Volksparteien ohne Volk. Wie die CDU ihre Wähler verspielt

Inhaltsangabe

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung
1. 1. Thema der Arbeit
1. 2. Forschungsfrage
1. 3. Theorieperspektive
1. 4. Aufbau der Arbeit
1. 5. Methodisches Vorgehen
1. 6. Forschungsstand

2. Definitionen
2. 1. Begriffsbestimmung
2. 2. Theorieansätze

3. Gründe für die Abnahme der Wähler- und Mitgliederzahlen
3. 2. Mikrosoziologische Theorie
3. 1. 1. Konfession und Kirchenbindung
3. 1. 2. Bildung
3. 2. Rationalistische Theorie
3. 2. 1. Nutzenmaximierende Wahlversprechen
3. 2. 2. Negative Kosten
3. 3. Sozialpsychologische Theorie
3. 3. 1. Kandidatenorientierung
3. 3. 2. Sachthemenorientierung (Wirtschaftslage)
3. 3. 3. Parteiidentifikation

4. Milieutheorie: Beantwortung der Verlustfrage durch Wegfall der Stammwählerschaft?

5. Theoriekritik

6. Schlussbemerkung

Anhang

Abbildungen

Literatur

Internetquellen

Abbildungsverzeichnis

Abb. 01: Mitgliederentwicklung der SPD und CDU seit 1946

Abb. 02: Bundestagswahlergebnisse und anschließend gebildete Regierungen

Abb. 03: Mikrosoziologisches Modell

Abb. 04: Anteil der evangelischen und katholischen Kirchenmitglieder in Deutschland

Abb. 05: Veränderung der Parteimitgliedschaft in den Bundesländern

Abb. 06: Mitglieder der Unionspartei nach Konfession seit 1947 (%)

Abb. 07: Evangelische Kirchenmitglieder und Bevölkerung

Abb. 08: Charakteristik der Stammwählerschaft der CDU

Abb. 09: Anteil der Schulabschlüsse in Baden-Württemberg von 1953 bis 2010

Abb. 10: Rationalistische Theorie des Wahlverhaltens

Abb. 11: Wahl von SPD und Union nach Erwerbsstatus

Abb. 12: Das sozialpsychologische Modell

Abb. 13: Kandidaten- und Parteibewertung 1998 bis 2009

Abb. 14: Differenz zwischen Partei- und Kandidatenorientierung für die CDU/ CSU und die SPD, 1998 bis 2009

Abb. 15: Salden der Kandidatenbewertungen von Unions- minus SPD-Kanzlerkandidat, 1998 bis 2009

Abb. 16: Wirkung der Determinanten der sozialpsychologischen Theorie

Abb. 17: Anteil Befragter mit Wahlabsicht für Regierungsparteien und Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes 1977 bis 2007

Abb. 18: Mitgliederentwicklung von SPD und CDU seit 1990

Abb. 19: Parteipositionen auf der Links-Rechts-Achse im Zeitverlauf 1990 bis 2009

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

1. 1. Thema der Arbeit

Die Demokratie bildet als Staatsform der Bundesrepublik Deutschland seit nunmehr über 60 Jahren das Rückgrat von tiefstem Frieden und vor allem von politischer Stabilität. Hierbei spielten und spielen speziell die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) mit ihrer Schwesterpartei der Christlich Sozialen Union Bayerns (CSU), sowie der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) eine herausragende Rolle in der Geschichte, da sie in den Nachkriegsjahren des zweiten Weltkrieges der Demokratie erste Möglichkeiten zur Existenz boten und damit dem politischen und wirtschaftlichen Leben im vom Krieg gezeichneten Deutschland. Beide Parteien wurden in den Nachkriegsjahren gegründet^[1] bzw. reaktiviert^[2] und stellten von diesem Zeitpunkt an alle deutschen Kanzler^[3] – sie sind die so genannten Volksparteien.

