Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Rechtfertigungsgrundes eines Staatsnotstands


Examensarbeit, 2012

52 Seiten, Note: 12 Punkte


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

A. Der Staatsnotstand im Kontext des Völkerrechts

B. Die Voraussetzungen des Staatsnotstands
I. Die rechtliche Anerkennung des Staatsnotstandes
1. Artikel 25 des ILC Entwurfs zur Staatenverantwortlichkeit
2. Staatsnotstand als allgemeiner Rechtsgrundsatz
3. Die völkergewohnheitsrechtliche Anerkennung
4. Staatsnotstand in vertraglichen Regelungen
II. Voraussetzungen des Staatsnotstandes im Einzelnen
1. Völkerrechtswidriges Verhalten
2. Wesentliches staatliches Interesse
a. Staatshaushalt
b. Umweltschutz und ökologisches Gleichgewicht
c. Sicherheit und Wohlergehen der Bevölkerung
d. Militärischer Erfolg
e. Zusammenfassung
3. Interesse der Staatengemeinschaft
4. Schwere, unmittelbare Gefahr für das Interesse des Staates
5. Erforderlichkeit der Maßnahme
6. Abwägung mit wesentlichen Interessen anderer Staaten
7. Staatliche Zurechenbarkeit der Maßnahme
8. Ausschluss des Staatsnotstands
a. Rechtlicher Ausschluss des Staatsnotstands
aa. Völkervertragliche Vereinbarungen
bb. ius cogens
cc. Verpflichtung erga omnes
b. Ausschluss des Staatsnotstands aus tatsächlichen Gründen
c. Die Berufung auf Staatsnotstand gegenüber Privaten
d. Staatsnotstand und privatrechtliche Verträge
9. Unterschiede zu anderen Rechtfertigungsgründen
10. Zusammenfassung

C. Rechtsfolgen des Staatsnotstandes
I. Ausschluss der Rechtswidrigkeit und Verantwortlichkeit
II. Aussetzung der völkerrechtlichen Verpflichtungen
III. Entschädigungspflicht
IV. Ausschluss von Gegenmaßnahmen
V. Einfluss auf völkerrechtliche Verträge
1. Vertragsbeendigung
2. Vertragsanpassung
VI. Typisierung des Staatsnotstands

D. Der Staatsnotstand als unumgängliches Rechtsinstitut

Ende der Leseprobe aus 52 Seiten

Details

Titel
Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Rechtfertigungsgrundes eines Staatsnotstands
Hochschule
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
Note
12 Punkte
Autor
Jahr
2012
Seiten
52
Katalognummer
V312566
ISBN (eBook)
9783668115309
ISBN (Buch)
9783668115316
Dateigröße
638 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
voraussetzungen, rechtsfolgen, rechtfertigungsgrundes, staatsnotstands
Arbeit zitieren
Stephan Schneider (Autor:in), 2012, Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Rechtfertigungsgrundes eines Staatsnotstands, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/312566

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Blick ins Buch
Titel: Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Rechtfertigungsgrundes eines Staatsnotstands



Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden