Die Person des aktuellen Bundespräsidenten Christian Wulff beherrscht seit Anfang Dezember 2011 die Medien und das öffentliche Interesse in Deutschland. Der Bundespräsident ist durch eine fragwürdige Kreditfinanzierung seines Eigenheims in Niedersachsen in die Kritik geraten. Diese Arbeit versucht einen ersten Aufschluss über die vergangenen Ereignisse und den Zusammenhang zwischen den Rechten und Pflichten als Bundespräsident zu schaffen.
Zum besseren Verständnis über die Bedeutung und Einordnung des Amtes des Bundespräsidenten wird im ersten Teil dieser Arbeit das Amt des Bundespräsidenten von seinen Wurzeln in der Weimarer Republik über seine Funktionen, bis hin zu seinen Rechten und Pflichten in der Regierungsarbeit erläutert. Der zweite Teil gibt einen Überblick über den politischen Werdegang der Person Christian Wulffs, seine bedeutsamsten politischen Aktivitäten als Bundespräsident sowie die Entwicklung der aktuellen „Causa Wulff“, im Fokus der Kreditvergabe, bis zum Stand des 17.01.2012.
Abschließend wird eine Bewertung der aktuellen Situation und die möglichen Auswirkungen auf die Gesellschaft, das Amt des Bundespräsidenten und der Person Christian Wulff durch den Autor vorgenommen. Es ist zu beachten, dass bei weiten nicht alle aktuell angebrachten Vorwürfe und Entwicklungen in dieser Arbeit berücksichtigt werden konnten, da eine vollumfängliche Aufarbeitung der Sachverhalte den Umfang dieser Arbeit deutlich sprengen würden. Vielmehr soll diese Arbeit als Grundlage einer ersten Einschätzung der aktuellen Situation und deren Bedeutungszusammenhänge dienen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Wurzeln des Amtes
2.1 Weimarer Republik
2.2 Nachkriegszeit
3 Die Wahl zum Bundespräsidenten
4 Der Bundespräsident im politischen System
4.1 Der Bundespräsident und die Bundesregierung
4.2 Zusammenwirken mit Bundesrat, Bundestag und Bundesverfassungsgericht
4.3 Funktionen in der Politik
5 Bundespräsident Christian Wulff
5.1 Zur Person
5.2 Christian Wulff und sein Wirken als Bundespräsident
5.3. Aktuelle Problematik und Diskussion
6 Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Seminararbeit untersucht das Amt des Bundespräsidenten in Deutschland, insbesondere vor dem Hintergrund der politischen Kontroverse um Christian Wulff, um den Zusammenhang zwischen den verfassungsrechtlichen Rechten und Pflichten des Amtes und der tatsächlichen Amtsausübung zu beleuchten.
- Historische Entwicklung des Amtes von der Weimarer Republik bis zur Nachkriegszeit
- Verfassungsrechtliche Grundlagen und Wahlverfahren des Bundespräsidenten
- Systematische Einordnung der Funktionen (Integrations-, Artikulations-, Kontroll- und Repräsentationsfunktion)
- Politischer Werdegang und Wirken von Christian Wulff als Bundespräsident
- Analyse der "Causa Wulff" im Kontext von Kreditvergabe, Transparenz und Medienkritik
Auszug aus dem Buch
5.3. Aktuelle Problematik und Diskussion
Die aktuelle Debatte über den Bundepräsidenten hat Ihren Ursprung in einer parlamentarischen Anfrage vom 12.02.2010 der Grünen Abgeordneten Stefan Wenzel und Ursula Helmhold. Diese wollten vor dem Hintergrund von verbilligten Flügen mit Air Berlin unter Anderem in Erfahrung bringen, ob der damalige Ministerpräsident Herr Wulff geschäftliche Beziehungen zu dem Unternehmer Egon Geerkens aufweist. Herr Wulff widersprach damals jeglicher geschäftlicher Beziehung zu Herrn Geerkens während der letzten zehn Jahre. Am 11.12.2011 stellte der stellvertretende Chefredakteur der BILD-Zeitung, Martin Heidemanns, eine schriftliche Anfrage an den Bundespräsidenten Wulff. Mit dieser wurde der Bundespräsident mit dem Vorwurf konfrontiert im Rahmen einer Immobilienfinanzierung seines Eigenheims, entgegen seiner damaligen Stellungnahme im niedersächsischen Landtag, eine geschäftliche Beziehung zu Herrn Geerkens gehabt zu haben. Konkret wurde ein privat geschlossener Darlehensvertrag, in Höhe von 500.000 Euro mit einer 2,5 Prozentpunkte günstigeren Verzinsung als üblich, zwischen der Ehefrau von Herrn Geerkens und Herrn Wulff als geschäftliche Beziehung und Vorteilsnahme von der BILD angebracht.
