Die fehlenden Kompetenzen des Europäischen Parlaments (EP) regen immer wieder zu Diskussionen an. Dies soll auch in dieser Hausarbeit bedacht werden, die folgende These behandelt: Das Europäische Parlament erfüllt im Gegensatz zum Deutschen Bundestag nicht vollständig die Parlamentsfunktionen.
Damit ist gemeint, dass das EP im Gegensatz zum Deutschen Bundestag (im Folgenden: Bundestag) erhebliche Defizite aufzeigt und die Aufgaben eines Parlamentes in einem demokratischen Staat nicht vollständig ausüben kann. Um einen adäquaten Vergleich zwischen dem EP und dem Bundestag zu ermöglichen, soll zunächst gezeigt werden, was ein Parlament ist, wie es aufgebaut ist und welche Aufgaben es hat, um eine Grundlage zu schaffen. Daraufhin soll das EP vorgestellt werden, wobei der Fokus auf der historischen Entwicklung, dem Aufbau, der Arbeitsweise sowie den Aufgaben und der Gesetzgebung liegen soll. Anschließend soll nach dem gleichen Muster – wobei auf die historische Entwicklung hierbei verzichtet wird – der Deutsche Bundestag aufgezeigt werden, um zu sehen welche Parallelen das EP und der Bundestag aufweisen. Mit einem Zwischenfazit bei beiden Parlamenten soll Stellung zur These genommen werden.
Um den Vergleich und den Bezug auf die These präziser zu gestalten, soll nach der Vorstellung der beiden Parlamente – das EP und der Bundestag – im folgenden Punkt ein Vergleich erfolgen, der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen beiden verdeutlichen soll. Abschließend wird anhand der gesammelten Argumente im Verlauf der Hausarbeit ein Fazit in Hinsicht auf die These gezogen und gezeigt, ob das EP Parlamentsfunktionen vollständig erfüllt.
Die Relevanz des Themas ist hoch, da die Europäische Union (im Folgenden: EU) oft in den Medien genannt wird. Diskussionen über die Befugnisse der europäischen Institutionen und die Gewaltenteilung in der EU sind nach wie vor aktuelle Themen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Was ist ein Parlament?
3. Das Europäische Parlament
3.1 Historische Entwicklung
3.2 Aufbau und Arbeitsweise
3.3 Aufgaben und Gesetzgebung
3.4 Zwischenfazit
4. Der Deutsche Bundestag
4.1 Aufbau und Arbeitsweise
4.2 Aufgaben und Gesetzgebung
4.3 Zwischenfazit
5. Vergleich
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit das Europäische Parlament im Vergleich zum Deutschen Bundestag die klassischen Funktionen eines Parlamentes erfüllt. Das zentrale Forschungsziel ist es, die strukturellen Defizite und die eingeschränkten Kompetenzen des Europäischen Parlaments gegenüber nationalen Parlamenten wie dem Bundestag herauszuarbeiten.
- Definition und Kernfunktionen eines modernen Parlamentes
- Historische Entwicklung und struktureller Aufbau des Europäischen Parlaments
- Kompetenzen und Gesetzgebungsverfahren in der Europäischen Union
- Aufbau, Arbeitsweise und Rolle des Deutschen Bundestages als legislatives Organ
- Vergleichende Analyse der Parlamentsfunktionen in Bezug auf Regierungsbildung, Kontrolle und Gesetzgebung
Auszug aus dem Buch
3.1 Historische Entwicklung
Das EP hat seinen Ursprung in der gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der Europäischen Wirtschafts- sowie Atomgemeinschaft der 1950er Jahre. (Vgl. Baum-Ceisig, Busch, Nospickel (2011): 21) Es hatte erst durch die Römischen Verträge 1957 eine beratende Rolle im Gesetzgebungsverfahren, die Europäische Kommission (im Folgenden: EK) schlug die Rechtsvorschriften vor und der Rat der Europäischen Union (im Folgenden: Rat) erließ sie. (Vgl. Europäisches Parlament-Online) Vertragsänderungen seit den 1970er Jahren ließen das EP zu einem wichtigen Akteur neben der EK und dem Rat werden. (Vgl. Wessels (2008): 122)
Die 55-jährige Entwicklung der EU ist mit einem Zuwachs der Rechte und Kompetenzen des EP geprägt. Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1952 gab es zunächst ein Parlament mit 78 Parlamentariern. Ab 1971 war das EP am Haushaltsverfahren der Gemeinschaften beteiligt und 1979 fanden die ersten Direktwahlen des EP statt, aber erst 1986 wurden mit der Einheitlichen Europäischen Akte die Rechte des EP erweitert, da das EP legislative Kompetenzen erhielt, wie bei der Einrichtung des Binnenmarktes oder die Zustimmung zu Beitrittsverfahren. Mit dem Maastrichter Vertrag von 1992 wurde das Mitentscheidungsverfahren ausgebaut und die Einsetzung der EK vom EP abhängig gemacht. Der Vertrag von Amsterdam 1999 weitete das Mitentscheidungsverfahren auf weitere Politikbereiche aus und mit dem Vertrag von Nizza 2003 sollte eine Verfassung entstehen, die scheiterte. (Vgl. Europäisches Parlament-Online)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung stellt die These auf, dass das Europäische Parlament im Gegensatz zum Deutschen Bundestag die Parlamentsfunktionen nicht vollständig ausfüllt, und umreißt das methodische Vorgehen.
