In den 70er Jahren waren es auffällige Barttrachten, die den Dienstvorgesetzten ein Dorn im Auge waren, heute sind es ohrschmucktragende und langhaarige Polizeibeamte in Uniform. Der gesellschaftliche Wandel und die veränderten Anschauungen machen gerade im Bereich der Mode auch vor der Institution Polizei keinen Halt.
Doch gerade solche Berufszweige wie eben die Polizei, die sich durch das Tragen einer Uniform hervorheben, achten besonders auf das äußere Erscheinungsbild ihrer Beamten.
Deswegen ist es für den Dienstherrn wichtig, dass der Beamte im Rahmen seiner Dienstausübung in einer Form auftritt, welche der Erfüllung seiner obliegenden Pflichten gerecht wird.
Anordnungen in Bezug auf das äußere Erscheinungsbild bergen jedoch gerade aufgrund der sich wandelnden gesellschaftlichen Verhaltensweisen und Anschauungen ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotential.
Mittlerweile existiert eine Vielzahl von Entscheidungen, auf regionaler Ebene bis hin zum Bundesverfassungsgericht, welche versuchen, den objektiv korrekt gekleideten Uniformträger zu beschreiben und Handlungsräume für Dienstvorgesetzte und Mitarbeiter aufzustellen.
Kernpunkt dieser Urteilsfindungen war stets das Spannungsfeld des Grundrechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, Art. 2 Abs. 1 GG im Verhältnis zu den jeweiligen beamtenrechtlichen Pflichten und deren Einschränkbarkeit.
In meiner Arbeit wird zunächst auf die einzelnen Merkmale des äußeren Erscheinungsbildes eingegangen.
Dem folgend werden die einzelnen Rechtsgrundlagen für die Anordnungen bezüglich des äußeren Erscheinungsbildes erläutert und die tangierten Grundrechte gegenübergestellt. Der Hauptteil der Arbeit beschreibt das Spannungsverhältnis des Artikel 2 Abs. 1 GG zu den einzelnen Beamtengesetzen.
Dieses wird anhand von Gerichtsurteilen beschrieben und verdeutlicht. Selbst die Gerichte konnten bislang nicht genau definieren, wie das gepflegte Erscheinungsbild eines Polizeibeamten zu lauten habe.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Merkmale des äußeren Erscheinungsbildes
- 2.1 Die Uniform
- 2.2 Das persönliche Äußere
- 2.3 Verhalten in der Öffentlichkeit
- 3. Rechtsgrundlagen
- 3.1 Verfassungsrechtliche Vorgaben
- 3.1.1 Freie Entfaltung der Persönlichkeit gemäß Artikel 2 Abs. 1 Grundgesetz
- 3.1.2 Grundsatz der Gleichberechtigung von Männern und Frauen gem. Artikel 3 Abs. 2 GG
- 3.2 Landesrechtliche Vorschriften
- 3.2.1 Pflicht zum achtungswürdigen Verhalten gem. § 73 S. 3 LBG_B-W i.V.m. PDV 350 III/10
- 3.2.2 Gehorsamspflicht gem. § 74 S.2 LBG i.V.m. PDV 350 VII/104
- 3.3 Rechtssprechungen zum Erscheinungsbild der Beamten
- 3.4 Aus den Rechtsprechungen resultierende Vorschriften der Innenministerien
- 4. Ansichten von unmittelbar betroffenen Personenkreisen
- 4.1 Umfragen in der Bevölkerung
- 4.2 Interview mit Herrn M., ehemals Leiter der PD Freiburg
- 4.3 Interview mit einem Ohrschmuckträger, Herrn Eberle, Polizeibeamter im Streifendienst
- 5. Regelungen zum äußeren Erscheinungsbild in der freien Wirtschaft am Beispiel der Deutschen Lufthansa - Bereich Flugbegleiter
- 5.1 Vorgaben
- 5.2 Vergleich zur Polizei
- 6. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Grundlagen und die praktischen Auswirkungen von Anordnungen von Dienstvorgesetzten zum äußeren Erscheinungsbild von Polizeibeamten in Baden-Württemberg. Sie analysiert den Konflikt zwischen dem Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und den dienstlichen Anforderungen an das Erscheinungsbild. Die Arbeit beleuchtet verschiedene Gerichtsurteile und Meinungen betroffener Personen.