Der Bundespräsident befand sich zu diesem Zeitpunkt auf einem Auslandsbesuch in der Golfregion. Als Reaktion auf die Anfrage der BILD erhielt der Chefredakteur einen Anruf auf seinen mobilen Anrufbeantworter. Dieser Anruf wurde von der BILD als Einschüchterungsversuch zum Unterbinden einer Berichterstattung über die Immobilienfinanzierung. Obwohl eine Transkription der Mailboxnachricht nicht veröffentlich wurde, sind bisher Details des Inhaltes an die Öffentlichkeit gelangt. So soll der Bundespräsident im Falle einer Veröffentlichung des Sachverhaltes von einem endgültigen Bruch in der Beziehung zwischen der BILD und ihm sowie einem Krieg gesprochen haben.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik um Christian Wulff ein und erläutert den Aufbau sowie das Ziel der Arbeit, eine Grundlage für eine erste Einschätzung der aktuellen Situation zu schaffen.
2 Wurzeln des Amtes: Dieses Kapitel behandelt die historische Entstehung des Amtes, unterteilt in die Erfahrungen der Weimarer Republik und die daraus resultierenden Konsequenzen für die konstitutionelle Ausgestaltung in der Nachkriegszeit.
3 Die Wahl zum Bundespräsidenten: Hier wird der Prozess der Einberufung, Zusammensetzung und Funktionsweise der Bundesversammlung sowie der konkrete Ablauf der Wahl dargelegt.
4 Der Bundespräsident im politischen System: Dieses Kapitel analysiert die verfassungsrechtliche Stellung des Bundespräsidenten, sein Zusammenwirken mit anderen Verfassungsorganen und seine spezifischen politischen Funktionen.
5 Bundespräsident Christian Wulff: Dieser Abschnitt beleuchtet den Lebensweg Wulffs, seine politische Karriere vor der Präsidentschaft, sein Wirken im Amt und die chronologische Entwicklung der "Causa Wulff".
6 Fazit und Ausblick: Das Fazit bewertet das Verhalten Wulffs in der Krise, hinterfragt dessen Amtsverständnis und diskutiert die möglichen innen- und außenpolitischen Auswirkungen der Causa.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Christian Wulff, Causa Wulff, Weimarer Republik, Grundgesetz, Bundesversammlung, Politische Integrität, Korruption, Pressefreiheit, Politische Kultur, Deutschland, Verfassungsorgan, Regierungsarbeit, Amtspflichten, Transparenz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Rolle des Bundespräsidenten im politischen System der Bundesrepublik Deutschland und setzt dies in Beziehung zu den Ereignissen rund um Christian Wulff.
Welche Themenfelder sind zentral?
Zentrale Themen sind die historische Entwicklung des Präsidentenamtes, die verfassungsrechtlichen Befugnisse sowie die ethischen Anforderungen an das höchste Staatsamt im Kontext aktueller Skandale.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, ein besseres Verständnis für das Amt des Bundespräsidenten zu schaffen und die Ereignisse der "Causa Wulff" vor dem Hintergrund von Rechten, Pflichten und politischer Verantwortung einzuordnen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Seminararbeit, die auf einer Literaturanalyse sowie der Auswertung von Primär- und Sekundärquellen (einschließlich Medienberichten) basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Herleitung des Amtes, die Darstellung der Wahlmechanismen, die Analyse der politischen Funktionen und die detaillierte Aufarbeitung des Falls Wulff.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich am besten mit Begriffen wie Bundespräsident, Causa Wulff, Politische Integrität, Pressefreiheit und Verfassungsorgan beschreiben.
Wie bewertet der Autor Wulffs Umgang mit den Vorwürfen?
Der Autor kritisiert die angewandte "Salamitaktik" und das mangelnde Transparenzverhalten, welche den Glaubwürdigkeitsanspruch des Amtes erheblich beschädigt haben.
Welche Bedeutung hat der Anruf bei der Bild-Zeitung?
Der Anruf wird als hochproblematisch eingestuft, da er das Ziel verfolgte, die Berichterstattung zu unterbinden, und somit Zweifel am Amtsverständnis sowie an der Wahrung der Pressefreiheit aufwarf.
- Citar trabajo
- Jannis Papoutsakis (Autor), 2011, Das Amt des Bundespräsidenten. Von der Weimarer Republik bis zu Christian Wulff, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/318797
