Das Thema „Flüchtlinge/Asylsuchende/Migranten“ ist inzwischen von weltweiter Bedeutung und wird uns von den Auswirkungen her vor allem in Deutschland und Europa noch lange beschäftigen. Die Ereignisse überschlagen sich – täglich neue Meldungen über Flüchtlingsströme nach Europa und die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Deutschland ist und bleibt vorrangiges Zielland für Menschen, die aus unterschiedlichsten Gründen ihr Heimatland verlassen.
Dass es überhaupt zu solchen Flüchtlingsströmen kommt, hat auch seine Ursache in der Schleusungskriminalität.
Diese Arbeit, betitelt „Migranten, Flüchtlinge und Asylsuchende – Politische Dimension; Spektrum an Straftaten: Opfer und Täter“, konzentriert sich keineswegs nur auf Straftaten durch Flüchtlinge, sondern befasst sich auch mit Straftaten gegen Flüchtlinge und unter Flüchtlingen.
Mehr Menschen – gleich welcher Nationalität, kultureller Herkunft oder Religion – bedeutet in der Regel auch eine Zunahme an Kriminalität. Dazu kommen besondere Umstände wie z.B. Lagerleben auf engem Raum und/oder verschiedene Glaubensrichtungen (z.B. Sunniten, Aleviten, Schiiten, Christen).
Die Vorkommnisse in der Silvesternacht 2015/16 insbesondere in Köln rücken mehr und mehr in den Mittelpunkt des Interesses, und sie machen in vielen Punkten nachdenklich – auch, was die Konsequenzen nach diesen Ereignissen betrifft.
Ich gebe lediglich Fakten und Aussagen/Einschätzungen wider, nehme also weitgehend keine persönliche Bewertung vor. Im Ergebnis somit eine Dokumentation der laufenden Berichterstattung in den Medien.
Mit dem 05.02.2016 nehme ich einen Schnitt vor, werde aber voraussichtlich weiter an dieser Thematik und somit an diesem Manuskript arbeiten.
Vielleicht und hoffentlich gibt es später mehr aussagekräftige Statistiken zu diesen Themenbereichen.
Ich habe die Entwicklung zu dieser Thematik – wie in der 1. Auflage angekündigt – weiter verfolgt und die jeweils aktuellen Meldungen, Berichte usw. eingefügt, um zu dokumentieren, wie sich die Flüchtlingspolitik innerhalb eines Jahres komplex entwickelt hat.
Die Artikel, Berichte etc. aus den Medien und die Pressemitteilungen konnten wegen der teils übergreifenden Themen nicht immer den einzelnen Überschriften exakt zugeordnet werden. Ereignisse und Meldungen entsprechen auch nicht durchgehend der chronologischen Abfolge. Das Sach- und Ortsregister hilft aber jeweils weiter.
Die Dokumentation erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Inhaltsverzeichnis
A. Flüchtlingsströme Richtung Deutschland und in die EU
I. Asylbewerber
Begriffsbestimmungen
Prognose für 2016:
II. Zuwanderung/Einwanderung/Migration
Wie können die Flüchtlingsströme kontrolliert/registriert/gesteuert/zurückgehalten werden?