Nachdem sowohl die Mitgliederzahlen als auch die Zahl der abgegebenen Stimmen für diese beiden Volksparteien in den letzten Jahren mitunter dramatisch abgenommen hatten (vgl. Abb. 1: Die SPD verlor zwischen 1990 und 2010 ca. 46% ihrer Mitglieder, die CDU 36%), stellt sich die Frage, ob dieser Umstand der »volkslosen Volksparteien« einem veränderten Partizipationsverhalten eines jeden Bürgers geschuldet ist, ob sich die Parteien eher – und hierbei soll besonderer Wert auf die CDU gelegt werden – in eine falsche Richtung entwickelt haben, oder ob es andere Gründe für die schrumpfende Popularität der Partei gibt.

In Abbildung 1 ist deutlich der angesprochene Rückgang der Mitglieder der beiden großen Volksparteien zu erkennen. Es werden hierbei die Mitgliederzahlen in absoluten Zahlen auf der Ordinate und die Jahreszahlen der Messungen auf der Abszisse abgetragen. Die senkrechte schwarze Linie stellt das Datum der Wiedervereinigung der Bundesrepublik Deutschland dar. Es ist zu beobachten, dass die große Verlustwelle der Mitglieder hier einsetzt.

Abb. 1: Mitgliederentwicklung der SPD und CDU seit 1946

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Niedermayer, Oskar 2011: 28

Das Thema ist von großer Relevanz, da sich das Verhältniswahlrecht, welches unter anderem zur Wahl des deutschen Parlamentes eingesetzt wird, auf starke Volksparteien stützt. Hierdurch wird eine Regierungsfähigkeit gesichert, bei welcher eine große Koalition (im Falle einer gemeinsamen Regierungsperiode der beiden Volksparteien) die 50% Hürde der absoluten Mehrheit (im Normalfall einer starken Volkspartei) leicht überschreitet. Damit ist die Regierung handlungsfähig. Je stärker die Regierungskoalition im Verhältnis zur Opposition ist, desto einfacher werden Gesetzesvorlagen und andere Abstimmungen bewilligt, da hierfür meist eine einfache Mehrheit notwendig ist, welche auch bei nicht fraktionsgebunden wählenden Mitgliedern des Bundestages eine Entscheidung sichert.

Auch beim Koalieren einer Volkspartei mit einer kleineren Partei, beispielsweise SPD und Grüne, sichert die Existenz der Volkspartei ein stabiles politisches System, welches sich durch eine gewisse Kontinuität ausgezeichnet hat, da eine der beiden Volksparteien immer an der Regierung beteiligt war. Mehr noch: mit nur einer Ausnahme^[4] (vgl. Abb. 2) fand sich bei einem Regierungswechsel immer eine der beiden scheidenden Parteien in der neuen Regierung wieder.

Dies unterstreicht die Wichtigkeit der Volksparteien in ihrer grundlegenden Existenz. Das gewählte Thema der Analyse des Wähler- und Mitgliederverlustes der CDU ist daher als entscheidend und richtungsweisend für die Politik einzustufen, da beide großen Parteien Deutschlands zunehmend an Wählern verlieren. Dorothee Buchhaas unterstreicht diese angesprochene Aussagekraft mit den Worten:

„Im Mittelpunkt der parlamentarischen Demokratie steht laut Grundgesetz der Bundestag, der als zentrale politische Institution auch die Struktur des Parteiensystems mitbestimmt. Die Parlamentarisierung der Partien resultiert somit nicht nur aus der Struktur des Parteityps der Volkspartei, sondern auch aus der verfassungsrechtlichen Konstruktion des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland“ (Buchhaas 1981: 24).

Die zeitliche Einschränkung erfährt ihre Definition bereits in der Existenz der zur Debatte stehenden Parteien. Eine weitere Einschränkung ist nicht notwendig.

1. 2. Forschungsfrage

Thema der Bachelorarbeit soll neben der Aufdeckung und kritischen Erörterung der oben geschilderten Problematik anhand von Theorien der Erklärungsversuch des scheinbar steigenden Beliebtheitsverlustes der CDU sein. Im Ausblick werden dann die hieraus resultierenden Probleme für die deutsche Bundespolitik betrachtet. Dabei wird auf die Forschungsfrage eingegangen, warum die CDU ihre Wähler letztendlich verliert. Um dieses weite Themengebiet eingrenzen zu können, soll folgende These verfolgt werden:

Die CDU sinkt in Umfragewerten und Wahlergebnissen vor allem aufgrund des Wegfalls der Stammwählerschaft. Dies folgt aus der Divergenz der Entwicklung der Partei zur gesellschaftlichen Entwicklung.

