Föderalismus in Deutschland ist nicht einer Laune des Grundgesetzes entsprungen, sondern über Jahrhunderte gewachsen. Kultur in Deutschland ist föderal geprägt. Auf dieser Prägung beruht der Reichtum unseres kulturellen Lebens (Vogel, 2004, S.38).
Die Förderung der vielfältigen Kunst- und Kulturlandschaft gehört in Deutschland zu den Kernaufgaben staatlichen Handelns. Die Vorgehensweise bei der Vergabe von Fördermitteln der öffentlichen Hand ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Diese Arbeit möchte nicht nur das gesamte Gebiet der öffentlichen Kulturförderung umreißen und das Zuwendungsverfahren erläutern, sondern auch auf die Hürden, Probleme und Hindernisse hinweisen, die im Zusammenhang damit entstehen können.
Die Kulturausgaben der öffentlichen Hand werden maßgeblich von Ländern und Gemeinden bestritten. In geringerem Maße beteiligt sich der Bund an der Kulturfinanzierung. Das föderale Prinzip, gem. Art. 20 GG. besagt, dass die Staatsgewalt nach innen vorrangig in den Händen von Teilstaaten d.h. den einzelnen Bundesländern zu liegen hat. Art. 30 GG unterstreicht die Befugnisse der Länder nochmals. Dementsprechend ist die Kulturpolitik der einzelnen Bundesländer, wie sich dies bereits schon in sehr unter-schiedlichen Formulierungen in den jeweiligen Landesverfassungen ausdrückt, stark von den länderspezifischen Traditionen geprägt (vgl. Klein, 2003, S.122).
Der finanzielle Rahmen, wie er vor allen Dingen durch die jeweiligen Kulturhaushalte abgesteckt wird, entscheidet wesentlich darüber, welche Institutionen eingerichtet und aufrechterhalten, welche Projekte unterstützt und gefördert werden können. Die Kulturausgaben des Bundes, der Länder und der einzelnen Gemeinden sind jeweils in sog. Haushaltsplänen für ein Haushaltsjahr oder einen Doppelhaushalt festgelegt. Kulturpolitik setzt finanzielle Rahmenbedingungen durch die Aufstellung und Beschließung entsprechender Haushaltssatzungen. Sie ist hierbei in ihren Entscheidungen allerdings keineswegs frei, sondern durch eine Reihe von Konditionen beschränkt. Dies sind vor Allem (vgl. Klein, 2003, S.82f.) :
die allgemeinen Regeln des öffentlichen Haushaltsrechtes
die allgemeine wirtschafts- und finanzpolitische Situation
das allgemeine politische Klima
gesetzliche Vorgaben und eingegangene juristische Bestimmungen
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Beteiligte an der öffentlichen Kulturförderung
2.1.1. der Förderer „die öffentliche Hand“
2.1.2. Europa und die Kulturförderung
2.2. die Geförderten
3. Formen der öffentlichen Kulturförderung
3.1. Finanzielle Kulturförderung
3.1.1. Institutionelle Kulturförderung
3.1.2. Projektförderung
3.2. Personenbezogene Förderung / Stipendien
4. Finanzierungsarten
4.1. Vollfinanzierung
4.2. Teilfinanzierung
4.3. Fehlbedarfsfinanzierung
4.4. Festbetragsfinanzierung
4.5. Anteilsfinanzierung
5. Zuwendungsverfahren
5.1. Antragsverfahren
5.2. Bewilligungsverfahren
5.3. Auszahlungsverfahren
5.4. Überwachungsverfahren
5.5. Prüfungsverfahren
6. Neue Wege der öffentlichen Kulturförderung
6.1. Kostenrechnungssysteme in öffentlichen Kulturinstitutionen
6.2. Öffentliche Mischfinanzierung
6.3. Öffentliche – private Mischfinanzierung
6.4. Kulturlotterien
7. Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht das System der öffentlichen Kulturförderung in Deutschland, analysiert die Akteure sowie die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen und beleuchtet die Herausforderungen sowie zukunftsweisende Finanzierungsmodelle im Kultursektor.
- Strukturelle Analyse der Akteure (Bund, Länder, Kommunen, EU) in der Kulturfinanzierung.
- Differenzierung zwischen verschiedenen Förderformen (institutionell vs. projektbezogen) und Finanzierungsarten.
- Erläuterung der administrativen Zuwendungsverfahren, einschließlich Antragstellung, Bewilligung und Überwachung.
