Das mit 9.8 Millionen Einwohnern und 207.600 Quadratkilometern relativ kleine Weißrußland, ist trotz seiner strategisch wichtigen Transitlage zwischen EU und Rußland, so etwas wie ein dunkler Fleck mitten im Herzen Europas. In den deutschen Medien taucht das Land selten auf, außer sein berühmt berüchtigter Präsident Aleksandr Grigorjewitsch Lukaschenka läßt wieder eine Verbalinjurie gegen den Westen oder die NATO los . Das Land ist außenpolitisch und wirtschaftlich isoliert und massiv auf die Unterstützung Rußlands angewiesen, daß Belarus als Pufferterritorium zur NATO Domäne braucht. Die USA bezeichnen Belarus unter dem Lukaschenka-Regime gar als „letzte Diktatur Europas“. Belarus´ Wirtschaft, zu Sowjetzeiten eine der stärksten der UdSSR, ist nun eine der schwächsten; Die Arbeitslosigkeit ist hoch, genauso die Kriminalitätsrate und die Korruptio n, während die Renten sehr niedrig sind , wenn auch wenigstens stabil, und die Bevölkerung schrumpft beständig. Wichtigster Absatzmarkt für weißrussische Industriegüter ist Rußland, welches wiederum hauptsächlicher Energie V ersorger Belarus´ ist; ein Druckmittel das Präsident Putin immer dann verwendet, wenn sich Lukaschenka zu eigensinnig zeigt 1 .In letzter Zeit hat sich die wirtschaftliche Lage zwar deutlich verbessert 2 , ist aber weit davon entfernt gut zu sein, während sich die Beziehungen zur EU aufhellen, wohl in der weisen Voraussicht, daß man mit einem Präsidenten Lukaschenka auch in Zukunft wird leben müssen, Verfassungsbruch und Wahlmanipulation hin oder her. Im Oktober sind wieder Präsidentschaftswahlen, u nd kaum jemand zweifelt noch am Ausgang, nä mlich daß der Präsident schlichtweg wieder die Verfassung ändern wird, um sich eine dritte Amtszeit höchstselbst zu garantieren...
Wie kam es zu diesem desolaten Zustand ? Ist es allein die Schuld Lukaschenkas, der 1996 durch ein massiv manipuliertes Referendum Parlament und Verfassungsgericht faktisch entmachtete und seitdem quasi allein regiert?
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Lukaschenkas Überraschungssieg von 1994
III. Gescheiterte Parlamentswahlen und Gewaltenkonflikt
IV. Kalter Staatsstreich im Herbst 1996
V. Folgen und Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Diese Arbeit analysiert den Transformationsprozess in Belarus und untersucht, wie es Aleksandr Lukaschenka gelang, trotz demokratischer Ansätze ein autokratisches System zu etablieren und die Macht faktisch zu monopolisieren.
- Die Entstehung und Etablierung des Lukaschenka-Regimes
- Die Rolle der politischen Opposition und deren Handlungsunfähigkeit
- Die systematische Unterminierung von Parlament und Verfassungsgericht
- Die Bedeutung der Präsidentschaftswahlen 1994 für den Systemwandel
- Die Ereignisse und Folgen des verfassungsändernden Referendums von 1996
Auszug aus dem Buch
Kalter Staatsstreich im Herbst 1996
Frühjahr und Sommer des Jahres 1996 waren von heftigen Wortgefechten zwischen der Exekutive unter Lukaschenka und den verfassungstreuen Kräften von Legislative und Judikative und heftigen Protesten und Unruhen in Minsk bestimmt. Trotz der Abhängigkeit der Abgeordneten von der Regierung, setzte sich die kommunistisch/agrarische Parlamentsmehrheit für die komplette Abschaffung des Präsidentenamtes ein, während die präsidial kontrollierte Presse unaufhörlich gegen das Parlament Stimmung machte. Zjanon Paznjak, der Führer der Volkspartei ging nach den gewalttätigen Demonstrationen gegen das Abkommen, daß Lukaschenka zusammen mit Boris Jelzin über die Gründung einer weitgehenden Union mit Rußland im April 96 unterzeichnete( und seitdem brachliegt), ins Exil. Nachdem das Verhältnis der Regierung zu Verfassungsgericht und Teilen des Parlamentes nun hoffnungslos zerrüttet war, machte sich Lukaschenka daran, seine faktisch dominante Position im Staat auch rechtlich zu legitimieren.