1. 3. Theorieperspektive

Die Milieutheorie bildet mit der rationalistischen und der sozialpsychologischen Theorie den theoretischen Ansatz der Arbeit. Diese »Wahlentscheidungserklärungstheorien« beschreiben, dass Menschen durch (Umwelt-) Einflüsse unterschiedlichster Art in ihrer Entwicklung geprägt und vor allem in ihrer Wahlentscheidung beeinflusst werden. Hier soll besonderer Wert auf die Kombination der Theorieansätze gelegt werden, um so einen ganzheitlichen Erklärungsansatz herbeiführen zu können, um die Forschungsfrage nach dem »Warum« des Beliebtheitsverlustes beantworten zu können.

1. 4. Aufbau der Arbeit

Die Arbeit soll nach der Einleitung mit einem deskriptiven Definitionskapitel beginnen, um die notwendigen Grenzen der Begriffe zu verdeutlichen und die Theorieansätze zu erklären. Anschließend soll im analytischen Hauptteil die kritische Auseinandersetzung mit der Thematik und den Theorien erfolgen, wobei besonderer Wert auf die Kombination der Modelle gelegt wird, um hieraus Schlüsse in Bezug auf die oben formulierte These ziehen zu können. Nach Beantwortung der Forschungsfrage und These im Schlussteil soll die Arbeit in einem Ausblick mit Wirkungen auf die deutsche Bundespolitik abgeschlossen werden.

Es sei darauf verwiesen, dass der Fließtext von Abbildungen unterbrochen wird, die sich aufgrund ihrer Priorität dort befinden. Alle anderen Grafiken, welche nur zur Untermauerung der Argumente angebracht sind, werden aufgrund des Textflusses im Anhang beigefügt.

1. 5. Methodisches Vorgehen

Um die Fragestellung beantworten zu können, wird neben der Auswertung der Fachliteratur eine Analyse der Theorien angewandt. Dabei wird vor allem Bezug auf öffentlich zugängliche Dokumente der Wahlforschung genommen. Diese werden im Sinn einer Dokumentenanalyse mit den Erkenntnissen der Literatur verglichen und theoretisch interpretiert. Hierfür werden zuerst erkenntnisrelevante Begriffe und Ansätze definiert, um das notwendige Verständnis herzustellen und wichtige Aspekte zur Beantwortung der Forschungsfrage, wie z.B. den Umfang des Wortes »konservativ«, festzusetzen. Darauf folgend wird die CDU mit ihren früheren Stammwählern und Prinzipien (Konservatismus) mit heutigen Gegebenheiten verglichen, um fortfolgend im Schlussteil die Forschungsfrage beantworten und die These verifizieren oder falsifizieren zu können. Um dies adäquat auszuführen, werden Parameter zur Identifikation und zur Prüfung der oben angesprochenen Fakten und Modelle aufgestellt, sowie Gründe betrachtet und durch Analyse der Theorie interpretiert, welche zur Abnahme der Wählerschaft führen. Diese werden im Fazit in den Gesamtzusammenhang eingeordnet und unter Beantwortung der Forschungsfrage bewertet.

1. 6. Forschungsstand

Den wichtigsten Vertreter der verwendeten Literatur bildet zweifelsohne das Werk von Herrn Prof. Dr. Oskar Niedermayer, welches einen „systematischen Überblick über die Entwicklung, regionale Verteilung und sozialstrukturelle Zusammensetzung der Parteimitgliedschaften in Deutschland […] [gibt]“ (Niedermayer 2011: 1). Die hierbei erhobenen Daten liefern erkenntnisrelevante Informationen für die Dokumentenanalyse, da die Zahl der Mitglieder einer Partei zweifelsohne Aufschluss über die Entwicklung der Stammwählerschaft zulässt. Zudem bildet die Arbeit von Oskar Niedermayer die Grundlage der Fragestellung.

Die Hauptvertreter für die drei verwendeten Theorien sind Paul F. Lazarsfeld, Bernard R. Berelson und Hazel Gaudet für die mikrosoziologische Theorie, Anthony Downs beim rationalistischen Ansatz und für den sozialpsychologischen Ansatz Angus Campbell, Gerald Gurin und Warren E.Miller.