III. Frontex: Verhinderung illegaler Migration; Grenzsicherung
IV. Hotspots für Flüchtlinge und geplante Aufnahmelager in Nordafrika
V. Wo liegt die Belastungsgrenze?, nationale Obergrenzen, Tageskontingente
VI. Rückkehrberatungsstellen (länderübergreifendes Projekt)
VII. Ankunftsnachweis (Registrierung); Beschleunigte Verfahren
auch: Beschleunigte Strafverfahren
VIII. Einheitlicher Flüchtlingsausweis
IX. Wohnsitzauflage
X. Türkeihilfe / Flüchtlingspakt mit der Türkei
XI. Druck auf Griechenland – Einsatz in Mazedonien?
XII. Asylpakete I und II
XIII. Deutsches Rechtssystem ist überfordert
XIV. Reiseregister
XV. Freiwillige Ausreise bzw. freiwillige Rückkehr; Ausreisepflicht
B. Asyl- und Flüchtlingspolitik
I. Asyl und Flüchtlingsschutz/Integration/Asylsystem
II. Kosten und Finanzierung
III. Beschränkungen
1. Sichere Herkunftsstaaten
IV. Kontroverse politische Debatten
V. Österreich: Flüchtlings-Obergrenze und Asylrecht
VI. (Bürger-)Kriege in Syrien und im Irak
VII. Landtagswahlen am 13.03.2016 in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt; am 04.09.2016 in Mecklenburg-Vorpommern sowie am 18.09.2016 in Berlin
VIII. Präsidentschaftswahl in den USA 2016 – insbesondere: Bedeutung für Deutschland
IX. Bundestagswahl (24.09.2017) wirft ihre Schatten voraus – Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat
X. Integration und Integrationsgesetz
XI. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
C. Schleusungskriminalität
I. Schleusungskriminalität Bundeslagebild 2014 (Bundeskriminalamt):
II. Schleusungen über das Mittelmeer
D. Straftaten gegen Migranten/Asylsuchende/Flüchtlinge
E. Straftaten unter Migranten/Asylsuchenden/Flüchtlingen
F. Straftaten durch Migranten/Asylsuchende/Flüchtlinge
I. Lagebild Kriminalität
II. Ausweisung, Abschiebepraxis, Stimmen zur Abschiebung und Innere Sicherheit
III. Datenbank für kriminelle Nicht-EU-Bürger; Passfälschung
IV. Schnellverfahren für Nordafrikaner
V. Islamisten und islamistisch motivierte Taten
VI. Terroranschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt
G. Massive Straftaten – die Ereignisse von Köln und in anderen Städten in der Silvesternacht 2015/16
Was sind die Folgen dieser „massiven Ausschreitungen“?
I. Forderungen nach „schärferen Gesetzen“
II. Steigende Nachfrage nach Mitteln zur Selbstverteidigung und Bürgerwehren
III. Gewalttätig verlaufende Demonstrationen und Ansammlungen
IV. Politiker üben Kritik am Polizeieinsatz und werden selbst kritisiert
V. Stellungnahmen von Gewerkschaften und Berufsverbänden der Polizei
VI. „Abgesetzter“ und neuer Polizeipräsident
VII. Feindseligkeiten gegenüber Muslimen
VIII. Nationalitäten der Straftäter nennen?
IX. Silvester/Neujahr 2016/2017
H. Ende der Willkommenskultur?/ Kapazitätsgrenzen
I. Ergebnisse einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage in Deutschland (Dezember 2012) und Einschätzungen
II. Willkommens- und Anerkennungskultur leben
III. Kapazitätsgrenzen und Erfahrungen
1. Kommunen
2. Polizei
3. Aufnahmestellen bundesweit
4. Ehrenamtliche Helfer/innen (kleine Auswahl)
5. Justizvollzugsanstalten
6. Gerichte
IV. Gewaltsame Angriffe und Drohungen gegen Politiker und Amtsträger
I. Letzte Meldungen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Dokumentation analysiert das komplexe Spektrum der Flüchtlingsströme nach Deutschland und in die EU, die damit einhergehende Asyl- und Flüchtlingspolitik sowie die Auswirkungen auf Kriminalität, Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die zentrale Forschungsfrage untersucht, wie staatliche Institutionen auf die massiven Herausforderungen der Jahre 2015 bis 2017 reagiert haben und welche politischen, gesellschaftlichen sowie sicherheitsrelevanten Konsequenzen aus den Ereignissen – insbesondere den Vorfällen in der Silvesternacht 2015/16 und dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt – resultierten.
- Politische Dimension der Flüchtlingskrise und die Debatte um Obergrenzen
- Entwicklung und Steuerung der Flüchtlingsströme (u.a. EU-Türkei-Pakt)
- Kriminalitätsphänomene im Kontext von Zuwanderung (Straftaten durch, gegen und unter Migranten)
- Herausforderungen für Sicherheit, Justiz und Integrationskapazitäten
Auszug aus dem Buch
Bis zu 800.000 Asylbewerber erwartet
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute die überarbeitete Prognose für die Zahl der erwarteten Asylanträge vorgestellt. Das Bundesministerium des Innern und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechnen damit, dass in diesem Jahr bis zu 800.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen werden – das wären etwa viermal so viele wie im Vorjahr.
Anders als vorherige Prognosen stellt die aktuelle Datenbasis nicht mehr nur auf die Zahl der gestellten Asylanträge, sondern auf die deutlich darüber liegenden tatsächlichen Zugänge ab. Bis Ende Juli hat das BAMF bereits rund 218.000 Asylanträge gezählt.
