Mediokratie. Kritische Analyse des Zusammenspiels von Medien und Politik

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

1 Einführung: Porträt der Akteure Parteien und Medien und ihre Beziehung
1.1 Die Medien und die Entwicklung der BRD zur Mediengesellschaft
1.2 Die Parteien und die Amerikanisierung des Parteiensystems

2 Hauptteil: Gegenüberstellung zweier Beziehungsmodelle
2.1 Die Kolonisierung der Politik durch die Medien nach Thomas Meyer
2.1.1 Meyer‘s Bild von den Medien
2.1.2 Die Mediokratie auf Polity-, Policy- und Politicsebene
2.2 Zwischenfazit: Die Mediokratie - eine Gefahr der Demokratie?
2.3 Die Dominanz der Parteien nach Ulrich Sarcinelli
2.4 Weitere Beziehungsmodelle von Politik und Medien

4 Fazit: Gibt es eine Krise der Demokratie in der Mediengesellschaft BRD?

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Vorwort

Mit dem vergleichsweise alten Medien der Zeitung, der Etablierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach 1945 und dem Aufkommen der neuen Medien seit den 1990er Jahren entwickelte sich die BRD zu einer Mediengesellschaft, in der sich die Medien als neuer politischer Akteur etablierten, was auch dem Bundesverfassungsgericht nicht entging (Vgl. Pfetsch et al. 2009: S.11f., BVerfGE 12, 227). Aber auch die Politik weiß mittlerweile, wie man sich die Medien zur Hilfe nehmen kann.

Mit dieser Seminararbeit sollen diese Zusammenhänge, aber vor allem das Zusammenspiel der intermediären Organisationen der Medien und Parteien¹ sowie die Etablierung der Medien als neuen politischen Akteur untersucht werden, um die Fragestellung „Verursacht das Zusammenspiel der intermediären Akteure Medien und Politik in der heutigen Mediengesellschaft der BRD eine Krise der Demokratie?“ sowohl analysierend als auch reflektierend zu beantworten.

Einführend möchte ich die Phänomene erklären, welche einerseits zur Herausbildung der Mediengesellschaft in der BRD geführt haben und welche Folgen andererseits die Entwicklung von der Volkspartei zur professionalisierten Wählerpartei nach sich zieht. Dabei werde ich mich auf den Medienwissenschaftler Ottfried Jarren und auf den Politikwissenschaftler und Parteienforscher Klaus von Beyme beziehen. Im Hauptteil dieser Seminararbeit wird Thomas Meyers vieldiskutiertes Konzept der Mediokratie erläutert und analysiert. Anschließend dem Ganzen die Sichtweise des Medienforschers Ulrich Sarcinelli gegenüber gestellt. Dabei sollen besonders die Folgen und Probleme der in der Einführung erläuterten „Amerikanisierung“ dargelegt und reflektiert werden. Der Fokus liegt dabei auf dem Werk „Mediokratie. Die Kolonisierung der Politik durch die Medien“ von Thomas Meyer, welches im Grundlagenseminar dieser Arbeit besprochen und besonders vertieft werden soll.

Abschließend soll im Fazit die Frage geklärt werden, ob durch die Entwicklung zur Mediengesellschaft und der Theorie der Mediokratie eine Krise der Demokratie verursacht wird. Darin werden auch die Sichtweisen von anderen Experten einfließen.

1. Einführung: Porträt der Akteure Parteien und Medien und Beziehungsmodelle

In meiner Einführung möchte ich zunächst die beiden intermediären Akteure² Politik und Medien in der BRD vorstellen. Dabei wird auch über neueste Entwicklungen informiert.

1.1 Die Medien und die Entwicklung der BRD zur Mediengesellschaft

Medien, Mediensystem und Öffentlichkeit befinden sich nicht nur in der deutschen Demokratie im ständigen Wandel (Vgl. Jarren 1998a: S. 74). Mit der Entwicklung zur Mediengesellschaft und ihrer Amerikanisierung³ weist die intermediäre Organisation der Medien inzwischen Institutionscharakter wie beispielsweise die Parteien, Gewerkschaften, Vereine oder Verbände auf (Vgl. Jarren 1998a: S. 75, Sarcinelli 1998: 293f.). Dabei sind die heutigen Massenmedien vor allem durch ihre allgemeine Zugänglichkeit und ihre thematische Vielfältigkeit gekennzeichnet (Vgl. ebd.). Diese bemerkenswerte Entwicklung lässt sich in drei wichtigen Etappen erklären.

