Das Ziel, die Umsatzsteuersysteme der EU-Mitgliedstaaten zu harmonisieren (4. Erwägungsgrund der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie), wurde mit der Einführung eines gemeinsamen Mehrwertsteuersystems entschieden vorangetrieben. Obwohl sich die Umsatzsteuervorschriften der Mitgliedstaaten nach den europäischen Vorgaben richten, bestehen zwischen den mitgliedstaatlichen Gesetzen und der Richtlinie zuweilen problematische Auslegungsspielräume. Diese soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) anhand des europäischen Rechts einheitlich interpretieren, um bestehende Hemmnisse aus dem Weg zu räumen. Dabei hat die Rechtsprechung des EuGH teilweise erhebliche Folgen auf das nationale Umsatzsteuerrecht der Mitgliedstaaten. Von einer veränderten Rechtsprechung der Gerichte über das Kippen bisheriger Verwaltungspraxis bis hin zu nationalen Gesetzesänderungen – die Auswirkungen der Urteile des EuGH sind deutlich zu spüren. Diese Arbeit zeigt den genauen Zusammenhang zwischen der Umsatzsteuer und dem EuGH auf und untersucht den Einfluss des EuGH sowie die beschriebenen Wirkungen seiner Rechtsprechung am Beispiel des deutschen Umsatzsteuerrechts.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Grundlagen
- 2.1 Indirekte Steuern im EU-Recht
- 2.1.1 Primärrechtliche Grundlagen
- 2.1.2 Harmonisierungsauftrag
- 2.1.3 Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie
- 2.1.4 Verhältnis EU-Recht - nationales Recht
- 2.2 Der EuGH und seine Rechtsprechung
- 2.2.1 Einordnung des EuGH in die EU
- 2.2.2 Verfahren vor dem EuGH: Fokus Vorabentscheidungsverfahren
- 2.2.3 Bindungswirkung der Vorabentscheide
- 2.2.4 Von Rechtsauslegung zu Rechtsfortbildung
- 3 Auswirkungen der Rechtsprechung auf das nationale Umsatzsteuerrecht
- 3.1 Der EuGH und die Umsatzsteuer
- 3.2 Auswirkungen auf nationaler Ebene anhand von ausgewählten Urteilen
- 3.2.1 Auswirkungen auf die deutsche Gerichtsbarkeit
- 3.2.2 Auswirkungen auf die deutsche Finanzverwaltung
- 3.2.3 Auswirkungen auf die deutsche Gesetzgebung
- 4 Ergebnis und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht den Einfluss des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) auf das deutsche Umsatzsteuerrecht. Sie beleuchtet den Zusammenhang zwischen der Rechtsprechung des EuGH und dem deutschen Umsatzsteuerrecht und analysiert die Auswirkungen der EuGH-Urteile auf die deutsche Gerichtsbarkeit, Finanzverwaltung und Gesetzgebung.
- Die Bedeutung des EuGH für die Harmonisierung des europäischen Umsatzsteuerrechts
- Die Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung auf die nationale Gesetzgebung
- Die Rolle des EuGH bei der Auslegung von EU-Recht im Kontext der Umsatzsteuer
- Die Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens für die nationale Rechtsprechung
- Die Herausforderungen der Umsetzung von EuGH-Urteilen in nationales Recht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Arbeit ein und erläutert die Bedeutung des EuGH für das deutsche Umsatzsteuerrecht. Das zweite Kapitel beleuchtet die Grundlagen des EU-Rechts im Bereich der indirekten Steuern, insbesondere der Umsatzsteuer, und erklärt die Rolle des EuGH in der EU-Rechtsordnung.
Das dritte Kapitel fokussiert auf die Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH auf das deutsche Umsatzsteuerrecht. Es werden ausgewählte Urteile des EuGH analysiert, die Auswirkungen auf die deutsche Gerichtsbarkeit, Finanzverwaltung und Gesetzgebung hatten.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen Umsatzsteuer, EU-Recht, Europäischer Gerichtshof (EuGH), Vorabentscheidungsverfahren, Rechtsprechung, Harmonisierung, nationale Gesetzgebung, deutsche Gerichtsbarkeit, Finanzverwaltung, Auswirkungen, Rechtsfortbildung.
- Arbeit zitieren
- Larissa Naujoks (Autor:in), 2014, Die Rechtsprechung des EuGH und ihre Auswirkung auf das nationale Umsatzsteuerrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/316696
