Auf dem G8-Gipfel 1999 in Köln wurde die ‚Highly Indebted Poor Country’ (HIPC) - Initiative eingeleitet, eine Entschuldungskampagne, die eine Politikausrichtung der Partnerländer an das Ziel der Armutsbekämpfung knüpft. Die HIPC-Staaten haben sich im Rahmen des Schuldenerlasses gegenüber der Weltbank dazu verpflichtet, nationale Strategiepapiere zu erstellen und die, aufgrund des Erlasses eingesparten öffentlichen Mittel, für die Armutsbekämpfung einzusetzen. Die ‚Poverty Reduction Strategy Paper’ (PRSPs) sollen zudem einen Rahmen für die Geberkoordinierung schaffen, an dem sich zukünftig die Programme der Entwicklungsbanken und des IWF, aber auch die der bilateralen und multilateralen Geber orientieren. Die Grundprinzipien des PRSP-Ansatzes bestehen in der Übertragung der Verantwortlichkeiten auf die betroffenen Länder selbst (‚ownership’) und einer breiten Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure (‚participation’) in den Gestaltungsprozess.
In vielen Regionen des subsaharischen Afrikas verschärfen sich jedoch vor dem Hintergrund fundamentaler Entwicklungskrisen die gesellschaftlichen Widersprüche und Verteilungskämpfe. Deformierte bzw. fehlgeschlagene Modernisierungs- und Transformationsprozesse manifestieren sich und lassen eine wachsende Politisierung von Gesellschaftszusammenhängen erkennen. Die steigende Anzahl von Ländern mit nicht mehr beherrschbaren Zahlungsbilanz- und Verschuldungsproblemen, enormen Einkommensunterschieden und einer unzureichenden sozialen Grundversorgung der Bevölkerung, verdeutlichen das globale Gefälle zwischen den Industrienationen des „Nordens“ und den Ländern des „Südens“.
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Umsetzungsproblematik der PRSP-Prinzipien in solchen Ländern des subsaharischen Afrikas, in denen staatliche Strukturen aufgrund von Bürgerkriegen erst wieder aufgebaut werden müssen. Ruanda gilt in diesem Zusammenhang unter anderem aufgrund seiner spezifischen ethnischen Polarisierung als Beispiel für ein komplexes und krisenanfälliges gesellschaftspolitisches Umfeld. Inwieweit nun die HIPC-Initiative und die Umsetzung des PRSP-Ansatzes einen Beitrag zur Friedenssicherung und nachhaltigen Armutsbekämpfung leisten kann und worin ihre Schwächen – gerade in Konfliktregionen - bestehen, bilden den Schwerpunkt dieser Analyse.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Einführung in das Thema
1.2. Begriffsbestimmung
1.3. Forschungsstand und Quellen
2. Entwicklungspolitische Wendepunkte
2.1. Entkolonialisierung und der Ost-West-Konflikt
2.2. Die 90er Jahre
2.3. Der 11. September 2001
3. Das PRSP-Konzept der Weltbank
3.1. Schuldenproblematik und Strukturanpassung
3.2. Entschuldungsinitiativen HIPC I und HIPC II
3.3. Entschuldungsansätze in Konfliktländern
4. Gewaltkonflikte
4.1. Konflikttheoretischer Diskurs
4.1.1. Das ‚Zivilisierungstheorem’ als Konflikttheorie nach Senghaas
4.1.2. Kritik am Theorem
4.2. Innerstaatliche Konflikte
4.3. Konfliktauswirkungen auf Armut
4.4. Die Politische Ökonomie von Bürgerkriegen
5. Der PRSP-Ansatz in Konfliktregionen des subsaharischen Afrikas
5.1. Die politische Entwicklung im subsaharischen Afrika
5.2. Konflikte im subsaharischen Afrika
5.2.1. Konfliktursachen
5.2.2. Konfliktfelder
5.3. Post-Konflikt-Situationen
5.4. Der PRSP-Ansatz in Konfliktregionen
5.4.1. ‘participation’
5.4.2. ‚ownership’
5.5. Die ‚Poverty Reduction Strategy’ Ruandas
5.5.1. Die Ursprünge des „ethnischen“ Konflikts
5.5.2. Entwicklungspolitische Ansätze in Ruanda
5.5.3. Darstellung des ruandischen PRSPs
6. Entwicklungspolitische Maßnahmen in Konfliktregionen
6.1. Krisenprävention, Konflikttransformation und Friedensaufbau (‚Peacebuilding’)
6.2. Der Stellenwert der Krisenprävention im Armutsbekämpfungskonzept der Weltbank
6.3. ‚Human Security’ nach der Definition von OECD und UNDP
6.4. Konfliktspezifische Maßnahmen in Krisenregionen
6.4.1. ‚Institution Building’
6.4.2. Die Möglichkeiten einer konfliktspezifischen Umsetzung des PRSP-Ansatzes
6.5. Der krisenpräventive Ansatz im PRSP-Konzept Ruandas
6.5.1. Die gerichtliche Aufarbeitung des Völkermords
6.5.2. ‚participation’ und ‚ownership’ in Ruanda
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Möglichkeiten und Grenzen des Poverty Reduction Strategy Paper (PRSP)-Ansatzes der Weltbank in Konfliktregionen des subsaharischen Afrikas. Ziel ist es zu analysieren, wie entwicklungspolitische Strategien zur Armutsbekämpfung unter den spezifischen Herausforderungen von Post-Konflikt-Situationen umgesetzt werden können, wobei Ruanda als Fallbeispiel dient.