- Rechtliche Rahmenbedingungen für das äußere Erscheinungsbild von Polizeibeamten
- Konflikt zwischen persönlicher Freiheit und dienstlichen Vorgaben
- Auswertung von Gerichtsurteilen zum Thema
- Meinungen und Ansichten betroffener Personenkreise
- Vergleich mit der Regelung des äußeren Erscheinungsbildes in der Privatwirtschaft
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beschreibt den Wandel des äußeren Erscheinungsbildes von Polizeibeamten im Laufe der Zeit und die damit verbundenen Konflikte zwischen gesellschaftlichen Veränderungen und den Anforderungen an das Erscheinungsbild im Polizeidienst. Sie hebt die Bedeutung der Vereinbarkeit von persönlicher Freiheit und dienstlichen Pflichten hervor und benennt den Kernpunkt der Arbeit: die Analyse des Spannungsfeldes zwischen dem Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und beamtenrechtlichen Pflichten.
2. Merkmale des äußeren Erscheinungsbildes: Dieses Kapitel definiert die verschiedenen Aspekte des äußeren Erscheinungsbildes von Polizeibeamten, darunter die Uniform, das persönliche Äußere (z.B. Haarschnitt, Schmuck) und das Verhalten in der Öffentlichkeit. Es legt die Grundlage für die spätere Diskussion der rechtlichen und praktischen Fragen im Zusammenhang mit Anordnungen des Dienstvorgesetzten.
3. Rechtsgrundlagen: Kapitel 3 analysiert die relevanten Rechtsgrundlagen, beginnend mit verfassungsrechtlichen Vorgaben wie dem Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG) und dem Grundsatz der Gleichberechtigung (Art. 3 Abs. 2 GG). Es beleuchtet landesrechtliche Vorschriften, insbesondere die Pflicht zum achtungswürdigen Verhalten und die Gehorsamspflicht von Beamten. Ein Schwerpunkt liegt auf der Auswertung verschiedener Gerichtsurteile, die sich mit dem äußeren Erscheinungsbild von Polizeibeamten auseinandersetzen und unterschiedliche Aspekte des Konflikts zwischen Grundrechten und Dienstpflichten beleuchten. Die Zusammenfassung der verschiedenen Urteile und ihrer Argumentationen bildet den Kern dieses Kapitels. Schließlich werden die aus den Rechtsprechungen resultierenden Vorschriften der Innenministerien verschiedener Bundesländer vorgestellt, um regionale Unterschiede aufzuzeigen.
4. Ansichten von unmittelbar betroffenen Personenkreisen: Dieses Kapitel präsentiert die Perspektiven von unmittelbar betroffenen Personen. Es umfasst Ergebnisse von Umfragen in der Bevölkerung, ein Interview mit einem ehemaligen Leiter einer Polizeidirektion und ein Interview mit einem Polizeibeamten, der Ohrschmuck trägt. Diese unterschiedlichen Perspektiven sollen ein breites Bild der Meinungen und Erfahrungen zu dem Thema liefern und die Diskussion bereichern.
5. Regelungen zum äußeren Erscheinungsbild in der freien Wirtschaft am Beispiel der Deutschen Lufthansa - Bereich Flugbegleiter: Dieses Kapitel vergleicht die Regelungen zum äußeren Erscheinungsbild bei der Polizei mit denen in der freien Wirtschaft, am Beispiel der Deutschen Lufthansa und deren Flugbegleiter. Es analysiert die Vorgaben für das Erscheinungsbild der Flugbegleiter und setzt diese in Relation zu den Anforderungen an Polizeibeamte, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzuzeigen und den Kontext der Polizeiregelungen zu erweitern.
