Föderalismus in Deutschland ist nicht einer Laune des Grundgesetzes entsprungen, sondern über Jahrhunderte gewachsen. Kultur in Deutschland ist föderal geprägt. Auf dieser Prägung beruht der Reichtum unseres kulturellen Lebens (Vogel, 2004, S.38).
Die Förderung der vielfältigen Kunst- und Kulturlandschaft gehört in Deutschland zu den Kernaufgaben staatlichen Handelns. Die Vorgehensweise bei der Vergabe von Fördermitteln der öffentlichen Hand ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Diese Arbeit möchte nicht nur das gesamte Gebiet der öffentlichen Kulturförderung umreißen und das Zuwendungsverfahren erläutern, sondern auch auf die Hürden, Probleme und Hindernisse hinweisen, die im Zusammenhang damit entstehen können.
Die Kulturausgaben der öffentlichen Hand werden maßgeblich von Ländern und Gemeinden bestritten. In geringerem Maße beteiligt sich der Bund an der Kulturfinanzierung. Das föderale Prinzip, gem. Art. 20 GG. besagt, dass die Staatsgewalt nach innen vorrangig in den Händen von Teilstaaten d.h. den einzelnen Bundesländern zu liegen hat. Art. 30 GG unterstreicht die Befugnisse der Länder nochmals. Dementsprechend ist die Kulturpolitik der einzelnen Bundesländer, wie sich dies bereits schon in sehr unter-schiedlichen Formulierungen in den jeweiligen Landesverfassungen ausdrückt, stark von den länderspezifischen Traditionen geprägt (vgl. Klein, 2003, S.122).
Der finanzielle Rahmen, wie er vor allen Dingen durch die jeweiligen Kulturhaushalte abgesteckt wird, entscheidet wesentlich darüber, welche Institutionen eingerichtet und aufrechterhalten, welche Projekte unterstützt und gefördert werden können. Die Kulturausgaben des Bundes, der Länder und der einzelnen Gemeinden sind jeweils in sog. Haushaltsplänen für ein Haushaltsjahr oder einen Doppelhaushalt festgelegt. Kulturpolitik setzt finanzielle Rahmenbedingungen durch die Aufstellung und Beschließung entsprechender Haushaltssatzungen. Sie ist hierbei in ihren Entscheidungen allerdings keineswegs frei, sondern durch eine Reihe von Konditionen beschränkt. Dies sind vor Allem (vgl. Klein, 2003, S.82f.) :
die allgemeinen Regeln des öffentlichen Haushaltsrechtes
die allgemeine wirtschafts- und finanzpolitische Situation
das allgemeine politische Klima
gesetzliche Vorgaben und eingegangene juristische Bestimmungen
Auf einen Blick
- Die Gemeinden trugen im Jahr 2001 mit 3,72 Mrd. Euro den größten Anteil an den Kulturausgaben
- Über 230 Theatervereine in Baden-Württemberg sind im Bund Deutscher Amateurtheater organisiert
- 13 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Beteiligte an der öffentlichen Kulturförderung
2.1.1. der Förderer „die öffentliche Hand“
2.1.2. Europa und die Kulturförderung
2.2. die Geförderten
3. Formen der öffentlichen Kulturförderung
3.1. Finanzielle Kulturförderung
3.1.1. Institutionelle Kulturförderung
3.1.2. Projektförderung
3.2. Personenbezogene Förderung / Stipendien
4. Finanzierungsarten
4.1. Vollfinanzierung
4.2. Teilfinanzierung
4.3. Fehlbedarfsfinanzierung
4.4. Festbetragsfinanzierung
4.5. Anteilsfinanzierung
5. Zuwendungsverfahren
5.1. Antragsverfahren
5.2. Bewilligungsverfahren
5.3. Zuwendungsbescheid
5.4. Überwachungsverfahren
5.5. Prüfungsverfahren und Rückforderungen
6. Neue Wege der öffentlichen Kulturförderung
6.1. Kostenrechnungssysteme in öffentlichen Kulturinstitutionen
6.2. Öffentliche Mischfinanzierung
6.3. Öffentliche – private Mischfinanzierung
6.4. Kulturlotterien
7. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Vor- und Nachteile der öffentlichen Kulturförderung in Deutschland, beleuchtet die beteiligten Akteure sowie verschiedene Finanzierungsarten und widmet sich ausführlich den administrativen Zuwendungsverfahren sowie neuen Wegen in der Kulturfinanzierung.
