Das mit 9.8 Millionen Einwohnern und 207.600 Quadratkilometern relativ kleine Weißrußland, ist trotz seiner strategisch wichtigen Transitlage zwischen EU und Rußland, so etwas wie ein dunkler Fleck mitten im Herzen Europas. In den deutschen Medien taucht das Land selten auf, außer sein berühmt berüchtigter Präsident Aleksandr Grigorjewitsch Lukaschenka läßt wieder eine Verbalinjurie gegen den Westen oder die NATO los . Das Land ist außenpolitisch und wirtschaftlich isoliert und massiv auf die Unterstützung Rußlands angewiesen, daß Belarus als Pufferterritorium zur NATO Domäne braucht. Die USA bezeichnen Belarus unter dem Lukaschenka-Regime gar als „letzte Diktatur Europas“. Belarus´ Wirtschaft, zu Sowjetzeiten eine der stärksten der UdSSR, ist nun eine der schwächsten; Die Arbeitslosigkeit ist hoch, genauso die Kriminalitätsrate und die Korruptio n, während die Renten sehr niedrig sind , wenn auch wenigstens stabil, und die Bevölkerung schrumpft beständig. Wichtigster Absatzmarkt für weißrussische Industriegüter ist Rußland, welches wiederum hauptsächlicher Energie V ersorger Belarus´ ist; ein Druckmittel das Präsident Putin immer dann verwendet, wenn sich Lukaschenka zu eigensinnig zeigt 1 .In letzter Zeit hat sich die wirtschaftliche Lage zwar deutlich verbessert 2 , ist aber weit davon entfernt gut zu sein, während sich die Beziehungen zur EU aufhellen, wohl in der weisen Voraussicht, daß man mit einem Präsidenten Lukaschenka auch in Zukunft wird leben müssen, Verfassungsbruch und Wahlmanipulation hin oder her. Im Oktober sind wieder Präsidentschaftswahlen, u nd kaum jemand zweifelt noch am Ausgang, nä mlich daß der Präsident schlichtweg wieder die Verfassung ändern wird, um sich eine dritte Amtszeit höchstselbst zu garantieren...
Wie kam es zu diesem desolaten Zustand ? Ist es allein die Schuld Lukaschenkas, der 1996 durch ein massiv manipuliertes Referendum Parlament und Verfassungsgericht faktisch entmachtete und seitdem quasi allein regiert?
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Lukaschenkas Überraschungssieg von 1994
- III. Gescheiterte Parlamentswahlen und Gewaltenkonflikt
- IV. Kalter Staatsstreich im Herbst 1996
- V. Folgen und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert den Aufstieg von Aleksandr Lukaschenka zum Präsidenten Weißrusslands und die Etablierung seines autokratischen Herrschaftssystems. Dabei wird untersucht, wie Lukaschenka die Legitimation der Legislative unterminierte, die Unterstützung der Sicherheitsbehörden und Militärs sicherte, die Presse für seine Zwecke einspannte und die Opposition an der Nutzung der Medien hinderte. Die Arbeit beleuchtet auch die Gründe für den geringen Widerstand der pro-demokratischen Kräfte gegenüber Lukaschenkas Machtübernahme.
- Lukaschenkas Aufstieg zur Macht und die Etablierung eines autoritären Systems
- Die Rolle des Parlaments und die Unterminierung der Legitimität der Legislative
- Die Sicherung der Unterstützung der Sicherheitsbehörden und Militärs
- Die Instrumentalisierung der Presse und die Unterdrückung der Opposition
- Die Gründe für den geringen Widerstand der pro-demokratischen Kräfte
Zusammenfassung der Kapitel
- I. Einleitung: Diese Einleitung präsentiert eine kurze Beschreibung der politischen und wirtschaftlichen Situation Weißrusslands unter der Führung von Aleksandr Lukaschenka und stellt die Forschungsfrage nach den Gründen für die Entstehung des autoritären Systems.
- II. Lukaschenkas Überraschungssieg von 1994: Dieses Kapitel beleuchtet die frühen Phasen von Lukaschenkas Karriere, seine Popularität bei der Bevölkerung und die Faktoren, die zu seinem Wahlsieg führten.
- III. Gescheiterte Parlamentswahlen und Gewaltenkonflikt: Dieses Kapitel untersucht die Ereignisse rund um die Parlamentswahlen und die Konflikte zwischen Lukaschenka und den pro-demokratischen Kräften, die zu einer Verschärfung der politischen Situation führten.
- IV. Kalter Staatsstreich im Herbst 1996: Dieses Kapitel analysiert die Maßnahmen, mit denen Lukaschenka die Macht im Staat an sich riss, darunter die Manipulation des Referendums und die Entmachtung des Parlaments.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Schlüsselbegriffen: Lukaschenka, Weißrussland, Autokratie, Staatsstreich, Parlament, Pressefreiheit, Opposition, Demokratie, Referendum, Sicherheitskräfte, Militär, Transformationsprozess, Nationalbewußtsein, Russische Minderheit, Wirtschaftskrise, Privatisierung, Korruption.
- Quote paper
- Philipp-Henning v.Bruchhausen (Author), 2004, Lukaschenkas Coup - Der kalte Staatsstreich von 1996, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31613