2. Was ist ein Parlament?: Dieses Kapitel definiert den Begriff Parlament und identifiziert dessen vier Kernfunktionen: Regierungsbildung, Kontrolle, Gesetzgebung und Kommunikation.
3. Das Europäische Parlament: Hier werden die historische Entwicklung, der organisatorische Aufbau sowie die Gesetzgebungsbefugnisse des Europäischen Parlaments detailliert analysiert.
4. Der Deutsche Bundestag: Dieses Kapitel erläutert den Aufbau, die Arbeitsweise und die Aufgaben des Deutschen Bundestages, insbesondere in seiner Rolle als zentrales legislatives Organ Deutschlands.
5. Vergleich: In diesem Kapitel werden die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen dem Europäischen Parlament und dem Deutschen Bundestag hinsichtlich Struktur und Kompetenzen gegenübergestellt.
6. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bestätigt die These, dass das Europäische Parlament trotz Kompetenzzuwächsen die klassischen Funktionen eines nationalen Parlamentes nicht vollständig erfüllen kann.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Deutscher Bundestag, Parlamentsfunktionen, Gesetzgebung, Kontrolle, Regierungsbildung, Mitentscheidungsverfahren, Europäische Union, Gewaltenteilung, Demokratische Legitimation, Legislative, Europäische Kommission, Fraktionen, Ausschüsse, Politische Institutionen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit vergleicht das Europäische Parlament mit dem Deutschen Bundestag, um zu untersuchen, ob das Europäische Parlament die Aufgaben eines echten, demokratischen Parlamentes vollständig wahrnimmt.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Themenfelder umfassen die Definition von Parlamentsfunktionen, den Aufbau und die Arbeitsweise beider Parlamente sowie deren spezifische Aufgaben in der Gesetzgebung und Exekutivkontrolle.
Was ist die primäre Forschungsfrage der Arbeit?
Die zentrale Frage lautet, ob das Europäische Parlament im Vergleich zum Deutschen Bundestag die klassischen Parlamentsfunktionen – wie Gesetzgebung und Kontrolle der Regierung – vollständig ausüben kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Es wird ein vergleichender Ansatz gewählt, bei dem zunächst beide Parlamente getrennt nach einem festen Muster vorgestellt werden, bevor ein systematischer Vergleich der Gemeinsamkeiten und Unterschiede erfolgt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der beiden Institutionen, wobei jeweils die historische Entwicklung, der Aufbau, die Arbeitsweise sowie die Aufgabenbereiche detailliert beleuchtet werden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind Gewaltenteilung, Mitentscheidungsverfahren, demokratische Legitimation, Legislativfunktion und die Rolle der Europäischen Kommission.
Inwiefern beeinflussen Expertenkommissionen die Gesetzgebung im Bundestag?
Laut Arbeit können Expertenkommissionen den politischen Spielraum einengen, da Politiker zunehmend auf deren Rat angewiesen sind und dadurch ihre originäre Repräsentationsaufgabe teilweise verlieren.
Warum ist das Europäische Parlament laut der These nicht vollständig funktionsfähig?
Der Autor argumentiert, dass das Europäische Parlament im Vergleich zum Bundestag bei zentralen Aufgaben wie der Gesetzgebung und der Regierungsbildung nur eingeschränkte Mitwirkungsrechte besitzt und stark von anderen EU-Organen abhängig bleibt.
- Quote paper
- Mehmet Mutlu Atci (Author), 2013, Das Politische System der EU. Erfüllt das Europäische Parlament die Parlamentsfunktion?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/317544