- Analyse der Rolle von Staatlichkeit und Gewaltökonomien in Konfliktregionen.
- Untersuchung der Umsetzbarkeit von 'participation' und 'ownership' in krisengeprägten Umfeldern.
- Kritische Beleuchtung des Zusammenhangs von Armutsbekämpfung und Friedenssicherung (Krisenprävention).
- Bewertung der Leistungsfähigkeit des ruandischen PRSP im Kontext seiner spezifischen ethnischen Polarisierung.
- Herausarbeitung der Schwächen internationaler Geberstrategien und deren Einfluss auf lokale Transformationsprozesse.
Auszug aus dem Buch
4.4. Die Politische Ökonomie von Bürgerkriegen
Die Weltbank übernimmt den eher politisch-ökonomischen Erklärungsansatz, der Konflikte vorrangig mit den Möglichkeiten privater Bereicherung von Kriegsherren und vom Krieg profitierender Unternehmen in Verbindung setzt. So würden Kriege nach außen hin zwar ideologisch (ethnisch, religiös u.a.) legitimiert, kreisen im Kern aber um die Kontrolle von Ressourcen. Gerade die Dauerhaftigkeit solcher Konflikte in rohstoffreichen afrikanischen Ländern - wie Sierra Leone, Nigeria, Angola, Liberia und der ‚DR Kongo’ - ließe sich aufgrund der mit ihnen zusammenhängenden vielfältigen und verflochtenen wirtschaftlichen Interessen, erklären. Da allerdings Staaten wie Botswana über ertragreiche Diamantenvorkommen verfügen, diese aber ökonomisch und gesellschaftlich sinnvoll nutzen, trifft dieses – auf rein ökonomische Faktoren reduzierte – Erklärungsmuster wohl eher auf Länder zu, in denen Staatsverfall (Failed States) bereits vor Ausbruch der Gewaltkonflikte stattgefunden hat.
So genannte ‚Gewaltökonomien’ entstehen meist in einer Art Spannungsdreieck zwischen „außer Kontrolle geratenen Gruppen staatlicher Apparate, Gesellschaften im Zustand zunehmender Anarchie und dem internationalen Waffenhandel“. Immer größere Teile der Wirtschaft agieren tendenziell kriminell und gewaltorientiert, was eine Verfestigung von Milieus und Strukturen mit sich bringt, die ein Interesse an der Fortsetzung der Konfliktsituation haben. Das Weltbank-Diskussionspapier ‚Post-Conflict Recovery in Africa: A proposed agenda for the Africa Region’ spricht mit Blick auf die Staaten des subsaharischen Afrikas sogar von einer „stable situation of instability“.
Ein weiterer Erklärungsansatz für die Entstehung von Gewaltökonomien geht über den o.g. Ansatz hinaus und lenkt den Blick auf Dynamiken und Folgewirkungen von Globalisierungsprozessen. Denn, wie bereits im ‚Zivilisierungstheorem’ von Senghaas, werden auch hier innerstaatliche Kriege „untrennbar in ihre internationale Umwelt“ eingebunden. Im Zuge dieses Prozesses haben sich international organisierte und im Kern kriminelle Handels- und Schmugglernetzwerke herausgebildet, die in den rechtsfreien Räumen von Konfliktgebieten eine Art Konzept der ‚Schattenwirtschaft’ benutzen. Eine Entwicklung, die mindestens die Hälfte der Weltbevölkerung aus der regulären Ökonomie - „in der Tausch in einem rechtsstaatlichen Rahmen erfolgt und der Staat das Monopol legitimer Gewaltausübung innehat“ - ausschließt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik der Entwicklungskrisen in Afrika und Darstellung der Forschungsfrage sowie der Relevanz der Armutsbekämpfung.
