Ob TV-Serien, Fußballspiele oder Filme. Im Internet sind nur die wenigsten Streaming-Inhalte länderübergreifend abrufbar. Ein Problem, mit dem viele europäische Internetnutzer vertraut sind. Hinzu kommt, dass im Heimatland abonnierte Pay-TV-Angebote auf Urlaubsreisen im europäischen Ausland plötzlich nicht mehr verfügbar sind.
Der Grund hierfür nennt sich Geoblocking: die territoriale Begrenzung von Internetinhalten durch den Anbieter.
Die Ursache für solche territorialen Begrenzungen liegt zum Teil im urheberrechtlichen Territorialitätsprinzip. An diesem Prinzip anknüpfend vergeben fast alle Rechteinhaber ihre Verwertungsrechte territorial getrennt nach Ländern. Den Anbietern ist es in der Regel wirtschaftlich nicht möglich, ein Urheberrecht für die ganze EU zu erwerben, denn hierzu müssten sie bei den Rechteinhabern 28 mitgliedsstaatliche Urheberrechte einkaufen. Deshalb beschränkt sich der sich der Großteil der Anbieter auf einzelne Länder.
Nach einer kurzen Darstellung des grundsätzlichen Rechtsrahmens, werden im ersten Teil dieser Arbeit die im Rahmen des Streamings audiovisueller Inhalte im Internet betroffenen Verwertungs- und Leistungsschutzrechte beleuchtet.
Im zweiten Teil werden sodann das Geoblocking sowie die Möglichkeit zur Umgehung von Geoblocking-Maßnahmen aus technischer und rechtlicher Sicht untersucht. Zudem erfolgt eine ausführliche Prüfung der Haftbarkeit von Streaming-Anbietern und Nutzern im Falle einer solchen Umgehung. Ferner wird die unionsrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Geoblocking geprüft.
Im dritten Teil wird schließlich ein genauer Blick auf die bisherigen Reformbemühungen der EU bezüglich des Geoblockings geworfen und bereits beschlossene sowie geplante Maßnahmen hinsichtlich ihrer Durchführbarkeit und ihrer möglichen Auswirkungen untersucht und gewertet. Diese Untersuchung erfolgt unter Berücksichtigung der verschiedenen Interessen der betroffenen Akteure.
Inhaltsverzeichnis
B Grundsätzlicher Rechtsrahmen
C Verwertung audiovisueller Inhalte im Internet
I. Technischer Hintergrund
II. Urheberrechtliche Einordnung
1. Verwertungsrechte
a) Vervielfältigungsrecht
b) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
c) Senderecht
2. Leistungsschutzrechte
III. Einräumung von Nutzungsrechten
1. Streaming als eigenständige Nutzungsart
2. Räumliche Beschränkung der Nutzungsrechte
D Geoblocking
I. Funktionsweise
II. Umgehungsmittel
1. Proxy
2. Virtual Private Network
3. Zwischenfazit
III. Urheberrechtliche Einordnung
1. Vereinbarung im Lizenzvertrag
2. Dingliche oder schuldrechtliche Wirkung
3. Haftung des Anbieters im Fall einer Umgehung durch den Nutzer
4. Haftung der Nutzer im Fall einer Umgehung
a) Rechtfertigung durch § 44a Nr. 2 UrhG
b) Rechtfertigung durch § 53 Abs. 1 S. 1 UrhG
c) Umgehung einer technischen Maßnahme
d) Zwischenfazit
IV. Unionsrechtliche Zulässigkeit
V. Zwischenfazit
E Reformpläne
I. Lösungsvorschläge der Europäischen Kommission
II. Prüfung und Wertung der geplanten Maßnahmen
1. Verordnungsvorschlag zur Portabilität
2. Modernisierung der Kabel-Satelliten-Richtlinie
a) Anwendung des Sendelandprinzips auf Online-Angebote
b) Technologieneutrale Ausgestaltung des Weiterverbreitungsrechts
3. Einheitlicher EU-Urheberrechtstitel
F Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die urheberrechtliche Zulässigkeit und technische Funktionsweise von Geoblocking bei der Bereitstellung audiovisueller Inhalte über das Internet. Ziel ist es, die Vereinbarkeit dieser territorialen Beschränkungen mit europäischem Recht zu prüfen und die Auswirkungen aktueller Reformpläne der EU, wie den Verordnungsvorschlag zur Portabilität, auf die bisherige Praxis der Rechtevergabe zu bewerten.
- Urheberrechtliche Einordnung von Streaming-Diensten (Web-TV und Video-on-Demand).
- Technische Funktionsweise von Geoblocking und Möglichkeiten zur Umgehung (Proxy, VPN).
- Haftungsfragen für Anbieter und Nutzer bei Umgehungshandlungen.
- Unionsrechtliche Zulässigkeit territorialer Lizenzierung unter Berücksichtigung der Dienstleistungsfreiheit.
- Analyse und Bewertung der EU-Reformpläne zur Modernisierung des Urheberrechts.
