Syrien befindet sich seit 2011 im Bürgerkrieg. Ein Ende ist noch nicht abzusehen. Im Gegenteil: Durch das Auftauchen des „IS“ (Islamischer Staat) ist dem Assad-Regime und den – ohnehin zersplitterten – Rebellengruppen ein weiterer mächtiger Gegner erwachsen. Im Januar dieses Jahres wurde die Grenze von 200.000 Toten überschritten, dazu befinden sich inzwischen über 9 Mio. Syrer auf der Flucht vor diesem Krieg.
Trotz dieser Zahlen und des anhaltenden Krieges hat es bisher keine humanitäre Intervention in Syrien gegeben. Anders war es dagegen in Libyen: Nachdem der dortige Diktator Gaddafi Aufstände niederschlug und u.a. der bevorstehende Angriff auf die Stadt Misrata und Gaddafis Äußerungen die Gefahren von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der Verluste einer überaus großen Zahl an Menschen zeigten, intervenierte die NATO in Libyen, unterstützt von den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar und gestützt auf die UN-Resolution 1973 des Weltsicherheitsrates, unter Berufung auf das Prinzip der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P). Dabei hätte eine humanitäre Intervention in Syrien womöglich mehr Menschenleben gerettet, als sie es in Libyen tat. Dass die Zahl geretteter Menschen ein geeignetes Maß für die Auswahl von Interventionszielen ist, zeigte Pattison.
Diese Selektivität bei der Auswahl, wo interveniert wird und wo nicht, wirft unweigerlich die Frage nach den Gründen hierfür auf. Pattison bemängelte diese Selektivität der NATO-geführten Koalition, konnte in seinem Artikel „The Ethics of Humanitarian Intervention in Libya“ aber keine Antwort geben. Dass vor allen Dingen die westliche Welt in Libyen intervenierte und in Syrien zwar nun die gemäßigten Oppositionellen unterstützt, die USA seit September 2014 auch aus der Luft den IS angreift, es jedoch zu keiner humanitären Intervention kam, bedarf einer Erklärung, die in der vorliegenden Arbeit erbracht werden soll. Die humanitäre Intervention in Libyen war die erste, die ausdrücklich mit der Schutzverantwortung gerechtfertigt wurde. Da dies auch bislang nur einmal so geschehen ist und der Krieg in Syrien andauert und noch immer nicht interveniert wird, wurden diese beiden Fälle ausgewählt, um untersucht zu werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Methodisches Vorgehen
3. Schutzverantwortung und humanitäre Intervention nach James Pattison
4. Erklärung für das Einschreiten in Libyen
5. Erklärung für das Nicht-Einschreiten in Syrien
6. Fazit
7. Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht die Gründe für die selektive Anwendung der Schutzverantwortung durch die USA, indem sie die Entscheidung zur militärischen Intervention in Libyen im Jahr 2011 mit der Entscheidung gegen eine Intervention im Syrien-Konflikt vergleicht.
- Analyse des Konzepts der Schutzverantwortung (R2P) nach James Pattison
- Untersuchung der rechtlichen und ethischen Rechtfertigungen für Interventionen
- Einfluss von machtpolitischen und strategischen Interessen auf das Handeln der USA
- Berücksichtigung innenpolitischer Faktoren wie Bevölkerungsumfragen und Kostenaspekte
- Vergleich der Entscheidungsprozesse vor dem Hintergrund verschiedener politikwissenschaftlicher Theorien
Auszug aus dem Buch
3. Schutzverantwortung und humanitäre Intervention nach James Pattison
Interventionen gab es seit dem Ende des Kalten Krieges schon einige, beispielsweise die in Liberia 1990, um Recht und Gesetz wiederherzustellen, im Irak 1991 zum Schutz der Kurden, 1994 in Haiti zur Wiederherstellung der Herrschaft des demokratisch gewählten Jean-Bertrand Aristide oder jene Intervention der NATO im Kosovo zum Schutz der Kosovo-Albaner. Diese Beispiele zeigen, dass in der internationalen Gemeinschaft das Gefühl wuchs, eine Intervention könne auch moralisch, rechtlich und politisch erlaubt sein. Die fehlende Intervention Ruanda mit dem anschließenden Genozid hatte zur Folge, dass auch Skeptiker davon überzeugt wurden, dass eine Intervention unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt sein sollte.