2. Entwicklungspolitische Wendepunkte: Analyse der historischen Zäsuren wie der Entkolonialisierung, dem Ende des Kalten Krieges und dem 11. September für die Entwicklungspolitik.
3. Das PRSP-Konzept der Weltbank: Erläuterung des PRSP-Ansatzes, der Entschuldungsinitiativen HIPC I und II sowie der spezifischen Anwendung bei Konfliktstaaten.
4. Gewaltkonflikte: Theoretische Auseinandersetzung mit Konfliktursachen, innerstaatlichen Kriegen, Armutsfolgen und der politischen Ökonomie von Bürgerkriegen.
5. Der PRSP-Ansatz in Konfliktregionen des subsaharischen Afrikas: Fokus auf die konkrete Anwendung des PRSP in Afrika und detaillierte Untersuchung des ruandischen Fallbeispiels.
6. Entwicklungspolitische Maßnahmen in Konfliktregionen: Diskussion von Krisenprävention, Friedensaufbau und konfliktspezifischen institutionellen Reformen.
7. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Möglichkeiten und Grenzen, eine friedliche Transformation durch den PRSP-Ansatz in Konfliktländern zu unterstützen.
Schlüsselwörter
Armutsbekämpfung, PRSP, Weltbank, Subsahara-Afrika, Konfliktregionen, Ruanda, Krisenprävention, Peacebuilding, Strukturanpassung, HIPC-Initiative, Good Governance, politische Ökonomie, Bürgerkriege, Gewaltökonomien, Post-Konflikt-Situationen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, wie entwicklungspolitische Armutsbekämpfungsstrategien (speziell der PRSP-Ansatz der Weltbank) in Ländern des subsaharischen Afrikas angewendet werden, die durch gewaltsame Konflikte und Staatszerfall geprägt sind.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind Konfliktursachen, die Rolle von Ressourcen in Bürgerkriegen, die Konzepte der Krisenprävention und des Friedensaufbaus sowie die kritische Analyse der Weltbank-Politik in sogenannten 'Failed States'.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Es wird analysiert, inwieweit entwicklungspolitische Instrumente wie die HIPC-Initiative und PRSPs einen effektiven Beitrag zur Friedenssicherung und nachhaltigen Armutsminderung in kriegsgeprägten Gesellschaften leisten können und wo ihre Grenzen liegen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer interdisziplinären Literaturanalyse, einer kritischen Auswertung von Weltbank-Dokumenten und einer Fallstudienanalyse von Ruanda.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung (Konflikttheorien, Politische Ökonomie), eine Analyse der politischen Zäsuren der Entwicklungspolitik, sowie eine detaillierte Betrachtung der Praxis von PRSP-Strategien unter Einbeziehung von 'Participation' und 'Ownership' in Krisenregionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Schlagworte sind Armutsbekämpfung, PRSP, Konfliktregionen, Friedensaufbau, Good Governance und politische Ökonomie.
Welche Rolle spielt Ruanda in dieser Untersuchung?
Ruanda dient als komplexes Fallbeispiel für eine Post-Konflikt-Gesellschaft mit tiefgreifender ethnischer Polarisierung, an dem die Schwierigkeiten bei der Umsetzung von PRSP-Prinzipien exemplarisch verdeutlicht werden.
Warum wird die Wirksamkeit des PRSP-Ansatzes in Konfliktregionen skeptisch betrachtet?
Der Autor argumentiert, dass der PRSP-Ansatz oft auf stabilen staatlichen Institutionen aufbaut, die in Konfliktregionen gerade erst wieder aufgebaut werden müssen oder kaum existieren, wodurch zentrale Prinzipien wie echte Teilhabe und staatliche Eigenverantwortung erschwert werden.
- Arbeit zitieren
- Thorsten Volberg (Autor:in), 2004, Die Möglichkeiten und Grenzen des PRSP-Ansatzes in Konfliktregionen des subsaharischen Afrikas, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31364