Eine Abschwächung der Asylmigration ist derzeit nicht zu erwarten. Die Gründe hierfür sind vielschichtig: Zum einen fallen die Zugänge zu Beginn der zweiten Jahreshälfte erfahrungsgemäß höher aus als im ersten Halbjahr. Zudem hat u.a. die Migration über die Ägäis und den Balkan erheblich zugenommen - mit der Folge einer drastischen Verschärfung der Situation in Griechenland. Außerdem gibt es derzeit keine Anzeichen für eine positive Entwicklung in den Konfliktregionen des Nahen Ostens, am Horn von Afrika und in Nordafrika.
Zusammenfassung der Kapitel
Flüchtlingsströme Richtung Deutschland und in die EU: Das Kapitel erläutert die steigenden Asylbewerberzahlen, die Migrationsrouten über den Balkan sowie die Steuerung durch EU-Instrumente wie Frontex und Hotspots.
Asyl- und Flüchtlingspolitik: Hier wird der politische Rahmen für Flüchtlingsschutz und Integration skizziert und auf kontroverse Debatten, wie Obergrenzen, eingegangen.
Schleusungskriminalität: Dieser Abschnitt beleuchtet das Ausmaß und die Strukturen der Schleusungskriminalität, insbesondere im Mittelmeerraum.
Straftaten gegen Migranten/Asylsuchende/Flüchtlinge: Das Kapitel dokumentiert den Anstieg politisch motivierter Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Personen.
Straftaten unter Migranten/Asylsuchenden/Flüchtlingen: Hier wird die Kriminalität innerhalb von Flüchtlingsunterkünften und die Problematik von Konflikten unter Asylsuchenden analysiert.
Straftaten durch Migranten/Asylsuchende/Flüchtlinge: Dieser Teil befasst sich mit der allgemeinen Kriminalitätsbelastung durch Migranten, der Ausweisungspraxis und spezifischen Ereignissen wie islamistisch motivierten Taten.
Massive Straftaten – die Ereignisse von Köln und in anderen Städten in der Silvesternacht 2015/16: Eine detaillierte Untersuchung der Kölner Silvesternacht, der polizeilichen Aufarbeitung und der gesellschaftlichen Konsequenzen.
Ende der Willkommenskultur?/ Kapazitätsgrenzen: Das Kapitel reflektiert den Wandel in der öffentlichen Wahrnehmung und die Kapazitätsgrenzen staatlicher Institutionen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise.
Schlüsselwörter
Flüchtlinge, Asylbewerber, Migration, Integrationsgesetz, Kriminalität, Grenzschutz, EU-Türkei-Pakt, Obergrenze, Silvesternacht, Terrorismus, Abschiebung, Integrationspolitik, Sicherheitsbehörden, BKA, Grenzkontrollen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit dokumentiert die Entwicklungen der Flüchtlingskrise, die politische Dimension der Aufnahme von Migranten sowie die sicherheitspolitischen Herausforderungen für Deutschland und Europa zwischen 2015 und 2017.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind der Flüchtlingszustrom, die politische Debatte um Obergrenzen, die Kriminalitätslage (sowohl Straftaten durch als auch gegen Flüchtlinge), sowie Fragen der inneren Sicherheit und Integration.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Dokumentation der laufenden Berichterstattung und der politischen Ereignisse während der Flüchtlingskrise, um ein faktenbasiertes Bild der komplexen Lage zu vermitteln.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine medienbasierte Dokumentation, die Fakten, Berichte und Einschätzungen aus unterschiedlichen Quellen zusammenstellt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in verschiedene Sektionen, die von den Flüchtlingsströmen über die Flüchtlingspolitik bis hin zu sicherheitsrelevanten Vorfällen wie der Silvesternacht 2015/16 und dem Terroranschlag in Berlin reichen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Flüchtlingskrise, Asylpolitik, Kriminalitätsstatistik, Grenzsicherung, Integration und Sicherheit geprägt.
Wie wird mit den Vorkommnissen der Silvesternacht umgegangen?
Die Vorfälle werden detailliert analysiert, inklusive der polizeilichen Reaktion, der politischen Debatte und der juristischen Aufarbeitung.
Welche Bedeutung hat der Terroranschlag am Berliner Weihnachtsmarkt?
Dieser Anschlag wird als zentrales Ereignis behandelt, das die sicherheitspolitische Debatte in Deutschland maßgeblich verschärft und den Druck auf die Regierung in Bezug auf Abschiebungen und Sicherheitsgesetze erhöht hat.
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- Ernst Hunsicker (Author), 2017, Migranten, Asylsuchende und Flüchtlinge, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/317037