Auszug aus dem Buch
D Geoblocking
Oftmals wird es sich für einen Anbieter audiovisueller Inhalte wirtschaftlich nicht lohnen oder gar unmöglich sein, im Rahmen einer Online-Verwertung sämtliche Lizenzen für jedes betroffene Land einzuholen. Um sich für die Staaten, für die der Verwerter über keinerlei Nutzungsrechte verfügt, gegen eine Urheberrechtsverletzung abzusichern, muss dieser sicherstellen, dass die audiovisuellen Werke dort nicht gesendet oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Neben dieser urheberrechtlichen Problematik kommt bei den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ergänzend hinzu, dass ihr Programm von den jeweiligen inländischen Gebührengeldern finanziert wird, und daher die ausgestrahlten Inhalte nur den einheimischen Nutzern zugänglich sein sollen. Ein weiterer Grund für eine territoriale Begrenzung kann im Schutz der sog. „Verwertungskaskade“ liegen, der speziell im Filmsektor praktizierten sequentiellen Verwertung von TV- und Kinoproduktionen in verschiedenen Formaten.
Gerade bei der Online-Verwertung ist eine solche Absicherung essentiell, da das Internet weltweit verfügbar ist. Diese globale Verfügbarkeit des Internets ist dabei nicht bloß Ausdruck der Möglichkeiten der Anbieter, sondern steht technisch weitgehend gar nicht zur Disposition der Anbieter. Ein Angebot, dass von einem Anbieter an einem beliebigen Ort in das Internet gestellt wird, kann prinzipiell von jedem anderen Ort aus abgerufen werden, sofern der Anbieter keine besonderen Schutzmaßnahmen einsetzt.
Als eine solche Schutzmaßnahme hat sich mittlerweile das Geoblocking etabliert. Basierend auf dem geografischen Standort des Nutzers kann dieser, sofern er sich außerhalb des Lizenzgebiets aufhält, von der Kenntnisnahme oder dem Abruf der geschützten Inhalte abgehalten werden. Gemeint ist die auf eine geographische Region bzw. ein bestimmtes Land beschränkte Sperrung bestimmter Internetinhalte.
Zusammenfassung der Kapitel
B Grundsätzlicher Rechtsrahmen: Erläutert das Territorialitätsprinzip als Ursprung für territoriale Rechtevergaben und deren Auswirkung auf die Lizenzierungspraxis.
C Verwertung audiovisueller Inhalte im Internet: Analysiert die technischen und rechtlichen Unterschiede zwischen Web-TV und Video-on-Demand sowie die Einordnung der entsprechenden Verwertungsrechte.
D Geoblocking: Untersucht die Funktionsweise und rechtliche Zulässigkeit von Geoblocking-Maßnahmen sowie die Haftungsfolgen bei deren Umgehung durch Nutzer.
E Reformpläne: Diskutiert die EU-Strategien für den digitalen Binnenmarkt, insbesondere den Verordnungsvorschlag zur Portabilität und die Modernisierung der Kabel-Satelliten-Richtlinie.
F Fazit: Fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Zukunft von Geoblocking im Hinblick auf einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt.
Schlüsselwörter
Geoblocking, Urheberrecht, Streaming, Video-on-Demand, Web-TV, Territorialitätsprinzip, Lizenzierung, Internetfernsehen, Portabilität, Dienstleistungsfreiheit, IP-Adresse, Proxy, VPN, digitaler Binnenmarkt, Verwertungsrechte.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das zentrale Thema der Arbeit?
Die Arbeit behandelt die rechtliche und technische Problematik des Geoblockings bei der Bereitstellung audiovisueller Inhalte im Internet sowie dessen Vereinbarkeit mit den Zielen eines gemeinsamen digitalen Binnenmarktes in der EU.
Welche Arten von Streaming-Diensten werden unterschieden?
Es wird zwischen linearem Web-TV, bei dem der Anbieter den Zeitpunkt der Ausstrahlung festlegt, und non-linearem Video-on-Demand (VoD) differenziert, bei dem der Nutzer den Zeitpunkt des Abrufs individuell wählt.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist es, die urheberrechtliche Zulässigkeit von Geoblocking zu prüfen und zu analysieren, ob und wie territoriale Sperren im Zuge europäischer Reformbemühungen abgeschafft oder angepasst werden müssen.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Untersuchung zugrunde?
Es handelt sich um eine juristische Analyse, die den aktuellen Rechtsrahmen des Urheberrechts auf Basis nationaler Gesetze (UrhG) und europäischer Richtlinien (z.B. Kabel-Satelliten-RL, InfoSoc-RL) sowie einschlägiger Rechtsprechung (z.B. EuGH-Urteile) bewertet.
Womit befasst sich der Hauptteil?
Der Hauptteil analysiert die Funktionsweise von Geoblocking-Technologien, die Haftung der Beteiligten bei deren Umgehung und die primärrechtliche Zulässigkeit von territorialen Lizenzbeschränkungen.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Geoblocking, Urheberrecht, Territorialitätsprinzip, digitaler Binnenmarkt und Portabilität definiert.
Warum ist Geoblocking aus Sicht der Rechteinhaber wichtig?
Rechteinhaber benötigen Geoblocking, um ihre Verwertungskaskaden zu sichern und exklusive Lizenzgebiete für verschiedene Länder zu wahren, da eine paneuropäische Rechtevergabe ökonomisch oft nicht rentabel ist.
Können Nutzer durch die Umgehung von Geoblocking strafbar werden?
Die Arbeit weist darauf hin, dass Nutzer sich in einer rechtlichen Grauzone bewegen und im Falle der bewussten Umgehung technischer Schutzmaßnahmen theoretisch mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen müssen, auch wenn eine abschließende Klärung durch die Rechtsprechung noch aussteht.
- Arbeit zitieren
- LL.M. Carlo Theiß (Autor:in), 2016, Geoblocking. Die territoriale Begrenzung audiovisueller Inhalte im Internet, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/316739