Erster, klassischer Schritt dazu war bereits 1995 die Veränderung des Fahneneides des Militärs, welche nun dem Präsidenten persönlich die Treue schwören mußten, anstatt auf die Verfassung. Ein per Referendum am 7. November zu entscheidender Entwurf einer neuen Verfassung wurde am 31.8.1996 von Lukaschenka veröffentlicht ; das Parlament war nie informiert worden, noch wurden Urheber genannt. Nach Lukaschenkas Willen sollte ein „all belarussischer Volkskongreß“ Ende Oktober über eventuelle Änderungen beraten, nicht jedoch das Parlament, daß eigentlich die alleinige legislative Kompetenz besaß.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die politische Isolation von Belarus und formuliert die Forschungsfrage, wie Lukaschenka ein autokratisches System aufbauen konnte.
II. Lukaschenkas Überraschungssieg von 1994: Dieses Kapitel analysiert den Wahlerfolg Lukaschenkas als Protestwahl gegen die alte Nomenklatura.
III. Gescheiterte Parlamentswahlen und Gewaltenkonflikt: Hier wird der eskalierende Konflikt zwischen Präsident, Parlament und Verfassungsgericht nach 1994 dargelegt.
IV. Kalter Staatsstreich im Herbst 1996: Der Fokus liegt auf dem manipulierten Referendum und der rechtlichen Entmachtung der anderen Staatsorgane durch den Präsidenten.
V. Folgen und Fazit: Das Fazit resümiert die Etablierung der Autokratie und die anhaltende Schwäche der Opposition.
Schlüsselwörter
Belarus, Aleksandr Lukaschenka, Systemwandel, Autokratie, Staatsstreich, Referendum, Transformation, Parlament, Opposition, Verfassungsgericht, Nomenklatura, Machtkonzentration, Sowjetunion, Politik, Weißrußland
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem politischen Systemwandel in Belarus und der gezielten Etablierung eines autokratischen Regimes unter Präsident Lukaschenka.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zu den Schwerpunkten gehören der Machtaufstieg Lukaschenkas, die Konflikte zwischen den staatlichen Institutionen und die Strategien des Präsidenten zur Ausschaltung demokratischer Kontrollinstanzen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu zeigen, durch welche Maßnahmen Lukaschenka seine Machtbasis sicherte und warum die pro-demokratischen Kräfte dem kaum Widerstand entgegensetzen konnten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse historischer politischer Ereignisse und institutioneller Veränderungen, gestützt durch Fachliteratur und Zeitungsquellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert chronologisch die Präsidentschaftswahlen 1994, den institutionellen Gewaltenkonflikt und das entscheidende Referendum von 1996.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Begriffe sind Autokratie, Lukaschenka, Belarus, Staatsstreich, Referendum und politische Transformation.
Welche Rolle spielte das Militär beim Machtausbau?
Das Militär wurde durch die Änderung des Fahneneides direkt dem Präsidenten unterstellt, was eine entscheidende Stütze für Lukaschenkas Machtposition darstellte.
Warum konnte die Opposition das Referendum 1996 nicht verhindern?
Die Opposition war zerstritten, gesellschaftlich isoliert und besaß aufgrund der Medienkontrolle des Regimes keine effektive Möglichkeit, die öffentliche Meinung zu beeinflussen oder Widerstand zu leisten.
- Citar trabajo
- Philipp-Henning v.Bruchhausen (Autor), 2004, Lukaschenkas Coup - Der kalte Staatsstreich von 1996, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31613