Schwieriger gestaltete sich die Frage, wer wann intervenieren sollte. Ein Problem ergab sich auch durch das traditionelle Prinzip von Souveränität: Es sieht die Freiheit eines Staates vor Einmischung von außen vor; jeder Staat soll seine eigene Politik verfolgen können. Dadurch wäre eine humanitäre Intervention keinesfalls zu rechtfertigen, was auch in Art. 2 (4) der UN-Charta festgelegt wurde. Möglich wurde dies erst durch ein Umdenken: Souveränität wurde nicht mehr als unantastbar angesehen, sondern als Verantwortung, die Menschenrechte zu schützen. Schlüsselereignis dabei war der Bericht der ICISS (International Commission on Intervention and State Sovereignty) aus dem Jahre 2001: The Responsibility to Protect. Dem Report zufolge kann die Souveränität eines Staates zeitweise suspendiert werden, wenn dieser nicht bereit oder nicht fähig dazu ist, der Verantwortung nachzukommen, die Menschenrechte der eigenen Bürger zu schützen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit führt in die Problematik der selektiven humanitären Intervention ein und stellt die Forschungsfrage, warum die USA in Libyen eingriffen, in Syrien jedoch nicht.
2. Methodisches Vorgehen: Es wird das theoretische Fundament nach James Pattison erläutert und die Vorgehensweise zur Analyse der US-Entscheidungsprozesse beschrieben.
3. Schutzverantwortung und humanitäre Intervention nach James Pattison: Dieses Kapitel definiert die Konzepte der Schutzverantwortung und der humanitären Intervention und stellt die Bedingungen für deren Rechtfertigung dar.
4. Erklärung für das Einschreiten in Libyen: Die Entscheidung der USA zur Intervention in Libyen wird anhand der R2P-Kriterien und ergänzender machtpolitischer sowie innenpolitischer Erwägungen untersucht.
5. Erklärung für das Nicht-Einschreiten in Syrien: Es wird analysiert, warum trotz ähnlicher Menschenrechtsverletzungen in Syrien die Voraussetzungen für eine Intervention durch die USA nicht gegeben waren oder als zu riskant eingestuft wurden.
6. Fazit: Die Ergebnisse werden zusammengefasst und die Erkenntnis gewonnen, dass die Entscheidung für oder gegen eine Intervention eine komplexe Abwägung von R2P-Vorgaben, nationalen Interessen und politischer Umsetzbarkeit darstellt.
7. Literaturverzeichnis: Auflistung der verwendeten wissenschaftlichen Quellen und Dokumente.
Schlüsselwörter
Schutzverantwortung, R2P, humanitäre Intervention, USA, Libyen, Syrien, Außenpolitik, Souveränität, NATO, UN-Sicherheitsrat, Menschenrechte, Neorealismus, Liberalismus, Internationale Beziehungen, Regime Change.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Entscheidungsprozesse der US-Regierung hinsichtlich der Anwendung des Prinzips der Schutzverantwortung in den Konflikten in Libyen und Syrien.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen sind das Völkerrecht (Schutzverantwortung), die Rolle der USA als Weltmacht, die Bedeutung internationaler Organisationen wie der NATO und der UN sowie die innenpolitischen Rahmenbedingungen für militärische Interventionen.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet: Warum erklärten sich die USA bereit, in Libyen zu intervenieren, jedoch nicht in Syrien?
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit orientiert sich methodisch an den Ausführungen von James Pattison zu den Voraussetzungen einer humanitären Intervention und ergänzt diese durch die Perspektiven der Internationalen Beziehungen (Neorealismus, Institutionalismus, Liberalismus, Sozialkonstruktivismus).
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung in das Schutzkonzept sowie eine fallbasierte Untersuchung der US-Politik gegenüber Libyen und Syrien unter Einbeziehung von Interessenabwägungen und Erfolgsaussichten.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Schutzverantwortung (R2P), humanitäre Intervention, selektives Eingreifen, nationale Interessen und außenpolitische Entscheidungsfindung.
Warum wurde Libyen als Fallbeispiel für eine Intervention gewählt?
Libyen war der erste Fall, in dem das Konzept der Schutzverantwortung explizit als Rechtfertigung für eine militärische Intervention durch die internationale Gemeinschaft und die USA genutzt wurde.
Welche Rolle spielt die Erfolgsaussicht bei der Entscheidung gegen Syrien?
Die Arbeit stellt heraus, dass die unübersichtliche Lage in Syrien, die Unterstützung des Assad-Regimes durch Russland und den Iran sowie die negativen Erfahrungen aus vorangegangenen Kriegen (Irak/Afghanistan) die Erfolgsaussichten als zu gering erscheinen ließen.
- Arbeit zitieren
- Tom Barth (Autor:in), 2015, Wieso schreitet die USA in Libyen ein und in Syrien nicht? Verhalten der USA im Zusammenhang mit Schutzverantwortung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/316813
