Die Finanztransaktionssteuer (FTS) wird seit einigen Jahren stark diskutiert, ist jedoch keine Neuheit. Die Idee existiert seit den 1970er Jahren und einige Staaten haben schon Erfahrungen damit gemacht.
Eine FTS soll den Handel mit Finanzinstrumenten belasten und somit Steuereinnahmen erzielen, zur Finanzmarktstabilität beitragen und den Finanzsektor an den Kosten der Finanzkrise beteiligen. Sie wird auch als „Steuer gegen Armut“, „Robin Hood Steuer“ oder sogar als „die vernünftigste Steuer in diesen Zeiten“ bezeichnet. Im Laufe der Zeit bildete sich ein hohes Maß an bürgerlichem Engagement zur Einführung einer FTS innerhalb vieler Staaten, denn die FTS ist eine sozial akzeptierte Steuer, fast zwei Drittel der Europäer sind für ihre Einführung.
Die Meinungen zur FTS gehen jedoch stark auseinander. Die Gegner der FTS prognostizieren, dass diese letztendlich der Realwirtschaft schaden würde und vor allem Verbraucher die hieraus entstehenden Kosten zu tragen hätten. Die Befürworter hingegen versprechen sich von der Steuer stabilere Finanzmärkte, zusätzliches Steueraufkommen für den Staat sowie eine Beteiligung des Finanzsektors an den Kosten der jüngsten Finanzmarktkrise.
Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die ökonomischen Folgen einer FTS zu erörtern und zu beurteilen, sowie Handlungsempfehlungen zur praktischen Umsetzung der Steuer zu geben. Die Arbeit konzentriert sich hierbei auf den Richtlinienvorschlag COM(2013) 71 der Europäischen Kommission, der die Verstärkte Zusammenarbeit zur Umsetzung einer FTS in 10 EU-Staaten beinhaltet.
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich insbesondere mit den Fragen der Finanzmarktstabilität im Zuge einer FTS, den Auswirkungen auf den Finanzsektor, die Realwirtschaft und die Verbraucher, sowie dem Umgang mit Ausweichreaktionen.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis ...III
Abbildungsverzeichnis ...IV
1 Einleitung ...1
2 Voruntersuchung ...3
2.1 Begriffsabgrenzung ...3
2.2 Konzepte in der Praxis ...4
2.2.1 Ursprung der Idee ...4
2.2.2 Nationale Finanztransaktionssteuern ...5
2.2.3 Europäische Union ...6
3 Analyse des Richtlinienvorschlags COM(2013) 71 der EU-Kommission ...7
3.1 Rechtliche Aspekte ...7
3.2 Funktionsweise ...8
3.2.1 Steuergegenstand (Sachlicher Anwendungsbereich) ...8
3.2.2 Ansässigkeitsprinzip (Räumlicher Anwendungsbereich) ...9
3.2.3 Steuerschuldner und Steueranspruch ...12
3.2.4 Bemessungsgrundlagen und Steuersätze ...14
3.3 Zielsetzungen ...15
3.3.1 Finanzmarktstabilisierung (Verhaltenslenkungsfunktion) ...15
3.3.2 Verhinderung von Wettbewerbsverzerrung im Binnenmarkt ...16
3.3.3 Belastung des Finanzsektors zur Krisenbewältigung (Verteilungsfunktion) ...16
3.3.4 Einnahmenerzielung (Finanzierungsfunktion) ...17
4 Kritische Würdigung und Handlungsempfehlungen ...18
4.1 Auswirkungen der FTS ...18
4.1.1 Stabilität des Finanzmarktes (Liquidität und Volatilität) ...18
4.1.2 Finanzsektor, Realwirtschaft und Verbraucher ...21
4.1.3 Ausweichreaktionen und Umgehungsmöglichkeiten ...23
4.2 Handlungsempfehlungen für eine funktionsfähige FTS ...24
4.2.1 Staatliche Regulierung zur Vermeidung der Umwälzung der FTS ...24
4.2.2 Verschärfung des Ansässigkeitsprinzips ...25
5 Fazit und Ausblick ...26
Anhang (Anlagenverzeichnis) ...29
Literaturverzeichnis ...32
Urteilsverzeichnis ...36
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