Die erste wichtige Etappe besteht zunächst in der Etablierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach 1945 und dem Ende des zweiten Weltkrieges (Vgl. ebd.). Damit wurde ein darstellendes und reflektierendes Rundfunksystem in die Gesellschaft verankert (Vgl. ebd.). Im zweiten Schritt kamen in den 1980er Jahren die privat-kommerziellen Radiosender erstmals in der BRD auf (Vgl. ebd.). Sie hatten eine rechtliche Verpflichtung gegenüber dem Volk, hatten jedoch geringere Anforderungen an die Darstellung und Reflexion der einzelnen Beiträge (Vgl. ebd.). Heute, in der dritten Etappe, sind die Medien stark ökonomisiert und im Gegensatz zu den letzten Jahrzehnten kaum noch mit gesellschaftlichen Gruppen oder Organisationen wir Kirche oder Parteien verkoppelt, Partei- und Kirchenblätter sind entweder ausgestorben oder in der Unwichtigkeit versunken (Vgl. ebd.).

Während die Medien gegenüber der Politik heute frei und unabhängig sind, sinkt umgekehrt der Einfluss der Politik auf dieselben - gleichzeitig nimmt der Einfluss der Wirtschaft auf die Medien zu (Vgl. ebd.). Ein weiteres Merkmal der Entwicklung der heutigen Mediengesellschaft besteht in der Aufwertung des Internets und in den damit verbundenen neuen Möglichkeiten beispielsweise durch Kommunikationsplattformen und weiteren verschiedenen Onlineangeboten (Vgl. Jarren 1998a: S.82f.). Parallel dazu haben Fernsehen und Radio innerhalb weniger Jahrzehnte eine gewisse soziale und kulturelle Position erreicht, die vielfältigen Formen der Medien nehmen immer mehr zu (Vgl. Jarren 1998a: S. 84ff.). Diese Vormachtposition wird durch den technologischen Wandel und durch die vor allem von der jungen Generation geschätzten Medien relativiert (Vgl. Pfetsch et al. 2009: S. 19ff.). Das Internet bietet vielfältige neue Möglichkeiten der zielgerichteten Ansprache der Mediennutzer. (Vgl. ebd.). Jedoch ist auch auf der Ebene der elektronischen Medien eine Form der Kommerzialisierung entstanden mit denen sich neue Maßstäbe entwickelt haben (Vgl. ebd.). Zusammenfassend sind die Medien neben Kirche, Parteien, Gewerkschaften, Interessenverbände zu einem wichtigen Bestandteil des intermediären Systems moderner Gesellschaften mit einem Sonderstatus geworden (Vgl. Jarren 1998a: S. 84ff.). Dieser Sonderstatus besteht in der Unabhängigkeit der Medien, denn sie verfolgen keine eigenen Inhalte (Vgl. ebd.). Sie entwickeln gewissermaßen einen Eigensinn und agieren sogar als eigener Akteur mit eigenen Absichten und beeinflussen damit die Handlungsmöglichkeiten anderer Akteure im intermediären System (Vgl. ebd.). Information und Kommunikation in der Öffentlichkeit zwischen Organisationen und Bürgern erfolgen heute zum Großteil durch die vielfältigen Medien (Vgl. ebd.). Denn sie sind es, die die gewaltige tägliche Infomrationsflut filtern und sie für die breite Masse aufbereiten (Vgl. ebd.).

1.2 Die Parteien und die Amerikanisierung der Parteiendemokratie

Nicht nur die deutsche Mediengesellschaft (Neue Medien, Telekratie), sondern auch die hiesige Parteiendemokratie wird zunehmend amerikanisiert (Vgl. Von Beyme 2000: S. 208f.). Auf der Ebene der Parteien bedeutet Amerikanisierung die Entwicklung von der traditionellen, ideologischen, bodenständigen Volkspartei zur wettbewerbsorientierten, alle Mittel nutzenden „professionalisierten Wählerpartei“ (Vgl. Von Beyme 2000: S. 197ff.). Die Entwicklung von der Volkspartei zur professionalisierten Wählerpartei ist seit den 1980er Jahren zu beobachten (Vgl. ebd.). Die Volksparteien haben immer mehr Mitglieder und Wähler einbüßen müssen, dafür aber an politischen und gesellschaftlichen Einfluss gewinnen können (Vgl. ebd.). Während Medien, öffentliche Unternehmen und Schulleitungen vorher in die Parteien integriert wurden, nimmt die professionalisierte Wählerpartei davon Abstand (Vgl. ebd.). Aber auch in den Parteieliten kam es zu einem Wandel - während es früher den großen Führungsideologen gab, gibt es heute einen neuen Typen an der Parteispitze der professionellen Wählerpartei (Vgl. Von Beyme 2000: S. 157). Die Flexibilität der Ideologie, ein professionelles Management und charismatische Überzeugungskraft sind die neuen Tugenden, die die traditionellen Werte ersetzen. (Vgl. ebd.).