Schlüsselwörter
Äußeres Erscheinungsbild, Polizeibeamte, Dienstvorgesetzte, Anordnungen, Rechtsgrundlagen, Grundgesetz, freie Entfaltung der Persönlichkeit, Gleichberechtigung, Gerichtsurteile, beamtenrechtliche Pflichten, Uniform, Haarschnitt, Schmuck, Konfliktpotential, Dienstausübung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Arbeit: Äußeres Erscheinungsbild von Polizeibeamten in Baden-Württemberg
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Grundlagen und die praktischen Auswirkungen von Anordnungen von Dienstvorgesetzten zum äußeren Erscheinungsbild von Polizeibeamten in Baden-Württemberg. Sie analysiert den Konflikt zwischen dem Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und den dienstlichen Anforderungen an das Erscheinungsbild.
Welche Aspekte des äußeren Erscheinungsbildes werden betrachtet?
Die Arbeit betrachtet die Uniform, das persönliche Äußere (Haarschnitt, Schmuck etc.) und das Verhalten von Polizeibeamten in der Öffentlichkeit.
Welche Rechtsgrundlagen werden analysiert?
Die Arbeit analysiert verfassungsrechtliche Vorgaben (Art. 2 Abs. 1 GG - freie Entfaltung der Persönlichkeit; Art. 3 Abs. 2 GG - Gleichberechtigung), landesrechtliche Vorschriften (z.B. Pflicht zum achtungswürdigen Verhalten, Gehorsamspflicht), Gerichtsurteile zum Erscheinungsbild von Beamten und die daraus resultierenden Vorschriften der Innenministerien.
Wie werden die Meinungen Betroffener berücksichtigt?
Die Arbeit bezieht Meinungen von Betroffenen ein durch Umfragen in der Bevölkerung, Interviews mit einem ehemaligen Leiter einer Polizeidirektion und einem Polizeibeamten, der Ohrschmuck trägt.
Wird ein Vergleich mit der Privatwirtschaft gezogen?
Ja, die Arbeit vergleicht die Regelungen zum äußeren Erscheinungsbild bei der Polizei mit denen in der Privatwirtschaft, am Beispiel der Deutschen Lufthansa und deren Flugbegleitern.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit umfasst folgende Kapitel: Einleitung, Merkmale des äußeren Erscheinungsbildes, Rechtsgrundlagen, Ansichten von unmittelbar betroffenen Personenkreisen, Regelungen zum äußeren Erscheinungsbild in der freien Wirtschaft (am Beispiel Lufthansa), und Zusammenfassung.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit am besten?
Schlüsselwörter sind: Äußeres Erscheinungsbild, Polizeibeamte, Dienstvorgesetzte, Anordnungen, Rechtsgrundlagen, Grundgesetz, freie Entfaltung der Persönlichkeit, Gleichberechtigung, Gerichtsurteile, beamtenrechtliche Pflichten, Uniform, Haarschnitt, Schmuck, Konfliktpotential, Dienstausübung.
Was ist die zentrale Fragestellung der Arbeit?
Die zentrale Fragestellung ist die Analyse des Spannungsfeldes zwischen dem Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und beamtenrechtlichen Pflichten bezüglich des äußeren Erscheinungsbildes von Polizeibeamten.
Welche Zielsetzung verfolgt die Arbeit?
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen für das äußere Erscheinungsbild von Polizeibeamten, den Konflikt zwischen persönlicher Freiheit und dienstlichen Vorgaben, wertet Gerichtsurteile aus und berücksichtigt Meinungen betroffener Personenkreise. Ein Vergleich mit der Privatwirtschaft rundet die Analyse ab.
Wo finde ich eine detaillierte Zusammenfassung der einzelnen Kapitel?
Eine detaillierte Zusammenfassung der einzelnen Kapitel findet sich im Abschnitt "Zusammenfassung der Kapitel" innerhalb des Dokuments.
- Citation du texte
- Jochen Andruschak (Auteur), 2004, Umfang und Grenzen der Anordnungen von Dienstvorgesetzten zum äußeren Erscheinungsbild von Polizeibeamten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31960
