Ob TV-Serien, Fußballspiele oder Filme. Im Internet sind nur die wenigsten Streaming-Inhalte länderübergreifend abrufbar. Ein Problem, mit dem viele europäische Internetnutzer vertraut sind. Hinzu kommt, dass im Heimatland abonnierte Pay-TV-Angebote auf Urlaubsreisen im europäischen Ausland plötzlich nicht mehr verfügbar sind.
Der Grund hierfür nennt sich Geoblocking: die territoriale Begrenzung von Internetinhalten durch den Anbieter.
Die Ursache für solche territorialen Begrenzungen liegt zum Teil im urheberrechtlichen Territorialitätsprinzip. An diesem Prinzip anknüpfend vergeben fast alle Rechteinhaber ihre Verwertungsrechte territorial getrennt nach Ländern. Den Anbietern ist es in der Regel wirtschaftlich nicht möglich, ein Urheberrecht für die ganze EU zu erwerben, denn hierzu müssten sie bei den Rechteinhabern 28 mitgliedsstaatliche Urheberrechte einkaufen. Deshalb beschränkt sich der sich der Großteil der Anbieter auf einzelne Länder.
Nach einer kurzen Darstellung des grundsätzlichen Rechtsrahmens, werden im ersten Teil dieser Arbeit die im Rahmen des Streamings audiovisueller Inhalte im Internet betroffenen Verwertungs- und Leistungsschutzrechte beleuchtet.
Im zweiten Teil werden sodann das Geoblocking sowie die Möglichkeit zur Umgehung von Geoblocking-Maßnahmen aus technischer und rechtlicher Sicht untersucht. Zudem erfolgt eine ausführliche Prüfung der Haftbarkeit von Streaming-Anbietern und Nutzern im Falle einer solchen Umgehung. Ferner wird die unionsrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Geoblocking geprüft.
Im dritten Teil wird schließlich ein genauer Blick auf die bisherigen Reformbemühungen der EU bezüglich des Geoblockings geworfen und bereits beschlossene sowie geplante Maßnahmen hinsichtlich ihrer Durchführbarkeit und ihrer möglichen Auswirkungen untersucht und gewertet. Diese Untersuchung erfolgt unter Berücksichtigung der verschiedenen Interessen der betroffenen Akteure.
Inhaltsverzeichnis
- I. Grundsätzlicher Rechtsrahmen
- 1. Verwertungsrechte
- a) Vorwort
- b) Verwertung audiovisueller Inhalte im Internet
- c) Technischer Hintergrund
- 2. Leistungsschutzrechte
- II. Einräumung von Nutzungsrechten
- 1. Streaming als eigenständige Nutzungsart
- 2. Räumliche Beschränkung der Nutzungsrechte
- III. Geoblocking
- 1. Funktionsweise
- 2. Umgehungsmittel
- a) Proxy
- b) Virtual Private Network
- c) Zwischenfazit
- 3. Urheberrechtliche Einordnung
- a) Vereinbarung im Lizenzvertrag
- b) Dingliche oder schuldrechtliche Wirkung
- c) Haftung des Anbieters im Fall einer Umgehung durch den Nutzer
- d) Haftung der Nutzer im Fall einer Umgehung
- aa) Rechtfertigung durch § 44a Nr. 2 UrhG
- bb) Rechtfertigung durch § 53 Abs. 1 S. 1 UrhG
- cc) Umgehung einer technischen Maßnahme
- dd) Zwischenfazit
- 4. Unionsrechtliche Zulässigkeit
- 5. Zwischenfazit
- IV. Reformpläne
- 1. Lösungsvorschläge der Europäischen Kommission
- 2. Prüfung und Wertung der geplanten Maßnahmen
- a) Verordnungsvorschlag zur Portabilität
- b) Modernisierung der Kabel-Satelliten-Richtlinie
- aa) Anwendung des Sendelandprinzips auf Online-Angebote
- bb) Technologieneutrale Ausgestaltung des Weiterverbreitungsrechts
- c) Einheitlicher EU-Urheberrechtstitel
- V. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Masterarbeit befasst sich mit dem Phänomen des Geoblockings im Bereich des Streamings audiovisueller Inhalte im Internet. Die Arbeit analysiert die rechtlichen und technischen Aspekte des Geoblockings und untersucht die Auswirkungen auf die Rechte von Rechteinhabern und -verwertern sowie auf die Rechte von Nutzern. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen des Geoblockings zu beleuchten, die Funktionsweise und die Möglichkeiten der Umgehung von Geoblocking-Maßnahmen zu beschreiben und die unionsrechtliche Zulässigkeit des Geoblockings zu prüfen.
- Territorialitätsprinzip des Urheberrechts
- Rechtliche Einordnung von Geoblocking im Urheberrecht
- Möglichkeiten zur Umgehung von Geoblocking-Maßnahmen
- Haftung von Streaming-Anbietern und -Nutzern bei Umgehung von Geoblocking
- Reformpläne der Europäischen Kommission zur Abschaffung von Geoblocking
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit widmet sich dem grundsätzlichen Rechtsrahmen des Urheberrechts und der Leistungsschutzrechte im Kontext des Streamings audiovisueller Inhalte im Internet. Es wird die Bedeutung des Territorialitätsprinzips für die Lizenzierung von Nutzungsrechten erläutert und die rechtliche Einordnung von Streaming als Nutzungsart beleuchtet.
Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit dem Geoblocking, seiner Funktionsweise und den Möglichkeiten zur Umgehung von Geoblocking-Maßnahmen. Es werden verschiedene Umgehungsmittel wie Proxy-Server und VPNs vorgestellt und deren rechtliche Einordnung diskutiert. Zudem wird die Haftung von Streaming-Anbietern und -Nutzern im Falle einer Umgehung von Geoblocking-Maßnahmen untersucht.
Das dritte Kapitel analysiert die unionsrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Geoblocking. Es werden die Reformpläne der Europäischen Kommission zur Abschaffung von Geoblocking vorgestellt und deren Auswirkungen auf die verschiedenen Akteure des digitalen Binnenmarkts bewertet.
Schlüsselwörter
Geoblocking, Urheberrecht, Leistungsschutzrechte, Streaming, Territorialitätsprinzip, Lizenzierung, Umgehung, Haftung, EU-Recht, Digitaler Binnenmarkt.
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- LL.M. Carlo Theiß (Autor), 2016, Geoblocking. Die territoriale Begrenzung audiovisueller Inhalte im Internet, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/316739