2. Definitionen

Das Kapitel Definitionen vermittelt verständnisrelevante Informationen zu in der Arbeit verwendeten Begriffen. Die hier festgesetzten Definitionen sollen als Grundlage gelten. Im zweiten Teil des Kapitels werden die Theorieansätze erläutert, sowie Parameter zur Identifikation aufgestellt, um mit ihrer Hilfe die Aussagekraft des Wahlentscheidungsmodells zur Fragestellung herstellen zu können.

2. 1. Begriffsbestimmung

Eine Volkspartei setzt sich aus den Termini »Volk« und »Partei« zusammen. Folglich muss zu aller erst eine Partei definiert sein, um dann die Abgrenzung zu einer Volkspartei ziehen zu können.

Partei

Eine Partei ist nach Andreas Vierecke (et al.) ein „auf Dauer angelegte[r] formelle[r] Zusammenschluss von politisch Gleichgesinnten, [der] zur Durchsetzung gemeinsamer […] und zugleich allgemeiner gesellschaftlicher Ziele, […] nach politischer Macht [strebt], um auf die staatliche Willensbildung direkt Einfluss […] nehmen [zu können]“ (Vierecke et al. 2010: 95).

Da sich die Frage nach der Existenz der CDU als Partei aus Gründen ihrer regelmäßigen Teilnahme an rechtmäßigen Wahlen der Bundesrepublik nicht stellt, gilt es nun die CDU als Volkspartei zu identifizieren.

Volkspartei

Eine Volkspartei ist nun unter Betrachtung des Wortes »Volk« im Sinne von Staatsvolk eine Partei, welche „sowohl hinsichtlich ihrer Mitglieder- als auch ihrer Wählerschaft [im Vergleich zu einer herkömmlichen Partei, über eine] sehr viel breitere gesellschaftliche Basis [verfügt]“ (Vierecke et al. 2010: 97).

Dieter Nohlen und Rainer-Olaf Schultze (2010) fügen dieser Ansicht noch hinzu:

„Ihre politische Rhetorik und werbende Selbstdarstellung stützt sich dabei auf den Anspruch, schichtübergreifend und weltanschaulich verbindend breite Wählerschichten in sich aufzunehmen und in ihrer Interessensvielfalt ausgleichend vertreten zu wollen“ (Nohlen/ Schultze 2010, Band 2: 1189).

Eine Volkspartei definiert sich demnach anhand folgender Punkte:

Breite Basis im Volk, regelmäßige Teilnahme an Wahlen, Politik des Ausgleichs, starke Parteiorganisation, Beständigkeit bei der Regierungsbildung und Tradition.

Da die Rechtmäßigkeit der CDU, wie bereits oben erwähnt, vorausgesetzt werden darf, wird der Punkt der Partei nicht mehr in Frage gestellt. Die Bezeichnung Volkspartei kann einerseits aus dem üblichen Sprachgebrauch, der Selbstdarstellung der Partei als Volkspartei (vgl. Art. 2 der Präambel des Grundsatzprogrammes der Christlich Demokratischen Union Deutschlands 1978), als auch aufgrund der Erfüllung aller oben genannten Punkte als angemessen angesehen werden. Die CDU ist folglich als Volkspartei zu betrachten.

Konservativ

Elementar ist bei der Definition der CDU ihre politische Richtung. Hierbei muss bei »konservativ« die Unterscheidung des generellen Konservatismus zu dem in dieser Arbeit relevanten politischen Konservatismus beachtet werden.

Mit dem generellen Konservatismus ist nach Andreas Vierecke (et al.) eine „Lebenseinstellung [gemeint], die am Überlieferten festhält, allem Neuen kritisch gegenübersteht und den behutsamen Wandel der abrupten Veränderung vorzieht“ (Vierecke et al. 2010: 61). Diese allgemein gehaltene Definition impliziert die politischen Grundsätze der Union, welche politisch in einer weiteren Begriffsbestimmung aufgegriffen werden:

„Als Träger konservativer Ideologie kommen in der Gegenwart vor allem Parteien in Frage […]. Die Zuordnung des Konservatismus kann aber selten eindeutig sein, weil koalierende und sogar konkurrierende Parteien partiell affiziert sein dürften, wie umgekehrt nicht alle Inhalte, Teilströmungen und Funktionen selbst einer offiziell konservativen Partei als konservativ gefasst werden können“ (Nohlen/ Schultze 2010, Band 1: 494).