- Beteiligte Instanzen wie Bund, Länder, Gemeinden und die Europäische Union
- Formen und Arten der Finanzierung von Kulturprojekten
- Administrative Abläufe von der Antragstellung bis zum Prüfungsverfahren
- Hürden, Probleme und rechtliche Rahmenbedingungen bei Zuwendungen
- Innovative Ansätze wie Mischfinanzierung und Kulturlotterien
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Föderalismus in Deutschland ist nicht einer Laune des Grundgesetzes entsprungen, sondern über Jahrhunderte gewachsen. Kultur in Deutschland ist föderal geprägt. Auf dieser Prägung beruht der Reichtum unseres kulturellen Lebens (Vogel, 2004, S.38).
Die Förderung der vielfältigen Kunst- und Kulturlandschaft gehört in Deutschland zu den Kernaufgaben staatlichen Handelns. Die Vorgehensweise bei der Vergabe von Fördermitteln der öffentlichen Hand ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Diese Arbeit möchte nicht nur das gesamte Gebiet der öffentlichen Kulturförderung umreißen und das Zuwendungsverfahren erläutern, sondern auch auf die Hürden, Probleme und Hindernisse hinweisen, die im Zusammenhang damit entstehen können.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in den föderalen Kontext der deutschen Kulturlandschaft ein und formuliert das Ziel der Arbeit, die Kulturförderung und deren Hürden zu beleuchten.
2. Beteiligte an der öffentlichen Kulturförderung: Es werden die Rollen von Bund, Ländern, Gemeinden, der EU sowie der Geförderten im Kulturbereich analysiert.
3. Formen der öffentlichen Kulturförderung: Das Kapitel differenziert zwischen finanzieller Kulturförderung (institutionell und projektbezogen) sowie personenbezogenen Förderungen.
4. Finanzierungsarten: Hier werden Voll-, Teil-, Fehlbedarfs-, Festbetrags- und Anteilsfinanzierung als unterschiedliche Wege der Mittelvergabe erläutert.
5. Zuwendungsverfahren: Der Abschnitt beschreibt den Ablauf von Antrags- und Bewilligungsverfahren bis hin zur Überwachung und möglichen Rückforderungen.
6. Neue Wege der öffentlichen Kulturförderung: Es werden moderne Ansätze wie Kostenrechnungssysteme, Mischfinanzierungen und Kulturlotterien diskutiert.
7. Fazit: Das Fazit fasst die kommenden strukturellen Veränderungen und Einsparpotenziale im deutschen Kultursektor zusammen.
Schlüsselwörter
Kulturförderung, öffentliche Hand, Föderalismus, Kulturfinanzierung, Zuwendungsverfahren, Projektförderung, Institutionelle Förderung, Mischfinanzierung, Kulturpolitik, Haushaltsrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Strukturen, Formen und Verfahren der öffentlichen Kulturförderung in Deutschland sowie damit verbundene Herausforderungen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Fokus stehen die beteiligten Akteure, verschiedene Finanzierungsarten, rechtliche Rahmenbedingungen von Zuwendungen und neue Finanzierungsmodelle.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist es, das System der Kulturförderung umfassend darzustellen und auf administrative Hürden sowie rechtliche Probleme hinzuweisen.
Welche wissenschaftliche Methode oder Herangehensweise wird verwendet?
Es handelt sich um eine literatur- und quellenbasierte Analyse rechtlicher und finanzierender Strukturen im Bereich des Kulturmanagements.
Welche Aspekte werden im Hauptteil besonders behandelt?
Der Hauptteil widmet sich detailliert den Förderformen, Finanzierungsarten, den genauen Schritten des Zuwendungsverfahrens und potenziellen Reformansätzen.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Publikation charakterisieren?
Zentrale Begriffe sind Kulturförderung, Zuwendungsverfahren, öffentliche Hand, Kulturfinanzierung und Föderalismus.
Welche Rolle spielt die Europäische Union in der Kulturförderung laut der Arbeit?
Die EU ergänzt die nationale Kulturpolitik zunehmend durch Förderprogramme und internationale Kooperationsnetzwerke, wobei die Antragstellung oft aufwendig ist.
Welche Besonderheiten weisen die verschiedenen Finanzierungsarten auf?
Während Vollfinanzierungen selten sind, unterscheiden sich Teil-, Fehlbedarfs-, Festbetrags- und Anteilsfinanzierung stark in ihrer Abwicklung und Risikoverteilung.
Welche Bedeutung haben Nebenbestimmungen wie die ANBest bei Zuwendungen?
Sie legen dem Empfänger strenge Pflichten auf, deren Nichteinhaltung auch bei zweckentsprechender Mittelverwendung zu Rückzahlungen führen kann.
Welche neuen Wege werden für die zukünftige Kulturförderung vorgeschlagen?
Vorgeschlagen werden unter anderem kaufmännische Buchführung und Controlling, öffentliche sowie private Mischfinanzierungen und die Einführung von Kulturlotterien.
- Quote paper
- Marc D. Sommer (Author), 2004, Vor- und Nachteile der Öffentlichen Kulturförderung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31968