Im Fokus dieser Arbeit stehen Wechselkursmanipulationen mit besonderem Schwerpunkt auf dem internationalen Devisenhandel sowie den völkerrechtlichen Möglichkeiten solchen Manipulationen zu begegnen.
Das Wort Wechselkursmanipulation hat an Bedeutung gewonnen. Länder, die aufgrund rein nationaler Interessen ihre Wechselkurse am internationalen Devisenmarkt mit Hilfe von staatlichen Interventionen bewusst beeinflussen, sehen sich angesichts der internationalen wirtschaftlichen Auswirkungen in der Kritik der internationalen Gemeinschaft.
Als „Währungskrieg“ wird die überspitzte Darstellung der kollidierenden Staateninteressen am internationalen Kapitalmarkt bezeichnet, was die hochpolitische Brisanz des Themas wiederspiegelt. Es kollidiert das national motivierte Wirtschaftsinteresse der Staaten, eine souveräne Währungspolitik zu betreiben, um möglichst hohen nationalen Reichtum und damit Wohlstand zu erreichen, mit dem Interesse der internationalen Gemeinschaft nach einer internationalen Geldwertstabilität und der Erhaltung des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts, also einem internationalen Wohlstandszuwachs nach den Regeln des fairen Wettbewerbs.
Das Thema Geld und Geldpolitik galt schon früher als eines der Kernelemente staatlicher Souveränität und wird von vielen Staaten auch heute noch als rein innerstaatliche Angelegenheit angesehen, hinter der eine stark nationale Motivation steht. Zu den nationalen währungspolitischen Zielen gehören Preisstabilität, Senkung von Transaktionskosten, hohe Wettbewerbsfähigkeit und eine hohe inländische Kaufkraft, aber auch ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht und der Zugang zu internationalen Krediten. Gerade zur Koordination dieser letztgenannten Wirtschaftsinteressen ist eine internationale Zusammenarbeit unumgänglich, die darauf abzielt, die Geldwertstabilität und das außenwirtschaftliche Gleichgewicht zu erhalten, indem ein geordnetes und stabiles Wechselkurssystem etabliert wird. Im Folgenden soll eine kurze Einführung in das internationale Währungssystem und die internationale Währungsordnung gegeben werden, um dann am Beispiel des Staates China die aktuelle Problematik aufzuzeigen und eine Verletzung von internationalem Recht durch die nationale Währungspolitik zu prüfen. Insbesondere kommen hier das Übereinkommen über den Internationalen Währungsfond und das Recht der Welthandelsorganisation in Betracht.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- 1. Internationales Währungssystem
- a) Währungskonvertibilität
- b) Wechselkurssysteme
- 2. Internationale Währungsordnung
- a) Zahlungsbilanz
- B. Beispiel China-Konflikt: Währungskrieg mit dem Yuan
- 1. Währungspolitik Chinas
- 2. Folgen und internationale Reaktionen
- C. Verletzung von Internationalem Recht
- 1. Übereinkommen über den Internationalen Währungsfond
- a) Manipulation i.S.d. Art. IV Abs. 1 iii) IWF
- aa) Überwachungsentscheidungen
- bb) Rechtsfolge
- 2. Recht der Welthandelsorganisation
- a) Verbotene Subvention i.S.d. Art. 1, 2, 3 WTO-Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen (SCM)
- aa) Finanzielle Beihilfe, Art. 1.1 a) (1) SCM
- bb) Vorteil, Art. 1.1 b) SCM
- cc) Spezifität, Art 2, 3 SCM
- dd) Rechtsfolge
- b) Zweckvereitelung der Abkommen i.S.d. Art. XV:4 Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen
- 3. Zusammenfassung
- D. Andere mögliche Vorgehensweisen
- 1. Änderung des WTO-Abkommens
- 2. Änderung des IWF-WTO-Übereinkommens
- 3. Änderung des IWF-Abkommens
- Das internationale Währungssystem und seine Regeln der Zusammenarbeit im Bereich der Währungspolitik
- Die Folgen und internationalen Reaktionen auf die Währungspolitik Chinas
- Die Überprüfung der Verletzung von internationalem Recht durch die nationale Währungspolitik
- Die Anwendung des Übereinkommens über den Internationalen Währungsfond und das Recht der Welthandelsorganisation
- Mögliche Vorgehensweisen zur Änderung der bestehenden internationalen Abkommen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text befasst sich mit den aktuellen Problemen des Europäischen und Internationalen (Wirtschafts-) Rechts im Zusammenhang mit Wechselkurs-"Manipulationen". Er analysiert, wie die gezielte Beeinflussung von Wechselkursen durch Staaten im internationalen Devisenmarkt die internationale Gemeinschaft in die Kritik gerät.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung
Der Text führt in das Thema der Wechselkursmanipulation ein und beleuchtet die kontroversen Interessen der Staaten in Bezug auf Währungspolitik. Es wird auf die Bedeutung des Themas für das internationale Wirtschaftsrecht hingewiesen, da es die nationale Wirtschaftspolitik mit dem Interesse der internationalen Gemeinschaft nach stabilen Wechselkursen und fairem Wettbewerb in Konflikt bringt.
1. Internationales Währungssystem
Dieser Abschnitt beschreibt das internationale Währungssystem als ein System von Regeln für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Währungspolitik. Es werden die Konzepte der Währungskonvertibilität und der verschiedenen Wechselkurssysteme erläutert.
2. Internationale Währungsordnung
Der Abschnitt erläutert die Bedeutung der internationalen Währungsordnung für die Aufrechterhaltung eines stabilen globalen Finanzsystems. Es wird die Rolle der Zahlungsbilanz als Indikator für die wirtschaftliche Stabilität von Staaten hervorgehoben.
B. Beispiel China-Konflikt: Währungskrieg mit dem Yuan
Dieser Abschnitt konzentriert sich auf den aktuellen Konflikt zwischen China und der internationalen Gemeinschaft bezüglich der Währungspolitik Chinas. Es werden die Währungspolitik Chinas und deren Folgen für das internationale Wirtschaftsgefüge analysiert.
C. Verletzung von Internationalem Recht
Dieser Abschnitt untersucht, ob die Währungspolitik Chinas gegen internationales Recht verstößt. Dabei werden insbesondere das Übereinkommen über den Internationalen Währungsfond und das Recht der Welthandelsorganisation analysiert.
D. Andere mögliche Vorgehensweisen
Dieser Abschnitt betrachtet verschiedene Optionen, wie die bestehenden internationalen Abkommen geändert werden könnten, um den Herausforderungen der Wechselkursmanipulation besser gerecht zu werden.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter und Themenbereiche des Textes sind: Wechselkursmanipulation, internationales Währungssystem, Währungspolitik, China, Yuan, Internationaler Währungsfond (IWF), Welthandelsorganisation (WTO), Subventionen, Ausgleichsmaßnahmen, internationales Wirtschaftsrecht.
- Citation du texte
- Anonym (Auteur), 2011, Internationale Währungspolitik und Wechselkursmanipulationen. Interventionsmöglichkeiten des Völkerrechts, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/319121