Im politischen Konservatismus spielen zudem noch Grundsätze, wie der Glaube an die göttlichen Vorsehung, Akzeptanz und Anwendung von aus der Geschichte gewonnenen Erfahrungen, sowie Berufung auf Tradition eine Rolle, welche heute vor allem durch die CDU und die CSU gelebt und manifestiert werden, da diese zur offiziellen Bekundung ihrer politischen Haltung den christlichen Glauben sogar in ihren Namen tragen.

Wenngleich die beiden als konservativ benannten Parteien heute in wichtigen Punkten vom historischen Konservatismus abweichen und zum Teil sogar historisch konträr sind – beispielsweise wird der technologische Fortschritt in der heutigen Christdemokratie als positiv angesehen (vgl. Art. 3 der Präambel des Grundsatzprogrammes der Christlich Demokratischen Union Deutschlands 1978) – stellt ihr ideengeschichtliches Fundament doch eine deutliche Neigung zum Konservatismus zur Schau (vgl. Art. 2 der Präambel des Grundsatzprogrammes der Christlich Demokratischen Union Deutschlands 1978), welches im heutigen politischen Geschehen als Richtlinie gelten soll. Die CDU und die CSU können somit als konservativ bezeichnet werden.

Wähler/ Mitglieder

Die in dieser Arbeit verwendeten Begriffe »Wähler« und »Mitglieder« sollen in ihrem Sinn, trotz der unterschiedlichen Herkunft und Bedeutung, als gleich angesehen werden. Der Sinn »Anhänger« einer Partei soll von nun an nur noch mit dem Begriff »Wähler« zum Ausdruck gebracht werden, da die aktive Mitgliedschaft in einer Partei, welche ja ein Abstimmen bei einer Wahl für eben jene Partei als selbstverständlich voraussetzt und intendiert, mit den Nichtmitgliedern, die diese Partei dennoch wählen, gleichsetzt.

2. 2. Theorieansätze

Um auf die theorieübergreifende Forschungsfrage dieser Arbeit eingehen zu können, wurde eine Auswahl von drei Theorien getroffen. Die makrosoziologische Theorie wurde dabei nicht ausgewählt, da die Grundaussage langandauernde Koalitionen von Parteien oder Gewerkschaften voraussetzt und diese mit Konflikten über territoriale und kulturelle, sowie sozialökonomische Aspekte vergleicht und das Wahlverhalten hierdurch erklärt. Dies ist im Fall der Fragestellung nicht von Belang und zudem nicht im zeitlichen Rahmen zur fraglichen Thematik zu sehen. Dieser Ansicht sind auch Kai Arzheimer und Harald Schoen, indem sie herausstellen, dass dieses „Cleavage-Modell […] nicht primär darauf ab[zielt], individuelles Wahlverhalten zu erklären. Vielmehr besteht [das] Hauptanliegen darin, die Entwicklungen westeuropäischer Parteiensysteme nachzuzeichnen“ (Arzheimer/ Schoen 2007: 90).

[...]

^[1] Gründungsdaten: CDU: 26.06.1945; CSU: 13.10.1945.

^[2] Gründungsdatum der SPD: 23.05.1863 (ADAV) sowie 27.05.1875 (SDAP); Verbot durch das Ermächtigungsgesetz Adolf Hitlers (NSDAP) am 22.03.1933.

^[3] Mit Ausnahme des „Zehn-Tage-Kanzlers“ Walter Scheel (FDP), der nach dem Rücktritt Willy Brandts (SPD) am 07.05.1974 die Regierungsgeschäfte für zehn Tage übernahm.

^[4] Regierungswechsel 1998, bei welchem Gerhard Schröder (SPD) als Bundeskanzler zusammen mit den Grünen Helmut Kohl (CDU) und die FPD beerbte.