- Diskussion neuer Finanzierungswege wie Public-Private-Partnerships und Kulturlotterien vor dem Hintergrund knapper öffentlicher Kassen.
Auszug aus dem Buch
3.1.2. Projektförderung
Im Gegensatz zur institutionellen Zuwendung dient die Projektzuwendung zur Deckung von Ausgaben für einzelne abgegrenzte und noch nicht begonnene Vorhaben. Die Projektzuwendung stellt eine Zuwendung für zeitlich und inhaltlich begrenzte Maßnahmen dar. In diesem Zeitraum können im vorher festgelegten Umfang Betriebskosten und Investitionen bezuschusst werden. Vorteile der Projektförderung liegen in einem gewissen Innovationszwang beim Geförderten und der Vermeidung des Aufbaus dauerhafter, zur Unflexibilität neigender Organisationen und Apparate. Nachteile liegen in einer gewissen finanziellen und zumeist auch existentiellen Unsicherheit bei den Projektträgern (Klein, 2003, S.201).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung verortet das Thema im deutschen Föderalismus und skizziert die Relevanz der öffentlichen Kulturförderung sowie die methodische Zielsetzung der Arbeit.
2. Beteiligte an der öffentlichen Kulturförderung: Dieses Kapitel erläutert die Rollen von Bund, Ländern und Gemeinden sowie den zunehmenden Einfluss der EU auf die Kulturfinanzierung.
3. Formen der öffentlichen Kulturförderung: Hier werden die Unterschiede zwischen institutioneller Förderung, Projektförderung und der direkten Förderung von Einzelkünstlern herausgearbeitet.
4. Finanzierungsarten: Das Kapitel differenziert zwischen verschiedenen Modellen wie der Voll-, Teil-, Fehlbedarfs-, Festbetrags- und Anteilsfinanzierung.
5. Zuwendungsverfahren: Es wird der rechtliche und bürokratische Prozess von der Antragstellung bis hin zur Prüfung der Mittelverwendung detailliert dargelegt.
6. Neue Wege der öffentlichen Kulturförderung: Dieses Kapitel diskutiert innovative Ansätze wie kaufmännische Kostenrechnungssysteme, Mischfinanzierungen und die Einführung von Kulturlotterien.
7. Fazit: Das Fazit fasst die Prognose für den Kultursektor zusammen und betont die Notwendigkeit der staatlichen Förderung zur Sicherung der Kunstfreiheit trotz finanzieller Engpässe.
Schlüsselwörter
Kulturförderung, öffentliche Hand, Kulturfinanzierung, Föderalismus, Zuwendungsverfahren, Projektförderung, Institutionelle Förderung, Haushaltsrecht, Mischfinanzierung, Public-Private-Partnership, Kulturlotterien, Kunstfreiheit, Kulturbetrieb.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Strukturen, Methoden und Herausforderungen der staatlichen Kulturförderung in Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Felder umfassen die beteiligten Akteure, verschiedene Förderformen, die administrativen Verfahrensweisen sowie neue Wege der Finanzierung im Kulturbereich.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, das System der öffentlichen Kulturförderung umfassend darzustellen, die rechtlichen Voraussetzungen der Zuwendungsverfahren zu erläutern und auf die bestehenden Hürden und zukünftigen Finanzierungsalternativen hinzuweisen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, die verschiedene kulturpolitische Berichte, Rechtsgrundlagen (wie das Grundgesetz und Haushaltsrecht) und fachwissenschaftliche Publikationen zum Kulturmanagement auswertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Akteure, eine Systematisierung der Förderformen, eine Erläuterung der Finanzierungsarten und Zuwendungsverfahren sowie eine Diskussion moderner Finanzierungsinstrumente.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Kulturförderung, öffentliche Hand, Zuwendungsverfahren, Projektfinanzierung, Kunstfreiheit und moderne Mischfinanzierungsmodelle.
Welche Risiken birgt die Projektförderung für die Empfänger?
Die Projektförderung kann zu einer finanziellen und existenziellen Unsicherheit bei den Projektträgern führen, da sie zeitlich und inhaltlich streng begrenzt ist.
Warum ist die staatliche Förderung für die Unabhängigkeit der Kultur so wichtig?
Staatliche Förderung ermöglicht die Wahrung der Kunstfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 Grundgesetz, da sie unabhängiger von kurzfristigen kommerziellen Interessen privater Sponsoren agiert.
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- Marc D. Sommer (Author), 2004, Vor- und Nachteile der Öffentlichen Kulturförderung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31968
