personen
- cc) Ausschluss und Beschränkung des Besteuerungsrechts
- dd) Nutzungsentstrickung
- ee) Möglichkeit des Steueraufschubs - Ausgleichsposten
- b) AStG und UmwStG
- 2. Spezielle Regelungen
- a) Vorbemerkung
- b) Wegzugsbesteuerung natürlicher Personen
- c) Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften
- d) Mittelbare Übertragung von Betriebsvermögen oder Unternehmensanteilen
- e) Weitere spezielle Normen zur Entstrickung
- III. Zwischenfazit: Konsequente Sicherung der deutschen Besteuerungsbefugnis bei Entstrickungssachverhalten
- C. Unionsrechtliche Würdigung - Konformität der Entstrickungsbesteuerung
- I. Einführung
- II. Rechtsprechungshistorie
- III. Entstrickungsbesteuerung als Eingriff in die Grundfreiheiten des EU-Vertrags
- 1. Die betroffenen Grundfreiheiten
- a) Vorbemerkung
- b) Niederlassungsfreiheit
- c) Kapitalverkehrsfreiheit
- d) Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit in Konkurrenz
- 2. Eingriff in die Grundfreiheiten: Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote
- IV. Rechtfertigung eines Eingriffs in die Grundfreiheiten
- 1. Geschriebene und ungeschriebene Rechtfertigungsgründe
- 2. Begründung des Allgemeininteresses
- 3. Steuerfestsetzung
- a) Berechtigung der Steuerfestsetzung
- b) Steuererhebung
- 4. Berücksichtigung von Wertminderungen nach der Entstrickung
- a) Sofortbesteuerung und Zahlungsaufschub
- b) Steueraufschub versus Steuerstundung
- c) Konditionen von Steueraufschubsregelungen
- V. Zwischenfazit: Unionskonforme Entstrickungsbesteuerung unter bestimmten Konditionen
- VI. Diskussion und Ausblick
- 1. Vorbemerkung
- 2. Juristische versus natürliche Personen
- 3. EuGH-Rechtsprechung und deutsche Entstrickungsbesteuerung
- 4. Offene Fragen
- D. Schlussbetrachtung
- Entwicklung und Systematisierung der EuGH-Rechtsprechung zur Entstrickungsbesteuerung
- Analyse der EuGH-Rechtsprechung im Kontext der Grundfreiheiten des EU-Vertrags
- Rechtmäßigkeit der Entstrickungsbesteuerung unter Berücksichtigung der Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit
- Konformität der deutschen Entstrickungsregelungen mit dem EU-Recht
- Diskussion offener Fragen und zukünftiger Entwicklungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Diese Masterarbeit befasst sich mit der Entwicklung und Systematisierung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Entstrickungsbesteuerung im Binnenmarkt. Die Arbeit analysiert die EuGH-Rechtsprechung im Kontext der Grundfreiheiten des EU-Vertrags und untersucht die Rechtmäßigkeit der Entstrickungsbesteuerung unter Berücksichtigung der Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit.
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Die Einleitung stellt die Problemstellung der Arbeit dar und skizziert den Gang der Untersuchung. Das Kapitel „Grundlagen der Entstrickungsbesteuerung“ definiert den Begriff der Entstrickung und grenzt ihn von Gewinnrealisationstatbeständen ab. Außerdem werden die deutschen Entstrickungsregelungen im EStG, KStG, AStG und UmwStG beleuchtet.
Das Kapitel „Unionsrechtliche Würdigung – Konformität der Entstrickungsbesteuerung“ befasst sich mit der Rechtsprechung des EuGH zur Entstrickungsbesteuerung. Es werden die relevanten Grundfreiheiten des EU-Vertrags, insbesondere die Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit, sowie die Rechtfertigung eines Eingriffs in diese Grundfreiheiten durch die Entstrickungsbesteuerung analysiert.
Die Diskussion und der Ausblick befassen sich mit der juristischen und natürlichen Person, der aktuellen Situation der deutschen Entstrickungsbesteuerung im Lichte der EuGH-Rechtsprechung und offen stehende Fragen.
Schlüsselwörter (Keywords)
Die Arbeit befasst sich mit den folgenden Schlüsselbegriffen: Entstrickungsbesteuerung, Grundfreiheiten, Niederlassungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit, EU-Recht, deutsche Steuergesetzgebung, EuGH-Rechtsprechung, Rechtsvergleichung, Konformität, Rechtfertigung.
- Arbeit zitieren
- Constantin von Schönberg (Autor:in), 2014, Die Grundlagenrechtsprechung des EuGH zur Entstrickungsbesteuerung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/312008
