In dieser Seminararbeit setzt sich die Autorin umfassend und kritisch mit der geplanten Finanztransaktionssteuer auseinander. Einleitend wird ein Überblick über die geplante Steuer gegeben. Anschließend werden insbesondere die verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Aspekte und Probleme erläutert.
Weiterhin werden die Auswirkungen auf die Finanzmärkte dargestellt. Abschließend erfolgt eine kritische Reflektion, ob eine solche Steuer in der geplanten Form sinnvoll ist und insbesondere vor dem rechtlichen Hintergrund haltbar ist.
Inhaltsverzeichnis
- A) Einleitung
- B) Erläuterung der geplanten Finanztransaktionssteuer.
- I. Subjektiver Anwendungsbereich
- II. Territorialer Anwendungsbereich
- III. Finanztransaktion
- IV. Bemessungsgrundlage und Steuersatz
- V. Steuerentstehung und Steuerschuldner
- VI. Ziele
- C) Tauglichkeit zur Zielerreichung
- I. Finanzmarktstabilität und -effizienz
- II. Beteiligung Finanzinstitute/Finanzsektor an den Kosten der Finanzkrise
- III. Harmonisierungswirkung und Vermeidung von Doppelbesteuerung
- D) Verfassungsrechtliche Prüfung des Entwurfs
- I. Leistungsfähigkeitsprinzip
- 1. Inhalt
- 2. Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip
- a) Charakter der Lenkungssteuer
- b) Betroffenheit der Leistungsfähigkeit
- c) Anknüpfen an den Indikator der steuerlichen Leistungsfähigkeit
- d) Grundsatz der vertikalen Steuergerechtigkeit
- e) Verlustabzug
- f) Zwischenergebnis
- 3. Rechtfertigung
- a) Kompensationszwecke
- b) Gründe des Gemeinwohls
- c) Zwischenergebnis
- 4. Zusammenfassung
- II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
- III. Ergebnis
- E) Europarechtliche Prüfung des Entwurfs
- I. Rechtsgrundlage Art. 113 AEUV
- 1. Harmonisierung
- 2. Umsatzsteuern, Verbrauchsabgaben oder sonstige indirekte Steuern
- 3. Binnenmarktzielsetzung
- 4. Zwischenergebnis
- II. Verstärkte Zusammenarbeit Art. 20 EUV i.V.m. Art. 326 ff. AEUV
- 1. Kapitalverkehrsfreiheit gem. Art. 63 AEUV
- a) Inhalt
- b) Eingriff/Beschränkung
- c) Rechtfertigung
- d) Zwischenergebnis
- 2. Voraussetzungen des Art. 326 UAbs. 2 AEUV
- 3. Voraussetzungen des Art. 327 S. 1 AEUV
- a) Exterritorialität
- b) Rechtfertigung
- c) Zwischenergebnis
- 4. Richtlinie 2008/7/EG des Rates
- 5. Richtlinie 2010/24/EU des Rates
- 6. Zwischenergebnis
- 1. Kapitalverkehrsfreiheit gem. Art. 63 AEUV
- III. Ergebnis
- I. Rechtsgrundlage Art. 113 AEUV
- F) Die Wirkung auf die Finanzmärkte
- I. Hochfrequenzhandel
- II. Kaskadeneffekte
- III. Refinanzierungen
- IV. Absicherungsgeschäfte
- V. Übertragungen zwischen Unternehmen einer Gruppe
- VI. Zusammenfassung
- G) Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer innerhalb der EU. Sie analysiert die Funktionsweise, die rechtlichen Grundlagen und die potenziellen Auswirkungen dieser Steuer auf die Finanzmärkte.
- Regulierung der Finanzmärkte
- Finanzmarktstabilität und -effizienz
- Steuerung der Finanzinstitute/Finanzsektor
- Harmonisierung der Besteuerung
- Verfassungsrechtliche und europarechtliche Aspekte
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer detaillierten Erläuterung der geplanten Finanztransaktionssteuer, einschließlich ihrer Anwendung auf verschiedene Transaktionen, ihrer Bemessungsgrundlage und ihrer Ziele. Anschließend wird untersucht, ob die Steuer geeignet ist, die angestrebten Ziele zu erreichen, und wie sie sich auf die Finanzmarktstabilität und -effizienz auswirken könnte. Die verfassungsrechtliche Prüfung beleuchtet insbesondere das Leistungsfähigkeitsprinzip und die Gesetzgebungskompetenz des Bundes. Die europarechtliche Prüfung analysiert die Rechtsgrundlage und die Vereinbarkeit der Steuer mit dem Binnenmarkt und den Vorschriften der verstärkten Zusammenarbeit. Abschließend wird die potenzielle Wirkung der Steuer auf die Finanzmärkte, insbesondere auf Hochfrequenzhandel, Kaskadeneffekte, Refinanzierungen, Absicherungsgeschäfte und Übertragungen zwischen Unternehmen einer Gruppe, beleuchtet.
Schlüsselwörter
Finanztransaktionssteuer, Finanzmarktstabilität, -effizienz, Regulierung, Harmonisierung, Doppelbesteuerung, Verfassungsrecht, Europarecht, Leistungsfähigkeitsprinzip, Kapitalverkehrsfreiheit, Hochfrequenzhandel, Kaskadeneffekte, Refinanzierungen, Absicherungsgeschäfte.
- I. Leistungsfähigkeitsprinzip
- Arbeit zitieren
- Jil Kalender (Autor:in), 2015, Der EU-Kommissionsvorschlag einer Finanztransaktionssteuer als Maßnahme zur Regulierung der Finanzmärkte, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/312237