Diese Entwicklung zur professionalisierten Wählerpartei fördert weiterhin das Korruptionspotential und das Potential zum Missbrauch des Parteienstaats (Vgl. ebd.). Mitunter führte diese Entwicklung sogar dazu, dass ein amtierender Bundespräsident es den Parteien in der BRD zum Vorwurf machte, dass sie sich gegeneinander ausspielen wollen und dass sie sich so weiter von demokratischen Werten und Fairness entfernen (Vgl. ebd.). Der Sozialwissenschaftler Heiko Biehl hat den Wandel der Parteibinnenstruktur untersucht. Er sieht das Verhältnis der Partei und ihren Mitgliedern als maßgeblichen Indikator für eine Veränderung (Vgl. Biehl 2004a: S. 681ff.). Die „erneuerte Mitgliederpartei“ und die „professionalisierte Wählerpartei“ sind für ihn zugespitzte Ideale und Gegenentwürfe zur traditionellen Volkspartei gegenüber (Vgl. ebd.). Die „erneuerte Mitgliederpartei“ mit Mitgliedern aus allen gesellschaftlichen Schichten, vertritt die gesamte Interessenvielfalt des Volkes (Vgl. ebd.). Ihr gegenüber steht die „professionalisierte Wählerpartei“ (Vgl. ebd.). Mit Mitgliedern, die sich aktiv beteiligen, ist sie „politischer Dienstleister“, dessen Ziel darin besteht, möglichst viele Wählerstimmen für sich zu gewinnen (Vgl. ebd.). Stetig sinkende Mitgliedszahlen, sich grundlegend verändernde Mitgliederstrukturen, Politische Mitgestaltung statt emotionaler Verbindung - die traditionelle Mitgliederpartei steht nach Biehl vor ihrem Abschied (Vgl. Biehl 2004a: S. 688ff.). Schuld sei der „neue Parteiangehörige“, zu dem meist Männer, Hochschulabsolventen, Menschen der mittleren Altersgruppe und Beamte gehören (Vgl. Biehl 2004a: S. 683ff.). Obwohl sich die Belege zu diesen Thesen nach genauerem Hinsehen als mangelhaft erweisen, werden sie in der Parteienforschung akzeptiert (Vgl. ebd.). Nach genauer Betrachtung Mithilfe einer neuen Studie, dem Potsdamer Parteimitgliederprojekt, kommt Biehl zu dem Schluss, dass das „neue Parteimitglied“ ein Mythos sei (Vgl. Biehl 2004a: S. 687ff.). Nichtsdestotrotz gewinnt Bildung bei der Rekrutierung neuer Mitglieder stets an Bedeutung (Vgl. ebd.). Biehls Fazit: Parteien sollten ihrer Repräsentationsfunktion nachgehen und sich nicht wie ein "politsicher Dienstleister" verhalten, der nur auf Stimmen bei der nächsten Wahl aus ist. Nur so können sie ihr Image aufpolieren (Vgl. Biehl 2004a: S. 696ff.).

2. Hauptteil: Gegenüberstellung zweier Beziehungsmodelle

Nachdem im ersten Teil die Amerikanisierung der Medien und der Parteien erläutert wurden, werden nun die Folgen dieses Prozesses anhand der Sichtweisen von zwei Experten dargelegt und anschließend analysiert. Dabei liegt der Fokus auf dem Werk „Mediokratie. Die Kolonisierung der Politik durch die Medien“ des Heidelberger Politikwissenschaftlers Thomas Meyer, welches Bestandteil des Grundlagenseminars dieser Arbeit mit dem Titel „Krise der Demokratie“ im Fachbereich Politische Theorie und Ideengeschichte war. Dabei wird zunächst dargelegt, wie die Medien nach Meyer die Politik kolonisieren. Anschließend wird Meyers spezifisches Bild von den Medien dargestellt. Auf der Polity-, Policy- und Politicsebene werden Probleme und Folgen der Mediokratie erläutert, bevor in einem kurzen Zwischenfazit analysiert wird, ob Meyers Mediokratie denn eine Demokratiekrise beinhaltet. Anschließend wird die Sichtweise eines zweiten Experten der Politikvermittlung, Ulrich Sarcinelli, auf die Fragestellung „Wird die Parteiendemokratie durch die Mediendemokratie abgelöst und somit eine Krise der Demokratie in der Mediengesellschaft der BRD verursacht?“ dargestellt und analysiert, womit der Hauptteil dieser Seminararbeit abgeschlossen wird.

2.1 Die Kolonisierung der Politik durch die Medien nach Thomas Meyer

Im klassischen Beispiel der Demokratietheorie, dem Marktplatzmodell der Attischen Demokratie, treffen sich die Bürger der Polis auf dem Marktplatz, um ihre Angelegenheiten anzusprechen und um Entscheidungen zu treffen (Vgl. Meyer 2001: S. 139 ff.). In Meyers Modell der Demokratie ist der Marktplatz metaphorisch die Bühne eines Kunsttheaters, bei der der Schauspieler eine Vielzahl an Bedingungen erfüllen muss, bevor er von allen gehört werden kann (Vgl. ebd.). Nachdem der Schauspieler die Bühne betritt, muss er den Anweisungen des Regisseurs folgen (Vgl. ebd.). In dem Beispiel ist der Schauspieler der Politiker, die Bühne ist das Medium, der Regisseur der Medienmacher.

Genau wie auf der Bühne eines Kunsttheaters gibt es nun zwischen dem politischem Tagesgeschehen und der medialen Darstellung eine Vielzahl von Inszenierungsregeln der Medien, die von den Politikern angenommen werden (Vgl. ebd.). Von den Medien geht sogar ein starker Inszenierungsdruck aus, der sowohl auf Medienmacher, als auch auf politische Akteure wirkt (Vgl. ebd.). Es gibt dabei natürlich keine Garantie für den Zugang auf die Medienbühne oder für die sachliche Darstellung eigener Absichten (Vgl. ebd.). Weiterhin kann die Inszenierung der Politik durch die Inszenierung der Medien per Darstellung hinter der Bühne des Kunsttheaters in jedem Fall bloßgestellt werden, da der Medienmacher entscheidet, was gesendet wird. Es gibt also immer nur Angebote aus der Politik, die die Medien in kleine Teile umformen, um sie später wieder neu zu ordnen (Vgl. ebd.). Damit entsteht etwas völlig Neues und es besteht die Gefahr, dass der ursprüngliche Gedanke des Politikers, der beispielsweise gerade eine Rede gehalten hat, verloren geht oder noch schlimmer, verstellt wird (Vgl. ebd.). Der Dortmunder Politikwissenschaftler nennt dieses Phänomen nun die Kolonisierung der Politik durch die Medien (Vgl. Meyer 2001: 44, 103).

2.1.1 Meyer‘s Bild von den Medien

Das oberste Ziel der Medien ist es laut Meyer möglichst viel Aufmerksamkeit zu erzeugen, wobei sich jeder Fernseh- und Rundfunksender, jede Zeitung und allgemein jedes Medium die meisten Zuhörer, Leser oder Zuschauer die meiste Aufmerksamkeit und damit den höchsten Marktanteil sichern will (Vgl. Meyer 2001: S. 45ff.). Dadurch ergibt sich eine große Auswahl an Medien und eine wahre Informationsflut (Vgl. ebd.).

Laut empirischen Studien durchlaufen alle Medienbeiträge bei der Auswahl und Gewichtung des tagesaktuellen Geschehens den gleichen Auswahlprozess (Vgl. Meyer 2001 S. 45ff., Schulz 1976) Der Journalist steuert den Wert der Nachricht durch seine persönliche Einschätzung und durch die Einigung in der Redaktionskonferenz nach wichtigen Nachrichtenfaktoren (Vgl. Meyer 2001: S. 45 ff.). Diese Faktoren lauten wie folgt: kurze Dauer des Geschehens, räumliche, politische und kulturelle Nähe zum Empfänger der Nachricht, der Überraschungseffekt innerhalb der bereits eingeführten Themen, Konflikthaftigkeit des Ereignisses, großer Schaden, besondere Erfolge und Leistungen und die Personalisierung (Vgl. Meyer 2001: S. 48ff.). Je mehr dieser genannten Faktoren eine Nachricht beinhaltet, desto interessanter ist sie und umso größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sich die Medien dafür interessieren (Vgl. ebd.). Diese genannten Auswahlkriterien einer Nachricht stehen jedoch im starken Gegensatz zu dem, was die Politik an sich ausmacht (Vgl. Meyer 2001: S. 48ff., Schulz 1976).

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¹ Dass es in der modernen Gesellschaft schwierig ist, Politik und Medien voneinander zu trennen, wird an späterer Stelle verdeutlicht.

² Intermediäre Akteure vermitteln zwischen der Politik und Öffentlichkeit. Beispiele dafür sind Parteien, Medien, Vereine, Verbände, Bürgerinitiativen, Gewerkschaften und die Kirche.

³ Amerikanisierung der Medien bedeutet hierbei eine Anpassung an das amerikanische Mediensystem, welches durch eine vielfältige Medienlandschaft gekennzeichnet ist. Amerikanisierung bedeutet außerdem, dass die Medien als selbstständiger, intermediärer Akteur in der Demokratie auftreten.